Schwer verwunden

Polen Fünf Jahre nach dem Flugzeugabsturz von Smolensk könnten die Beziehungen zu Russland kaum schlechter sein
Jan Opielka | Ausgabe 16/2015 14
Schwer verwunden
Lech Kaczyński und seine Frau Maria werden von manchem wie ein Königspaar verehrt

Foto: Wojtekr Adwanski/AFP/Getty Images

Misstrauen und Antipathie gegenüber Russland sind in Polen tief verankert – am tiefsten unter Anhängern der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Geführt wird sie von Jarosław Kaczyński, dem Zwillingsbruder von Lech Kaczyński, der zusammen mit 95 anderen, größtenteils prominenten Polen am 10. April 2010 beim Flugzeugcrash nahe der russischen Stadt Smolensk ums Leben kam. Die Delegation wollte zu einem Gedenkmeeting, das dem Massenmord an polnischen Offizieren 1940 in Katyn gewidmet war.

„Das, was am 10. April 2010 über Smolensk geschah, war kein Unfall und keineswegs durch Fehler der Piloten bedingt“, ist Antoni Macierewicz überzeugt. Der Vizechef der PiS ist der selbsternannte Smolensk-Chefermittler der Opposition. „Für diese Tragödie ist jene Regierung voll verantwortlich, an deren Spitze Wladimir Putin steht“, sagte Macierewicz jüngst vor einer Gruppe von EU-Parlamentariern. Bei einer Umfrage im Dezember 2014 glaubten 39 Prozent der Interviewten, dass „die Katastrophe ein Anschlag gewesen sein könnte“. Sie ließen sich auch von offiziellen Untersuchungsergebnissen nicht beirren.

Riesige Wachtürme

Vor einer Woche erst hat die polnische Militärstaatsanwaltschaft festgehalten, dass die Schuld für den Absturz bei den Piloten, den zuständigen polnischen Aufsichtsbehörden sowie den russischen Lotsen liege – alle handelten demnach fahrlässig, nicht vorsätzlich. Dazu sind neue Tonaufnahmen aus dem Cockpit zwischen den Piloten und Personen, die dort eigentlich nichts zu suchen hatten, veröffentlicht worden. Sie deuten darauf hin, dass es zwar Schlampereien bei der bisherigen Untersuchung gab, erhärten aber die Unfallversion. Freilich ändert dies nichts daran, dass die nie sonderlich starke Immunität gegen die „Smolensk-Religion“ – unter diesem Begriff werden die kursierenden Verschwörungstheorien zusammengefasst – durch den Ukraine-Konflikt weiter geschwächt wurde. Russland gilt den meisten Polen als verantwortlich für den bewaffneten Konflikt im Donbass und die desaströse Lage der Ukraine insgesamt. Von diesem Verdikt bleiben die polnisch-russischen Beziehungen nicht verschont. Der frühere Premier Donald Tusk (im Amt 2007 bis 2014) hatte sich vor, besonders aber nach der Smolensk-Tragödie redlich bemüht, eine neue Eiszeit zwischen Warschau und Moskau zu verhindern – vergeblich.

Mit der Ukraine-Krise kam es unwiderruflich zum Bruch. Befeuert wird das antirussische Ressentiment seither durch gelegentliche Stimmen aus dem Ausland wie der von Zbigniew Brzeziński, US-Politiker mit polnischen Wurzeln und einst Sicherheitsberater des Präsidenten Jimmy Carter. Polen könne Ziel russischer Aggressionen werden wie Moldawien oder Georgien, lässt er wissen. Das Land sei bedroht, er könne nur den Rat geben, sich durch Aufrüstung dagegen zu wappnen, „denn im Fall einer russischen Aggression könnte die NATO eine Zeit lang paralysiert sein“.

Abschreckung

Seit Ausbruch der Ukraine-Krise wurde Polen in der Konfrontation mit Russland zu einem der Frontstaaten. Wenn die NATO – wie von den 28 Außenministern ihrer Mitgliedstaaten beschlossen – derzeit eine schnelle Eingreiftruppe von 30. 000 Mann als „Speerspitze“ gegen Russland aufstellt, dann gehört Polen neben den baltischen Staaten zu den Stationierungsländern. Diese Formation soll aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften bestehen. Eine erste große Verlegeübung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), an der Bundeswehreinheiten beteiligt sein sollen, ist für Juni in Polen geplant.

Parallel dazu wurde mit der Ukraine und Litauen eine „Gemeinsame Brigade“ ver-einbart, die sich LITPOLUKRBRIG nennt und 4.500 Soldaten umfasst. Ohne Frage, eine schleichende Integration in NATO-Strukturen, um eine direkte Mitgliedschaft der Ukraine in der westlichen Allianz zu umgehen. Eine Aufnahme Kiews wird in Warschau klar befürwortet, was die Beziehungen mit Russland zusätzlich belastet. Polnische Regierungen hatten sich ursprünglich auch bereit erklärt, US-Abwehrraketen auf dem eigenen Territorium zu stationieren, als Präsident George W. Bush solche Pläne verfolgte. Lutz Herden

Die Regierung von Premierministerin Ewa Kopacz hat inzwischen beschlossen, den Wehretat moderat von 1,95 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochzufahren. Anfang März gab das Verteidigungsministerium bekannt, in den USA 24 Tomahawk-Raketen kaufen zu wollen, die bislang nur von amerikanischen und britischen Truppen genutzt würden. Diese Flugkörper sind dafür vorgesehen, drei U-Boote aufzurüsten, über deren Erwerb in den kommenden Monaten zu entscheiden ist. Es passt zur militärischen Selbstermächtigung, dass in diesem Jahr 12.000 Reservisten für Übungen einberufen werden, „um die Kampfbereitschaft der Armee zu testen“, wie es General Boguslaw Pacek als Berater von Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak formuliert hat. Derzeit bauen polnische Pioniere riesige Überwachungstürme an der Grenze zur Enklave Kaliningrad. Das sei eine Reaktion auf die geplante (!) Verlegung russischer Iskander-Raketen in diesem Raum, heißt es zur Begründung.

Dass Polen aus Angst vor dem Russland Wladimir Putins derart mobil macht, ist nicht nur dem nationalkonservativen Lager zu verdanken. Adam Michnik – Chefredakteur der Tageszeitung Gazeta Wyborcza und von der liberalen Elite als einer der einflussreichsten Intellektuellen Polens geschätzt – vertritt die Auffassung, Putin wolle zwar keinen Krieg, aber die Ukraine ebenso wie Lettland und Estland dennoch unter seine Kontrolle bringen. Deshalb müsse er ein klares Signal erhalten, dass er „die Ukraine ohne Krieg nicht bekommt“. Eben deshalb, fordert der 68-Jährige, müsse der Westen die Ukraine aufrüsten.

Diese Rigorosität ist weit verbreitet und hat historische Wurzeln. Eine als zu lasch empfundene Haltung des Westens gegenüber Moskau wird mit dem Appeasement-Kurs Frankreichs und Großbritanniens gegenüber dem Hitler-Regime 1938/39 verglichen, dessen erstes Kriegsopfer Polen wurde. Noch im Sommer 1939 glaubte man an der Weichsel, die Regierungen in Paris und London würden ihre Zusagen einhalten und mit der polnischen Armee im Falle eines deutschen Angriffs in einer Front stehen, wie das geltenden Bündnisverträgen entsprach. Es ist bis heute nicht vergessen, dass Pariser Zeitungen im August 1939 die Frage soufflierten – „Mourir pour Danzig?“ (Für Danzig sterben?) und das nach einer rhetorischen Frage klang.

Trauma Katyn

Angesichts jener nur schwer verwundenen Erfahrung glaubt heute nur ein Drittel der Polen, die NATO würde ihrem Land im Ernstfall beistehen. Wer dieser Überzeugung anhängt, fühlt sich durch die Worte von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder bestätigt: Er kenne niemanden, „auch nicht in Russland, der so verrückt wäre, es auch nur in Erwägung zu ziehen, die territoriale Integrität Polens oder der baltischen Staaten in Frage zu stellen“. Schröder wird an der Weichsel verübelt, sich vor Jahren an der Seite Russlands für den Bau einer Ostseepipeline eingesetzt zu haben – eine Trasse, gegen die Warschau heftig protestierte. Selbst einflussreiche Linke wie der Publizist Sławomir Sierakowski sehen im Altkanzler einen „nützlichen Idioten“ Putins. Eine weitere, aus polnischer Sicht offene Wunde hat indirekt mit dem Smolensk-Unglück zu tun. Gemeint ist das Massaker von Katyn, bei dem vor 75 Jahren der sowjetische Geheimdienst NKWD etwa 22.000 polnische Offiziere exekutieren ließ. Zwar hatte Michail Gorbatschow in seiner Zeit als KPdSU-Generalsekretär Katyn eines „der schwersten Verbrechen des Stalinismus“ genannt und Boris Jelzin 1992 den Zugang zu detaillierten Dokumenten ermöglicht, doch wurden die Ermittlungen 2009 durch das Oberste Gericht Russlands eingestellt. Wie schwer inzwischen ein maßvolles Urteil fällt, ließ sich jüngst bei den Gedenkfeiern zu Katyn in Warschau erfahren. Staatschef Bronisław Komorowski erklärte zu den Geschehnissen vom April und Mai 1940, das 20. Jahrhundert kenne „kein zweites Verbrechen wie dieses“.

Selbst wer in Betracht zog, dass am 10. Mai in Polen Präsidentenwahlen anstehen, die dazu führen, dass Ansprachen zu Wahlkampfreden werden, den musste eine solche Wertung befremden. Was ist mit dem Holocaust? Und den fast sechs Millionen polnischen Kriegstoten zwischen 1939 und 1945, die größtenteils deutschem Besatzungsterror zum Opfer fielen?

Aber es ist nun einmal so: Die Nachbeben von Katyn und der sowjetischen Dominanz in Polen bis 1989 haben Einfluss auf die Wahrnehmung der Ukraine-Krise. Der nächste NATO-Gipfel findet 2016 in Warschau statt. Die Freude darüber in Polen ist groß. Und das verwundert an der Weichsel kaum jemanden.

Jan Opielka schrieb zuletzt für den Freitag ein Porträt der transsexuellen Präsidentschaftskandidatin Anna Grodzka

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