Trab der grauen Pferde

Israel Die neue Regierung von Ehud Olmert spricht öffentlich von der "Teilung des Landes" als einer "Rettungsleine des Zionismus"

Als unverbesserlicher Optimist will ich mit der guten Nachricht beginnen und ein altes hebräisches Sprichwort leicht verändert zitieren: "Schaut nicht in den Topf, sondern auf das, was nicht drin ist." Und da zeigt sich, Avigdor Liebermann von der Nationalen Union ist nicht im neuen Kabinett von Ehud Olmert. Er gab sich große Mühe, an Bord des Regierungsschiffes zu gehen, setzte eine fast liberale Maske auf und aß zusammen mit Yossi Beilin, der ihn eine nette Person nannte, einen saftigen Hering. Schließlich erwähnte auch Amir Peretz nicht mehr das Gelöbnis seiner Arbeitspartei, nicht neben Liebermann im Kabinett sitzen zu wollen. Es schien, als sollte es dem brutalen Rassisten gelingen, Legitimität für seine Ansichten zu erlangen.

Aber der Wolf hatte nicht mit der Schläue des Fuchses gerechnet. Ehud Olmert wickelte den rohen Hochstapler um seinen kleinen Finger, und Liebermann wurde im letzten Augenblick am Ufer zurück gelassen, um mit sehnsuchtsvollem Blick dem Schiff hinterher zu sehen, das mit flatternden Fahnen ohne ihn von dannen segelte. Da warf er wütend seine liebenswürdige Maske weg und verlangte bei einer Rede in der Knesset, die Hinrichtung der arabischen Abgeordneten, die sich mit Mitgliedern der palästinensischen Regierung getroffen hatten. Nach dieser Szene wird sogar Beilin kein Frühstück mehr mit ihm teilen wollen.

Eine weitere gute Nachricht ist die Tatsache, dass wir es mit einer zivilen Regierung zu tun haben. Der Premier, der Verteidigungs-, Finanz- und Außenminister - es sind ausnahmslos Zivilisten. Zweifellos ein Zeichen von Reife. Unter den 25 Kabinettsmitgliedern finden sich mit Shaul Mofaz und Benjamin Ben-Eliezer nur zwei Generäle, sogar die Zahl der Shin-Bet*-Offiziere im Kabinett ist größer. Doch freuen wir uns nicht zu früh: eine zivile Regierung kann von der Macht der Militärs eingeschüchtert werden und sich gedrängt fühlen, ihre strategische Tüchtigkeit zu beweisen. Werden diese Zivilisten es wagen, gegen den Rat des Generalstabschefs zu handeln, der an jedem Kabinettstreffen teilnimmt und die Politik im Namen der "Sicherheit" diktiert?

Insofern gibt es in der neuen Regierung keine Löwen, denn mit Ariel Sharon ist die letzte große Gestalt des Krieges von 1948 gegangen. Die Gegenwart des kläglichen Shimon Peres unterstreicht dies, er fällt in einem Kabinett der grauen Parteipferde kaum weiter auf. Allerdings hat Ehud Olmert seinen ersten größeren Fehler gemacht, indem er in seine Ministerrunde kein Mitglied der russisch sprechenden Gemeinde berief. Eine Million Immigranten aus der früheren Sowjetunion - viele von einem fanatischen Rassismus beseelt - werden sich noch weiter in die Ecke gedrängt fühlen, eine große Gefahr und eine schlechte Nachricht.

Auch eine andere Gemeinschaft, fast 1,3 Millionen Menschen, wird draußen bleiben: die arabischen Bürger Israels. Wie alle ihre Vorgänger ist diese 31. Regierung nach 58 Jahren der Existenz des Staates Israel eine jüdische Regierung und keine israelische - ohne ein einziges arabisches Mitglied. Was wird unter diesen Umständen auf der Agenda der Olmert-Regierung obenan stehen? Die plausibelste Antwort scheint recht prosaisch: ihre reine Existenz. Sie ist sich in dem brennenden Wunsche einig, die Amtsperiode von viereinhalb Jahren zu überleben.

Dies wurde am lebhaftesten durch die Kussorgie in der Knesset bekundet, als die neuen Minister vereidigt wurden. Solch ein Ausbruch kindischer Freude ist eher für Lotteriegewinner als für Minister typisch, die dazu aufgerufen sind, sich mit Schicksalsfragen zu befassen. Die Knessetvorsitzende, Dalia Itzig, die erste Frau, die diesen Posten besetzt, wurde wie eine Gottheit von allen Ministern geküsst (außer von den Orthodoxen). Danach küssten die neuen Minister einander und alle Knessetmitglieder, denen sie begegneten. Wenn wir annehmen, dass jeder Minister durchschnittlich ein Dutzend Personen geküsst hat, waren es etwa 300 Küsse - man kann sich solche Szenen nur schwer in einem anderen Parlament vorstellen.

Die Flagge, die vom Mast weht, ist natürlich die der Konvergenz. Das war und ist Ehud Olmerts Wahlspruch. Aber man sollte seinen Atem nicht anhalten, bis er ihn erfüllt hat. Der Premierminister kündigte selbst an, dass zuvor dem Dialog viel Zeit gewidmet sein müsse. Ein Dialog mit wem? Nun, mit den Siedlern, den Vereinigten Staaten, der "Internationalen Gemeinschaft". Fehlt jemand auf dieser Liste? Nur die Palästinenser. Mit ihnen ist es nicht möglich (oder notwendig) zu reden - bis sie das Existenzrecht Israels als einen jüdischen Staat anerkennen, alle Verträge der Vergangenheit akzeptieren, mit der Gewalt aufhören und die Waffen ihrer kämpfenden Verbände konfiszieren. Kurz gesagt: sich bedingungslos ergeben. Und vielleicht noch Mitglied einer zionistischen Organisation werden. Olmert ist geduldig. Er ist bereit, zwei Jahre zu warten.

Und was sind die wirklich guten Nachrichten? Diese Regierung spricht öffentlich über die "Teilung des Landes" als einer "Rettungsleine des Zionismus". Sie spricht vom Rückzug aus dem "größten Teil von Judäa und Samaria" und der Auflösung von Siedlungen. Das zeigt eine große Veränderung der öffentlichen Meinung.

Einer der führenden Rassisten in der Knesset, Effi Eitam, schrie: "Es gibt keine jüdische Mehrheit für den Rückzug". Er sollte in die dritte Klasse zurückversetzt werden, um seine Rechenaufgaben zu lösen. Es stimmt, nach dem rassistisch-nationalen Zählwerk sind nur 58 jüdische Mitglieder der Knesset für den Rückzug (28 jüdische Mitglieder von Kadima, 17 von der Arbeits- und sieben von der Rentner-Partei sowie fünf Abgeordnete von der sozialdemokratischen Meretz-Partei und ein jüdisches Mitglied von Hadash). Aber gegen den Rückzug sind nur 50 jüdische Mitglieder (Likud, Shas, die Orthodoxen, die Lieberman-Anhänger) - die restlichen zwölf Mitglieder sind Araber, von denen man annimmt, dass sie den Rückzug befürworten. Demzufolge gibt es in der Knesset nicht nur eine große Mehrheit (70 gegen 50) für die Teilung, sondern eben auch eine "Jüdische Mehrheit" (58 gegen 50). Das ist ein Erdrutsch in der öffentlichen Stimmung und ein Zeichen für einen langsamen, aber massiven und anhaltenden Prozess.

(*) der israelische Inlandsgeheimdienst

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs


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00:00 19.05.2006

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