Not Me, Us

Bernie Sanders Ein weiterer linker Hoffnungsträger ist gescheitert. Die Debatte über den Sozialismus des 21. Jahrhunderts jedoch geht weiter, in Zeiten der Krankheit dringlicher denn je
Not Me, Us
See you, Bernie

Foto: Eric Thayer/Getty Images

Bernie Sanders hat seine Präsidentschaftskampagne beendet. Ausgerechnet in jenem Moment der Krise, wo sein breit angelegtes gesellschaftliches Reformprogramm vonnöten wäre. Selbst die New York Times erkannte dies an in ihrem Beitrag, der gestern überschrieben ist mit: „Bernie Sanders Was Right.“ Ohne eine öffentliche Krankenversicherung für alle werden in den nächsten Monaten in den USA Zehntausende, womöglich Hunderttausende einen vermeidbaren Tod sterben.

Es war abzusehen, dass Bernie Sanders seine Kampagne beenden würde. Aber es ist dennoch emotional erschütternd.

Die Niederlage von Corbyn im Dezember und die jetzt besiegelte Niederlage von Sanders beenden eine Ära. Das bedeutet nicht, dass die Strategie der sozialistischen Linken falsch gewesen wäre, die darauf abzielte, in Ländern mit Mehrheitswahlrecht, mit historisch in besonderem Maße besiegten Arbeiterklassen und mit einer unvergleichlichen Erosion der „professional-managerial“ Mittelklassen linksbürgerliche und alte sozialdemokratische Massenparteien zu übernehmen. Sie als Podium zu benutzen, um quasi von oben herab das Klassenbewusstsein der Arbeiterklassen wiederzubeleben. Dieser Versuch war unter den gegebenen Bedingungen die einzige Option.

Ist diese Option aber nach weiteren Rückschlägen wie der Niederlage von Rebecca Long-Bailey zur neuen Vorsitzenden der UK-Labour-Partei erledigt? Jedenfalls scheint sie für jetzt, mit ihren Schlüsselfiguren der vergangenen Jahre, in diesem besonderen historischen Moment ad acta gelegt.

Wir alle sind Bernie Sanders zu Dank verpflichtet: für all das, was er im Laufe seines Lebens im allgemeinen und in den letzten zehn Jahren im besonderen für die multiethnische Arbeiterklasse und ihre Bewegung getan hat, für soziale Gerechtigkeit, Antirassismus, Frauenrechte und Geschlechtergleichheit, ökologische Nachhaltigkeit, Klimagerechtigkeit, Frieden und die Vision einer vollständig demokratisierten sozialistischen Gesellschaft. Nach sechs Jahrzehnten des unerschütterlichen und prinzipienfesten Kampfes ist und bleibt Bernie Sanders eine heroische Figur in der Geschichte des internationalen Sozialismus. Sein Vermächtnis wird demjenigen ähneln, das Bertolt Brecht in seinem „Meti: Buch der Wendungen“ Marx und Engels zuschrieb: wie sie nach 1848 die Idee der Revolution am Leben erhielten, obwohl der Kapitalismus bis zur Pariser Kommune und der Großen Depression (1873-1896) noch einmal weitere zweieinhalb Jahrzehnte Wohlstand und politische Stabilität erlebte.

Es wird auch jenem Vermächtnis ähnlich sein, das häufig der Frankfurter Schule zugeschrieben wird, nämlich als eine „Flaschenpost“ fungiert zu haben, die es dem marxistischen Denken ermöglichte, zwei Jahrzehnte westdeutschen Postfaschismus zu überleben; eine Gesellschaft, in der die historisch stärkste Arbeiterbewegung der Welt gerade durch den Nationalsozialismus ausgelöscht worden war und das Goldene Zeitalter des Kapitalismus die Illusion einer nichtkapitalistischen Industrie- und „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ schuf.

Bernie Sanders ist durch die konzertierte Aktion der neoliberalen Eliten in der demokratischen Parteiführung besiegt worden. „Mr. Sanders (…) [had] been seen as the front-runner for the Democratic nomination in February, but a rapid consolidation of the party’s establishment around Mr. Biden in early March reversed his fortunes“ schrieb das Wall Street Journal. Die Milliardäre hinter Joe Biden und das Kapital an der Wall Street können die Sektkorken knallen lassen. Nach Sanders‘ Ankündigung explodierten die Kurse an der Wall Street und der Dow Jones-Aktienindex legte schlagartig um mehr als 600 Punkte zu.

Aber ihr Sieg ist nur vorübergehend. Denn es ging bei Sanders nie um Bernie Sanders. „Not Me, Us“ war seine Parole, die Mobilisierung einer sozialen Gegenmacht zum Kapital das Ziel seiner „politischen Revolution“. Es ging bei Sanders auch nie um den Gegensatz zwischen Demokraten und Republikaner, nie um den Gegensatz zwischen Liberalismus und dem rechtsautoritären Nationalismus eines Donald Trump, auch wenn er ihn zum Hauptgegner auserkor und jetzt – was kritisiert werden darf – seine Unterstützung für Joe Biden ausgesprochen hat.

Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Es ging bei Sanders‘ Kampagne um sehr viel mehr. Die Konfliktlinie zog und zieht sich sowohl in den USA als auch in Großbritannien durch die Parteien hindurch. Entsprechend sollte Sanders' Flaschenpost Millionen von Arbeitern und vor allem den kapitalismusgebeutelten jungen Menschen in den USA den grundlegenden Unterschied zwischen dem progressiven Neoliberalismus der übrigen Demokraten einerseits und einer klassenkonfliktorientierten Sozialdemokratie und dem Sozialismus andererseits vermitteln. Sie sollte ihnen helfen, ihre eigene Kraft zu erkennen, sollte ihnen Mut machen, sich selber als Klassenbewegung zu organisieren – an ihrem Arbeitsplatz, in ihrer Nachbarschaft, als politische Bewegung. Sanders war zugleich der Jungbrunnen der sozialistischen Vision in den Vereinigten Staaten und – angesichts des Charakters der USA als ein globales Imperium – auch weltweit. In den USA stehen nach einem Jahrzehnt dieser Politik als US-Senator heute Millionen neuer Sanders bereit, angefangen bei Alexandria Ocasio-Cortez, über viele andere neue Sozialist*innen innerhalb und außerhalb des Kongresses, dort weiterzumachen, wo der 78jährige aufgehört hat.

Die Diskussion darüber, was ein Sozialismus im 21. Jahrhundert sein könnte, geht weiter. Und weiter geht auch die Politik und die Bewegung, die ihn anstrebt. Wie notwendig diese Diskussion ist, zeigt sich in Zeiten von Corona deutlicher als zuvor. In den USA werden derzeit Menschen getötet, und nicht allein durch COVID-19, sondern auch durch eine vom Neoliberalismus zerfressene Infrastruktur und Öffentlichkeit. Selbst der Tod macht nicht alle gleich. In Chicago sind bei einem afroamerikanischen Bevölkerungsanteil von 30 Prozent insgesamt 70 Prozent der Infizierten Afroamerikaner*innen, im US-Bundesstaat Oregon machen Latinos 13 Prozent der Bevölkerung aus, aber 29 Prozent der an Corona Erkrankten.

Niemand sagte, dass es einfach werden würde. Niemand sagte, dass der Wiederaufbau der Arbeiter*innenklasse als eine bewusste und kämpferische Bewegung innerhalb weniger Jahren machbar sein würde. Was wir heute – in diesem Moment der Niederlage und der Trauer – brauchen, ist der lange Atem der Geschichte. Wir sollten uns dabei daran erinnern, wo der Sozialismus und die linke Theorie und Praxis in den kapitalistischen Kernländern vor drei oder sogar noch zwei Jahrzehnten standen und wo sie, trotz allem und alledem, heute stehen.

In seiner Abschlussrede zitierte Sanders Martin Luther King: „The arc of the moral universe is long, but it bends toward justice.“ Der Bogen, den das moralische Universum spannt, ist lang, aber er biegt sich zur Gerechtigkeit hin. Das tut er nicht von selbst.

Ingar Solty ist Referent am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung und Redakteur bei Das Argument

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11:43 09.04.2020

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