Die Konjunkturspatzen pfeifen sie einhellig von den Dächern: die Melodie des wirtschaftlichen Aufschwungs. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2017 auf 1,9 Prozent angehoben, und der Internationale Währungsfonds attestiert Deutschland zwar einzelne strukturelle Probleme – wie die chronischen Leistungsbilanzüberschüsse und den Investitionsstau –, geht jedoch von einer stabilen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung aus. Die Gemeinschaftsdiagnose der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute legte sich auf ein Wachstum von etwa zwei Prozent für die nächsten Jahre fest. Die Inflation hält sich dabei in engen Grenzen, die Reallöhne steigen und dann sinkt auch noch die Arbeitslosenquote auf ungefähr 5,5 Prozent, ein Wert, um den Deutschland von vielen Nachbarländern beneidet wird und der zuletzt Anfang der 1980er erreicht wurde.
Im Wesentlichen müsste doch jetzt eigentlich alles gut sein, im Wirtschaftswunderland. Das Bruttoinlandsprodukt war noch nie so hoch wie jetzt, die Inflation selten so gering. Woher kommen dann noch Klagen? Woher kommt die Armutsgefährdung? Woher kommen Zukunftsängste? Ganz einfach: Die bejubelten Indikatoren bestimmen immer weniger die Lebensrealität der Menschen. Wirtschaftswachstum, Arbeitslosenquoten und Inflation sind Indikatoren, die in der Welt des letzten Jahrhunderts tatsächlich unmittelbaren Einfluss auf die Lebensumstände hatten. Heute dagegen ist die Aussagekraft dieser „Yesterday“-Indikatoren eher begrenzt.
Teilzeit ist jetzt normal
Wirtschaftswachstum heißt längst nicht mehr Wohlstand, sondern in erster Linie Vermögenswachstum der Reichen und Superreichen. Das persönliche Vermögen ist stark ungleich verteilt. Und die Vermögenden setzen auf hohe Renditen. Zwei Prozent – wie beim Wirtschaftswachstum – sind auf keinen Fall genug. Bei niedrigen Zinsen lassen sich leicht hohe Renditen auf den Kapitalmärkten realisieren. Hier erzeugt die steigende Nachfrage nach Wertpapieren und anderen Geldanlagen aus sich selbst heraus Wertzuwächse. Genial für Vermögende – und gleichzeitig Grundlage für die Spaltung der Gesellschaft. Die Umverteilung von unten nach oben wird von den Finanzmärkten alimentiert.
In Deutschland, aber auch anderswo haben die Menschen in den letzten Jahren erlebt, dass das eigentliche Problem nicht das Wirtschaftswachstum, sondern das eigene Einkommen ist. Zwar stiegen in den letzten Jahren auch die Reallöhne, womit im Grundsatz dann auch mehr Geld für den Konsum da war. Jedoch handelt es sich dabei in erster Linie um eine nachholende Entwicklung. Viele Jahre hieß es, dass bestenfalls Nullrunden für die Beschäftigten zu vertreten seien, was diese angesichts von Massenarbeitslosigkeit oftmals hinnahmen. Aber, und das ist beachtenswert, diese Argumentationsschiene wurde inzwischen verlassen. Lohn- und Einkommenszuwächse können der Profitsicherung dienen – wie von Thomas Piketty in seinem stark beachteten Buch gezeigt. So hat das Kapital entdeckt, dass höhere Löhne durchaus eine höhere Nachfrage und so auch höhere Gewinne bedeuten können.
Die Arbeitslosenquote ist nach der internationalen Finanzkrise 2007/2008 gesunken – eine bemerkenswerte Entwicklung. Es wäre jedoch verfehlt, den Rückgang der Arbeitslosigkeit als ein nachhaltiges Stabilitätssignal zu feiern. Arbeitslosigkeit ist auch heute weiterhin ein Massenphänomen. Dazu kommt, dass der relativ starke Rückgang der Zahl der registrierten Arbeitslosen keineswegs mit einem analogen Ausbau des Arbeitsvolumens einhergeht. Auf dem Arbeitsmarkt wird so die Teilzeitbeschäftigung zunehmend zur Normalität. Dabei handelt es sich gewissermaßen um eine langjährig praktizierte, gesellschaftlich akzeptierte Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich – das ist nicht zu bejubeln, sondern hochgradig brisant. Gesellschaftliche Entwicklungen werden so zu persönlichen Problemen verkürzt.
Das zeigt sich auch darin, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Wesentlichen eine Aufgabe ist, die auf der individuellen Ebene zu lösen ist. Die Kreativität und Effizienz, mit der dies geschieht, wird durch die traditionellen Konjunkturindikatoren keineswegs abgebildet. Denn die Gesamtgesellschaft profitiert, aber die Anpassungskosten fallen auf der persönlichen Ebene an, wie an dem hohen Armutsrisiko für Alleinerziehende abzulesen ist.
Die Freude über die Konjunkturindikatoren täuscht also darüber hinweg, dass viele gar nicht oder unzureichend von den positiven Daten profitieren. Längst ist es nicht mehr für alle möglich, am gesellschaftlichen Wohlstand entsprechend zu partizipieren. Deutschland hat sich von der Idee einer sozialen Marktwirtschaft weit entfernt. In der Welt des Wirtschaftswachstums sind Arbeitslose und jene, die auf Transfereinkommen angewiesen sind, zu den chronischen Verlierern zu zählen. Die Armutsgefährdung steigt in Deutschland. Dazu kommt, dass immer klarer wird, dass ein sozialer Aufstieg durch Bildung wesentlich unwahrscheinlicher ist als ein sozialer Aufstieg durch eine Vermögensübertragung – wie beispielsweise durch eine Erbschaft. Das jahrelange neoliberale Credo von der Leistungsgesellschaft entlarvt sich an dieser Stelle selbst. Chancengerechtigkeit wird nicht durch Selbstverantwortung hergestellt.
Was müsste also passieren, damit das Wirtschaftswachstum nicht automatisch die soziale Spaltung vorantreibt? Dazu bedürfte es vor allem eines leistungsfähigen und starken Staates, der die Umverteilung von unten nach oben stoppt. Binnenwirtschaftlich ließe sich einiges durch kluge Politikentscheidungen erreichen. Dazu bräuchte es einen gesellschaftlichen Konsens darüber, dass die Armutsbekämpfung als prioritär gelten muss. Deutschland ist jedoch längst nicht mehr isoliert zu betrachten. Der wirtschaftliche Aufschwung geht zu erheblichen Teilen auf die Auslandsnachfrage zurück, was zu hohen Leistungsbilanzüberschüssen führt. Die Produktion übersteigt systematisch die heimische Nachfrage. Diese könnte aber bei dezidierten Ansätzen zur Armutsbekämpfung gestärkt, und von einem ausgebauten öffentlichen Sektor und höheren Investitionen gestützt werden. Entschlossenheit ist gefragt. Es gibt einiges zu tun, damit aus guten Konjunkturdaten Wohlstand für alle wird. Die gute Nachricht ist: Es ist möglich.
Kommentare 10
Passend dazu:
Sahra Wagenknecht: Merkels Integrationspolitik geht zu Lasten der Armen
https://dieunbestechlichen.com/2017/10/sahra-wagenknecht-merkels-integrationspolitik-geht-zu-lasten-der-armen/
E-Autos: Kindersklaven arbeiten sich in Kobaltminen krank
https://dieunbestechlichen.com/2017/10/e-autos-was-die-gutmenschen-nicht-wissen-wollen-kindersklaven-arbeiten-sich-in-kobaltminen-krank/
In dem Zusammenhang muss auch daraufhin gewiesen werden, dass auch prozentuale Entgelttarifabschlüssse die Spaltung fördern: Die oberen Tarifgruppen steigen, die unteren Tarifgruppen bekommen fast nichts dazu und fallen relativ immer weiter zurück.
Das Gleiche gilt für prozentuale Rentenanpassungen: Bezieher hoher Renten bekommen etwas dazu, Bezieher niedriger Renten bekommen fast nichts.
In den 70er Jahren waren einige Gewerkschaften schon mal weiter: Zum Beispiel die IG CPK erreichte einige Male Abschlüsse mit einem für alle gleichen "Sockelbetrag", auf den eine relativ geringe Prozenterhöhung aufgeschlagen wurde (Zum Beispiel 100 DM + 2,5 %). So konnte das immer weitere Aufklaffen der "Schere" zwischen unteren und oberen Entgelten vermieden werden.
Natürlich übersehe ich nicht, dass heute sehr viel weniger Firmen überhaupt in einem Tarif sind. Da hülfe nur die streikfähige Organisation der Beschäftigten. Und gegen die Drohung, im Falle einer Tariferzwingung oder einer Betriebsratswahl die gesamte Produktion nach Osteuropa zu verlagern* hülfe Artikel 14.2 GG. Allerdings müsste erst mal eine Regierung gewählt werden, die bereit ist ihn anzuwenden. Davon sind wir weit entfernt.
*Gerade im Niedriglohnbereich gibt es ja auch Firmen, die ihre Produktion gar nicht wegverlagern können, zum Beispiel Putzfirmen oder Fastfoodketten oder Leiharbeitsfirmen. Letztere können natürlich auch verboten werden, denn befristete Arbeitsverträge zu betriebsüblichen Bedingungen sind möglich, und im Zusammenhang mit dem Verbot sachgrundfremder Befristungen wäre ein grosser Fortschritt erreicht.
Fünf Euro pro Stunde für Lehrer – so wichtig ist uns die Integration von Zuwanderern
http://www.nachdenkseiten.de/?p=30156
http://www.fr-online.de/zuwanderung-in-rhein-main/fluechtlinge-in-wiesbaden-lehrergehalt-knapp-ueber-armutsgrenze,24933504,33484470.html
Silvester-Übergriffe in Köln: Wir sind schockiert! Aber worüber eigentlich?
Die ganze mediale Hetze gegen die Flüchtlinge wegen der sexuellen Übergriffe, wurde absichtlich von den Medien und Rechtspopulisten losgetreten um von wichtigeren sozialen Problemen in Deutschland abzulenken.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=29932
Fakten:
"Die in den Zeugen- und Opferaussagen genannte Vorgehensweise der Kölner Täter ist nicht unbekannt. Das Opfer wird von einer Gruppe eingekesselt und dann bestohlen oder auch ausgeraubt. Vor allem in Köln ist diese Variante des „Antänzer-Tricks“ ein polizeibekanntes Ärgernis.
http://www.derwesten.de/region/antaenzer-gehen-in-grossen-staedten-auf-diebestour-id10768600.html
"Die Tatverdächtigen sind meist jung und stammen nach Angaben des Innenministeriums aus Nordafrika. Das gruppenweise Vorgehen hat dabei System. Da das deutsche Strafrecht eine Kollektivbestraftung ausschließt und das Opfer den bestimmten Täter nicht zweifelsfrei zuordnen kann, gehen die „Verdächtigen“ dann in der Regel straffrei aus. Liest man sich die von den Medien veröffentlichten Opfer- und Zeugenaussagen von der Kölner Domplatte durch, ist exakt dies auch bei den Silvesterfeierlichkeiten geschehen. Dass man am Silvesterabend auf der Kölner Domplatte ausgeraubt werden kann, ist jedoch alles andere als überraschend. Der einzige Unterschied zur „normalen“ Alltagskriminalität war offenbar, dass die Täter ob der Feierlichkeiten selbst stark alkoholisiert waren und sexuell zudringlich wurden."
"Auch dies ist jedoch trauriger Alltag. Meist spielen sich solche Vorfälle jedoch in „No-Go-Areas“ ab und die Opfer gehören zur gleichen sozialen Schicht wie Täter. So etwas interessiert dann weder die Politik, noch die Öffentlichkeit oder die Medien. Im aktuellen Beispiel (Silvester 2016) spielten sich die Taten jedoch an einer sehr öffentlichen Stelle ab, die auch von Angehörigen der Mittel- oder gar Oberschicht häufig frequentiert wird. Und schon spricht die Politik von einer „neuen Dimension organisierter Kriminalität“ und eine ganze Stadt ist „schockiert“. Das ist nicht neu. Kriminalität ist immer nur dann „schockierend“, wenn ausnahmsweise einmal nicht die Unterschicht, sondern die Mittel- und Oberschicht zu den potentiellen Opfern gehören. "
Mechthild Schrooten schreibt:
"Dazu bräuchte es einen gesellschaftlichen Konsens darüber, dass die Armutsbekämpfung als prioritär gelten muss."
Eine wenig realistische Forderung ist die nach einem "gesellschaftlichen Konsens", wenn es um wirtschaftliche Fragen geht. Schließlich leben wir in einer kapitalistisch organisierten Gesellschaftsform, in der der "Wettbewerb" – vulgo: Konkurrenzkampf – als oberstes Prinzip ubiquitären Eingang in das Alltagsdenken gefunden hat. Es mag eine schöne Vorstellung sein, dass das Kapital einsaugende eine Prozent sich mit den 99 Prozent an einen runden Tisch setzte, um einen gesellschaftlichen Konsens anzustreben. Sie hat jedoch keinen Funken Realitätscharakter, da diese zehn Promille ihren gesamten Reichtum vergesellschaften müssten. Dass in einer Konkurrenzgesellschaft die Nutznießer von altruistischem Denken heimgesucht werden würden, liegt außerhalb jeglicher empirischen Erfahrung. Deshalb müsste das sozialromantische Modell, einen gesellschaftlichen Konsens herbeiführen zu wollen, um auf dessen Grundlage zu mehr wirtschaftlicher Gerechtigkeit zu gelangen, dringend überdacht werden.
Dass es „Klassenkonsens“ nicht gibt zeigt die Erfahrung. Ich denke, die Illusion dass ihn dennoch geben könnte rührt von der Erfahrung eines Scheinkonsenses her: „New Deal“ und „soziale Marktwirtschaft beruhten auf der „Konkurrenz der Systeme“: Nach der bolschewistischen Revolution mussten Kapitalisten ihre Untertanen bei Laune halten und waren zu Zugeständnissen an die Besitzlosen bereit.* Davor verliefen die Klassenkämpfe wesentlich konflikthafter, aber nicht erfolglos. Dieser Druck ist weg. Der Druck von unten muss mühsam wieder aufgebaut werden. Heute ist der Konflikt asymmetrisch: Von oben aggressiv, von unten immer noch konsensheischend, der „guten alten Zeit nachtrauernd. _
*Die grosse Krise 1929 zeigte deutlich, dass die Kommunisten mehr Zulauf haben wenn das „bei Laune halten“ nicht gelingt. Daraus resultierten die Zugeständnisse, die nun wieder einkassiert werden.
Dass die Autorin des Artikels, die als Professorin Volkswirtschaft an einer Universität lehrt, ein Konsensmodell präferiert, ist höchstwahrscheinlich ihrer sozialen Stellung innerhalb dieser Gesellschaft geschuldet. Erstens hat Konsens eine positive Konnotation und zweitens berührt dieser ihre wirtschaftliche Lage nicht. Würde sie - realistischer - von Klassen schreiben und aus dieser Sichtweise ihren wissenschaftlichen Blick auf die Gesellschaft werfen, egal, ob von oben oder von unten, bekäme ihre Analyse eine politische Dimension. Dieses schwarz-rot-grün-gelbe Denken des Sowohl-als-auch lässt den Kapitalismus nicht sozialer werden.
Die Autorin arbeitet den Gewerkschaften zu. Gerade die Gewerkschaften mit ihrer engen Bindung zur Sozialdemokratie sind an der Einführung des Hartz-IV-Systems nicht unschuldig. Sie haben die Geister mit herbeigerufen, die sie nun ein bisschen loswerden wollen.
>>Dass die Autorin des Artikels, die als Professorin Volkswirtschaft an einer Universität lehrt, ein Konsensmodell präferiert, ist höchstwahrscheinlich ihrer sozialen Stellung innerhalb dieser Gesellschaft geschuldet.<<
Das denke ich auch. Das Sein bestimmt das Bewusstsein. Das propagandistische Problem liegt eben darin, dass man Zustimmung gewinnt wenn an die gute alte Zeit erinnert wird: „Die Kapitalisten, oh Verzeihung bitte, die Unternehmer waren doch schon mal einsichtiger, also müssen sie nur wieder dahin zurückkehren und Alles wird gut“. Wobei sie gar nicht einsichtig waren: Ich kann mich noch gut an das Gemotze & Genöle über das „masslose Anspruchsdenken“ im „Gewerkschaftsstaat“, über die „Hängematten“ und den Untergang des Abendlandes durch Leistungsverweigerung erinnern. Der ganze Mist wurde ja in der Propagandakampagne zur Agenda 2010 noch mal zum Dampfen gebracht.
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In der Selbstdarstellung der „Arbeitsgruppe alternative Wirtschaftspolitik“ heisst es:
„Es handelt sich nicht um Sachzwänge, sondern um Interessen der Privatwirtschaft, die hinter der Politik des Sozialabbaus und der Einkommenskürzungen stehen.“
Es fehlt also nicht an Erkenntnis. Nur wird sie eben entwertet, wenn man den Interessengegensatz durch einen „Interessenkonsens“ ersetzen will.
Und wer es schafft, einen Platz in der jährlich stattfindenden Sommerakademie der Memorandum Gruppe zu bekommen, kann mit Frau @Schrooten wahrscheinlich auch persönlich diskutieren, jedenfalls sind das informative Veranstaltungen, die Gelegenheit dazu bieten (1 x teilgenommen).
Ach ja, wer Betriebsratmitglied ist, kann sich diese Veranstaltung auch "verschreiben" lassen, zumindest wer im Wirtschaftsausschuss tätig ist.
Zu >> Binnenwirtschaftlich ließe sich einiges durch kluge Politikentscheidungen erreichen. ... Es gibt einiges zu tun, damit aus guten Konjunkturdaten Wohlstand für alle wird. Die gute Nachricht ist: Es ist möglich. <<
Was sind die klugen Politikentscheidungen? Noch mehr Umverteilen a la Robin-Hood ?
Am Wachstum wird nur beteiligt, wer Zugang zu den beiden Einkommens-Quellen der Wirtschaft hat: Arbeit und Unternehmenskapital. Der Zugang für alle zu beiden Quellen lässt auch die Schere zwischen arm und reich zugehen.
Leider sind alle Parteien auf das Robin-Hood-Modell fixiert, das gerade in eine Sackgasse manöveriert. Die Wissenschaft scheinbar auch nicht, oder?
Mehr dazu unter:
https://www.freitag.de/autoren/kritikaster/wirtschaftliche-teilhabe-statt-robin-hood
Korrektur:
Die Wissenschaft scheinbar auch, oder? (auf mehr Robin-Hood fixiert)