Ein schwaches Herz

Porträt Daniel Ortega regiert Nicaragua wie ein Sultan. Die Proteste gegen ihn haben schon viele Leben gekostet
Ein schwaches Herz
Die meisten Gefährten von einst haben dem ideologisch flexiblen Caudillo lange schon den Rücken gekehrt

Foto: Inti Ocon/AFP/Getty Images

Wochen schon reißen die Proteste in Nicaragua nicht ab – entfacht durch eine beabsichtigte Reform der Sozialversicherung. Zeitweilig drohten Entrüstung und Wut in einen Aufstand gegen Präsident Daniel Ortega und dessen Frau und Vizepräsidentin Rosario Murillo zu münden. „¡De que se van, se van!“ (Weg mit ihnen!) wurde zur Parole des Aufruhrs, der sich gegen den einst führenden Sandinisten richtete. Immerhin gehörte Ortega vor knapp vier Jahrzehnten zum Oberkommando und Nationalen Direktorium der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN). Er zog am 19. Juli 1979 mit einem Trupp von Aufständischen in Managua ein und hatte maßgeblichen Anteil am Sturz von Diktator Anastasio Somoza, einem Caudillo wie ehemals Jean-Claude Duvalier in Haiti oder Rafael Trujillo in der Dominikanischen Republik, jahrzehntelang protegiert von US-Regierungen, die auf derartige Statthalter in der Karibik und Zentralamerika Wert legten.

Nach dem Sieg wurde Ortega mehr als jeder andere zum Gesicht der sandinistischen Revolution, die – inspiriert von der Theologie der Befreiung, dem Marxismus und einem idealistischen Engagement für soziale Gerechtigkeit – eine Generation von Linken begeisterte. Zunächst sechs Jahre Mitglied einer fünfköpfigen, pluralistischen Junta, wurde er 1985 mit 40 Jahren erstmals Präsident. Als die FSLN fünf Jahre später abgewählt wurde, bestand ihr Vermächtnis darin, eine Demokratie begründet zu haben, „obwohl dies nicht ihr leidenschaftlichstes Ziel war“, wie der Schriftsteller Sergio Ramírez, damals Vizepräsident Ortegas, in seinen Memoiren schreibt.

Was sich Ortega in seiner ersten Amtsperiode zugutehalten konnte, das war die Abwehr einer von den USA gestützten Intervention einstiger Nationalgardisten Somozas. Für ihn sprachen weiter die Alphabetisierung, eine Landreform, vor allem eine Kulturrevolution. Zu deren Leitfigur wurde der Priester und Dichter Ernesto Cardenal, der die Revolution „eine Umkehr zur Liebe und einen Frühling der Völker“ nannte.

Erst bei der Präsidentenwahl 2006 kehrte Ortega mit einem Stimmenanteil von 38 Prozent zurück an die Staatsspitze, nachdem die FSLN zu seinem persönlichen Wahlverein mutiert war. Dank eines Paktes mit konservativen Kreisen konnte er die Kontrolle über den Obersten Gerichtshof und die Wahlbehörde übernehmen, schaltete die Opposition mehr oder weniger aus und hob das ursprünglich von der Verfassung ausgehende Verbot der Wiederwahl eines Präsidenten auf. Plötzlich setzte Ortega auf den freien Markt und den IWF. Die Welt- und Interamerikanische Entwicklungsbank sahen sich gebeten, Sozial- und Infrastrukturprojekte zu entwerfen. Aller antiimperialistischen Rhetorik zum Trotz hielt sich dieser Präsident an den Freihandelsvertrag CAFTA zwischen den USA und Zentralamerika, sodass die USA zu Nicaraguas wichtigstem Handelspartner wurden.

Wenn in den vergangenen Jahren ein Wachstum von vier bis fünf Prozent zustande kam, hatte dies viel mit dem Brauch der Ortega-Regierung zu tun, immer wieder den Abgleich mit den ausländischen Partnern wie der Wirtschaftselite im eigenen Land zu suchen. José Adán Aguerri, Chef des Unternehmerverbandes COSEP, beschreibt das als „Kommunikation mit Resultaten“ und stört sich nicht weiter am autoritären Amtsverständnis des Präsidenten. Der berief sich bei Kritik bisher stets auf seine Sozialpolitik – die gesenkten Gebühren für die Krankenversicherung und die öffentliche Bildung, die subventionierten Tarife für den Nahverkehr und den Strom, die Mikrokredite für Existenzgründer. Das Zusammenspiel von Wirtschaftswachstum und Subventionen senkte die Armutsrate substanziell. Auch mit der Katholischen Kirche söhnte sich Ortega aus. Er setzte ein absolutes Abtreibungsverbot durch, das selbst bei Vergewaltigung gilt. Die meisten Weggefährten von einst haben dem ideologisch flexiblen Caudillo mittlerweile den Rücken gekehrt, doch der setzt ohnehin auf die Familie.

Denn eigentlich führt Ortegas Ehefrau Rosario Murillo (67) das Land. Der Präsident (72) leide an der Autoimmunkrankheit Lupus und habe ein schwaches Herz, heißt es, wolle aber die Macht unbedingt in der Familie halten. Einem dynastischen Reflex gehorchend, besetzen die sieben gemeinsamen Kinder wichtige Posten in der staatlichen Ölgesellschaft und der Investitionsbehörde, bei Fernseh- und Rundfunkstationen; zwei Töchter waren außerdem jahrelang als bezahlte Beraterinnen der Regierung tätig.

Edmundo Jarquín, vor Jahren Botschafter Nicaraguas in Spanien und Mexiko sowie Präsidentschaftskandidat für die Bewegung der Sandinistischen Erneuerung (MRS), spricht von einem „sultanistischen Regime“. „Daniel Ortega hat – wie niemand zuvor in der modernen Geschichte Nicaraguas, inklusive der Somozas – eine familiäre Phalanx der Macht etabliert. Dabei werden der Wille und die Interessen des Sultans mit denen des Staates verwechselt.“

Um dieses Muster abzuschwächen und auf die landesweiten Proteste zu reagieren, hatte Ende Mai ein Dialog zwischen Episkopat und Regierung begonnen, wurde aber zwischenzeitlich schon wieder ausgesetzt. Mehr als 130 Tote soll es seit Beginn der inneren Konfrontation bereits gegeben haben. Es müsse untersucht werden, weshalb es zu einer solchen Eskalation der Gewalt auf den Straßen von Managua, León, Jinotepe und Chinandega kommen konnte, verlangt die Opposition. Sollte sich herausstellen, dass Präsident Ortega und Vizepräsidentin Murillo die Verantwortung für die vielen Opfer tragen, sei ein Rücktritt unausweichlich. Bisher allerdings haben die Ortegas noch jede politische Krise überlebt.

06:00 10.07.2018

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