Dicke Mitte

Schwarz-Grün in Hamburg Es gibt eben doch viel bürgerliche Verwandtschaft

Thomas Ebermann und Rainer Trampert, die beiden Mitgründer der Grün-Alternativen Liste (GAL) in Hamburg, haben es lange vorher gewusst. Als sich 1980 in Karlsruhe die "Sonstige Politische Vereinigung Die Grünen" zu einer regulären Partei umformte, hatte schon nicht mehr das bunte Gewimmel aus allerlei linksradikalen Sekten das Sagen, sondern der Schily-Flügel. Die so genannten Ökosozialisten bestimmten aber einige Jahre lang noch das Image, Ebermann wurde Sprecher der Bundestagsfraktion, Trampert der Gesamtpartei. Mittlerweile veränderten andere ihre politische Identität: Fischer. Ende 1988 setzten die Realos sich durch, 1990 traten Ebermann und Trampert aus und machen seitdem wunderbares Kabarett, das im Wesentlichen aus Realsatire besteht. 2008 schloss die GAL eine Koalition mit der CDU.

Die Elbvertiefung, von den Grünen im Wahlkampf abgelehnt, wird vorgenommen, ein Kohlekraftwerk allerdings nur gebaut, wenn es sonst zu viel Ärger mit Vattenfall gibt. Die CDU lässt sich auf die sechsjährige Grundschule ein, die GAL opfert die neunjährige Gemeinschaftsschule. Es bleibt bei den Studiengebühren, allerdings werden sie erst nach dem Berufseintritt gezahlt.

Von Verrat ist auf keiner Seite zu reden, auch bei der GAL nicht. Vielleicht ändern Menschen und Parteien sich nicht sehr, sie outen sich. Die Grünen sind das parteipolitische Ergebnis eines sozialen Umbruchs, der schon in den sechziger Jahren einsetzte und erst später sichtbar wurde: des Aufstiegs der Intelligenz zur Massenschicht, die als neue Mitte in wichtige Positionen einrückte. Das geht zunächst nicht ohne Aufregung ab, findet dann aber seine Ordnung: jetzt.

Ganz neu ist das Hamburger Arrangement nicht. Bereits 1989 wurde in der südhessischen Gemeinde Otzberg eine schwarz-grüne Koalition geschlossen, später - typischer - in einigen Großstädten, neuerdings in Frankfurt am Main. Auch in Kreistagen gibt es das schon. Durchgehend gilt die Zusammenarbeit als reibungsärmer als in den rot-grünen Bündnissen. Fragt man nach den Ursachen, erhält man Milieu-Schilderungen. Grüne Abgeordnete erzählen, man könne sich gar nicht vorstellen, wie ruppig in den Gemeinden die SPD ihre Mehrheiten nutze. Wo sie noch eine Kleine-Leute-Partei ist, versucht sie ihre Klientel in Stellung zu bringen und zu halten. Die Grünen tun das zwar auch, aber als Neuankömmlinge mussten sie sich manchmal hinten anstellen. Da ist es eine Positionsverbesserung, wenn sie zeigen, dass sie auch anders können. Wichtiger aber ist die Schicht-Zugehörigkeit: sogar im engsten Wortsinn gibt es eben doch mehr bürgerliche Verwandtschaft.

Hamburg ist eine Großstadt, und dort sind bisher ohnehin die hauptsächlichen Experimentierfelder der schwarz-grünen Bündnisse. Hessen ist ein Flächenstaat. Hier gibt es seit 2008 etwas Besonderes: Kohabitation - das Nebeneinander einer geschäftsführenden CDU-Regierung und einer rot-rot-grün-gelben Opposition. Diese ist aber in sich schon wieder abgestuft: die FDP ist verhinderter Koalitionspartnerin von Roland Koch, die Linke bleibt vorläufig ausgegrenzt. In den Umfragen gewinnt dort die CDU schon wieder. Ihr Ministerpräsident stellt sich als selbstloser Erster Diener seines Staates dar und macht den Grünen Avancen. Jamaika ist in Hessen nicht viel unwahrscheinlicher als Rot-Rot-Grün. Alle Spekulationen für die Bundesebene sind derzeit noch Teil des Vor-Wahlkampfes. Immerhin präsentiert sich das deutsche Parteiensystem mittlerweile als Mobile, sogar die Linke regiert (in Berlin).

Dieser Pluralismus hat aber eine Schlagseite. Er wird bestimmt durch die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien bei gleichzeitiger Schrumpfung ihres Potentials. Hatten SPD und Linke 2005 zusammen 42,9 Prozent, so sind es in den Umfragen 2008 nur noch 38 oder 39. Die scheinbare Vielfalt verhüllt eine Polarisierung: in eine Linke, bestehend aus einer Partei gleichen Namens und einem Teil der SPD, einerseits und in eine größer werdende Dicke Mitte andererseits.

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00:00 25.04.2008

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