Der Spaltung geht’s gut

Die Konjunkturspatzen pfeifen sie einhellig von den Dächern: die Melodie des wirtschaftlichen Aufschwungs. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2017 auf 1,9 Prozent angehoben, und der Internationale Währungsfonds attestiert Deutschland zwar einzelne strukturelle Probleme – wie die chronischen Leistungsbilanzüberschüsse und den Investitionsstau –, geht jedoch von einer stabilen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung aus. Die Gemeinschaftsdiagnose der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute legte sich auf ein Wachstum von etwa zwei Prozent für die nächsten Jahre fest. Die Inflation hält sich dabei in engen Grenzen, die Reallöhne steigen und dann sinkt auch noch die Arbeitslosenquote auf ungefähr 5,5 Prozent, ein Wert, um den Deutschland von vielen Nachbarländern beneidet wird und der zuletzt Anfang der 1980er erreicht wurde.

Im Wesentlichen müsste doch jetzt eigentlich alles gut sein, im Wirtschaftswunderland. Das Bruttoinlandsprodukt war noch nie so hoch wie jetzt, die Inflation selten so gering. Woher kommen dann noch Klagen? Woher kommt die Armutsgefährdung? Woher kommen Zukunftsängste? Ganz einfach: Die bejubelten Indikatoren bestimmen immer weniger die Lebensrealität der Menschen. Wirtschaftswachstum, Arbeitslosenquoten und Inflation sind Indikatoren, die in der Welt des letzten Jahrhunderts tatsächlich unmittelbaren Einfluss auf die Lebensumstände hatten. Heute dagegen ist die Aussagekraft dieser „Yesterday“-Indikatoren eher begrenzt.

Teilzeit ist jetzt normal

Wirtschaftswachstum heißt längst nicht mehr Wohlstand, sondern in erster Linie Vermögenswachstum der Reichen und Superreichen. Das persönliche Vermögen ist stark ungleich verteilt. Und die Vermögenden setzen auf hohe Renditen. Zwei Prozent – wie beim Wirtschaftswachstum – sind auf keinen Fall genug. Bei niedrigen Zinsen lassen sich leicht hohe Renditen auf den Kapitalmärkten realisieren. Hier erzeugt die steigende Nachfrage nach Wertpapieren und anderen Geldanlagen aus sich selbst heraus Wertzuwächse. Genial für Vermögende – und gleichzeitig Grundlage für die Spaltung der Gesellschaft. Die Umverteilung von unten nach oben wird von den Finanzmärkten alimentiert.

In Deutschland, aber auch anderswo haben die Menschen in den letzten Jahren erlebt, dass das eigentliche Problem nicht das Wirtschaftswachstum, sondern das eigene Einkommen ist. Zwar stiegen in den letzten Jahren auch die Reallöhne, womit im Grundsatz dann auch mehr Geld für den Konsum da war. Jedoch handelt es sich dabei in erster Linie um eine nachholende Entwicklung. Viele Jahre hieß es, dass bestenfalls Nullrunden für die Beschäftigten zu vertreten seien, was diese angesichts von Massenarbeitslosigkeit oftmals hinnahmen. Aber, und das ist beachtenswert, diese Argumentationsschiene wurde inzwischen verlassen. Lohn- und Einkommenszuwächse können der Profitsicherung dienen – wie von Thomas Piketty in seinem stark beachteten Buch gezeigt. So hat das Kapital entdeckt, dass höhere Löhne durchaus eine höhere Nachfrage und so auch höhere Gewinne bedeuten können.

Die Arbeitslosenquote ist nach der internationalen Finanzkrise 2007/2008 gesunken – eine bemerkenswerte Entwicklung. Es wäre jedoch verfehlt, den Rückgang der Arbeitslosigkeit als ein nachhaltiges Stabilitätssignal zu feiern. Arbeitslosigkeit ist auch heute weiterhin ein Massenphänomen. Dazu kommt, dass der relativ starke Rückgang der Zahl der registrierten Arbeitslosen keineswegs mit einem analogen Ausbau des Arbeitsvolumens einhergeht. Auf dem Arbeitsmarkt wird so die Teilzeitbeschäftigung zunehmend zur Normalität. Dabei handelt es sich gewissermaßen um eine langjährig praktizierte, gesellschaftlich akzeptierte Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich – das ist nicht zu bejubeln, sondern hochgradig brisant. Gesellschaftliche Entwicklungen werden so zu persönlichen Problemen verkürzt.

Das zeigt sich auch darin, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Wesentlichen eine Aufgabe ist, die auf der individuellen Ebene zu lösen ist. Die Kreativität und Effizienz, mit der dies geschieht, wird durch die traditionellen Konjunkturindikatoren keineswegs abgebildet. Denn die Gesamtgesellschaft profitiert, aber die Anpassungskosten fallen auf der persönlichen Ebene an, wie an dem hohen Armutsrisiko für Alleinerziehende abzulesen ist.

Die Freude über die Konjunkturindikatoren täuscht also darüber hinweg, dass viele gar nicht oder unzureichend von den positiven Daten profitieren. Längst ist es nicht mehr für alle möglich, am gesellschaftlichen Wohlstand entsprechend zu partizipieren. Deutschland hat sich von der Idee einer sozialen Marktwirtschaft weit entfernt. In der Welt des Wirtschaftswachstums sind Arbeitslose und jene, die auf Transfereinkommen angewiesen sind, zu den chronischen Verlierern zu zählen. Die Armutsgefährdung steigt in Deutschland. Dazu kommt, dass immer klarer wird, dass ein sozialer Aufstieg durch Bildung wesentlich unwahrscheinlicher ist als ein sozialer Aufstieg durch eine Vermögensübertragung – wie beispielsweise durch eine Erbschaft. Das jahrelange neoliberale Credo von der Leistungsgesellschaft entlarvt sich an dieser Stelle selbst. Chancengerechtigkeit wird nicht durch Selbstverantwortung hergestellt.

Was müsste also passieren, damit das Wirtschaftswachstum nicht automatisch die soziale Spaltung vorantreibt? Dazu bedürfte es vor allem eines leistungsfähigen und starken Staates, der die Umverteilung von unten nach oben stoppt. Binnenwirtschaftlich ließe sich einiges durch kluge Politikentscheidungen erreichen. Dazu bräuchte es einen gesellschaftlichen Konsens darüber, dass die Armutsbekämpfung als prioritär gelten muss. Deutschland ist jedoch längst nicht mehr isoliert zu betrachten. Der wirtschaftliche Aufschwung geht zu erheblichen Teilen auf die Auslandsnachfrage zurück, was zu hohen Leistungsbilanzüberschüssen führt. Die Produktion übersteigt systematisch die heimische Nachfrage. Diese könnte aber bei dezidierten Ansätzen zur Armutsbekämpfung gestärkt, und von einem ausgebauten öffentlichen Sektor und höheren Investitionen gestützt werden. Entschlossenheit ist gefragt. Es gibt einiges zu tun, damit aus guten Konjunkturdaten Wohlstand für alle wird. Die gute Nachricht ist: Es ist möglich.