Reife Tomaten im Frühling

Niederlande Die Socialistische Partij hat einigen ideologischen Ballast abgeworfen und erlebt einen Aufschwung, der sie bis in die Regierung tragen kann

Mitte 2010 – bei Neuwahlen zum Parlament bricht die Socialistische Partij (SP) spektakulär ein. Sie verliert zehn Sitze oder sechs Prozent, und das ausgerechnet nach einem Wahlkampf, der völlig im Zeichen der Wirtschaftskrise stand. Der Ausweg, so denken offenbar die meisten Niederländer, heißt Sparen. Also gewinnt die neoliberale Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD), die mit Verve den Rotstift zu schwingen verspricht. Wem dieses Konzept fraglich scheint, hat die Partij van de Arbeid (PvdA) gewählt. Die Sozialdemokraten, wieder erstarkt durch die Kandidatur des populären Job Cohen, wollen sich auf traditionelle Werte besinnen.

Anderthalb Jahre später hat sich der Wind gedreht. Ende 2011 wird Emile Roemer – Fraktionsvorsitzender und Gesicht der SP – von den Zuschauern einer renommierten Nachrichtensendung zum Politiker des Jahres gewählt. Und in dem Maße, wie zwischen Maastricht und Groningen das 18-Milliarden-Sparprogramm der konservativen Regierung spürbar wird, steigen die Umfragewerte der Sozialisten. Anfang 2012 werden sie erstmals in ihrer Geschichte als stärkste Partei notiert. Bei seiner Neujahrsansprache in Nijmegen holt Roemer drei streikende Reinigungsarbeiter aufs Podium. Es folgt eine klare Ansage an das „knackerechte Kabinett, das in einer Legislaturperiode abbricht, was wir in Hundert Jahren aufgebaut haben.“ Das Publikum feiert ihn wie so oft in diesem Krisenwinter.

Der rapide Aufschwung hat drei Gründe – zunächst ist da die Personalie Roemer. Der frühere Lehrer erweist sich als Glücksgriff: Er ist so kämpferisch wie volksnah, überzeugt vor Streikenden am Megafon und bei einem TV-Auftritt des Schlagerbarden Paul de Leeuw am Saxofon. Eine Identifikationsfigur ohne jeden Glamour, ein Sozialist, der sich um den Salon nie gekümmert hat. Die Tageszeitung De Pers bescheinigt Roemer die Ausstrahlung eines „geselligen Kiezfleischers“. Emile Roemer will „aufkommen für die, die es nötig haben.“

Nötig – dies ist der zweite Grund – haben es inzwischen so einige: Die Budgets für Kindergeld, Pflege und Arbeitsunfähigkeit sind schwer beschnitten, das Renteneintrittsalter wird steigen, der Mindestlohn sinken. Die SP hält dagegen: Mehr Arbeitsplätze und mehr Kaufkraft sollen die Wirtschaft stimulieren, dazu will sie den Steuerabzug von Hypothekenzinsen stark ­beschränken und die Abgaben für Spitzenverdiener erhöhen. Ein Konzept, wie es die europäische Sozialdemokratie überall propagiert. Warum hat in den Niederlanden nun plötzlich Konjunktur, womit 2010 die Wahl verloren ging?

Sozialismus auf Holzschuhen

Genau hier kommt der dritte Faktor ins Spiel. Mehr als irgendeine andere Partei ist die SP inhaltlich konstant, und das macht sie glaubwürdig. Wenn Roemer sagt, er wolle nichts anderes als „dem Volk dienen“, klingt das nach kitschiger Plattitüde. Der Wert solcher Rhetorik erschließt sich im Rückblick. 1994 lautete der Wahlkampfslogan Wähl dagegen, wähl SP! Er brachte der Partei die ersten beiden Parlamentssitze. 2010 trat sie mit dem Motto Das große Saubermachen an. Der Gestus mag sich verändert haben, doch unübersehbar ist da ein roter Faden: Den Mittelfinger von damals und das Ärmel-Hochkrempeln von heute verbindet dieselbe offensive No-Nonsense-Attitüde, mit der die SP Umverteilung und soziale Gerechtigkeit verlangt.

Das Gegenmodell dazu bilden die Sozialdemokraten. Die Partij van de Arbeid laviert seit zwei Jahrzehnten zwischen liberalem Aufbruch und reumütiger Rückkehr zu den Wurzeln. Dabei wirkt sie nicht selten orientierungslos wie eine Flipperkugel. Job Cohen, 2010 als Hoffnungsträger gekommen, trat dieser Tage von allen Ämtern zurück. Die Debatte um seine Nachfolge gerät zum Richtungsstreit. Und lässt der SP viel Raum. Fragt man Emile Roemer nach den Gründen des Aufschwungs, erklärt er in aller Selbstverständlichkeit: „Die SP kritisiert seit Jahren, dass wir Gemeinschaftseigentum auf den Markt tragen.“ Oder: „Wir haben schon lange vor einem deregulierten Finanzmarkt gewarnt.“

Nun ist es nicht so, dass sich bei der SP, die im Herbst ihren 40. Geburtstag begeht, mit den Jahren nichts geändert hätte. Zuerst verabschiedete man sich vom Maoismus, nach 1990 von Marx und Lenin. Auch die Forderung nach einem NATO-Austritt und einem Abgang der Monarchie galten als ideologischer Ballast, der abgeworfen werden musste. Was blieb, war der Fokus auf Nachbarschaftshilfen und Gemeinderäte, auf Mieter und Arbeiter. Sozialismus auf Holzschuhen nannte man das einst. Dessen Symbol, eine pralle rote Tomate, ist mittlerweile das mit Abstand bekannteste Logo einer niederländischen Partei.

Ob aus den Rekordprognosen Wählerstimmen werden, könnte sich früher zeigen als gedacht. Im März will die Regierung über eine neue Sparrunde verhandeln und zehn Milliarden Euro kappen. Zur Debatte stehen das Arbeitslosengeld, ein höherer Eigenanteil zur Krankenversicherung und ein auf 68 Jahre erhöhter Renteneintritt – alles brisant genug, dass die Regierung daran zerbrechen kann und Neuwahlen nicht auszuschließen sind. Möglicherweise muss die SP ihr „dem Volk dienen“ danach neu definieren. Emile Roemer propagierte zuletzt jedenfalls einen „linken Frühling“.

Tobias Müller berichtet für den Freitag regelmäßig aus den Benelux-Staaten

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13:30 06.03.2012

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