Die Franzosenmacher kommen

Leitkultur In Frankreich und in der Schweiz wird wieder über "nationale Identität" debattiert. Das Thema steht vor allem für eines: Beliebigkeit, aber auch Intoleranz

Die Regierung in Paris leistet sich einen Minister, der zuständig ist für „Immigration und nationale Identität“. Eric Besson, derzeit Amtsinhaber, besann sich vor ein paar Wochen auf sein zweites Aufgabenfeld und forderte Land und Leute sowie die Präfekten auf, über „nationale Identität“ zu debattieren. Land und Leute äußerten sich in Internetforen. Was dabei – den herrschenden Standards in diesem Medium gemäß wenig überraschend – zusammenkam, übertraf bescheidenste Erwartungen: Stammtischgerede und Talk-Show-Runden wurden unterboten. Die Präfekten organisierten ebenfalls wunschgemäß Diskussionen, verzichteten aber bald darauf, weil sich vorzugsweise das gar nicht so gesunde Volksempfinden zu Wort meldete. In Verdun etwa wetterte ein Bürgermeister gegen „zehn Millionen Ausländer, die wir bezahlen, damit sie nichts tun. Wir müssen reagieren, sonst fressen sie uns auf.“

Nach dem Minarett-Referendum in der Schweiz drehte der Wind. Jetzt bastelte sich das Publikum der Internetforen sein konfuses Feindbild „Islam“ zusammen, und die Pariser Regierungskampagne für „nationale Identität“ drohte, als Rohrkrepierer zu enden. Sie war darauf angelegt, bei den Regionalratswahlen im Frühjahr 2010 dem rechtsradikalen Front National (FN) Jean-Marie Le Pens mit rechten Parolen Wähler abzujagen. Nach dem Votum der Schweizer blieb davon nicht mehr als eine Illusion, denn jetzt feierte es Le Pen als seinen Sieg, dass laut Umfragen 41 Prozent der Franzosen für ein Verbot von Minarett- und Moschee-Bauten in ihrem Land eintraten wie der Front National schon seit Jahren.

Unreines Blut

Minister Besson und Präsident Sarkozy standen als zündelnde Feuerwehrleute und Zauberlehrlinge da. Am 9. Dezember zog Sarkozy den letzten Trumpf und meldete sich persönlich mit einem Artikel in Le Monde zu Wort. Statt eines Feuerlöschers erwischte er jedoch einen Flammenwerfer. In einer Argumentationsgirlande setzte er nacheinander Identität mit Religion, Einwanderung mit Islam und schließlich den Islam mit der „Denaturierung“ französischer Identität gleich.

Sarkozy verlangte Verständnis für die Schweizer und bescheinigte „den europäischen Völkern“ pauschal, sie seien „gastfreundlich und tolerant, das liegt in ihrer Natur und Kultur. Aber sie wollen nicht, dass ihre Lebens- und ihre Denkweise sowie ihre sozialen Beziehungen denaturiert werden.“ Gleiches sagt auch Le Pen, nur direkter, wenn er sich auf die „Reinen“ und das „unreine Blut“ – le sang impur – bezieht, ein wörtliches Zitat aus der Marseillaise, mit dem er sich gegen den Vorwurf des Rassismus notdürftig absichert.

Jenseits von Bessons und Sarkozys Wahlkampfkalkül stellt sich die Frage, was man sich vernünftigerweise unter einer „nationalen Identität“ vorstellen könnte. Der Begriff „Identität“ hängt seit den achtziger Jahren am medialen Schwungrad. Auf einem wissenschaftlichen Kongress 1976 hatte er noch nicht den Hauch politischen Glamours, sondern stand im Sinne Kants für „eine Art Zweckmäßigkeit ohne Zweck“ und bildete „eine Strukturformel für das Schöne“ – so der Philosoph Odo Marquard. Der Historiker Karl Dietrich Bracher warnte noch 1986 vor dem „Modewort Identität“, sein konservativer Kollege Michael Stürmer dagegen adelte schon damals die Geschichte als „Wegweiser zur Identität.“ Richtig populär wurde der Begriff durch die französische „Neue Rechte“, die ihn zum Kampfbegriff formte, der sich je nach Bedarf auf rechtliche Abwertung, soziale Auslese oder Vertreibung reimte und somit etwa die gleiche Funktion erfüllte wie der „Begriff des Politischen“ beim Staatsrechtler Carl Schmitt. Der hatte 1933 formuliert: „Der Andersdenkende, Andersempfindende und Andersgeartete, das Andersdenken als solches“ mache den Feind aus, der „das völkische Empfinden“ untergrabe.

Das Klarste, was man von „kollektiven“ oder „nationalen Identitäten“ sagen kann, besteht darin, dass sie in Wahlkampfstäben und PR-Büros ausgedacht werden. Im Übrigen trifft auf den Begriff Nestroys Universaldefinition zu: „Was keiner versteht, ist nationale Identität“, denn das Identischste an der „nationalen Identität“ – das sind ihre Unstetigkeit und Beliebigkeit.

Politisch läuft die Überlagerung von personaler Identität durch „nationale Identität“ immer auf eine Konditionierung des Individuums für fremdbestimmte Zwecke hinaus. Minister Eric Besson fungiert in diesem Sinne als Franzosenmacher wie die bornierte fremdenpolizeiliche Schweizer Bürokratie als Schweizermacher in dem grandiosen Film von Rolf Lyssy. Die Behörde arbeitet ähnlich wie ein Kostümverleih, nur werden statt Kleider Mentalitäten verteilt.

Beleidigte Bürger

In vormodernen Gesellschaften sind die Menschen eingebunden in „die natürliche Ordnung der Dinge“, die bestimmt wird von Stand, Hierarchie und Herkommen, Tradition und Religion; diese Agenturen integrieren den Einzelnen in ein Ganzes. Noch bevor der Begriff „Identität“ so richtig in Mode kam, fragte deshalb Jürgen Habermas bei der Hegelpreis-Verleihung 1974 in kritischer Absicht: „Können komplexe Gesellschaften eine vernünftige Identität ausbilden?“

Feststeht, derartige Gesellschaften und die dazu gehörenden Staaten können sich nicht mehr auf unstrittige, allgemein akzeptierte traditionelle Werte, religiöse Kontexte oder ethisch-politische Normen berufen und diese den Individuen als Status oder Rollenidentität zuweisen. Seit der Aufklärung sind diese Werte und Normen subjektiver Prüfung wie öffentlicher Kritik ausgesetzt und unterliegen, um Geltungskraft zu erhalten, den Kriterien von rationaler Begründbarkeit. Könige, Hausväter und Priester sind nicht mehr unter sich. Bürgerinnen und Bürger reden jetzt mit und bestehen auf Rechten. Sie ordnen sich nicht länger ein in Herkunfts- und Heilslegenden, Abstammungsgeschichten und Mythen aller Art. Nicht das Gebot, gehorsam zu sein, sondern Rechtsstaat, Bürger- und Menschenrechte, Demokratie und Verfassung zu verteidigen, ist jetzt erste Bürgerpflicht.

Was die „nationale Identität“ betrifft, so gibt es kein demokratisch akzeptables Argument dafür, dass die „Nation“ und deren „Identität“ auch nur einen annähernd gleichen Status beanspruchen könnten für das Selbstverständnis der Individuen wie Bürger- und Menschenrechte, Demokratie und Verfassung. Es gibt daher eine Menge guter Gründe, auf Firlefanz wie „nationale Identität“ zu verzichten. „Nur eine universalistische Moral, die allgemeine Normen (und verallgemeinerungsfähige Interessen) als vernünftig auszeichnet, kann mit guten Gründen verteidigt werden“, das heißt, „nur ein Begriff einer Ich-Identität, die zugleich Freiheit und Individuierung des Einzelnen in komplexen Rollensystemen sichert, kann heute eine zustimmungsfähig Orientierung für Bildungsprozesse abgeben“ (Habermas). „Nationale Identitäten“ sind hingegen projektive Wahnbilder und erfüllen diese Kriterien nicht. Als Regressionen führen sie hinter die condition moderne zurück.

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14:00 17.12.2009

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