Das satte Grün des Arabischen Frühlings

Künftig also wird Mohammed Mursi aus der Muslim-Bruderschaft Ägypten als Präsident führen oder zumindest versuchen, dies zu tun. Warum sollte ihm das nicht gelingen? Seine Organisation gehört zum Establishment, wird sich als Partner des Militärrates anbieten und mit einer Machtteilung zufrieden sein. Politische Legitimation schöpfen die Muslim-Brüder aus dem Koran, der verspricht, eines Tages das Reich Gottes und der Gerechtigkeit wiederherzustellen. Was bleibt übrig vom revolutionären Aufbruch? Restaurative Frömmigkeit, die Rückkehr zu den vermeintlichen Gewissheiten des Glaubens? Statt Demokratisierung scheint Islamisierung für den postrevolutionären Epilog des Arabischen Frühlings typisch. Tunesien mit dem Wahlsieger Ennahda-Partei kennt dieses Phänomen, Ägypten erlebt es, Libyen könnte es erleben – Saudi-Arabien profitiert davon, nicht nur, indem es seine Hegemonie ausbaut, sondern den arabischen Umbruch für globale Macht zu nutzen versteht.

Dass Saudi-Arabien ein mächtiges und reiches Land am Golf ist, weiß jedes Kind. Dass es mittlerweile eine moderne, wenn nicht die modernste unter den konservativen Weltmächten ist – dessen ist sich kaum jemand bewusst. Die allgemeine Auffassung tendiert dahin, es für einen im Mittelalter verharrenden Feudalstaat zu halten. Das Urteil gilt den Institutionen eines Staates, der es trotz aller restaurativen Züge versteht, die Idee der globalisierten Welt mit exemplarischem Erfolg für sich auszuschlachten. Saudi-Arabien benötigte dazu jahrzehntelang keine eigene Militärmacht. Die entstand erst nach 1990 auf Drängen der USA und kam bisher nur im regionalen Umfeld zum Einsatz, so im April 2011, als ein Aufstand gegen die Autokratie in Bahrein mit saudischen Panzern niedergeschlagen wurde.

Bedeutungsvoller für die Fortuna der Saudis sind die Stellvertreterkriege, die sie von den Philippinen über Afghanistan bis Algerien und Syrien geführt haben oder führen. Sie sind nach dem Muster von Terror- und Partisanenbewegungen organisiert, zielen aber auf die Rekonstruktion hierarchisch-patriarchaler oder gar feudalistischer Strukturen, die bereits entscheidend geschwächt schienen.

Missionswerk Moschee

Der entscheidende Schritt, um die Hegemonie im arabisch-islamischen Raum zu erringen, wurde 1967 durch Ägyptens Niederlage im Sechs-Tage-Krieg mit Israel möglich, zu der die Saudis beizutragen wussten. Über US-Aufklärungssatelliten, die mit Erdstationen in Saudi-Arabien verbunden waren, gelangten die Israelis an die nötigen Daten, um schon am ersten Kriegstag die ägyptische Luftwaffe bis auf die letzte Maschine zu zerstören. Da die saudische Außenpolitik mehrgleisig fährt, sollte dies Riad nicht daran hindern, in der Arabischen Liga die Rechte der Palästinenser zu unterstützen. Und das bis heute.

Seit Jahrzehnten sind die saudischen Einnahmen an Petrodollars um ein Vielfaches höher, als für die Bedürfnisse einer relativ kleinen Bevölkerung gebraucht wird. So wird schon lange in multinationale Wirtschaftsunternehmen oder das Bankenwesen anderer Staaten investiert. Ein Schlaglicht auf das Ausmaß dieses Engagements fiel nur einmal, als das Wirtschaftsimperium bin Ladens von westlichen Medien durchleuchtet wurde: Es umfasste weltweite Beteiligungen an Immobiliengeschäften, an Holz- und Papier-Unternehmen sowie das Weltmonopol für Gummiarabikum.

Mit dem aufblühenden Neoliberalismus agieren die Saudis auf dem Weltmarkt parallel zu den westlichen Staaten, wenn auch so gut wie unbemerkt. Ebenso wenig wahrgenommen wurde, wie sie sich eine tiefe soziokulturelle Verankerung sicherten und den Bau der meisten in den vergangenen Jahrzehnten entstandenen Moscheen alimentierten, darunter große Gotteshäuser, aber auch zahllose kleinere, die das religiöse Leben in Stadtteilen arabischer Metropolen beleben, wo es keine anderen Kulturinstitute gibt. Im Unterschied zu den älteren, oft sehr armen Moscheen sind die neuen Bauwerke lichterfüllt, ausgestattet mit modernen hygienischen Anlagen und nicht selten mit islamischen Universitäten. Für die Armen sind sie die einzigen Orte, um sich in ihrer menschlichen Würde bestätigt zu fühlen.

Neben einer konservativen kulturellen Funktion folgen diese Gebetstempel zugleich einer sozialen Mission. Weil islamische Staaten keine auf Industrialisierung und Integration durch Arbeit zielende ökonomische Politik betreiben und auch kaum Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherungssysteme kennen, kommt die Sozialhilfe aus der Moschee. Sie wird von religiösen Vereinigungen vergeben, die größtenteils durch Saudi-Arabien finanziert werden. Diese Spenden gelangen zollfrei über die Grenzen arabischer, ja, islamischer Staaten überhaupt. Zugang zu dieser Hilfe bekommen Familien, die eine islamische Lebensweise in Formen pflegen, die sich dem saudischen Wahhabismus annähern. Von konservativen Positionen her ist diskutabel, ob dieses Sozialhilfemodell, das anders als das westliche nicht die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme einschließt, letzten Endes nicht menschlicher und moderner ist, wenn es keine Arbeit gibt. Im Gegensatz zu dem, was die protestantische Tradition glaubt, fühlen sich nicht arbeitende Menschen durch Almosen weniger entwürdigt, als wenn sie dafür Zwangsarbeit leisten müssen. Fakt ist jedenfalls, die neoliberale Ausrichtung vieler arabischer Staaten konnte jahrzehntelang nur durchgehalten werden, weil sie sozial durch die saudische Moscheen-Finanzierung flankiert war.

Fakt ist auch, dass dort, wo 2011 im arabischen Raum Menschen der Geduldsfaden riss und freie Wahlen erkämpft wurden, islamistische Parteien gewinnen konnten. Insofern erleben revolutionäre Länder das Dilemma, sich mit dem Arabischen Frühling demokratische Institutionen erkämpft zu haben, diese aber schnell wieder zu verlieren – entweder an den Gottesstaat der Islamisten oder an eine autoritäre Militärkaste. Saudi-Arabien kann diese Metamorphose vom revolutionären Aufbruch zum islamischen Umbruch nur recht sein.

Zu Worthülsen verkommen

Ohne die eigene Verlautbarungspolitik zu ändern, wird medial auf die Lage in fast allen arabischen Staaten Einfluss genommen. Die größte panarabische Zeitung Al Scharq al Awsat ist ganz in saudischer Hand. Zusammen mit den Amerikanern betreibt das Königreich den im Irak stationierten, weltweit zu empfangenden Fernsehsender Al-Arabiya, der nach dem Vorbild von Al-Dschasira gestaltet ist, bis hin zu aufreizend aufgemachten Moderatorinnen. Der Kanal Al-Dschasira, den die Saudis jahrelang durch Werbeentzug boykottiert hatten, geriet im Revolutionsjahr 2011 unter ihren Einfluss, was sich heute in prononciert anti-iranischer und anti-syrischer Positionierung äußert. Mit Hinwendung zu medialer Demokratie hat das nichts zu tun. Demokratie ist für die Saudis wie für die Islamisten von Libyen bis Jemen nichts als kofr – gotteslästerlich. Demokratie und Verfassung sind zwei Begriffe, die man in dem Land, das über die größten islamischen Heiligtümer verfügt, nicht einmal in den Mund nehmen darf. Dass Al-Arabiya und Al-Dschasira die westlichen Diskurse von Demokratie und Menschenrechten übernommen haben, zeigt einmal mehr, wie sehr diese Begriffe zu Worthülsen verkommen sind.