Die hochmütige Republik

Außenpolitik Deutschland sollte aufhören, anderen den Marsch zu blasen. Und seine Macht für ein solidarisches und soziales Europa einsetzen
Die hochmütige Republik
Angela Merkel zu Besuch bei der EU-Kommission in Brüssel

Foto: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images

Wie der „deutsche Hegemon“ apostrophiert werden soll, darüber wird noch gestritten. Mal ist von „Vormacht wider Willen“ die Rede, mal wird sie „zauderlich“ oder „machtvergessen“ genannt. An der Sache selbst scheint es wenig Zweifel zu geben: Deutschland geht aus Sicht der Nachbarn einen nationaleren Weg, auch wenn es sich gern als Opfer sieht, das für die Fehler der anderen zahlen muss. Die EU wird „deutscher“, als 1990 von den Anrainern erwartet.

Laut Spiegel-Umfrage stimmen 84 Prozent der Befragten der Aussage zu, Deutschland bilde heute mehr als früher die politische und ökonomische Vormacht in der EU. 66 Prozent lehnen sich zufrieden zurück, die Regierung bringe diese Stärke angemessen zum Ausdruck. Verblüffend beschwichtigend hat auch Gerhard Schröder – in einer Hommage auf Otto von Bismarck – dem Spiegel anvertraut, die Einbindung in die EU gehöre „zur Staatsräson dieses Landes“. Bismarcks Diktum sei nach 1990 endgültig wahr geworden, die Tage der Einmischung in das Leben anderer Völker würden unter keinem Vorwand wiederkehren. Deutschland sei im breiten Konsens das europäischste Land. Wirklich? Das ökonomische Powerhouse ist es gewiss, aber ob es dieser Rolle mental und moralisch gewachsen ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Hier einige Argumente, weshalb man skeptisch hinsehen sollte.

Erstens: Sicher, ein „Viertes Reich“ droht nicht, aber die Nachkriegsordnung verändert sich. Mit seiner derzeitigen Politik rüttelt Russland direkt daran. Kluge Köpfe bei europäischen Nachbarn und in Amerika ratschlagen längst auch darüber, was „The paradox of German power“ (Hans Kundnani) heute für Europa bedeutet. Schon die Wirtschaftskraft schaffe Abhängigkeiten und führe zu Instabilitäten, zur Führung jedoch sei das Land zu klein – und Misstrauen werde wieder wach. Unter der Rubrik „Macht in der Mitte“ beschreibt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler in einem längeren Essay, welche neuen Aufgaben in Europa auf Deutschland warten. Mit gutem Gewissen, so versteht man die Botschaft, könne und müsse Deutschland heute seine „Macht“ nutzen, mit der eigenen Vergangenheit ist das Land vernünftig umgegangen, es ist ein verwundbarer Riese. Deshalb werde mehr „Führung“ akzeptiert. Abgeräumt wird zugleich jede Idee, am Ende sollten Vereinigte Staaten von Europa stehen, die ein europäischer Common Sense verbindet. Dass der Austeritätskurs, also der „deutsche Weg“, für alternativlos erklärt wurde und die griechische Krise verschärfte, wird nicht einmal jetzt thematisiert. Noch schwerer wiegt aber, in welchem Maße unversehens geopolitisches Denken wieder modern wird. Gewiss, andere Historiker wie der Ire Brendan Simms (Kampf um Vorherrschaft) haben es vorexerziert. Bei uns gebrannten Kindern bekommen solchen Gedankenübungen rasch einen bitteren Beigeschmack.

Zweitens: Nicht zufällig kommt aus solcher Perspektive das Neue an Europa, der Systembruch im Osten seit 1989, so gut wie nicht vor. Ob es uns passt oder nicht, die Ukraine wurde aber ein Testfall für Europa, wie Polen es nach 1989 war. Wie wir damit umgehen und welchen Platz dann Russland einnimmt, bleibt vollends ungeklärt. Drittens: Was unsere Rolle als „geistige“ Vormacht angeht: Martin Schulz hat gewiss recht, Hochmut gegenüber Russland, das sich gedemütigt fühlt, taugt ebenso wenig wie Hochmut gegenüber Obamas Amerika. Aber als der US-Präsident darum bat, an der Definition des gemeinsamen Westens möge man sich auf dieser Seite des Atlantiks beteiligen, blitzte er bei Angela Merkel schlicht ab. Als normative Autorität hat Berlin abgedankt, Selbstreflexion sollen andere treiben. Dass Politik auch in Europa nur so, auf diskursive Weise, legitimiert wird, gerät in Vergessenheit. Das Eis, über das die Politik schlittert, ist dünn.

Viertens: Was die Akzeptanz als „moralische“ Vormacht angeht – als Polens Kaczyński-Zwillinge einen hohen Milliarden-Ausgleich für das zerstörte Warschau verlangten, blieb das eine Nebensache. Selbst Bismarck-Liebhaber Schröder trat bei Besuchen dort geradezu demütig auf. Seit aber der Ton in Deutschland hochherrschaftlich wurde, finden die Griechen Resonanz: Ihr Ruf nach Reparationen wird haften bleiben, den Deutschen wurde eine wirkliche „Wiedergutmachung“ von den Befreiungsmächten nicht abverlangt, alle Welt weiß es.

Wie also könnte die künftige deutsche „Rolle“ aussehen? Macht in der Mitte mit gar zu gutem Gewissen und Geopolitik, das ist „altes Denken“ im neuen Gewand. Das Weimarer Dreieck – Paris, Warschau, Berlin – wäre, wenn überhaupt, tausendmal zeitgemäßer als jede deutsche Sonderrolle. Mehr deutsche Verantwortung für das europäische Gesamtprojekt heißt nicht mehr „deutsche Führung“. Zurückhaltung bleibt richtig. Politische, geistige, moralische Autorität würde Berlin dauerhaft gewinnen, wenn couragiert klargemacht wird, was unter einem solidarischen, sozialen Europa zu verstehen sei. Und welchen Preis uns das wert ist. Kein nationalegoistisches, nur ein „europäisches Deutschland“ wird akzeptiert.

Wie weit die Nachbarn einem „deutschen Weg“ folgen, bleibt in deren Ermessen. Darin zeigt Griechenland den Deutschen Grenzen, nicht umgekehrt. Deutschland hat sich verändert, nichts ist vergangen.

06:00 20.05.2015

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