Revolte statt Revolution

Frankreich Über den derzeitigen Streiks der Studenten und Eisenbahner liegt ein Hauch von Mai 1968, aber wirklich nur ein Hauch
Revolte statt Revolution
Auf, Kinder des Vaterlands, der Tag maßvollen Ruhmes ist da! Studenten unterstützen die Bahnerproteste in Paris

Foto: Baptiste Giroudon/Paris Match/Getty Images

Mit einem Megafon steht Viktor Mendez vor dem Eingang der Universität Nanterre und lädt seine Kommilitonen zur Vollversammlung ein. Über den Platz hallt seine verzerrte Stimme, viele junge Menschen strömen an ihm vorbei. Der 21-Jährige gehört zu denen, die vor zwei Wochen begannen, ihre Universität zu besetzen, um den Lehrbetrieb zu blockieren. Klausuren wurden nicht mehr geschrieben, Veranstaltungen abgesagt. Überall in Frankreich finden derzeit Proteste gegen ein neues Hochschulgesetz statt. Fast die Hälfte aller Universitäten waren oder sind besetzt. Gleichzeitig mit den Studenten streikt der Öffentliche Dienst. Und – fast wie im französischen Mai 68 – protestieren Arbeiter und Studierende hin und wieder zusammen.

Das neue Hochschulgesetz, das im Februar verabschiedet wurde und 2021 in Kraft tritt, würde ein elitäres Bildungssystem noch selektiver und undurchlässiger machen, sagen viele Kritiker und rechnen damit, dass künftig Studenten aus höheren sozialen Schichten noch mehr bevorzugt werden. Absolventen aus dem Unterbau der Gesellschaft würden an hohen administrativen Hürden scheitern. Bisher garantierte ein bestandenes Abitur den Hochschulzugang. Mit der Reform wird dieses Recht abgeschafft und durch ein Auswahlverfahren ersetzt, das über die jeweiligen Universitäten läuft. Bewerber müssen dann Lebensläufe, Motivationsschreiben und Belege über ihre Fähigkeiten einsenden. Und die Hochschulen werden sich aussuchen, wen sie wollen.

Die Gebäude in Nanterre sind seit drei Wochen besetzt, nachdem ein erster Versuch gescheitert war. In Frankreich kommt es darauf an, ob die Universitätspräsidenten Besetzungen dulden oder nicht. In Nanterre rief Präsident Jean-François Balaudé umgehend die Polizei, die mehrere Studenten verhaftete, erst ein zweiter Anlauf glückte. Nun wird sich Balaudé bei einer Vollversammlung das erste Mal vor der Selbstverwaltung der Studenten zur Situation äußern. Viktor geht mit geschultertem Megafon zu einer Wiese auf dem Campusgelände, auf der sich gut tausend Studenten eingefunden haben, auch eine Abordnung streikender Eisenbahner der SNCF ist anwesend. Die Stimmung wirkt gespannt. Heute soll das weitere Vorgehen diskutiert werden, um am Ende darüber abzustimmen, ob die Besetzung andauern soll oder nicht. Kommilitonen aus Belgien und Deutschland sind da und grüßen die Streikenden. Dann spricht der Universitätspräsident in weißem Hemd und mit roter Krawatte. Balaudé wirkt ein wenig verloren. Er spricht leise, einmal versagt das Mikrofon. „Ich entschuldige mich für die Konsequenzen, die mein Anruf bei der Polizei verursacht hat. Wir müssen allerdings als Leitung dieser Hochschule den Gesetzen folgen, die uns auferlegt sind.“ Wie alle anderen darf er nur drei Minuten reden. Der Auftritt wird mit verhaltenem Applaus quittiert. Einige Studenten rufen im Chor: „Balaudé Démission!“

Viktor, der zu den sieben Verhafteten gehörte, spricht als nächster. Die Rede des Präsidenten hat ihn aufgebracht. „Monsieur Balaudé stellt sich als kleines Rädchen im System dar, dabei ist er daran beteiligt, wenn es demnächst Arbeiterkindern noch schwerer gemacht wird, ein Studium aufzunehmen!“ Viktor will klare Verhältnisse zwischen Universitätsleitung und Studentenschaft. Gerade weil es die gibt, beteiligen sich trotz Semesterferien so viele an der Besetzung. Sie spüren, an Entscheidungen beteiligt zu sein. Gegen Ende des Meetings gibt es eine überwältigende Mehrheit: 1.087 Kommilitonen wollen bei der Besetzung bleiben, 342 sind dagegen.

Zuletzt kam es in Frankreich 2016 zu größeren Protestaktionen von Studierenden. Gegen die Reform des Arbeitsrechts unter dem damaligen sozialistischen Präsidenten Hollande verwahrte sich die Bewegung „Nuit Debout“ (sinngemäß: die Nacht wachbleiben). Man besetzte öffentliche Plätze, um sie als Diskussionsforen zu nutzen. Erst spät wurde Beistand bei den Gewerkschaften gesucht, nicht so im April 2018, da ein ganzer Öffentlicher Dienst alarmiert ist. Präsident Macron will hier 120.000 Stellen abbauen, was derzeit kaum in gebotenem Maße wahrgenommen wird, weil der spektakuläre Streik der Eisenbahner alles überlagert.

Die vier Gewerkschaften in der SNCF – CGT, UNSA, SUD Rail und CFDT – lassen sich bislang nicht darin beirren, die Staatsbahn pro Woche an zwei Tagen zu bestreiken. Eisenbahner und Studenten gehen in dieser Situation aufeinander zu. Zu Streikmeetings vor Bahnhöfen stoßen Abordnungen von Hochschulen. Als vor einer Woche eine Universität von der Polizei geräumt wurde, zogen kurz darauf Eisenbahner dorthin, um sich solidarisch zu erklären.

Macron bleibt hart

Niemand weiß, was daraus wird. Noch ist unklar, wie belastbar die Bande zwischen Gewerkschaftern und Studenten sind, doch gibt es Grund zur Zuversicht. Als sich Ende April Mitglieder des Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA) zu ihrer wöchentlichen Besprechung treffen, ist der Raum überfüllt. Weil nicht genügend Stühle vorhanden sind, sitzen einige auf dem Boden, wer zu spät kommt, versucht vom Flur aus, der Debatte zu folgen. Es wird von Streiks berichtet, bei denen junge NPA-Mitglieder das Sagen haben. Wie sollen die Aktionen besser verbunden werden? Was passiert an den besetzten Hochschulen, wenn die Semesterferien erst einmal begonnen haben? Ein Student ist skeptisch: „Die Basis der Gewerkschaft mag mit uns sympathisieren, aber wenn die sich mit der Regierung einigen, werden wir auf uns allein gestellt sein.“

Freilich ist derzeit kaum damit zu rechnen, dass Präsident Macron einlenkt. Längst wurde die SNCF-Reform zur Machtprobe und Prestigefrage für den Elysée. Durchaus möglich, dass gerade die Hartnäckigkeit des Regierungslagers den Zusammenhalt unter den Streikenden stärkt. Viele Studenten könnten sich dadurch ermutigt fühlen, nicht allein auf eine Rücknahme der Hochschulreform zu drängen, sondern mit der Solidarität streikender Arbeiter im Rücken, Systemfragen zu stellen. Es wird auf 1968 geblickt und den Mai des Aufbegehrens, der viele junge Franzosen politisierte und über Alternativen zum Kapitalismus nachdenken ließ. Anders als in Westdeutschland, wo die Revolution ein abstrakter Begriff blieb, sorgten in französischen Städten Arbeiter und Studenten für einen Ausnahmezustand. Die Empörung innerhalb der Gesellschaft war so groß, dass die Gewerkschaften für den 13. Mai 1968 zu einem Generalstreik aufriefen, an dem sich mehr als zehn Millionen Menschen beteiligten. Die gewaltsame Räumung der Sorbonne durch die Polizei war seinerzeit ein Zeichen dafür, wie sehr sich das gaullistische System herausgefordert sah.

Zwar will sich gegenwärtiger studentischer Protest etwa in Nanterre nicht auf den Vergleich mit 1968 festlegen lassen, doch wird der Mythos der 68er durchaus reflektiert. Graffitis und Plakate an den Wänden belagerter Universitätsgebäude beziehen sich ausdrücklich auf die Zeit vor einem halben Jahrhundert. Ein einprägsamer Slogan kehrt zurück: „Soyez réalistes, demandez l’impossible“ (Seid Realisten, verlangt das Unmögliche). Fast scheint es so, als müssten Studenten und Arbeiter heute noch stärker als damals für das Unmögliche kämpfen. Die Räumungen von Universitäten, bei denen die Polizei Verletzte in Kauf nahm, lösten öffentlich kaum Widerspruch aus. Und der Ausstand der SNCF-Bediensteten hat weder Aura nach Ausmaß des Generalstreiks von einst.

Immerhin kamen laut CGT gut 300.000 zu den Protestmärschen, die es am 19. April in mehreren französischen Städten gab. Unter ihnen viele Studenten, nicht zuletzt Viktor Mendez, der auf den Straßen von Paris mit seinem Megafon die Kommilitonen anführte, um sich einer Demonstration der CGT anzuschließen. Einige trugen rote Fahnen. Viktor lief vor und zurück, hielt die Kommilitonen zusammen und stimmte Sprechchöre an: „Tous ensemble! Tous ensemble! Grève Générale!“ Sie ließen sich nicht beirren, als die Polizei Tränengas einsetzte. Für einen kurzen Moment blieben alle stehen, bis das Gas vom Wind verweht und verschwunden war – und dann marschierten sie wieder, Viktor vornweg, das Megafon vor dem Mund.

Martin Wähler ist freier Autor und verfolgt in Frankreich den SNCF-Streik

06:00 04.05.2018

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