Eine Pistole und ein Verrückter reichen aus

Gaza-Abzug Der Staat Israel steht Auge in Auge dem Staat der Siedler gegenüber

Im Augenblick erscheint das Land wie ein Patient, der eine Operation durchstehen muss. Wie jede größere Operation ist sie gefährlich, der Patient hofft aber, alles werde gut gehen - aber er weiß, es gibt keine Garantie.

Wie wird Israel im September aussehen, wenn es - wie von Ariel Sharon angekündigt - keinen einzigen Siedler im Gaza-Streifen mehr geben soll? Fast niemand spricht darüber, das kollektive Gedächtnis verweigert eine Antwort, als wäre der September noch Dekaden entfernt. Hauptsache, die Operation gelingt, es gibt zwar eine Menge Lärm, Geschrei, Handgemenge, Selbstmorddrohungen und einen resoluten Einsatz des Militärs, aber sonst?

Eine Menge weißer Schaum

Wir haben ein ähnliches Szenario schon einmal 1982 in den Tagen der Räumung von Yamit erlebt. Die Siedler verbarrikadierten sich damals auf Dächern und wurden in eisernen Käfigen heruntergeholt. Einige saßen in einem Bunker voller Explosivstoffe und drohten damit, sich in die Luft zu sprengen - tauchten dann aber alle heil und gesund wieder auf. Ein junger Rowdy mit Namen Tsachi Hanegbi kletterte auf einen hohen Turm, ließ sich wie ein Held fotografieren, stieg ganz still wieder herunter und wurde zu gegebener Zeit Kabinettsminister. Eine Menge weißer Schaum, keine Toten, keine Verwundeten. Genau das kann auch diesmal so sein.

Diese Variante wäre Ariel Sharon höchst willkommen. Je lauter der Lärm, um so einfacher wird es für ihn, die Welt überhaupt und Condoleezza Rice im besonderen davon zu überzeugen, welche schiere Unmöglichkeit es sei, die großen Siedlungen in der Westbank zu räumen. Doch auch eine andere Möglichkeit kann nicht ausgeschlossen werden: die Führung der Siedler verliert die Kontrolle über den von ihr ausgerufenen Widerstand, Soldaten und Polizisten reagieren zornig, es fließt Blut. Die Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit dürfte in diesem dennoch hinter der Armee stehen, die ein Teil des Volkes ist und von vielen als das Heiligste des Heiligen angesehen wird. Die Minderheit der Siedler allerdings könnte bei einer Eskalation noch extremer und die Kluft zwischen beiden Lagern zu einem Abgrund von Hass werden.

Es ist auch denkbar, dass die Gaza-Operation mittendrin unterbrochen wird, weil eine Evakuierung unmöglich ist, angesichts des hartnäckigen Protests der Siedler und der ins Gebiet strömenden Unterstützer. Sharon sähe sich vor die Wahl gestellt, Waffen aller Art anzuwenden - Tränengas, Schlagstöcke, von Gummi ummantelte Kugeln, scharfe Munition - oder die Niederlage einzugestehen und zurückzutreten. Ein solcher Kollaps dürfte wiederum der Siedlerführung höchst willkommen sein, würde er doch bis auf weiteres jede Möglichkeit ausschließen, auch nur das kleinste Camp in der Westbank aufzulösen. Der Staat Israel hätte vor dem Staat der Siedler faktisch kapituliert.

Man kann sich unmöglich vorstellen, was geschehen könnte, denn eine Pistole und ein Verrückter - ein aufgehetzter Siedler, ein einsamer Mörder wie Yigal Amir* oder ein zorniger Soldat - genügen, um eine große Explosion auszulösen.

Verläuft die Gaza-Operation aber wie geplant, wird das ein Triumph für Sharon sein. Er kann dann sofort die nächste Phase seines großen Entwurfes in Angriff nehmen, der kein Geheimnis ist, sondern durch den Premier wie auch seinen Vertrauten Dov Weisglass des öfteren verkündet wurde: Israel wird - ohne seinem Staat allzu viele Araber einzuverleiben - etwa 58 Prozent der Westbank annektieren und den Palästinensern autonome Enklaven in ihren Städten und dicht bevölkerten Dorfregionen überlassen. Nahezu mühelos lässt sich prophezeien, wie Sharon dabei vorgehen wird. Zunächst einmal dürfte er sich unnachgiebig weigern, mit der palästinensischen Führung reale Verhandlung zu führen, denn die könnten in einen Rückzug auf eine leicht modifizierte Grüne Linie** münden und bestenfalls eine Annexion der Siedlungsblöcke erlauben, die direkt neben der Grenze von 1967 liegen. Deshalb müssen Verhandlungen unter jedem möglichen Vorwand vermieden werden: "Mahmoud Abbas ist ein Schwächling", wird es heißen. "Wir werden nicht mit ihm reden, solange er nicht die Infrastruktur des Terrorismus und die Hetze beseitigt hat" und so weiter.

Nach dem einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen wird Israel einseitig Grenzen festlegen, die seinen "Sicherheits- und demographischen Bedürfnissen" entsprechen, wie es sie selbst bestimmt. Sharon hat erklärt, dies werde die Annexion von "wesentlichen Sicherheitsgebieten, den großen Siedlungsblöcken und Groß-Jerusalem" einschließen. Das betrifft das Jordan-Tal und die östlichen Hänge der zentralen palästinensischen Bergkette, das Jerusalem-Areal mit Maale Adumin und alles, was an Siedlungsblöcken dazwischen liegt, sowie sämtliche Straßen, die Siedlungen untereinander und mit Israel verbinden. Damit ist kein Plan für irgendeine ferne Zukunft beschrieben, sondern eine Operationsorder für heute gegeben, die durch den Bau der Mauer und neuer Siedlungen (vorzugsweise im Terrain zwischen der Mauer und der Grünen Linie) bereits ausgeführt wird.

Es geht nicht um Gush Kativ

Kleine Westbank-Siedlungen in Regionen, die nicht annektiert werden, müssen freilich noch evakuiert werden. Allein die Absicht, sie aufzulösen, wird Ariel Sharon helfen, wieder als Mann des Friedens zu erscheinen und sich der Zuspruchs der Amerikaner zu versichern. Die Palästinenser werden zu hören bekommen, dass sie mit einem Abkommen rechnen dürfen, sobald sie Israels neue Grenzen anerkannt haben.

Ariel Sharon hofft, wenn sich der Staub des Gaza-Abzuges gelegt hat, wird es ihm gelingen, sich mit den Siedlern über diesen Plan zu einigen. Nur die Chancen dafür sind dürftig, denn es müssten genau jene Westbank-Siedlungen innerhalb palästinensischer Enklaven aufgegeben werden, in denen der harte Kern jener Siedler lebt, die von einem nationalistisch-messianischen Glauben beseelt sind. Es lässt sich nicht einmal im Traum daran denken, Orte wie Ophra, Beth-El, Yitshar, Brakha oder Tapuach ohne Blutvergießen zu evakuieren, was auch immer augenblicklich im Gaza-Streifen geschieht. Das eigentliche Ziel der Aufrührer von Gush Kativ besteht darin, die Öffentlichkeit zu schrecken und davon zu überzeugen, jede weitere Konfrontation wird ungleich härter sein.

Aber nicht nur deshalb stellt der Sharon-Plan eine große Gefahr für die Zukunft Israels dar. Er gründet sich auf der Anmaßung, dass Frieden mit dem palästinensischen Volk und der arabischen Welt weder wünschenswert noch wichtig sei, gemessen am Ziel der so weit wie möglich hinausgeschobenen Grenzen von Großisrael. Sollten Sharons Vorstellungen Gestalt annehmen, werden die palästinensischen Behörde kollabieren, die Palästinenser in den extremen islamischen Bewegungen Zuflucht suchen und einen Krieg entfachen, der viele Jahre dauert.

Momentan bemühen sich israelische Friedenskräfte, den Gaza-Abzug zu fördern und gegen die Siedler zu kämpfen, indem sie blaue Bänder verteilen. Die meisten loben und preisen Sharon, sollten aber darauf vorbereitet sein, die Dynamik des Gaza-Abzugs auszunutzen, um einen Rückzug aus allen palästinensischen Gebieten zu erreichen. Doch das wird nicht einfach sein. Schon einmal, nach der Ermordung von Yitzhak Rabin Ende 1995, hatten die Extremisten als eine Art Schadensbegrenzung eine wohl durchdachte Kampagne der "Versöhnung" begonnen. Auch jetzt ist damit zu rechnen, dass sich die Siedler zwar als "Vertriebene" gerieren, aber gleichzeitig erklären werden, man wolle zur Tagesordnung übergehen und den "Riss flicken", der durch die israelische Gesellschaft geht. Und es werden sich Einfältige im linken Flügel des politischen Spektrums finden, die wieder in diese Falle gehen.

Ehud Olmert, ein Likud-Gaul und Schildträger Sharons, klingt bereits konzilianter: Nach dem Gaza-Abzug müsse sich Israel auf zwei Dinge konzentrieren, ließ er wissen: Versöhnung finden und die inneren sozialen Konflikte entschärfen. Frieden? Kein Wort davon.

Aus dem Englischen von Ellen Rohlfs

* Der Mörder von Ministerpräsident Rabin im November 1995

** Gemeint ist die Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967



Israel und der Gazastreifen

Juni 1967 - Israel besetzt während des Sechs-Tage-Krieges den vormals unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gazastreifen. Der UN-Sicherheitsrat fordert Israel (Resolution 242) unmittelbar danach zum Abzug auf. In den siebziger Jahren wird damit begonnen, den Gazastreifen systematisch zu besiedeln.

September 1993 - mit den Oslo-Verträgen einigen sich Premierminister Rabin und PLO-Chef Arafat auf ein Autonomieabkommen, das den Palästinensern im Gazastreifen Selbstverwaltungsrecht zusichert und einen Rückzug der israelischen Armee zur Folge hat. Die Siedlungen bleiben aber bestehen und werden weiter militärisch gesichert.

April 2003 - US-Präsident Bush stellt einen internationalen Friedensplan ("Road Map") vor, der auf eine Räumung der Siedlungsgebiete und die Gründung eines palästinensischen Staates zielt. Im Mai wird dies durch das israelische Kabinett akzeptiert.

Dezember 2003 - Premier Sharon kündigt an, bei einem Scheitern der "Road Map" die Autonomiegebiete einseitig von Israel abtrennen zu wollen.

März 2004 - Israel beginnt mit der gezielten Tötung militanter Palästinenser. Der Vollzug der "Road Map" wird ausgesetzt.

Juli 2004 - Etwa 130.000 Menschen demonstrieren mit einer Menschenkette in Israel gegen den geplanten Gaza-Abzug.

Oktober 2004 - Das israelische Parlament bestätigt eine Regierungsvorlage zur Räumung aller Gaza-Siedlungen.

Juni 2005 - Der Oberste Gerichtshof Israels sieht in der Evakuierung des Gaza-Siedler keinen Verstoß gegen die Verfassung.

Juli 2005 - Die Knesset beschließt: die Räumung des Gaza-Streifens beginnt am 15. August.

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00:00 19.08.2005

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