Einzug ins Schloss

Vor dem 27. Januar waren sich fast alle Medien einig: Am ehesten hat die Linke in Hessen eine Chance auf den Einzug in den Landtag. Wir Niedersachsen lagen ziemlich im Windschatten des medialen Interesses, und doch haben wir das Wunder an der Leine geschafft.

Politisch vielleicht noch wertvoller als der glatte Einzug in das Leine-Schloss, dem Hannoveraner Parlamentssitz, ist die Tatsache, dass die Linke, verglichen mit der Bundestagswahl 2005, noch einmal 50.000 Stimmen mehr erringen und eine viertel Million Wähler für sich gewinnen konnte. Das widerlegt die Behauptung, wir hätten die 7,1 Prozent lediglich einer geringen Wahlbeteiligung zu verdanken. Natürlich sollten sich Parteien auf ihre eigene Leistung grundsätzlich nicht allzu viel einbilden, in der Regel sind sie nicht Motor, sondern Reflex tiefgreifender Verschiebungen. Aber denen haben wir uns energisch und ruhig zugleich gestellt, begonnen mit einer gelungenen Parteibildung. WASG und Linkspartei hatten im Juni 2007 etwa gleich viel Mitglieder in Niedersachsen - von Doppelmitgliedschaften abgesehen jeweils knapp 1.000. Fast genau so viel kamen seither hinzu. Mancher fragte einfach an einem unserer Infotische nach, ob er im Wahlkampf helfen könne, und war dabei. Vor allem dank der Zuwendung zu einem konkreten politischen Projekt - "Wir stürmen das Leinepalais!" - konnte sich die Linke "gesund wachsen". Trennlinien aus der Zeit vor der Parteibildung spielten in Niedersachsen denn auch eine geringere Rolle als anderswo. Zur künftigen elfköpfigen Landtagsfraktion zählen ein Student, drei jetzt noch aktive Betriebs- und Personalräte, einer der bekanntesten Aktivisten der Anti-AKW-Bewegung des Wendlandes, einstige Mitglieder aus SPD und DKP, tief in sozialen und Antifa-Bewegungen verankerte Linke. Als wir im Wahlkampf standen, konnten alle wichtigen Podien mit Kandidaten besetzt werden, die den Zuhörern vermittelten: Das ist eine(r) von uns. Es gab eine Wählerinitiative von IG-Metallern, die vorrangig in den industriellen Ballungsgebieten dafür gesorgt hat, dass wir dort am 27. Januar teilweise drittstärkste Kraft wurden.

Das Fundament jedoch war zweifellos die Politik unserer Bundestagsfraktion in ihrem Kampf gegen Hartz IV, gegen die Rente mit 67, für eine Vermögens- und Börsensteuer, gegen Krieg und Sozialabbau. Warum sollte die Linke in Hamburg am 24. Februar nicht ein noch bemerkenswerteres Ergebnis vorweisen als die in Hannover? Wir würden gern überboten werden. Nur zu - es geht!

Der Autor war Spitzenkandidat der Linken in Niedersachsen.