Das Haager Schicksal greift um sich

Janko Bobetko, so heißt dieser 83-jährige Greis, der zur Zeit die Gemüter in Kroatien wie kein anderer erregt. Mit einer leicht zittrigen, aber doch energischen Stimme versucht er, den anwesenden Journalisten klar zu machen, dass er im Zweiten Weltkrieg als Partisan Kroatien verteidigt und dasselbe auch als General im Bürgerkrieg Anfang der neunziger Jahre getan habe. Lebend will er auf keinen Fall nach Den Haag zum Kriegverbrechertribunal. Das ist Bobetkos Meinung, und das ist die Meinung einer Mehrheit der Kroaten (87 Prozent der Bevölkerung sind nach einer Umfrage der Agentur PULS gegen eine Deportation). In der Anklage heißt es, Truppen unter Bobetkos Kommando hätten im September 1993 im Becken von Medak, im dalmatinischen Hinterland, über 100 serbische Zivilisten massakriert sowie mehr als 200 Häuser geplündert und angezündet. Bobetko war von 1993 bis 1995 Chef der kroatischen Armee.

Bisher will sich niemand in Zagreb für eine Auslieferung hergeben - weder die Regierung, noch die Opposition. Begründet wurde dies anfangs mit Formfehlern in der Anklageschrift. Nach deren Korrektur durch die Ermittler in Den Haag hieß es, ein angegriffenes Land könne gar keine Kriegsverbrechen begangen haben, da es sich doch verteidigen musste. Das am häufigsten verwendete Argument gegen eine Überstellung Bobetkos bezieht sich jedoch auf Passagen der Anklage, die nicht mit der kroatischen Verfassung konform seien. Demnächst soll - auf Antrag von Premier Rac?an - das Oberste Verfassungsgericht den Fall prüfen. Die Anklage wirft Bobetko Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Verantwortung für Kriegsverbrechen vor. "Wir decken selbstverständlich keinerlei Kriegsverbrechen", ergänzt Ivica Rac?an in der Regel seine Bedenken gegenüber dem Ansinnen der Haager Staatsanwälte.

Eine verfassungsrechtliche Prüfung der Vorgangs in Zagreb ist im Übrigen allein schon deshalb fragwürdig, weil Anklageschriften und Haftbefehle aus Den Haag nach internationalem Recht und dem Statut des Tribunals über den nationalen Gesetzen stehen. Als einziges Land, das unter die Haager Jurisdiktion fällt, hatte Kroatien bislang das Privileg, seine ranghöchsten Offiziere vor eigene Gerichte stellen zu dürfen. Aber Einschüchterungen von Zeugen und Morddrohungen gegen die Richter warfen kein gutes Licht auf die Verfahren. So wird jetzt selbst gegen den Richter Slavko Lozina ermittelt, der bei einem Prozess gegen sieben Militärpolizisten Beweismaterial unterschlagen haben soll.

In Kroatien gilt der "Fall Bobetko" vor allem als Angriff auf den heiligen "Vaterlandskrieg" und die Unabhängigkeit des kroatischen Staates selbst. Dabei wehrt man sich vehement gegen die These, dass es sich von 1992 bis 1995 um einen Krieg zwischen den in Kroatien lebenden Serben und den Kroaten gehandelt habe. Vielmehr musste man sich gegen den serbischen Aggressor verteidigen - die in Kroatien lebenden Serben seien von Slobodan Milosevic angestachelt und gesteuert worden. Kroatiens Präsident Stipe Mesic sieht natürlich die Gefahren, die von einer solchen Lesart des "Falles Bobetko" für das Renommee Kroatiens im Auslands ausgehen. Er beschwört daher seine Landsleute, aus dem Streit mit Den Haag keinen "Fall Kroatien" zu machen, was besonders den im Aufwind befindlichen rechtsnationalistischen Kräften gefallen würde. Schon im vergangenen Jahr war die kroatische Nation in Wallung geraten, als Chefanklägerin Carla Del Ponte die Generäle Rahim Ademi und Ante Gotovina in Den Haag sehen wollte. Nach einigem Zögern stellte sich Ademi freiwillig, während Gotovina - vermutlich mit Unterstützung der Regierung in Zagreb - untergetaucht ist. Damals noch wollte Janko Bobetko versuchen, die beiden - so gut es ging - zu schützen und hatte Teile der Vorwürfe wohl in der Hoffnung auf sich genommen, ihm werde wegen seines Alters ein Haager Schicksal erspart bleiben.

Ungewöhnlich lange hielt sich bisher das Ausland mit Kommentaren zurück. Erst jetzt meldete sich das britische Außenministerium zu Wort und ermahnte Kroatien, dass von der Kooperation mit dem Tribunal die Aufnahme des Landes in die NATO und EU abhänge. Einen Tag später verlangten auch die USA von Kroatien eine "bedingungslose Zusammenarbeit". Die Amerikaner selbst lehnen bekanntlich jede Überstellung eigener Soldaten an den neu geschaffenen Weltgerichtshof zur Ahndung von Kriegsverbrechen ab.

Zdravko Tomac, Vize-Präsident des Parlaments und hoher Funktionär der Sozialdemokratischen Partei, macht sich unterdessen keine großen Sorgen und hofft auf eine Verurteilung des ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Milosevic gemäß dem "kroatischen Teil" der Haager Anklage: "Wenn Milosevic der Aggressor war, der den Krieg geplant hat, um mit ethnischen Säuberungen Gebiete für ein Groß-Serbien zu bekommen, dann werden die Anklagen gegen kroatische Generäle gegenstandslos, in denen behauptet wird, dass auch Kroatien ethnische Säuberungen gezielt geplant hat."

Auch Bobetkos Arzt meldete sich dieser Tage zu Wort: Der Gesundheitszustand des Generals sei sehr bedenklich. Wegen des hohen Stressfaktors in jüngster Zeit habe sich sein kardiologischer Befund verschlechtert.