Im Zirkus der Alphatiere

Spanien Im November sind schon wieder Neuwahlen fällig. Sozialisten-Chef Pedro Sánchez hat sich kräftig verkalkuliert
Conrad Lluis Martell | Ausgabe 39/2019 5

Was kommen musste, kam auch. Diesen Eindruck dürften zumindest all jene teilen, die am Abend des 17. September noch genug Willenskraft aufbrachten, um zu verfolgen, wie Parlamentspräsidentin Meritxell Batet verkündete: „Kein Regierungskandidat verfügt über die nötige Unterstützung, um das Vertrauen der Kammer zu gewinnen.“ Dies resümierte, wohin die Verhandlungsrunden nach den April-Wahlen geführt hatten, nämlich in die Sackgasse. Zu diesem Zeitpunkt schien ausgemacht, dass die erfolgreichen Sozialisten (29 Prozent) mit der Linkspartei Podemos (14 Prozent) eine Koalition schmieden würden, geduldet durch die baskischen Nationalisten und die katalanischen Unabhängigkeitsparteien. Hatte nicht nach einem polarisierenden Wahlkampf das „linke Lager“ gegenüber dem rechten gesiegt? Hatte nicht die Rechte aus konservativer Volkspartei (PP), den rechtsliberalen Ciudadanos und den Rechtspopulisten von Vox in Andalusien und später in Madrid gezeigt, wie man sich rasch aufs Regieren verständigen kann? Fand sich nicht die Erfahrung bestätigt: Ist es ihr möglich, greift die Rechte nach der Macht, notfalls im Bund mit Ultrarechten?

Der größte Gockel

Und was geschieht, wenn die Linke siegt, was ihr ja bei den Aprilwahlen knapp gelang? Dann fangen die Probleme an. Selbst versierten Analysten fällt es schwer, zu rekapitulieren, wie und warum Kräfte, die eine ausreichende Mehrheit besaßen, um die erste linke Koalitionsregierung seit der Zweiten Republik (1931 – 1939) zu bilden, krachend gescheitert sind. Um zu verstehen, weshalb die Hoffnung vieler in Verdruss umschlug, hilft es wenig, die Ereignisse zu rekonstruieren. Es reicht ein einziges Wort: Farce. Zu diesem Urteil kommt der altgediente Journalist Iñaki Gabilondo als entrüsteter Kommentator der Gespräche zwischen den Sozialisten und ihren potenziellen Partnern, allen voran Podemos. Man habe, so Gabilondo, ein zerreibendes Trauerspiel erlebt, „das sich um das dreht, was nicht für uns, die Bürgerinnen und Bürger, wichtig ist, sondern nur für sie, die Parteispitzen“. Eine Farce, aufgeführt von ein paar Alphatieren, das ist kein schlechtes Resümee, um zu erfassen, was während des Sommers passiert ist.

Größter Hahn im Gehege war und bleibt Pedro Sánchez, Interimspremier und Chef des sozialistischen PSOE, der eine bemerkenswerte Karriere hingelegt hat. Dass er einmal die viertgrößte Ökonomie der Eurozone anführen würde, vermutete bis vor wenigen Jahren niemand. Mittlerweile erscheint Sánchez oft und gern als Gesandter Spaniens auf der internationalen Bühne und traut es sich sogar zu, der europäischen Sozialdemokratie wieder Leben einzuhauchen. Der dabei unweigerlich auftretende Hang zu Allüren veranlasste ihn nach der Aprilwahl offenbar zu der Ansicht, weniger als 30 Prozent der Stimmen und 123 von 350 Mandaten würden reichen, im Alleingang eine Minderheitsregierung zu bilden. Das Kalkül dahinter: Anders als in einer Koalition mit Podemos könnte man mit Rechten und Linken paktieren – mit Letzteren eine Arbeitsmarktreform anstoßen und mit Ersteren Spaniens Staatsordnung gegen Kataloniens Separatismus verteidigen sowie föderalistische Reformen umschiffen. Nur so, fabulierten Sánchez und seine Berater, ließe sich das begehrte Zentrum besetzen, nur so werde der PSOE wieder zur Catch-all-Partei. Modern und kühn à la Macron, aber auch sozial, freilich ohne in der EU anzuecken. Kurzum, nach einem Jahrzehnt der Wirtschaftskrise wollten die Sozialisten das Land aus dem Tunnel holen. Doch war und ist es gerade ihr aufgedrehter Ehrgeiz, der Spanien im Tunnel gefangen hält.

Tatsächlich missachtete der PSOE bei den Sondierungen zur Regierungsbildung eine goldene Regel: Passe dich den Umständen an, wenn die keine leichten sind. Die Rechtsparteien weigerten sich von Anfang an, den PSOE aktiv oder passiv, etwa durch Stimmenthaltung bei wichtigen Parlamentsvoten, zu tolerieren, stattdessen versprachen sie eine harte Opposition. Podemos wiederum hielt in der Person von Parteichef Pablo Iglesias eine Koalitionsregierung für alternativlos, um zu garantieren, „dass die Sozialisten jene Politik umsetzen, die sie versprechen“. Die Partei, am 28. April mit 14,3 Prozent deutlich eingebrochen (2016: 21,2), versuchte, ihre schwächere Position durch Regierungsmacht zu kompensieren – und sei es als Juniorpartner. Nur erschien den Sozialisten eine solche Konstellation nicht geheuer. Monatelang spielten sie auf Zeit, versuchten Podemos mit einem „programmatischen Pakt“ abzuspeisen, den die Partei im Parlament hätten stützen sollen, ohne an der Exekutive teilzuhaben. Podemos weigerte sich.

Podemos fraß nicht

Der Politologe Iglesias hat seinen Machiavelli gelesen: Das Parlament ist wichtig, aber Regierungsgewalt entscheidend. Um diese auszuüben, bot der umstrittene Podemos-Chef an, selbst außen vor zu bleiben – die Furcht des PSOE, sich mit Iglesias gleichsam einen linken Matteo Salvini ins Kabinett zu holen, der alle anderen (selbst den Premier) überspielt, schien gebannt.

Wozu es Ende Juli kam, das dürfte einst als eine der verworrensten Episoden von Spaniens häufig verworrener Politik erinnert werden. Mit einem Zeitfenster von nur fünf Tagen vor der Parlamentsdebatte, um Sánchez zum Regierungschef zu wählen (oder nicht), verhandelten zwei kleine Teams unter enormem Druck, wie eine Allianz PSOE/Podemos aussehen könnte. Nach dem Rückzieher von Iglesias standen die Sozialisten unter Zugzwang, mussten sich bewegen. Schließlich schienen sie auf eine Koalition einzuschwenken. Ihr letztes Wort lautete wenige Stunden vor dem Stichtag: Wir überlassen von 17 Ministerien drei Podemos, und zwar Gesundheit, Wohnen sowie Jugend. Zusätzlich sei der Posten eines Vizepremiers denkbar, der die Sozialpolitik zu koordinieren hat. Für die Linken war das zu wenig, sie fühlten sich zum Anhängsel der Sozialisten degradiert. Vor allem irritierte Iglesias & Co., dass ihre Ministerien mit geringen Zuständigkeiten und Finanzen ausgestattet sein sollten, bei Zuwendungen stets vom launischen Willen des PSOE abhängig. Das zitierte Angebot war das letzte Wort der Sozialisten. Es galt die Devise „Friss oder stirb“ – mit dieser Haltung ging der PSOE ins Parlament, um Sánchez durchzubringen. Und Podemos fraß nicht. Zwar bot Iglesias noch in der Parlamentsdebatte an, mit den Sozialisten zu regieren, falls für seine Partei das Ressort Arbeitsmarktpolitik hinzukäme – zu spät. Der Vorrat an Vertrauen zwischen PSOE und Podemos war verbraucht. Verdrossen warf man sich gegenseitig vor, das Scheitern einer Koalition zu verantworten.

Bislang fühlen sich die Sozialisten dennoch als Sieger. Sie sehen in dem, was allseits als Worst-Case-Szenario galt – die nunmehr unabwendbaren Neuwahlen –, eine Chance. Pedro Sánchez könnte dieses Votum stärken, allen anderen hingegen Verluste bescheren, besonders Podemos. Ob es dazu kommt, bleibt abzuwarten. Werden die Bürger am 10. November wieder einmal in die Wahllokale gebeten, sollte sich keine Partei eines überragenden Triumphs sicher sein. Das fruchtlose Gezänk der Spitzenpolitiker hat im Land Groll und Wut entfacht.

06:00 30.09.2019

Ausgabe 08/2020

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