Das Rettungsfloß

Die Wucht der Nachricht aus Lampedusa ist nicht der Tod, sondern die Zahl. Erhöht um die verzweifelte Botschaft von Bürgermeisterin Giusi Nicolini, dass auf ihrer Insel „kein Platz mehr für die Toten und die Lebenden“ sei, steht noch vor dem Ende der Bergung und Zählung fest: Hier im Mittelmeer sind mit einem Mal so viele Menschen umgekommen, dass das Unfassliche auch nur zu bezeichnen schwer fällt.

„Tragödie“ ist dazu das meistverwendete Wort, als ob das alles unentrinnbar schicksalshaft sei. Nur, wer mag den Deus ex Machina geben, der aus der Kulisse die Auflösung bietet?

Für den Europarat ist das ureigene Verantwortung Italiens. Allerdings nicht, weil aus dessen Sicht die dortige Migrations- oder Asylpolitik inhuman wäre. Sondern, so die Presseaussendung vom 2. Oktober: „Italien auf die neue Welle gemischter Migration an seinen Küsten schlecht vorbereitet“ sei, „mit zu geringer Berücksichtigung eines notwendigen Systems der Empfangnahme und Behandlung von Migranten und Asylsuchenden, das ‘für den Zweck geeignet‘ ist.“ Fit for purpose, ein Merkposten.

Was dieser Zweck sein soll, daran lässt der Europarat kaum Zweifel: „Kein Forum-Shopping für Asyl“, was in der abgehobenen Fachsprache bedeutet, sich nicht das Land mit der günstigsten Rechtslage für einen Asylantrag aussuchen zu dürfen. Weil, meint die sich selbst so bezeichnende „parlamentarische Versammlung“, die, „die keines internationalen Schutzes bedürfen, zurückzuschicken“ seien. Punkt. Aber welches das Forum ist, das die Frage nach der Schutzbedürftigkeit beantwortet, bleibt ebenfalls Merkposten.

Der Europarat ist weder die EU und noch eines seiner Organe. In ihm glänzen vielmehr so willkommensfreudige Mitgliedsstaaten wie Russland, Georgien und die Ukraine. Und natürlich Deutschland, das Land das kurz nach der inneren Wiedervereinigung „das Boot ist voll“ als Latrinenparole nicht nur ausgerufen, sondern mit wahren Freudenfeuern von Mölln bis Solingen begrüßt hat.

In der Zwischenzeit sprachlich etwas abgerüstet, wird vor allem von jenen, die das Christlich-Soziale als ihre Heimat wähnen, staatstragend festgestellt, dass „Deutschland kein Einwanderungsland“ sei. Das Ergebnis war vor wenigen Monaten in deren Zentrum und dem deutscher Mondanität zu besichtigen, als in München sich eine Handvoll von Refugees zum Sterben hingelegt hatte. Sollen sie das doch bei sich zuhause tun, war eine der freundlicheren Bemerkungen der Passanten, während deren mittlerweile wiedergewählten Vertreter sich entrüstet gaben, sie ließen sich nicht erpressen.

Europa? Italien? Deutschland!

Ihnen könnte, nachdem der Tod an die südlichste Küste und damit vor die Füße Europas gespült worden ist, das Wort „Schande“ entgegen geschleudert werden, das José Mariano Bergoglio angesichts der Opfer in Lampedusa gewählt hat. Wäre nicht bekannt, dass die in Sachen Pietas und Caritas ohnehin schwerhörigen Anhänger des „C“ in Parteina(h)men nun auch das sprachliche Alibi haben; seitdem „wir sind Papst“ emeritiert worden ist, wer mag da noch die Botschaft eines Italienisch sprechenden Argentiniers verstehen, Papst hin oder her.

Wenig Trost verspricht somit auch die Bekundung der Europäischen Union, also der Kontext, in dem die tragende Rolle Deutschlands nicht erst seit gestern diskutiert wird. Wenn von der EU die Forderung aufgestellt ist, dass die Einwanderung auf mehr Schultern verteilt werden muss, wie es der jüngste Entwurf zur europäischen Vereinheitlichung des Asylverfahrens vorsieht, so besagt das nichts über die Behandlung an der Außengrenze. In den Kontakten zwischen der Präsidentschaft unter José Manuel Barroso und dem italienischen Exekutiv spielten in den vergangenen Tagen daher weniger der humanitäre Aspekt als die Aufrüstung und Finanzierung von Frontex eine Rolle.

Die Europäische Union will das Problem vielmehr geografisch verschieben, wenn sie wie am vergangenen Freitag betont, die Flüchtlinge bereits in Afrika stoppen lassen zu wollen. Sofort von dem noch amtierenden deutschen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sekundiert, der ein „härteres Vorgehen gegen Schlepper“ ankündigt. Da diese erfahrungsgemäß an den eigenen Ufern bleiben, kann dem Christsozialen nichts anderes vorschweben als die unmittelbare Intervention vor Ort. Nicht von ungefähr also auch, dass ranghohe Militärs wie der italienische Admiral Falco Accame mit der Äußerung aufwarten, dass sein Land weniger Träger und ihre Flugzeuge benötige als viel mehr Patrouillenschiffe.

Das Bild, das sich speziell in Deutschland gebildet hat, ist das einer Zuwanderung von Spezialisten per Business-Class, die nach Erledigung ihrer Kopfarbeit idealerweise mit einem open-End gebuchten Ticket wieder nach Mumbai oder Jakarta entschwinden. Der Rest sind die „Gemüseverkäufer und Kopftuchträger“, für die selbst die Sozialdemokratie, personifiziert von dem damals hohen Staatsangestellten Thilo Sarrazin nur Verachtung und biologistische, weil angeblich genetische Deutungsmuster der Unfähigkeit zur Integration übrig hat.

Dass aber die allseitige Migration vor allem mit Blick auf die demografische Entwicklung geradezu überlebensnotwendig für die hiesige Wirtschaft und ihre (Sozialversicherungs-)Systeme ist, haben Studien immer wieder belegt. 2010 stellte die Ökonomin Giuseppina Maria Chiara Talamo für Italien fest, dass entsprechend ihres Anteils an der Bevölkerung Zugewanderte, egal ob aus Nordafrika oder Osteuropa, 134 Milliarden Euro erwirtschaftet und damit zu 9,5% zum Bruttoinlandsprodukt beigetragen haben; kleinteilig in Handwerk und Dienstleistung, in Berufen in denen etwa Meister sonst keine Lehrlinge mehr finden. Im Gegenzug lasten sie nur zu 2,5% auf den sozialen Systemen einschließlich der Ausgaben im Gesundheitssektor.

Warum also eine Abschottung zu einer „Festung Europa“, obwohl selbst unter dem krudesten Gesichtspunkt des Utilitarismus „fit for purpose“ eine Willkommenskultur dringend erforderlich wäre? Warum die wirklich idiotische Auffassung, Leute kämen zu uns, nur um es sich Hängematten gütlich zu tun? Das setzte sinnwidrig voraus, dass sie schon in ihrer Heimat nichts zu tun gedachten statt wie für uns alle anzunehmen, dass sie keine Bedingungen mehr vorfinden, um ein Leben mit ehrlicher Hände Arbeit zu füllen. Wenigstens der Gedanke sollte streifen, dass die Verzweifelten vor Lampedusa es nicht nur sind, weil sie nun Angehörige oder Freunde verloren haben, sondern es die Verzweiflung war, die sie getrieben hat, eine Reise zu unternehmen mit der sie alles hinter sich gelassen haben. Und schließlich: Glaubt jemand allen Ernstes, er könne mit welchen Mitteln auch immer eine Flucht aufhalten oder nur umlenken? Nur Mauerbauer, und die sind, der 3. Oktober zeigt es, niemals von Dauer.

Die Verantwortung für die sich immer brutaler gebärdende Ablehnung gegenüber Menschen aus Ländern, die wir nach wie vor pejorativ als die „Dritte Welt“ bezeichnen, kann nicht den allenthalben sprießenden ethnozentrischen bis xenophoben Parteien alleine zugeschoben werden. Deren „wir wollen Herren in eigenen Haus bleiben“, formuliert von der österreichischen FPÖ über die „padanische“ Lega Nord bis zur Schweizerischen Volkspartei, drückt nur aus, was mit stiller Zustimmung Europas seit Jahren praktiziert wird. In Deutschland ist es die CSU, die die Aufgabe übernommen hat, dass rechts von ihr kein Raum mehr sein soll.

Wo über „Schutzbedürftigkeit“ entschieden wird

Bis auf seltene und wenig konkrete Anfragen der EU-Kommission zum Schicksal von Flüchtlingsbooten zwischen Malta und Sizilien, wie die Mitte 2009, ist die Handhabung durch italienische Behörden stets von einem europäischen Kartell des Schweigens gedeckt worden: Vorzüglich Einwanderer schon vor Erreichen der territorialen Gewässer abfangen, um sie dann in tunesische oder libysche Häfen zu eskortieren und sie dort ihrem Schicksal zu überlassen. Es ist die Umsetzung einer Politik, die hierzulande mit der faktischen Abschaffung des Asyl- als Menschenrecht begonnen hat.

Nur der Entblößung zu entgehen, dass das deutsche Recht und dessen Praxis mittlerweile tatsächlich die Abschiebung in unsichere Drittländer erlaubt, hat 2011 den damaligen Innenminister de Mazière veranlasst, einen zeitweiligen Stopp Richtung Griechenland zu verhängen: Die Regierung entging so um Haaresbreite den entsprechenden Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts. Das Fanal, dass sogar das historisch mit Krieg, Elend und Vertreibung besonders involvierte Land die Frage der Schutzbedürftigkeit ab 1993 auf eine der Selektion geeigneter oder nicht so geeigneter Produktivkräfte reduziert hat, war allerdings beispielgebend und ist es bis heute geblieben.

Und damit für den zweiten Merkposten: Wo die Unterscheidung zu treffen ist, was Schutzbedürftigkeit erstens sei und zweitens, wer dazu gehören mag. Mitten auf dem Meer, an Bord eines Seelenverkäufers, wo die Menschen im schnellsten aller Verfahren ihre Gründe dazutun hätten, um nicht in den berüchtigten Camps in Libyen zu landen? Oder besser noch onshore jener „strategischen Gegenküste“, wie sie der Außenminister Joschka Fischer jener mit Friedensambitionen in den Deutschen Bundestag eingezogenen bunten Truppe einmal genannt hat. Nachdem sich im Laufe der Zeit die Unterscheidung zwischen polizeilicher und militärischer Intervention ohnehin erledigt hat, wohl nicht die letzte Option, die sich mancher Theoretiker der Politik und Praktiker der Macht offen halten wird. Jedenfalls und mindestens sehr weit weg vor den eigenen Schlagbäumen, die Teile deutscher Politik gerne wieder einführen würde.

Die Situation ist spiegelverkehrt zum Floß der Méduse von Théodore Géricault. Historisch verbürgt ist es das Sinnbild des Scheiterns, da die Unfähigkeit eines Kapitäns eines Kriegsschiffes bei der kolonialen Unterwerfung in Afrika die eigenen Leute zum Kannibalismus zwang. Nach Vollendung der Ingerenz sind es nun wieder Leidtragende, die sich der Ungewissheit bis hin zum Tod ausgeliefert gezwungen sehen. Das ist nicht nur Ähnlichkeit im Bild, sondern in der Verzweiflung. Nur nach dem Grund will, außer bekundeter Anteilnahme, keiner fragen. Das wäre höchst unbequem in der Mitte Europas. e2m

[Nachtrag, 13:45 Uhr: Ohne abgesprochen zu sein, hat Bloggerin Dame von Welt selbst zum Thema veröffentlicht. In https://www.freitag.de/autoren/dame-von-welt/falls-es-die-aufmerksamkeitsoekonomie-erlaubt ist anschaulich gemacht, wie die Außengrenze der EU "funktioniert".]