Der deutsche Weg

Griechenland Die Politik hat Europa aus dem Blick verloren, Ressentiments sind auf dem Vormarsch. So wird die EU natürlich scheitern

Ausgabe 27/2015

Gunther Hofmann

Im Regen stehen gelassen: Der Austeritätskurs hat Griechenlands Krise verschärft

Foto: Aris Messinis/AFP/Getty Images

Vor allem Angela Merkels Trümmer sind es, die in Europa jetzt beseitigt werden müssen. Der aufoktroyierte Weg war falsch, die deutsche Kanzlerin gab in Europa seit Jahren dabei aber den Ton an. Richtig bleibt, wie Kommentatoren nun predigen, dass die Idee Europa viel größer ist als der Streit um den Euro. Nur ist gerade diese Idee Europa bei der Suche nach einem rettenden Ausweg aus dem Blick geraten.

Spürbar erschrickt Merkel jetzt vor den möglichen Folgen. Denn ja, für das Zerreißen dieser Idee müsste vor allem sie geradestehen. Wer jetzt die Idee Europa beschwört, darf nicht nur etwas Verblichenes schönreden: Die Krise hat seit 2010 die EU bereits grundstürzend verändert. Gerade die deutschen Griechenland-Ankläger sollten sich daran erinnern, dass die rot-grüne Schröder-Republik noch vor fünfzehn Jahren als kranker Mann Europas galt, der um Ausnahmen von den Sparregeln flehte. Wenigstens aber fand ein lebhafter Diskurs statt über die Verfasstheit, auch die „Finalität“ Europas. Zuversichtlich hätte auch ich geglaubt, inzwischen seien wir in der Lage, im Dialog und Streit die europäische Familienbande über alle Differenzen hinweg stärker zusammenzuhalten, als das die unzureichenden Brüsseler Institutionen vermöchten. Exakt diese Diskursfähigkeit büßte Europa aber ein. Wieder war es die deutsche Politik, die sich angewöhnte, sich durchzusetzen ohne Legitimation durch plausible Erklärungen. Wie zu Hause, so auf europäischer Bühne.

Seitdem gefallen die Deutschen sich in „planmäßiger Unauffälligkeit“, wobei die eigene Politik als „Vollstreckung einer höheren, objektiven Vernunft“ erscheint, wie die FAS jüngst bilanzierte. Als neue Macht der Mitte glaubt die deutsche Politik, die SPD inklusive, mit gutem Gewissen als primus inter pares in Europa auftreten zu können. Erster unter Gleichen? Das neue Kriseneuropa, das sich stark zeigen müsste an den Außengrenzen (Ukraine, Mittelmeer), ist zerfallen in einen in sich porösen Kern mit dem Euro sowie den Europäern einer anderen Geschwindigkeit. Dabei galt Wolfgang Schäuble 1994 noch als Vater eines Kerneuropa-Gedankens, mit dem er die wachsende EU politisch besser integrieren wollte. Ausgerechnet er trumpft nun als Vertreter einer reinen Lehre auf, wonach nur noch integriert werden soll, wer den deutschen Weg Europas akzeptiert.

Der Austeritäts-Rettungskurs von IWF und Berlin hat Griechenlands Krise verschärft. Von einem geglückten Mix aus Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen kann im Ernst nicht die Rede sein. Die Doktrin lautete, die Hyperverschuldung sei die einzige Krisenursache. Die beiden denkbaren Alternativen zur Sparpolitik wurden von Merkel, Schäuble plus SPD blockiert: Weder durfte das übrige Europa über Eurobonds diskutieren, noch war irgend eine Form der Umschuldung oder des Moratoriums erlaubt, schon gar nicht gab es eine Wachstumsstrategie.

Richtig, mit keiner schlichten Kompromissformel lassen sich die zwei ökonomischen Denkschulen (Austerität versus Keynesianismus) auflösen, die derzeit zusammenprallen. Aber richtig ist auch: Der Idee Europa liegt nicht eine Lehre zugrunde, die Modernisierung sagt und Anpassung an die Finanzmärkte sowie neoliberale Haushaltspolitik meint. Der Ökonom und Nobelpreisträger Amartya Sen sprach kürzlich von einer toxischen Mischung aus Antibiotika und Rattengift, die Athen verabreicht worden sei. Das schreibt aber keine europäische Verfassung vor.

Schäubles Diktatkurs, der darauf jedoch hinausläuft, sei nicht der Merkels, wird seit einigen Wochen geflüstert. Aber auch die Kanzlerin hat damit operiert – es ist nicht gutgegangen. Historische Analogien taugen nur bedingt, aber ganz falsch ist es nicht, wenn an John Maynard Keynes’ Warnungen vor den erstickenden Wirtschaftsfolgen des Versailler Vertrages 1919 erinnert wird, oder an George Kennans Haltung 1947, den Deutschen trotz ihrer moralischen Diskreditierung rasch auf die Beine zu helfen. Keynes und Kennan rieten, über den eigenen Schatten zu springen, nur mal als Beispiel.

Sagen wir so: Bisher war Deutschland Krisengewinnler, schon deshalb müsste jetzt gerade die Politik die Öffentlichkeit dafür gewinnen, gesamteuropäische Interessen zu definieren, statt nationale Ressentiments zu beflügeln. Dann machte die Große Koalition sogar Sinn. Die Euro-Zonen-Länder können eine politische Idee von Europa nicht ersetzen. Schon ganz fehl am Platz wäre ein deutscher Exzeptionalismus, der gleichwohl in der Luft liegt.

Schließlich: Das Spalten Europas in Schuldner und Gläubiger, die reine Ökonomisierung entzieht jeder integrativen, politischen Idee von Europa den Boden. Am Ende bliebe dann David Camerons gehobene Freihandelszone – oder der Brexit, wie er droht. Schon wahr, sogar Linksintellektuelle spotten inzwischen über den „normativem Idealismus“, der Leute wie Jürgen Habermas immer noch festhalten lasse am Projekt eines sozialen, demokratischen Europa. Der Projektverzicht Angela Merkels mag ihnen näher gerückt sein. Aber sei’s drum, dagegen wünschte man sich wenigstens einen Hauch von neuer Avantgarde aus Berlin. Stirbt der Gedanke von einem solidarischen, ausdrücklich nicht-nationalen Europa, stirbt Europa. Wir nähern uns, wir standen ja damals Pate.