Der Einzelkämpfer

Wolfgang Nešković hat sich mit SPD, Grünen und Linken zerstritten und kandidiert nun alleine für den Bundestag. Der Querdenker könnte Geschichte schreiben
Der Einzelkämpfer
Er war bei der SPD, den Grünen und den Linken. Alle haben Ideale verraten. Nun kämpft Nešković auf eigene Faust

Foto: Katja-Julia Fischer

Er ist ein Linker und kämpft gegen die Linken. Er ist ein Querdenker und lässt sich seine Meinung nicht vorschreiben. Er ist ein Direktkandidat für den Bundestag und könnte Geschichte schreiben.

Wolfgang Nešković, 65 Jahre alt, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, will ohne die Unterstützung einer Partei in das Parlament einziehen, das hat es bislang nur im Jahr 1949 gegeben. Die Chancen für Nešković stehen nicht allzu schlecht. Er kandidiert in der Brandenburger Lausitz, im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße. Vor vier Jahren holte er hier 30 Prozent der Stimmen und damit das Direktmandat – damals jedoch noch als Bewerber der Linkspartei.

Seitdem hat sich allerhand verändert, in Brandenburg ist die Linke jetzt in der Regierung, und trägt den braunkohlefreundlichen Kurs der SPD mit. Nešković hat sich mit der Partei zerstritten und will es nun alleine in den Bundestag schaffen. Gegen die Kandidatin der Linken. Mit Hilfe der Bürger.

Ohne den Parteiapparat

Er hat eine kleine Wahlkampf-Gruppe um sich geschart, rund 30 Leute, das „Team Nešković“, so steht es auf den hellblauen Polo-Hemden. Am Mittwochmittag ist ein Infostand in Forst angemeldet, einer 20.000-Einwohner-Stadt direkt an der Grenze zu Polen. Nešković ist gekommen und drei junge Männer, darunter auch einer seiner Mitarbeiter.

Offiziell darf mit dem Geld für Bundestags-Mitarbeiter kein Wahlkampf finanziert werden. Der junge Mann sagt, er habe eine halbe Stelle und den Wahlkampf unterstütze er in seiner Freizeit. Bei den Parteien und ihren Abgeordneten läuft es auch so. Ob immer klar getrennt wird zwischen Parlamentsarbeit und Wahlkampf, lässt sich schwer überprüfen.

Die unabhängigen Direktkandidaten müsen ohne Unterstützung eines Parteiapparats auskommen. Nešković hat immerhin den Bonus eines Abgeordneten. Er hat seine Wahlkreisbüros, die Leute kennen ihn, er ist rhetorisch geschult. Und trotzdem schimpft er über die vielen Nachteile für einen unabhängigen Kandidaten – er selbst spricht von „Stolpersteinen“.

Unterstützer statt Geld

Es geht los mit dem Stimmzettel. „Viele finden die Stelle gar nicht, an der sie das Kreuz machen wollen“, sagt Nešković. Das hätten ihm Briefwähler berichtet. Sein Name kommt an vierzehnter Stelle, unten links auf dem gefalteten Zettel, hinter all den großen und kleinen Parteien, die eine Landesliste aufgestellt haben. Neben dem Infostand ist ein Plakatständer mit dem Wahlzettel zu sehen. Ein großer, roter Pfeil zeigt auf die richtige Stelle für das Kreuz.

Nešković nennt noch weitere Nachteile: Parteispenden können von der Steuer abgezogen werden, Kandidatenspenden nicht. Und der Staat erstattet den Parteien ihre Wahlkampfkosten schon ab einem Ergebnis von 0,5 Prozent, bei Einzelpersonen erst ab 10 Prozent.

Knapp drei Euro gibt es für jede Stimme, das soll offenbar für den Wahlkampf reichen. Wieviel Geld bräuchte Nešković? Mit 30.000 Stimmen könnte der Einzug in den Bundestag gelingen, das entspräche knapp 90.000 Euro. Wie gut die Wahlkampfkasse gefüllt ist, will Nešković nicht verraten, aber er habe „natürlich deutlich weniger“ als die 90.000 Euro. Sind die Parteien im Vorteil? „Wir machen das wett mit dem Engagement der Unterstützer.“

Wahlkampf am Fahrradständer

In der Fußgängerzone von Forst verteilen seine Helfer Flugblätter, verschenken Kugelschreiber, Schlüsselanhänger und Bonbons („Dieser Kandidat schmeckt mir“). Alles in hellblau, auch ein einzelner Kandidat braucht ein Corporate Design. Die Bilanz nach eineinhalb Stunden: 100 Flugblätter verteilt, die restlichen in Briefkästen geworfen. Sechs bis acht Infostände organisieren die Helfer pro Woche, auch in kleinen Dörfern, wenn dort Markt ist. Nešković ist nur manchmal persönlich dabei.

Ausgerüstet mit einen Stapel Flugblättern macht er sich auf den Weg zu den Fahrradständern. „Das ist doch deine Spezialität“, ruft ihm einer seiner Helfer noch hinterher. Fahrradständer, erklärt Nešković, eignen sich besonders gut für den Wahlkampf. Die Leute bleiben stehen, haben kurz Zeit. Man könnte auch sagen: Sie können nicht entkommen.

Nešković geht langsam und mit kleinen Schritten auf die Leute zu, er spricht angenehm ruhig, will nicht bloß seine Botschaft loswerden, sondern ins Reden kommen. Er nutzt aber auch die Autorität seines Amtes: „Mein Name ist Nešković, ich bin Mitglied des Deutschen Bundestags“ – so beginnt er das Gespräch. Er trägt einen dunklen Anzug, dazu ein rosanes Hemd. Kurze graue Haare, das Gesicht rasiert. Vom Aussehen her würde niemand vermuten, dass er links ist, dass er einst SPD und Grüne verlassen hat, weil sie aus seiner Sicht ihre Ideale verraten haben.

In Forst sind erstmal ganz konkrete Themen wichtig: Gleiche Renten in Ost und West, aber auch der Erhalt der Innenstadt. Kommunalpolitik und Bundespolitik wird nicht von allen Bürgern auseinandergehalten. Am Fahrradständer nimmt eine junge Frau das Flugblatt entgegen, ihre Freundin, wenige Meter entfernt, winkt ab. „Ich weiß, was ich wähle. Versprechen tut man viel, halten nur wenig.“ Nešković ruft ihr noch zu: „Deswegen bin ich nicht in einer Partei!“ Aber sie hat sich schon umgedreht und geht weg.

Die Linken schwanken

Das Parteien-Argument ist neben dem Fahrradständer der zweite Trick von Nešković. Er ist überzeugt: Die Bürger sind nicht politikverdrossen, sondern nur parteienverdrossen. Sie reagierten auch „viel freundlicher“ als in den zwei Wahlkämpfen zuvor, als er noch für die Linke antrat, berichtet Nešković.

Da ist zum Beispiel die etwa 50-jährige Frau mit dem kleinen Rucksack und der Sonnebrille. „Ich war bei allen Ihren Vorträgen“, erzählt sie stolz. „Die waren immer sehr gut.“ Ob sie Nešković wählen will? „Das war auch schon mein Gedanke.“ Sie hadert aber noch, schwankt zwischen Nešković und der Linken-Kandidatin.

Gerade den Parteimitgliedern und Sympathisanten dürfte die Entscheidung nicht leicht fallen. Aus Parteiräson müssten sie gegen Nešković stimmen, viele halten ihn aber für einen klugen Kopf. In Guben, eine der größeren Städte im Wahlkreis, hat sich die Linke-Stadtratfraktion geschlossen gegen die Landespartei und hinter den unabhängigen Kandidaten gestellt.

Ein Fünf-Euro-Schein als Motivation

Nešković hat seine Fans. Zum Infostand in Forst ist beispielsweise ein älterer Mann gekommen, der ehrenamtlich für die Online-Zeitung Niederlausitz aktuell schreibt, ein Interview mit Nešković geführt hat und nun versichert, er werde ihn wählen. Und seine Frau tue das auch.

Es gibt noch andere Momente, in denen Nešković den Rückhalt in der Bevölkerung erfährt. Er berichtet von einem 17-jährigen Schüler, der ihm nach einer Veranstaltung einen Fünf-Euro-Schein in die Hand gedrückt habe, zur Unterstützung des Wahlkampfs.

Wahlkampf, das sind nicht nur Infostände, sondern auch kleine und größere Veranstaltungen. Zu einer Diskussion über die Euro-Rettung – neben Nešković saßen auch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der CSU-Politiker Peter Gauweiler auf dem Podium – kamen rund 500 Leute, das ist viel für Cottbus. Es gibt aber auch kleine „Tupperware-Veranstaltungen“, wie Nešković sagt. „Ich lasse mich privat einladen und dann wird in kleiner Runde sehr intensiv diskutiert.“

Parteimitglied? Nie wieder!

Morgens um sechs steht Nešković auf, vor Mitternacht ist er nicht im Bett. Für die heiße Phase des Wahlkampfs hat er sich sieben Wochen lang in ein Hotel eingemietet. Ursprünglich kommt er nämlich gar nicht aus der Lausitz, sondern aus Lübeck. Erst als Gregor Gysi ihn anrief und fragte, ob er nicht für die Linke in den Bundestag wolle, kandidierte er 2005 in Brandenburg – und schaffte es über die Landesliste. Vier Jahre später holte er sogar das Direktmandat. Mitglied der Linkspartei war er jedoch nie, er hat aus seinen Erfahrungen mit Parteien gelernt.

Lange Zeit war er Mitglied der SPD, doch dann ruinierten die Sozialdemokraten Anfang der 90er das Asylrecht, sie unterstützten Militäreinsätze im Ausland und Nešković trat aus. Er wechselte zu den Grünen, doch als diese an die Regierung kamen, unterstützten sie den Militärangriff gegen Ex-Jugoslawien. Nešković verließ auch die Grünen und schwor sich: „Nie wieder in meinem Leben werde ich in eine Partei eintreten.“

Richter mit Herz und Seele

In den Bundestag wollte er eigentlich gar nicht, er war immer Richter „mit Herz und Seele“, wie er sagt. Zunächst in Lübeck, dann ab 2002 am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Schon im Alter von 12 Jahren war für ihn klar, dass er Jura studieren will. Er war überzeugt: „Mit Hilfe des Rechts kann ich Ungerechtigkeiten bekämpfen.“

Während seiner Zeit im Bundestag hatte er immer die Möglichkeit, zum Bundesgerichtshof zurückzukehren, auf irgendwelche Partei- oder Fraktionsposten war er nicht angewiesen. „Dies hat meine Gegner sehr verärgert, weil sie genau wussten, dass sie mich damit nicht unter Druck setzen konnten“, sagt er. Und er hat sich auch schonmal mit seinen Fraktionskollegen angelegt. Etwa, wenn es um die Geheimdienste geht, die Nešković zwar stärker kontrollieren, nicht aber ganz abschaffen möchte – wie es die Linke fordert.

Streit um die Braunkohle

Dass er die Bundestagsfraktion verlassen hat, liegt aber an der Landespolitik in Brandenburg. Die Linke hatte sich in ihrem Wahlprogramm gegen neue Kohle-Tagebaue ausgesprochen. Nun koaliert sie mit der SPD und hat Ralf Christoffers zum Wirtschaftsminister gemacht. Der kommt zwar von den Linken, ist jedoch als Braunkohlefreund verschrien.

Nun argumentiert die Linke beispielsweise, der geplante Tagebau Welzow Süd II sei kein Neuaufschluss, sondern eine Weiterführung eines bestehenden Tagebaus. Sie macht sich dabei nicht nur bei Umweltschützern unbeliebt, sondern auch bei der Linken-Bundestagsfraktion – und Wolfgang Nešković.

Im vergangenen Dezember hat er sich entschieden, als unabhängiger Kandidat für den Bundestag anzutreten und deshalb aus der Bundestagsfraktion auszutreten. Er habe die Linkspartei in Brandenburg „an ihre inhaltlich richtigen Wahlversprechen erinnert“, schreibt er in seiner Erklärung zum Austritt. „Dafür hat man mich mit unredlichen Mitteln bekämpft. Ich habe mich dagegen gewehrt. Ich will meine Kräfte nunmehr nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie auf Parteidisziplin verschwenden.“

Nachteile eines Unabhängigen

Seitdem kämpft er im Bundestag für sich alleine. Als Fraktionsloser kann er zwar im Prinzip zu jedem Thema reden – er kommt jedoch, wenn überhaupt, erst am Ende kurz zu Wort. Die Redezeiten werden über die Fraktionen verteilt. Er kann Änderungsanträge einbringen, aber keine eigenen Gesetzentwürfe. Er kann Mitglied in einem Ausschuss sein, ist dort jedoch nicht stimmberechtigt. Zudem können Fraktionslose keine Anfragen an die Bundesregierung stellen.

Die Privilegien für die Fraktionen sind in der Geschäftsordnung des Bundestags festgelegt, nicht jedoch im Gesetz. Nešković hält die Ungleichbehandlung für unfair. „Die Rechte, die ich noch nicht habe, werde ich notfalls vorm Bundesverfassungsgericht erkämpfen.“

Die wichtigste Waffe der Opposition ist jedoch die Öffentlichkeit. Nešković sagt, in die Presse komme er auch ohne Fraktion. Viele Medien hätten mit ihm als Rechtsexperten ein Interview zur NSA-Affäre geführt, zudem schreibt er regelmäßig Gastbeiträge für Zeitungen, unter anderem für den Freitag. „Ich habe mir den Ruf eines sachkundigen Politikers erarbeitet.“

"Was für Sprechblasenfacharbeiter"

Im Bundestag diskutiert er über die große Politik, im Wahlkreis sind es andere Fragen, die interessieren. Die Lausitzer Rundschau hat ins Pressehaus geladen, vorne sitzen zwei Moderatoren und sieben Kandidaten, in der Halle rund 100 Zuhörer. Es geht um Nebenverdienste von Politikern, um den demografischen Wandel, um die Zusammenlegung von Hochschulen, um die Braunkohlepolitik.

Nešković ist schlagfertig, sieht rhetorisch gut aus, auch wenn er solche Diskussionen eigentlich nicht mag. „Das ist was für Sprechblasenfacharbeiter.“ Argumente würden kaum ausgetauscht, sondern bloß Textpassagen aus Parteiprogrammen referiert.

Die letzte Frage am Abend ist so gewählt, dass nur Nešković in Erklärungsnöte gerät: Werden Sie im Wahlkreis wohnen? „Lassen Sie sich durch solche Fragen nicht beirren“, sagt er. „Man wird gewählt, weil man arbeiten soll.“

Sollte es Nešković in den Bundestag schaffen, gäbe es dort mehr Linke. Die Größe der Linksfraktion orientiert sich allein am Ergebnis bei den Zweitstimmen, und Nešković wäre ein zusätzlicher Linker. Ein Linker ohne die Linke.

AUSGABE

Dieser Artikel erschien in Ausgabe 38/13 vom 19.09.2013

06:00 20.09.2013

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