Ein Wundertäter käme gelegen

Jizchak Herzog Nachdem sich Ehud Barak brüsk aus der Arbeitspartei verabschiedet hat, gilt der bisherige Sozialminister als ein Hoffnungsträger für Israels Sozialdemokratie

Am 17. Januar 2011 trat Verteidigungsminister Barak vom Vorsitz der Arbeitspartei (Avoda/Labour) zurück. Er ging und gründete mit vier Knesset-Abgeordneten, denen er hohe staatliche Ämter versprach, die neue Fraktion Azma’ut (Unabhängigkeit). Das Schisma, über das seit Eintritt der Partei in die Netanjahu-Koalition 2009 spekuliert wurde, wirft die Frage auf, ob damit das Ende der sozialdemokratischen Partei Israels eingeläutet ist. Oder öffnet sich nun – ohne Barak – ein Weg für den zukunftsträchtigen Neuanfang? Als sich der Verteidigungsminister absetzte, verließen noch am gleichen Tag drei Avoda-Minister – Jizchak Herzog, Avishai Braverman und Benjamin Ben-Elieser – die Regierung. Gemeinsam mit den fünf verbleibenden Abgeordneten bilden sie die auf acht Parlamentarier geschrumpfte Labour-Fraktion in der Knesset.

Welcher Politiker wird der israelischen Sozialdemokratie künftig sein Gesicht leihen? Zu den Hoffnungsträgern gehört der 1960 in Tel Aviv geborene Jizchak Herzog. Er hatte bereits im Oktober 2010 bekundet, als Parteichef kandidieren zu wollen und „um das Haus und seine Renovierung zu kämpfen“. Herzog entstammt einer traditionsreichen, in Israel wie der Sozialdemokratie tief verwurzelten Familie. Sein Großvater war der erste aschkenasische Oberrabbiner in Palästina/Israel – der Vater, Chaim Herzog, von 1983 bis 1993 Staatspräsident. Jizchak Herzog, von seinen Freunden Buji genannt, studierte in Tel Aviv und New York Jura. Seit 2003 Knesset-Abgeordneter war er ab 2005 in verschiedenen Ministerämtern tätig.

Gegner des Loyalitätsgesetzes

Aller Koalitionsdisziplin zum Trotz äußerte sich Herzog zuletzt wiederholt kritisch zu Ehud Barak und seiner Regierungspolitik – sie stand von Anbeginn im Widerspruch zur Wahlagenda der Sozialdemokratie –, ohne freilich den Schritt in die Opposition zu wagen. Als 2009 vier Avoda-Abgeordnete (die „Rebellen“ der Fraktion) die Koalition ablehnten und eine eigene Parlamentsfraktion gründen wollten, war Buji nicht bereit, sie zu unterstützen. Als Wohlfahrts- und Sozialminister machte er dennoch durch vehemente Kritik an antidemokratischen Gesetzesvorschlägen wiederholt von sich reden. So votierte er am 10. Oktober 2010 gegen das so genannte Loyalitätsgesetz, das künftigen nichtjüdischen Staatsbürgern (besonders Palästinensern) einen „Treueeid“ auf Israel als eines „jüdischen und demokratischen Staates“ abverlangt. Er sehe „den demokratischen Charakter Israels“ ernsthaft bedroht; dem Gesetz hafte „der Geruch des Faschismus“ an. Auch als die Knesset jüngst ein Untersuchungsgremium beschloss, um linke Bürgerrechtsorganisationen zu überprüfen, war Herzog strikt dagegen. Er forderte den Staatspräsidenten Schimon Peres auf, gegen Rassismus, Hass, „Liebermanismus“ und jüdischen Fundamentalismus Position zu beziehen.

Für Herzog wäre das „Verschwinden der Avoda ein Unglück für die Politik“. Die Partei, galt stets als politische Heimat der Gründerväter Israels. Bis zum Wahlsieg des Likud unter Menachem Begin (1977) war sie nahezu drei Jahrzehnte in Regierungsverantwortung; 1992 und 1999 leitete sie für jeweils eine Legislaturperiode Koalitionsregierungen. Die Erben David Ben Gurions, Golda Meirs und Jizchak Rabins zogen jedoch 2009 mit nur noch 13 Abgeordneten ins Parlament ein, die kleinste Fraktion ihrer Geschichte. Die Gefolgschaft – 1999 noch 160.000 – schrumpfte auf 30.000 eingeschriebene Mitglieder. Palästinenserpolitik und Siedlungsstopp wurden in der 18. Knesset zu kardinalen Scheidelinien der Politik. Jizchak Herzog ließ öffentlich keinen Zweifel, das Mitregieren seiner Partei stehe und falle mit dem Friedensprozess. Zur Realität gehört auch, dass der Bruch Baraks mit der Arbeitspartei und sein Verbleiben im Amt des Verteidigungsministers zunächst dem Premier nutzen. Netanjahu muss so über keine neuen Bündnisbeziehungen nachdenken. Dies vor Augen gab Jizchak Herzog inzwischen zu verstehen, Baraks Austritt mache den Weg frei, die Avoda zu erneuern und zu einer realistischen politischen Vision zurückzukehren. Er bleibe in der Partei, um sie zu führen – um mit Hilfe „frischer Kräfte“ eine echte Alternative zur Rechtsentwicklung anzubieten.

Auch andere bewerben sich 

Herzog ist nicht der einzige Politiker, der gewillt scheint, den Verrat Baraks als Chance zu nutzen, um verspielte Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Auch Shelly Jachimovitsch, Avischai Braverman, Amir Perez und der ehemalige Bürgermeister von Haifa, Amram Mizna, haben mehr oder weniger offiziell bekundet, bei innerparteilichen Wahlen für das Amt des Vorsitzenden zu kandidieren. Herzog würde jüngsten Umfragen zufolge der Partei bei der nächsten Parlamentswahl zumindest acht Mandate einbringen – Jachimovitsch zehn!

Die Avoda steht so vor mehreren Optionen: Sie kann durch Neuprofilierung wiederbelebt werden oder sich in zumindest zwei Fraktionen spalten. Schließlich geistert auch das Projekt einer neuen linkszionistischen Partei durch die politische Landschaft. Das erste Szenario – als Alternative zu sozialen Verwerfungen, zu einem McCarthy-Staat und einem isolationistischen Nationalismus – beansprucht derzeit den größten Realitätswert.

Hat die Arbeitspartei – unter Herzog, Jachimovitsch, Braverman oder wem auch immer – somit die Chance, wieder eine achtbare Opposition zu werden oder eines Tages sogar in Regierungsverantwortung zurückzukehren? Ohne Erneuerung, eine zupackende Oppositionsagenda und weniger innere Fehden ist das kaum denkbar. Das politische Schicksal Jizchak Herzogs bleibt eng mit den skizzierten Weichenstellungen verbunden.

Angelika Timm ist Nahostwissenschaftlerin und Verfasserin des Buches Hammer, Zirkel, Davidstern

14:00 29.01.2011

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