Steinzeit

Am Golf Nach dem Krieg ist vor dem Krieg

Günter Gaus

In seiner Wut über die Zähigkeit des vietnamesischen Widerstands gegen die US-amerikanischen Truppen wollte Präsident Nixon Nordvietnam »in die Steinzeit zurück« bomben. In seinem Wahn - Krankheitsbild: die Welt als Wille ohne Vorstellung - will Präsident Bush, so eines seiner erklärten Ziele, im Nahen Osten, zuerst im Irak, die Demokratie einführen. Wer lebt, wird sehen. Aber mit oder ohne Demokratie im Irak, in Kuwait und Saudi-Arabien wie auch in den Emiraten und anderwärts ist schon heute sicher: Nach dem Golfkrieg wird Bush das Regelwerk der internationalen Ordnung in wesentlichen Teilen mindestens bis ins 19. Jahrhundert zurück gebombt haben. Oder gar zurück bis vor das Jahr 1648, Westfälischer Friede nach dem 30-jährigen Krieg - ein Datum, von dem an Völkerrecht unter zivilisierten Staaten immer konkreter wurde? Auf zum Eintritt der Welt in die amerikanische Steinzeit. (*)

Der jetzige Golfkrieg setzt den Schlusspunkt hinter die verlässliche politische Gliederung der maßgebenden Welt in Ost und West. Der Ost-West-Konflikt, der seine Mäßigung durch Teilung der Welt in Blöcke fand, hat ein halbes Jahrhundert lang das internationale Sein und Bewusstsein beherrscht. Als mit der Auflösung des Warschauer Pakts Anfang der neunziger Jahre das Blocksystem, das durchaus auch friedensichernd gewesen ist, faktisch an sein Ende gekommen war, zeigte sich das westliche Bündnis eher ratlos. Die in 50 Jahren geprägte Weltsicht überdauerte die Sowjetunion - im Westen, nicht im Osten.

Im Lager der Sieger war man der von Grund auf veränderten Welt konzeptionell nicht gewachsen. Das Bündnisgebiet der NATO wurde bis nahe der russischen Grenze ausgedehnt: die Verwirklichung eines Traums aus dem Kalten Krieg, die eines Tages zum Ende der NATO beigetragen haben wird. Die konzeptionelle Blöße, die sich der Westen damit gab, wurde mit »weißer Salbe« überstrichen, wie Bismarck politische Mittel nannte, die wirkungslos sind, außer im Selbstbetrug: Eine »Partnerschaft« zwischen dem Atlantikpakt und Russland wurde scheinbar ins Leben gerufen.

Polen, Tschechien, Ungarn und andere osteuropäische Staaten wurden zu Kandidaten der EU erhoben. Die Überdehnung der Europäischen Union bis hin zur gründlichen Veränderung ihres Charakters blieb fast unerörtert in der gedankenlosen Euphorie der Wendezeit in Europa. Das Maximum wurde, wie so oft in der Geschichte und derzeit gerade im Wirtschaftsleben, mit dem Optimum verwechselt. Andere Formen der Vereinigung Osteuropas mit Westeuropa als durch eine Vollmitgliedschaft in der EU kamen nicht auf die Tagesordnung. Immer wieder einmal neue, gelegentlich nur eitle Anregungen für eine stetig unrealistischer werdende politische Verfassung Riesen-Europas verdeckten das Primat, das die Wirtschaft über die Politik im Rausch über die künftige Marktgröße errungen hat.

Westeuropa, heute das alte Europa genannt, zu Blockzeiten im vorherrschenden Selbstverständnis Europa schlechthin, hat über ein Jahrzehnt lang den Kalten Krieg sozusagen ausklingen lassen. Man definierte die NATO ein bisschen neu, beugte für den Kosovo das Völkerrecht ein wenig, versprach dem Osten zu viel zu schnell und hielt die Augen vor den veränderten Wirklichkeiten fest geschlossen. Eine Zeit der schönen Selbsttäuschungen, die freilich brüchiger wurden, je teurer der Sieg im Ost-West-Konflikt zu stehen kam.

Der jetzige Golfkrieg, es wird wohl nicht der letzte sein, erzwingt nun ein den neuen internationalen Gegebenheiten angemessenes Bewusstsein, will man auch nur halbwegs ein politisches Subjekt und nicht Objekt sein. Nach dem Krieg werden zwar die deutsche wie die französische Regierung verstärkt betonen, dass die Völkerfreundschaften über den Atlantik hinweg und die transatlantische Bündnisstabilität im Kern unbeschädigt geblieben sind. Begonnen haben sie mit dieser Versicherung schon jetzt. An dem einen Regierungssitz mehr als am anderen klingt das manchmal wie das Pfeifen im dunklen Wald.

Aber selbst wenn die USA die Fragen eines unverbrüchlichen Zusammenstehens der NATO-Partner und ihrer Interessengleichheit noch so wichtig nehmen würden wie einst im Kalten Krieg, als die Welt einfach war - die USA haben den 11. September 2001 hinter sich und setzen andere Prioritäten. Das wird auch unter dem Amtsnachfolger von Bush so sein. Dennoch werden sich alte Freundschaften, wie die amerikanisch-französische, wieder erholen. Das ist so natürlich wie es selbstverständlich ist, dass jüngere Freundschaften länger getrübt sein werden. Damit kann auch der schwächere Partner leben. Aber dann und wann wird das, ganz konkret, kostspielig für ihn.

Nicht nur aus historischen Gründen wird für Berlin die Wiederannäherung an Washington schwieriger sein als für Paris. Präsident Chirac hat in seiner Abweichung vom neuen Rom, das sich gerade in Washington D.C. etabliert, das Feld der UN ebensowenig verlassen wie Präsident Putin. Chirac und Putin blieben, wie auch immer sie sich öffentlich äußerten, stets flexibel in ihren Reaktionsmöglichkeiten. Bush hat beiden die Nagelprobe auf ein Veto erspart. Das scheint der vorerst letzte gute Ratschlag gewesen zu sein, dem er gefolgt ist.

Bundeskanzler Schröder jedoch hat anfangs umständehalber - die Wahl, die Wahl - von einem deutschen Sonderweg gesprochen, schlecht beraten, und den Kriegseinsatz deutscher Soldaten im Irak, um den ihn niemand gebeten hatte, mannhaft verweigert: welches Mandat der Sicherheitsrat auch beschließen möge. Nicht in der Sache, wohl aber im Auftreten hat er sich so ein paar Tage im vergangenen September an der Seite von Georg Walker (auf deutsch: dabbeljuh) Bush befunden. Flexibel hat sich Schröder durchgehend nur in der Auslegung der Bestimmungen des Grundgesetzes zum Völkerrecht und zu einer Beteiligung an Angriffskriegen gezeigt. Die Berliner Auguren haben dazu gelächelt. Ihr Lächeln wird wohl keinen Bestand haben.

Schröders Regierungsstil ist sachlich oft von Spontaneität (Greencard, Holtzmann) und rhetorisch von einem dazu passenden Ausdruck, einem schnellen, manchmal unbedachten Wort, gekennzeichnet. Es gibt professionelle Fehler, die eine richtige Politik erheblich erschweren, schädigen und sogar vereiteln können. Außenminister Fischer ist es wohl gewesen, der den Kanzler ans staatsmännische Vokabular und in die Vereinten Nationen zurück gelotst hat, wo Schröder zu seinem Glück auf Chirac und Putin traf. (Fischer damals zu einem ausländischen Journalisten: Vergessen Sie den deutschen Sonderweg.) Der Kellner diktierte dem Koch das Rezept.

Diese genaue Nacherzählung erscheint mir nötig, weil die modernen Kriegszeiten uns nicht nur der Manipulation durch die kriegführenden Mächte aussetzen, sondern auch von der Eigenmanipulation (altmodisch: Selbsttäuschung) der friedlichen Demonstranten mitbestimmt sind, die ihre Zahl mit ihrer Macht verwechseln. Ich kenne Menschen, die glaubten, die weltweiten Demonstrationen könnten den Krieg verhindern. Die Einsicht in diesen Irrtum entbindet nicht davon, seine Auffassung zu bekunden, selbst wenn man sich damit demnächst wieder in einer Minderheit befinden sollte.

Den Anfang eines Krieges markiert heutzutage das Fernsehen in einer Endlosschleife. Aber wann ist ein zeitgemäßer Krieg zu Ende? Ist der Krieg in Afghanistan schon beendet? Ist der Friede eingetreten, wenn von einem Kriegstheater da oder dort auf der Welt keine Bilder mehr gesendet werden? Die Bewältigung des Konflikts im Nordirak, der schon schwelt und schnell auflodern kann - gehört die noch zu Bushs Krieg oder lassen sich die UN diese blutige Sisyphus-Arbeit aufbürden? Wie frei wird die Bundesregierung in dieser Frage noch sein?

Chirac hat aus seiner besseren Position heraus vorsorglich bereits dem Sinne nach erklärt, dass die Vereinten Nationen nicht den Scherbenhaufen aufräumen sollten, den die USA anrichten. Ob dies das letzte Wort Frankreichs dazu ist, bleibt abzuwarten. Aber Chirac hat in seinem Unmut ausgedrückt - und sich dagegen verwahrt -, was die von Amerikas Machtpolitik bewirkte Rückkehr der Welt ins 19. Jahrhundert oder weiter zurück für eine weitreichende Konsequenz hat: Die Organisation der Völkergemeinschaft, Mitte des 20. Jahrhunderts ein zweites Mal begründet, ist vorerst und wer weiß wie lange faktisch zurückgestuft auf die humanitäre Behebung oder Linderung von Schäden, die eine selbstherrliche Machtpolitik verursacht. Die UN sozusagen als Dachverband oberhalb des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds. Die Zeit wechselnder internationaler Koalitionen ist strukturell zurückgekehrt. Die verbliebene Macht wird sich ihre Festlandsdegen regional suchen. Global im politischen Sinne ist bis auf weiteres nur noch der Fundamentalismus, dessen christliche Variante von George W. Bush verkörpert wird.

(*) Der Verfasser dieses Textes besitzt einen erstklassigen proamerikanischen Leumund. Er kann Belege aus seinen Schriften vorweisen, die von seiner sentimentalen Liebe zu einigen amerikanischen Eigenheiten und einer gewissen Verklärung seines Bildungserlebnisses USA künden.