Der unbekannte Bonze

Feindbild Gewerkschaften Man prügelt den Sack und meint den Esel Sozialstaat

Georg Fülberth

Militanz ist keine auffallende Eigenheit der deutschen Gewerkschaften. Einige von ihnen werden nicht mehr von ehemaligen Arbeitern geführt, sondern von Politologen. Der ÖTV-Vorsitzende Herbert Mai wechselte nach seinem Sturz ins Arbeitgeberlager. Sein Nachfolger ging den umgekehrten Weg: Er war Personaldezernent einer Großstadt. Die Vorgängerin der beiden, Monika Wulff-Mathies, eine promovierte Historikerin, wurde EU-Kommissarin. Somit ist eine Forderung erfüllt, die Ralf Dahrendorf schon in den fünfziger Jahren stellte: Es solle keine "Versäulung" stattfinden, in den Eliten müsse Rotation möglich sein.

Die Tarifrunden sind in der Regel wenig spektakulär, denn das Kräfteverhältnis ist von vornherein klar: die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Unternehmer sitzen am längeren Hebel, die Abschlüsse sind maßvoll.

Aus Grundsatzabteilungen der Gewerkschaften sowie Stiftungen und Forschungsinstituten, die ihnen irgendwie nahe stehen, kommen Papiere, die Mitbestimmung nicht als Kampfaufgabe und Wahrnehmung von Gegenmacht, sondern als Maßnahme des Co-Managements zwecks Standortsicherung beschreiben, und so ist es ja auch. Die Betriebsräte - mit direktem Draht zu den Chefs und Belegschaften - sind zuweilen mächtigere Leute als der jeweilige Bevollmächtigte der IG Metall, der sich deshalb gut mit ihnen stellen muss.

Dass sich heute weniger Lohnabhängige als früher etwas von Gewerkschaften versprechen, zeigt der Mitgliederschwund. Die Netzwerke zwischen Vertrauensleuten, mit denen zum Beispiel die ÖTV und die IG Metall Basiskontakt hielten, bestehen oft nicht mehr. Geldmangel zwang den DGB, der als Dachverband keine Hausmacht hat, Regionalbüros zusammenzulegen. Seine Rechtsvertretungen allerdings haben gut zu tun. Sie sind ausgesourct: als GmbH.

Dass die Gewerkschaften bei gegebenem Kräfteverhältnis kaum hegemoniefähig sind, ergibt sich auch aus ihrem - wie hieß das noch? - Klassencharakter, auch wenn sie an diesen häufig selbst nicht mehr so recht glauben. Sie sind notgedrungen Partei, übrigens auch im engeren Sinne: Mögen sie drei Jahre lang gegen die SPD opponieren, im vierten lassen sie sich doch wieder zum Schulterschluss rufen. Es versteht sich, dass Union und FDP sowie deren Vertrauensleute in den Medien keinen Anlass haben, zimperlich mit ihnen umzugehen.

Dieses Ungleichgewicht war vor drei Jahrzehnten durch einen Linksschwenk der Intellektuellen ein wenig gemildert. Der Verband der Schriftsteller drängte in die Druckergewerkschaft, aus der dann die IG Medien wurde. Inzwischen verstehen sich nicht nur die Freischaffenden als Ich-AGs, sondern auch viele beamtete Alt-Achtundsechziger (von den Jüngeren ganz zu schweigen).

Im Gegensatz zu diesen Realitäten werden Gewerkschaften in der veröffentlichten Meinung immer noch als gefährliche Macht dargestellt. Sie gelten als Reform-Bremser, denen es tatsächlich gelinge, Deutschland in der Stagnation verharren zu lassen. Woher kommt diese Differenz zwischen Image und Wirklichkeit?

Der Hauptgrund ist nicht die angebliche Macht der Gewerkschaften, sondern ihre Schwäche. Feindbilder - ob Osama bin Laden oder der Unbekannte Bonze - haben eine gesellschaftliche Funktion, die mit ihnen selbst meist gar nichts zu tun hat. Das, was unter Verweis auf sie durchgesetzt werden soll (sei es eine Neue Weltordnung, sei es die Aushebelung des Kündigungsschutzes), muss erreichbar sein. Deshalb ist der Gegner zwar zu dämonisieren, aber nicht so sehr, dass daraus Entmutigung resultiert: ein Papiertiger.

Im hier zu behandelnden Fall sind die Gewerkschaften der Sack, der Esel aber ist der Sozialstaat in seiner bisherigen Form, der deshalb zuweilen auch als "Gewerkschaftsstaat" firmiert. Dessen Zustand wird in der Regel mit der neoliberalen "Rentseeking"-Theorie erklärt: Interessengruppen hätten die Institutionen geentert und sie zu ihrer Beute gemacht. Das stimmt sogar, aber die Piraten sind nicht die Gewerkschaften.

Die Angriffe auf die Interessenvertretung der Lohnabhängigen haben ihre Ursache in der Radikalität des Projekts, dem diese Angriffe dienen: Privatisierung bislang öffentlicher Dienstleistungen und der sozialen Sicherungssysteme, Senkung der Einnahmen und der zivilen Ausgaben des Staates, sprich: seiner Tätigkeiten im Interesse derer, die nicht alles, was sie brauchen oder gern hätten (zum Beispiel betreute Grundschulen), bezahlen können. Man kann nicht sagen, dass dieses Vorhaben sehr populär wäre. Spätestens dann könnte es Ärger geben, wenn es einmal realisiert ist und seine Folgen allgemein spürbar werden.

Da ist es gut, wenn die Schuldigen schon vorher gefunden sind. Der jüngste Abschluss im Öffentlichen Dienst wird für die Mehrheit der dort Beschäftigten kaum mehr als den Inflationsausgleich bringen. Dennoch jammern die Kommunen zu Recht. Eine von ihnen, München, ist schon fast pleite, andere könnten folgen. Ihr Problem bestand aber schon vor der Tarifrunde. Es hat nichts mit Frank Bsirske zu tun und viel mit Hans Eichel. Zum neoliberalen Projekt gehört die Senkung der Einkommensteuer. Da die Gemeinden daran beteiligt sind, fällt - auch unabhängig von der Konjunkturdelle - weniger für sie ab. Die Stellenstreichungen im Pflegedienst, von der Deutschen Krankenhausgesellschaft jetzt als Ergebnis der Tarifrunde angekündigt, waren - wie der Blick in die Lokalpresse an den Klinik-Standorten zeigt - schon vorher beschlossen und bekannt.

In ihrer jetzigen Verfassung sind die Gewerkschaften für den Neoliberalismus keine großen Hindernisse, aber die einzigen, die es gelegentlich noch gibt.