Die Methode Strache

Vor einem Vierteljahrhundert, im Wahlkampf 1994, warb die FPÖ mit einem bemerkenswerten Plakat. Es zeigte Jörg Haider vor einem Hintergrund im Stil moderner Malerei, darunter der Slogan: „Die Zukunft Österreichs ist unsere Kunst“. Bemerkenswert an der Kampagne war ihre frappante Zweideutigkeit. In Verbindung mit dem Bildhintergrund konnte der Slogan sowohl auf eine pointiert moderne (Politik als Moderne) als auch auf eine pointiert antimoderne Weise (Politik statt Moderne) gelesen werden. Die Zweideutigkeit der Botschaft war für Haider essenziell; er wollte einerseits möglichst viele ansprechen, sich aber andererseits auf nichts festlegen – ein hocheffizientes Verfahren zur Stimmenmaximierung, das allerdings auch den Keim des Scheiterns in der Regierung in sich trug.

Die Strache-FPÖ hat aus diesem Beispiel gelernt und den Machtbereich der Partei wieder auf den weltanschaulich homogenen Burschenschafterkern verengt. Aber sie hat Elemente der alten Strategie beibehalten, darunter jene antizipierte Symbiose von Reaktion und Gegenreaktion, die deshalb bis zuletzt funktionierte, weil sie von den Kritikern nicht wirklich verstanden wurde.

Anders als Haider setzte Strache nicht auf ideologische Flexibilität. Die Stabilisierung als Mittelpartei gelang durch die gezielte Besetzung von Empörungsmaterien, die nach Mechanismen funktionierte, die Haider in den 1990er Jahren erfunden hatte; sie lebte von der Dialektik von Empörung und Gegenempörung, die das Erregungsniveau der eigenen Anhängerschaft hochhielt und sie so für problematische Details des sachpolitischen Programms desensibilisierte. Der Effekt: je unsachlicher die Empörung, desto unsachlicher die Gegenempörung, und je unsachlicher die Gegenempörung, desto höher das Erregungslevel der Anhängerschaft. Das „rechtspopulistische Perpetuum mobile“ (Ruth Wodak) erhielt sich so durch das Gleichgewicht von Aktion und Reaktion; doch es bedurfte zweier Seiten, damit das Erregungs-Pingpong in Gang kommen und aufrechterhalten werden konnte.

Diese Maschinerie auf dem richtigen Level auszutarieren, war keine ganz einfache Aufgabe; sie bedurfte einer souveränen Beherrschung jener Zweideutigkeiten, die bereits Haider erfunden und die die Strache-FPÖ perfektioniert hatte – die zuletzt in Österreich diskutierten freiheitlichen Aufreger, die vorgebliche „Hakennase“ eines Cartoons der freiheitlichen Jugend und Straches obstinates Beharren auf dem Begriff „Bevölkerungsaustausch“ (ein rechtsextremes Codewort, aber auch eine Vokabel, die in harmlosen Kontexten Verwendung findet) demonstrierten die ungebrochene Aktualität dieses Kalküls. Die Zweideutigkeit ist die Stärke dieser Strategie, das Bestehen auf Vereindeutigung die Schwäche der Kritik.

Der Rückblick auf Methoden der Strache-FPÖ ist nicht nur von historischem Interesse; er sollte vor allem als Warnung für die kommende Wahlauseinandersetzung dienen, eine Konfrontation nicht nach den Regeln der FPÖ zu suchen. Was wir stattdessen brauchen, ist schnell gesagt: eine planmäßige Verlagerung der Debatte hin zu Programmen und zur Sachauseinandersetzung, gekoppelt mit einem altmodischen Vertrauen in die Kraft des Arguments. Es wird nicht einfach werden, aber wir müssen es versuchen.