Wüste Redeschlachten bei „Rossija 1“

Russland Das Tandem Putin-Medwedjew ist auf geistige Nachsorge seiner angekündigten Rochade bedacht und sucht nach einer aktiveren Wirtschaftspolitik, um Krisenherde einzudämmen

Pora walit – es ist Zeit abzuhauen, konnte man in russischen Internet-Blogs zuletzt häufig lesen. Der verkündete Rollentausch zwischen Dmitri Medwedjew und Wladimir Putin hat nicht nur Entzücken ausgelöst. Offenbar weil besonders unter Intellektuellen und Aufsteigern aus der urbanen Mittelschicht der Frust schwelt, haben die drei großen staatlichen Fernsehsender Anfang Oktober ein Gespräch mit dem Präsidenten ins Programm gehoben. Konstantin Ernst, Chefredakteur des Ersten Kanals, müht sich nach Kräften, Dmitri Medwedjew aus der Reserve zu locken. „Politiker sind ambitionierte Menschen – weshalb war es Ihre Ambition, auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur zu verzichten?“ Die Antwort klingt wenig überzeugend. Medwedjew beteuert, er gehöre mit Putin „einer politischen Kraft“ an, es gäbe keinen Dissens in strategischen Fragen. Und der jetzige Premier verfüge nun einmal über die größere Popularität. Auch Hillary Clinton habe seinerzeit bei der Präsidentschaftskandidatur 2008 Barack Obama den Vortritt gelassen.

Zur kritischen Mittelschicht gehören heute in Russland Architekten, Ingenieure, Software-Entwickler, Wissenschaftler und Kleinunternehmer. Sie verdienen nicht unbedingt viel, sind aber gut ausgebildet, machen in Ägypten oder Israel Urlaub, bloggen im russischen Livejournal, hören Radio Echo Moskau und lesen die Novaja Gazeta. Was nicht zwangsläufig Indiz für ein liberales Weltbild ist. Der Ingenieur Sergej Michailow, der für eine Möbelfirma arbeitet, erzählt, er sei 1988 aus der KP ausgetreten, habe nach 1990 für Jelzin gestimmt, jetzt aber schon zweimal die Kommunisten gewählt. „Zurück zum Sozialismus also?“, frage ich. „Zu keinem sowjetischen, sondern einem Sozialismus wie in China. Eine Demokratie passt nicht zu Russland.“

Kühe und Ziegen

Dass die Meinungen über die Rochade im Kreml auseinander driften, zeigt auch die Sendung Historischer Prozess. Bei der vom TV-Sender Rossija 1 ausgestrahlten Programm beharken sich der linksnationale Theaterregisseur Sergej Kurginjan und der liberale Fernsehmoderator Nikolaj Swanidse in wüsten Redeschlachten über die nächste Präsidentschaft ebenso wie über den Putsch gegen Gorbatschow 1991 oder den Fall des Ex-Öl-Milliardärs Chodorkowski. Die Zuschauer können per SMS abstimmen, welchem der beiden Kontrahenten ihre Sympathie gehört. Auch wenn sich der Liberale Swanidse nie geschlagen gibt, ist das Ergebnis nach jeder Sendung immer das Gleiche. „Es gibt ein 10 : 1 für den hysterischen Demagogen Kurginjan“, klagt der liberale Publizist Leonid Radsichowski. Dieses Verhältnis sei „absolut real“ für das Klima in der Gesellschaft. Der Westen täusche sich, sollte er glauben, Putins autoritäres Regiment stehe auf tönernen Füßen.

Warum haben die Liberalen in Russland einen so schweren Stand? Weil sich eine Mehrheit nach Stabilität sehnt? Politische Freiheiten als weniger wichtig gelten? Wer die chaotischen Jahre unter dem ersten postsowjetischen Präsidenten Jelzin miterlebt hat – die Hyperinflation 1992, die verriegelten Fabriken, monatelang ausstehende Lohn-Zahlungen oder den ersten Tschetschenien-Krieg ab 1994 –, kann das Bedürfnis nach einem Leben ohne Aderlass verstehen. Insofern besteht kein Zweifel, dass bei der Duma-Wahl am 4. Dezember die Kreml-Partei Einiges Russland gewinnt und Putin im März erneut zum Präsidenten gewählt wird – trotz sozialer Einbrüche, mit denen das Land zu kämpfen hat.

Kürzlich besuchte ich eine Dorfschule in Ermakowo, einem kleinen Ort im Wolga-Gebiet, fünf Auto-Stunden nordöstlich von Moskau. Das Holzgebäude der Anstalt stammte aus den Siebzigern, war gepflegt und beherbergte sogar eine Computerklasse. Allerdings verdienten die Lehrer in Ermakowo 7.000 Rubel (162 Euro) und lagen damit knapp oberhalb der Armutsgrenze, die derzeit in der Russischen Föderation bei 6.505 Rubel liegt. Die Pädagogen erzählten, sie hätten alle Kühe oder Ziegen auf ihrem Hof stehen, ohne Eigenversorgung könnten sie nicht existieren.

Nach Angaben der russischen Statistikbehörde wuchs die Zahl der Armen seit 2010 um drei Millionen auf 21,1 Millionen Menschen (bei einer Gesamtbevölkerung von 141 Millionen). Das Gros der Betroffenen rekrutiert sich aus Staatsangestellten – aus Lehrern, Ärzten und Mitarbeitern von Verwaltungen, Bibliotheken und Museen. Kaum verwunderlich, wenn in diesen Milieus Ausländerfeindlichkeit spürbar wird und sich besonders gegen Gastarbeiter aus dem Nordkaukasus richtet. Russische Nationalisten verlangen wegen der hohen Subventionen für Tschetschenien, Dagestan und Inguschetien inzwischen sogar, der Zentralstaat möge sich von diesen Schmarotzern trennen. Die Gegenwehr der Regierung bleibt vermutlich auch deshalb verhalten, weil ihre Subventionen in den Netzwerken korrupter Beamter aus Grosny, Nasran und Machatschkala versickern. Gleichzeitig vergeht kaum eine Woche ohne Anschläge auf die dortige Polizei oder ohne Kommandoaktionen gegen den islamistischen Untergrund. In der Jugend der Region rumort längst ein kaukasischer Patriotismus, der das Gefühl für die Bindung an Russland absterben lässt.

Nicht mit dem Knüppel

Es gibt Anzeichen für ein neues ökonomisches Denken der Regierung. In den Medien kursieren Versprechen über eine „aktivere Wirtschaftspolitik“, die – wie der Politologe Boris Meschujew in der Iswestija schreibt – Anliegen einer linkszentristischen Koalition sein sollte, der die Kommunisten angehören. Schon während der russischen Finanzkrise 1998 hatte sich der damalige Premier Jewgeni Primakow mit Juri Masljukow einen Vizepremier aus der KP ins Kabinett geholt, auch wenn die Koexistenz über ideologische Gräben hinweg nur ein Jahr hielt.

Vorliegenden Prognosen zufolge wird die Wirtschaft 2011 um 4,1 Prozent wachsen, im nächsten Jahr höchstens noch um 3,5 bis 3,7 Prozent. In einer solchen Lage würde eine „aktivere Wirtschaftspolitik“ durchaus einen Sinn ergeben, zumal der Ölpreis bis 2014 möglicherweise von gegenwärtig 108 Dollar auf 60 bis 70 Dollar pro Barrel fällt. In diesem Fall wäre eine „substantielle“ Abwertung des Rubel nötig, so das Moskauer Wirtschaftsministerium.

Auf dem Wahlkongress von Einiges Russland Ende September hat Wladimir Putin demonstrativ sozialpolitische Akzente gesetzt. Man werde die Steuern für die Reichen erhöhen, soziale Konflikte im Dialog und nicht mit dem Gummiknüppel lösen. Im Juli 2009 hatte der Premier für Aufsehen gesorgt, als er in der nordrussischen Stadt Pikaljowo, in der Anwohner wegen einer Betriebsschließung die Fernstraße blockierten, vor laufenden Fernsehkameras den Oligarchen Oleg Deripaska zwang, die Aufgabe seines Unternehmens rückgängig zu machen.

Mit arabischen Verhältnissen muss die russische Führung indes nicht rechnen. Trotz einer spürbaren Politikverdrossenheit erweist sich das System der gelenkten Demokratie mit vier handzahmen Duma-Parteien – Einiges Russland, den Kommunisten, Schirinowskis Liberaldemokraten und Gerechtes Russland – keineswegs als Auslaufmodell. Als im Frühjahr die Popularitätsraten von Einiges Russland akuter Schwindsucht verfielen, und in der Bevölkerung viele nur noch von der „Partei der Diebe und Gauner“ sprachen, gründete Premier Putin eine Volksfront aus der Frauen-Liga, Unternehmerverbänden, den Organisationen von Lehrern, Autoliebhabern und Afghanistan-Veteranen. Diese Front stellt nun 180 der 600 Kandidaten, die sich für Einiges Russland um ein Duma-Mandat in der Legislaturperiode 2012 bis 2016 bewerben.

Ulrich Heyden schrieb zuletzt im Freitag über die neue Hauptstadt Kasachstans

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10:00 15.10.2011

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