Die Metamorphosen des Westens

Bilanz zur BRD Wie hat sich eigentlich die alte Bundesrepublik nach dem Mauerfall verändert? Die Erwartungen an die Machbarkeit von Politik sind auf einen kargen Rest gewelkt

Geradezu niederkartätscht wurde der Parfum-Autor Patrick Süskind, als er es wagte, ein Jahr nach dem Mauerfall in seinem Spiegel-Essay Deutschland, eine Midlife-crisis der kleinen, zivilen, zurückhaltenden Westrepublik eine Träne nachzuweinen. Das Nationale, fuhr er fort, sei sekundär; Hauptsache, den Menschen in Leipzig, Dresden und Ostberlin gehe es bald so gut wie jenen in Frankfurt am Main, Wien oder Paris.

Verkehrte Welt: Ziemlich laut spotteten plötzlich manche derjenigen, die die alte Bundesrepublik gegen die sogenannten 68er stets in Schutz genommen und dem geteilten Deutschland Kränze gewunden hatten, nun über die angebliche „Bundespießbürgerlichkeit“. Sie wetterten auch über die „Krämerseligkeit“, mit der man sich unter Berufung auf die deutsche Vergangenheit aus den Händeln der Welt heraushalte. Man selbst saß nun mal mit Helmut Kohl in einem Boot, immerhin verteidigte er die alte Bundesrepublik gegen ihre neuen Verächter, sie sei kein „Puppenheim“ gewesen. Nein, erwachsen war das Land schon lange vor dem Jahr 1989. Unübersehbar auch, dass die Bundesrepublik in heftigen Konflikten langsam liberaler geworden war. Und immerhin, alle Anläufe, die deutsche Vergangenheit „vergehen“ zu lassen, als bliebe sie nicht konstitutiv für das Selbstverständnis der Republik, waren gescheitert.

Gunter Hofmann hat als Journalist und Publizist, unter anderem für die Zeit, jahrzehntelang die deutsche Politik begleitet und beschrieben

1989: Protestantischer, östlicher, linker werde die Bundesrepublik werden, wenn ihr ostdeutscher Teil erst einmal angekoppelt sei, orakelten die Leitartikler nach dem Mauerfall. Erstmals, mutmaßte und hoffte Karl Heinz Bohrer, der Anarchokonservative, werde sich erweisen, was Deutschland wirklich sei. Wenn die Seelen der geteilten Halbnationen gemeinsam auf die Couch kämen – unüberhörbar schwang seine Hoffnung, die Ära, in der wir unsere Identität im transnationalen Europa sahen, würde gottlob zu Ende gehen.

Im Jahr 1998 kam dann mit Gerhard Schröder und Joschka Fischer in letzter Sekunde die sehr westdeutsche Generation der 68er an die Macht, forsch proklamierten sie ihre Berliner Republik. Es sollte nicht alles, aber doch vieles anders werden, inklusive einer „Enttabuisierung des Militärischen“, wie es hieß. Aber wo blieb die Berliner Republik? Wie sich rasch zeigte, hielten die Verhältnisse die Politik in Trab, nicht daran zu denken, am Reißbrett ließe sich etwas derart artifiziell Neues entwerfen. So blieb das bis heute.

Heute kaum Strategien

Wenn die Soziologin Cornelia Koppetsch heute befindet, auch die Linke (West) sei konservativ geworden, die urbane Boheme ziehe sich in eine bürgerliche Komfortzone zurück, die Eliten träten wieder sichtbarer auf und grenzten sich von Konkurrenten von „unten“ beispielsweise beim Thema Bildungschancen neu ab, so kann man dem kaum widersprechen. Angela Merkel mag den Sozialdemokraten – erst recht in der Großen Koalition – die Butter vom Brot nehmen, ihre eigenen neoliberalen Anwandlungen hat sie radikal verdrängt. Aber dass deshalb der Westen „linker“ geworden sei, lässt sich schwerlich behaupten. Die „sozialen Friktionen“, die Ungleichheit zwischen „oben“ und „unten“, Arm und Reich sind größer geworden, die öffentliche Armut auch in Ruhrgebietsstädten ist unübersehbar. Solche Realitäten dementiert die Politik nicht, kümmert sich aber auch nicht weiter darum.

Man erinnere sich: Vergleichsweise recht hoch waren die Erwartungen an die Machbarkeit, die Gestaltungsfähigkeit von Politik in der Westrepublik; selbst noch zur Zeit des lebhaft umstrittenen 16-Jahre-Kanzlers Kohl. Sie sind jetzt aber auf einen kärglichen Rest gewelkt. Dabei kann man über einen Mangel an hochpolitischen Analysen keineswegs klagen. Hat nicht sogar Wolfgang Streeck, der Direktor des renommierten Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, im vergangenen Jahr in seinem Buch Gekaufte Zeit eine finale Krise des Kapitalismus ausgerufen? Oder Thomas Piketty, der französische Ökonomie-Jungstar, macht er nicht zu Recht Wirbel mit seiner spektakulären Analyse zunehmender Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften? Der Haken ist nur, es sind Befunde ohne Ausweg.

Solche intelligente Ratlosigkeit begleitet eine Politik vollkommen reduzierter Erwartungen auf Mautdebatten-Seehofer-Niveau. Der Bundesrepublik in ihrer heutigen Verfassung liegen weder politische Intentionen noch ausgetüftelte Strategien zugrunde, sie ist, wie sie ist: Selbstgerecht, unter der Oberfläche gar nicht so harmonisch, aber vergleichsweise geht es uns gut in Europa. Zuerst hat der Westen die ehemalige DDR verschluckt. Dann aber haben die globalisierten Finanzmärkte – oder Streecks „demokratischer Kapitalismus“ – die Politik sichtlich dominiert. Längst ist es also nicht mehr die Politik, nach deren Pfeife getanzt wird. Es wird aber auch nicht mehr von ihr erwartet.

Man kann schwerlich behaupten, Angela Merkel habe diese Entpolitisierung oder den Weg ins A-Politische gezielt betrieben, und mit ihr leiste die Politik endgültig einen Diskursverzicht. Was das betrifft, hat man als Korrespondent im Bonn der Ära von Helmut Schmidt und erst recht in den Kohl-Jahren ja auch herzlich gelitten. Diesen Trend bestärkt die Kanzlerin lediglich, angereichert freilich um einen Unterton, wonach es zu ihrer Lebenserfahrung aus Mauer-Zeiten gehört, sich nicht mit offenen Worten zu exponieren. Aber das sind nur Nuancen am Profil der Republik.

Was also ist aus Patrick Süskinds „kleiner, ziviler, zurückhaltender“ Bundesrepublik geworden? Und aus Bohrers „Halbnationen“ auf der gemeinsamen Couch? Wenige von den schwarz-rot-goldenen Fahnen in den Politikerbüros sind noch geblieben, die vor allem im Westen 1989/90 eilig aufgezogen wurden. Die Erfahrung des Irakkriegs und Schröders Nein ernüchterten endgültig auch viele derjenigen, die von einem „Rückruf in die Geschichte“ träumten. Pazifistisch ist die Republik damit nicht geworden. In Wahrheit hat sich die Politik auf keine probate Formel verständigt, die pauschal Auskunft gäbe, was an die Stelle einer „Politik der Zurückhaltung“ treten solle. Gewiss war der Leitsatz der alten Bundesrepublik nicht so schlecht, und die Republik nicht so fahrlässig verantwortungsabstinent, wie gerne behauptet wurde.

Dramatisch gewachsen ist das Gewicht des Landes, nicht weil es östlicher, sondern weil es größer wurde und die ökonomische Macht sowie der politische Einfluss enorm anschwollen. Überspitzt wäre es zu behaupten, das sei der Politik in Berlin zu Kopf gestiegen und sie verfolge bewusst einen nationalen Kurs. Nein, Deutschland setzt seine Interessen durch, ohne laut aufzutrumpfen. Wenn wir unter dem Strich gegen den Geist der alten Republik trotzdem auf ein „deutsches Europa“ zusteuern und anderen Austerität verordnen, kann uns niemand einen Strick daraus drehen, denn das würde niemals offen eingestanden. So weit lag also, wie ich fürchte, der Konservative Wolf Jobst Siedler nicht, als er nach der europäischen Wende von 1989 recht zufrieden prognostizierte, was Deutschland im Krieg nicht erobert habe, falle ihm im Frieden in den Schoß.

Richtig ist sicher: Dass Ost- und Westeuropa einmal zusammenkommen und in Brüssel gar an einem Tisch sitzen würden, war in der Rechnung der Bonner Republik nicht enthalten. Diese Rückkehr Osteuropas, die Renaissance Gesamteuropas, das bleibt die wahre Zäsur. Den Beweis, dass jene früheren Bekenntnisse zu einem sozialen, solidarischen Europa ernst gemeint waren, müsste besonders die Bundesrepublik in diesem neuen Europa antreten. In der ökonomischen Krise hat es eine deutsche Umverteilungssolidarität nicht gegeben. Und bisher jedenfalls zeigt sich Angela Merkels „tolles Integrationsland“ kleinlich, ängstlich und egoistisch, wenn es um die Aufnahme von Migranten und Kriegsflüchtlingen geht.

Was heißt das in der Summe, 25 Jahre danach? Sicher, die Institutionen der Bundesrepublik, dem Osten implantiert, funktionieren. Der Apparat Regierung läuft. Das Parlament ist das Parlament ist das Parlament. Die einstigen Westparteien, deren „Machtversessenheit und Machtvergessenheit“ Richard von Weizsäcker Anfang der 1990er Jahre noch aufspießte, sind fraktionierter und eher belanglos oder monocolor geworden. In hochpolitischen Zeiten, und solche erlebte die alte Bundesrepublik ja durchaus, versuchten Parteien, Parlament oder einzelne politische Köpfe doch immer wieder, Schritt zu halten mit dem Veränderungstempo, manchmal gar an die Spitze zu kommen, um nicht getrieben zu werden. Das glückte nicht immer, aber auch nicht selten. Das Gefühl, Sieger der Geschichte zu sein, ja, auch am Ende der Geschichte angekommen zu sein, prägt insgeheim noch immer stark die West-Mentalität.

Damals Graswurzeldemokratie

Damals und heute, noch einmal zum Vergleich: Wenn die Politik „oben“ erlahmte, dann machte im Zweifel eine muntere Graswurzeldemokratie Druck. Natürlich war auch die alte Bundesrepublik deshalb nicht „links“. Aber Konrad Adenauers obrigkeitliche Konsensdemokratie wurde allmählich abgelöst von einer „Konfliktdemokratie“, wie Ralf Dahrendorf, der liberale Soziologe dieser Ära, sie charakterisierte. Ihr Sensorium für gesellschaftliche Ungleichheiten schärfte sich langsam. Auch wenn Machtwechsel wie 1969 selten blieben und es keine Linkspartei gab, ragten doch die Linke innerhalb der SPD, interventionsbereite Intellektuelle, eine liberale Medienöffentlichkeit und außerparlamentarische Bewegungen bis in die 80er Jahre bis ins Parlament hinein. Das alles addierte sich zu einer Gegenmacht.

Vor allem aber die Gewerkschaften spielten vor ihrer Selbstabdankung und Zerfledderung in branchenegoistische Zugführer-, Piloten- oder Ärztevertretungen eine Gegenmachtrolle. Natürlich sah sich die IG Metall – lang ist’s her – in einer gesellschaftspolitischen Verantwortung. Die Dominanz der Finanzmärkte heute beispielsweise hätte sie als Herausforderung für sich begriffen, so wie seinerzeit die Frage nach „Grenzen des Wachstums“, für die sie eigentlich auch nicht zuständig war. Dieses Defizit ist enorm.

Die Jahre 1989 und 1990 waren objektiv ein gewaltiger und schwieriger Neuanfang, auch für die Westrepublik auf ihrem hohen Niveau und als ausdifferenziertes, eingeschliffenes System. Aber bis heute spürt man, dass sich das breite, disparate Spektrum der demokratischen Geister aus dem Osten – von Christoph Hein über Ulrike Poppe bis Jens Reich oder Dieter Segert – und die kritische Öffentlichkeit des Westens sich nicht politisch summiert haben. Vertan wurde im Westen die Chance, das kulturelle Kapital wirklich zu nutzen, das in dieser Osterbschaft eben auch schlummerte. Meine Enttäuschung, sicher auch Illusion, ist, dass sich nicht verbunden hat, was zusammengehört: die kritischen, autonomen, im besten Sinne liberalen Geister da wie dort, die ökologisch Wachen, denen die Marktwirtschaft und die Ökonomisierung der Lebenswelt pur nicht Ziel aller Träume war; und die eine Partizipation der Gesellschaft neben einem starken Parlament wünschen.

Sicher, die Zeiten sind hochpolitisch. Aber der Modus der alten Bundesrepublik, aus dem sie in solchen Situationen Kraft zu Neuanfängen mal von oben, mal von unten schöpfte, ist außer Kraft. Das macht die „ostdeutsche“ Kanzlerin Angela Merkel schier unabsetzbar, und es führt dazu, dass (neben Sahra Wagenknecht, zugegeben) ausgerechnet Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen die „sozialen Brüche“ beklagt und sich über den neuen Superreichtum entrüstet.

06:00 19.11.2014

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