Hanno Böck
Ausgabe 1014 | 10.03.2014 | 06:00 13

Wir müssen draußen bleiben

Online-Sperren Ein Geschäft mit dem Schild „Ausländer dürfen hier nichts kaufen“ wäre ein Skandal. Warum akzeptieren wir so etwas im Internet?

Es hätte ein großer medialer Coup werden können, doch es brachte der ARD vor allem Spott und Häme. Der NDR-Journalist Hubert Seipel führte im Januar ein exklusives Interview mit NSA-Whistleblower Edward Snowden in Moskau. Parallel zur Ausstrahlung in der ARD war das Video auch im Netz verfügbar. Allerdings nur mit deutscher Übersetzung. Weltweit stößt das Interview auf Interesse, aber wer aus dem Ausland den Videostream betrachten wollte, der bekam nur zu lesen: „Dieses Video ist in Ihrem Land nicht verfügbar.“

Die ARD veröffentlichte sogar zeitgleich mit dem Video einen Frage-und-Antwort-Katalog, in dem sie ihr Vorgehen zu erklären versuchte. Weder für die Ausstrahlung der englischen Originalversion noch für eine Ausstrahlung ins Ausland besitze man die nötigen Rechte. Was verwunderte, denn produziert wurde das Interview von einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft des NDR. Das Possenspiel war hier aber noch nicht zu Ende: Am nächsten Tag war die ARD plötzlich doch in der Lage, das Interview im englischen Originalton bereitzustellen – doch weiterhin nur in Deutschland, Internetsurfer aus dem Ausland blieben ausgesperrt.

Die Geschichte um das Snowden-Interview könnte als Kuriosum in die Geschichte eingehen, ein absurdes Beispiel für den Bürokratismus im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Aber bedauerlicherweise markiert sie einen besorgniserregenden Trend: Aus den unterschiedlichsten Gründen wird an vielen Stellen versucht, das eigentlich transnationale Netz wieder in nationale Bahnen zu lenken.

Das extremste Beispiel hierfür ist vermutlich die Volksrepublik China. Im Land der aufgehenden Sonne werden die Bürger seit dem Jahr 2003 durch die „Great Firewall“ vor allzu regierungskritischer Propaganda geschützt. Facebook, Twitter, Youtube und zahlreiche andere international erfolgreichen Webdienste sind im Land nicht verfügbar. Die Strategie der chinesischen Regierung ist dabei zweigleisig: Viele ausländische Angebote werden gesperrt, dafür gibt es im Land eigene Dienste, die mit den Zensurbehörden kooperieren und sehr ähnliche Dienste anbieten. Statt Youtube kann man Videos auf Youku hochladen, Sina Weibo ist ein Angebot ähnlich wie Twitter und Renren gilt als das chinesische Facebook.

Antiquiertes Urheberrecht

In Deutschland darf sich vor allem die Verwertungsgesellschaft GEMA auf die Brust schreiben, den Netzzugang einzuschränken. Während sich Youtube fast überall auf der Welt mit den Musikverwertungsgesellschaften auf die Auszahlung von Werbeerlösen geeinigt hat und somit die Betrachtung von Musikvideos ermöglicht, sperrt sich die GEMA gegen ein entsprechendes Abkommen in Deutschland. Stattdessen treffen sich die beiden Konfliktparteien regelmäßig vor Gericht.

In den USA erfreuen sich in den letzten Jahren die Onlinevideotheken Netflix und Hulu großer Beliebtheit. Nutzer können dort gegen eine Abogebühr jede Menge Filme und Serien online ansehen. Immer wieder taucht die Frage auf, wann in Deutschland ein vergleichbares Angebot entsteht. Dabei ist doch eine andere Frage viel naheliegender: Warum können Anwender hierzulande nicht einfach ein Abo bei Netflix oder Hulu abschließen? Wer das versucht, wird schnell enttäuscht. Bereits beim Aufrufen der Portale erhält man die Mitteilung, dass das Angebot nur in den Vereinigten Staaten verfügbar sei.

Die Gründe sind in diesem Fall, ähnlich wie beim Problem mit der GEMA, Urheberrechte. Netflix hat Verträge mit Filmstudios und Fernsehsendern, die das Streamen der Sendungen nur in einem Land zulassen. Es ist eines von so vielen Beispielen, wie das völlig antiquierte Urheberrecht die Entwicklung im Internet beeinträchtigt.

Versucht man, sich das Verhalten von Netflix in der Offlinewelt vorzustellen, erscheint es besonders absurd. Was würde man über eine Videothek denken, die an ihrer Tür ein Schild anbringt: „Für Ausländer ist unser Service nicht verfügbar.“ Auf Nachfrage erführe man dann, dass die DVD-Hersteller keine Genehmigung zum Verleih an Nichtdeutsche erteilt hätten. Es wäre ein Skandal, und das völlig zu Recht.

Rassismus ist jedoch meist nicht der Grund für den modernen Netznationalismus. Die Ursachen sind vielfältig: Urheberrechte, staatliche Zensurbestrebungen oder wie im Falle der ARD einfach nur die Mühlen der Bürokratie. Doch das Ergebnis bleibt in allen Fällen dasselbe: Ein Netz, das eigentlich transnational ist, wird national beschränkt.

Natürlich kann man die nationalen Sperren häufig umgehen – und das ist auch gut so. Sogenannte Browser-Plug-Ins gegen die GEMA-Sperre bei Youtube sind im Internet leicht zu finden und auch in China wissen die meisten Menschen, wie sie mit Hilfe von Proxies einen Facebook-Account anlegen können. Einen Netflix-Account von Deutschland aus zu nutzen, dürfte allerdings schon etwas schwieriger werden. Egal, ob die Sperren umgangen werden können oder nicht: Sie sind in jedem Fall eine zusätzliche Hürde und längst nicht alle Nutzer sind technisch versiert genug, um Browser-Plug-Ins zu installieren oder ausländische Proxies zu nutzen.

Ein etwas anders gearteter Netznationalismus tauchte in der Debatte über die NSA-Affäre auf. Die deutsche Telekom schlug ein sogenanntes „Deutschlandnetz“ vor. Datenpakete zwischen Servern in Deutschland sollen das Land nicht verlassen dürfen. Der Vorschlag ist auf so vielen verschiedenen Ebenen absurd, dass es verwundert, warum überhaupt jemand ernsthaft darüber diskutiert.

Gegen die Massenüberwachung im Netz würde ein solches Deutschlandnetz kaum etwas bringen. Die NSA wird nicht darauf verzichten, in Deutschland Internetleitungen abzuhören, sollte sie dies für notwendig erachten. Und die grundsätzliche Prämisse, dass Datenschutz nur dann etwas zählen soll, wenn er zwischen zwei innerdeutschen Kommunikationspartnern stattfindet – sie zeigt auch, wes Geistes Kind das Deutschlandnetz ist.

Für die Telekom geht es dabei vor allem ums Geschäft, denn niemand besitzt in Deutschland mehr Internetleitungen als der Bonner Konzern. Obwohl es im Netz überhaupt nicht üblich ist, verlangt die Telekom für das sogenannte Peering, das Zusammenschalten von großen Internetleitungen, Geld von anderen Betreibern der Internet-Infrastruktur.

Zum Scheitern verurteilt

Es gehört zu den großartigsten Eigenschaften des Internets, dass es transnational ist. Das Netz ermöglicht es, Kontakte über tausende von Kilometern aufrechtzuerhalten, Onlinecommunities bilden sich unabhängig von der Nationalität oder dem Wohnort ihrer Nutzer und wer die Sprache versteht, kann morgens in Deutschland die neuesten Nachrichten einer indonesischen Regionalzeitung lesen.

Bevor es das Internet gab, versuchten sich einige Unternehmen mit national orientierten „Onlineservices“, darunter auch die Deutsche Bundespost. Der sogenannte Bildschirmtext (BTX) war ein Riesenflop. Gründe gab es dafür viele, so war BTX etwa als Top-Down-Service angelegt. Der einfache Nutzer hatte keine Möglichkeit, selbst Inhalte zu publizieren. Diese Möglichkeit begann erst mit dem Internet. Vor allem aber war BTX immer als rein innerdeutscher Service konzipiert und machte keinen Gebrauch von den Möglichkeiten der transnationalen Vernetzung, die heute selbstverständlich sind.

National orientierte Services wie BTX waren glücklicherweise zum Scheitern verurteilt. Das Deutschlandnetz ist der Bildschirmtext dieses Jahrtausends. Wer die Freiheit im Internet schätzt, sollte diesen Nationalisierungstendenzen entgegentreten. Ganz egal, wer der Gegner ist – ob die chinesische Firewall, die Bürokratie der ARD, die GEMA oder die Deutsche Telekom.

Hanno Böck ist Journalist und schreibt hauptsächlich über Internet-Themen

 

Neuland im Bundestag: Endlich ein Ausschuss fürs Internet

Die Netzpolitik ist nun auch im Deutschen Bundestag angekommen. Im Dezember 2013 wurde die Einsetzung des Hauptausschusses für „Digitale Agenda“ beschlossen. Im Februar kamen die Abgeordneten erstmals zusammen. Von Netzpolitikern verschiedener Parteien wurde ein solcher ständiger Ausschuss schon seit langer Zeit gefordert.

Im Mittelpunkt der Ausschuss-arbeit sollen die wirtschaftlichen Chancen durch die digitale Vernetzung stehen. Der Ausschuss hat unter anderem die Aufgaben, den Bundestag zu beraten und Gesetzentwürfe an die Modalitäten in der digitalen Gesellschaft anzupassen.

Bisher war für netzpolitische Belange der Unterausschuss „Neue Medien“ im Kulturausschuss zuständig. Zudem gab es im Bundestag eine En-quete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Die Experten in dieser Kommission hatten sich schon im November 2012 für einen ständigen Ausschuss im Parlament ausge-sprochen.

Auch in dem geänderten Zuschnitt der Ministerien zeigt sich die zunehmende Relevanz von Internet-Themen. Das neu benannte Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist nun auch für den Breitbandausbau zuständig. Parlamentarische Staatssekretärin ist die Netzpolitikerin Dorothee Bär (CSU), die das Einsetzen des Bundestagsausschusses gleich via Twitter begrüßte. TOT

 

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 10/14.

Kommentare (13)

Sünnerklaas 10.03.2014 | 07:28

Für eine grundlegende Reform des deutschen Urheberrechts gibt es keine parlamentarische Mehrheiten. Und wer einmal beobachtet, wie z.B. Texte aus der Wikipedia 1 zu 1 abgekupfert und als "Eigenes Werk" ausgegeben werden, weiß auch warum.

Andererseits: das genannte Problem ist nicht allein ein deutsches Problem. Beiträge nichtdeutscher Sendeanstalten sind vielfach nicht in Deutschland abspielbar. Die Begründung ist dieselbe, wie die oben genannte. Allerdings unterhalten viele Sendeanstalten im In- und Ausland einen Kanal auf Youtube, dessen Videos in nahezu allen Ländern abrufbar sind.

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Ehemaliger Nutzer 10.03.2014 | 09:04

Der Mythos vom grenzenlosen WWW wurde und wird braf und unreflektiert von Leuten verbreitet, die nicht die geringste Ahnung vom nationalen und internationalen Handelsrecht sowie von den jeweiligen Exportbeschränkungen haben. Das jeweilige nationale Recht ist eine überaus komplexe Angelegenheit und alles andere als veraltet; altmodisch, oder überholt. Das gilt noch vielmehr für das internationale Handelsrecht. Auch das früher schon weltumspannende Telegrafen- und später das Telefonnetz setzte und setzt nicht nationales oder internationales Recht außer Kraft. Eine absolut absurde Idee.

Ich empfehle mal ein Praktikum in einer internationalen Einkaufs-/Vertriebsabteilung, das erdet ungemein und holt einen auf den Boden der Tatsachen und weg von dem Internetfimmel und eingebildeten Schranken, die angeblich das Internet oder die Internetnutzer behindern würden. Wer Rechtssicherheit im Leben will, der jammert nicht über die bestehenden Rechte herum.

gweberbv 10.03.2014 | 14:28

Es gibt schon Fälle, wo diese nationalen Schranken sinnvoll sind bzw. ein nachvollziehbarer Grund dahinter steckt. Beispiel: Übertragung von Sportereignissen

Es sollte klar sein, dass man in England für die Live-Übertragung von Spielen der Bundesliga andere (weit geringere) Preise verlangen kann als in Deutschland, wo das Interesse viel größer ist. Umgekehrt, ist die Zahlungsbereitschaft für Übertragungen der Premier League in England viel höher als in Deutschland.

Folglich werden beide Produkte in den jeweiligen Märkten unterschiedlich bepreist. Technisch wäre es heute problemlos möglich, die Bundesliga über den Umweg Englang (oder West-Samoa) zu schauen. In dem Moment, wo dies auch defacto möglich ist, bricht das aktuelle System aber zusammen.

medal4 10.03.2014 | 15:42

Ich finde ihr Videotheksvergleich hinkt gewaltig. Schliesslich kann auch jeder Auslaender, der sich in den USA befindet, einen Netflix Account zulegen. Uebrigengs geht es ja einem Amerikaner der in Deutschland lebt auch nicht anders als uns.
Ihr ominoeses Schild muesste also richtigerweise heissen: "Wir schicken unsere Videos nicht nach Uebersee." und genau das duerfte auch in den meisten 'Terms' amerikanischer Videotheken stehen.Ansonsten kann ich meinen Vorleuten nur zustimmen. Es gibt nationale Regeln und Gesetze die auf teils hunderten von Jahren an Erfahrung aufbauen und im Grossen und Ganzen auch sehr viel Sinn machen. jede neue Erfindung (=internet) muss sich dem anpassen und kann nicht auf einmal alle bisherigen Errungenschaften des zivilen Zusammenlebens sprengen.Das Gesetze auch aktuellen Gegebenheiten angepasst werden muessen, ist natuerlich klar.

Sünnerklaas 10.03.2014 | 17:05

Ein schönes Beispiel! Denn der Fußball finanziert sich inzwischen ja nicht mehr aus den Eintritts-, sondern aus den Fernsehgeldern. Die Bundesliga könnte es vielleicht verschmerzen, wenn es bei den Fernsehgeldern stärkere Abstriche gäbe - die Premier League würde das nicht überleben. Trotzdem: sterben würde auch der englische Fußball nicht. Eher im Gegenteil - ich glaube, ihm täte das richtig gut. Sowohl, was die Stimmung in den englischen Stadien angeht, als auch was auf dem Platz passiert.

gweberbv 10.03.2014 | 18:13

Ich denke nicht, dass die TV-Vermarktung massiv an Einnahmen verlieren würde. Eher vermute ich, dass die "Billigangebote" für bestimmte Länder, wo die Nachfrage nicht exorbitant ist, verschwinden. Die Ligen und Vermarkter würden mit Sicherheit eher darauf verzichten, in fremden Ländern ein paar lumpige Euros von Sportfans einzusammeln, anstatt auf ihrem Heimatmarkt massive Preissenkungen hinzunehmen.

knattertom 11.03.2014 | 14:37

"Es gibt nationale Regeln und Gesetze die auf teils hunderten von Jahren an Erfahrung aufbauen und im Grossen und Ganzen auch sehr viel Sinn machen"

Also, was an 70 Jahre lang währendem Urheberrecht, vor allem für Filme und Musik, Sinn machen soll, konnte mir bisher niemand plausibel erklären!

Der technische Fortschritt erlaubt es uns, für jeden zugänglich, eine Onlinemediathek mit allen Filmen, Musikstücken und anderen Dateien aufzubauen und argumentiert wird mit "Markt" und "nationaler Gesetzgebung". Ich würde es "Protektionismus" und "Dummheit" nennen.

Ich bin nicht dafür, das Urheberrecht abzuschaffen, aber eine Reform und internationale Nivelierungen wären m. E. sehr wünschenswert.

miauxx 11.03.2014 | 19:57

Die Grundannahme des Artikels ist mir zu naiv. Die Einrichtung und Entstehung des Internets hat zwar auch dem "kleinen Mann" einen kleinen Finger gereicht. Nur sollte der nun auch langsam mal aufwachen und bemerken, dass das noch lange nicht die Revolution bedeutet und er den ganzen Arm eben doch nicht bekommen hat. Systemisch hat sich auch mit dem Internet nichts grundsätzlich geändert.

JR's China Blog 13.03.2014 | 15:58

Nun ja - ich finde die Wahrnehmung Chinas bei uns in der Hinsicht interessant. Es gibt ganz sicher einen chinesischen Bevölkerungsanteil, der sich in dieser Hinsicht auskennt oder jedenfalls bei Bedarf sofort jemanden weiß, der ihm da weiterhelfen kann. Das sind im übrigen auch die Chinesen, die man z. B. bei der Deutschen Welle noch als Zielpublikum im Blick hat - wer keinen Internetzugang hat oder sich auf Inlandsseiten beschränkt, wird mittlerweile als uninteressant definiert, weil er oder sie nicht als potenzieller zukünftiger "Meinungsführer" gelten kann.

Ich weiß nicht, ob es darüber Erhebungen gibt, und verlässliche wohl ohnehin nicht. Aber selbst wenn man voraussetzt, dass das Interesse in China an Auslandsnachrichten (immer noch) größer ist als das in Deutschland der Fall ist: wer in Deutschland geht wirklich regelmäßig über deutschsprachige Seiten hinaus?

Will ich aber nicht über Gebühr breit treten - chinesische User sind in Ihrem Artikel ja nicht das zentrale Thema.