Nicht nur Risse im Gebälk

Wieder einmal habe die OAS schmählich versagt, hieß es nach ihrer Jahresversammlung in Florida Anfang Juni. Eine kraft- und hilflose Resolution werde gegen Boliviens Staatskrise nichts ausrichten. Man müsse den Akteuren dort, die notfalls einen Bürgerkrieg führen wollten, schon mehr auferlegen, als das Gebot des friedlichen Dialogs.

Vielleicht könnten sich dem Staatenbund in vergleichbaren Situationen künftig andere Spielräume eröffnen, würde er den Vorstellungen des OAS-Mitgliedes USA folgen und ein "Krisen-Frühwarnsystem" beschließen. Oder fühlt man sich bei einem solchen Vorhaben durch den Norden majorisiert, in seinem Souveränitätsanspruch missachtet, in eine Zeit zurückversetzt, der eine Mehrheit in der OAS heute zu entkommen sucht?

Mit einem diplomatischen Handkantenschlag hatte Außenministerin Rice den 33 OAS-Partnern in Florida zu verstehen gegeben, ein solches Gremium solle nicht nur rechtzeitige Diagnosen stellen, sondern zudem "demokratische Standards absichern oder wenn nötig herstellen", folglich die nach US-Lesart autoritären Regimes Lateinamerikas in die Schranken weisen. Ohne dass der Name fiel, war zuvörderst Venezuelas Präsident gemeint, der in Washington offiziell als unbotmäßiger und totalitärer Caudillo verschrien ist, tatsächlich aber als ernstzunehmender Gegenspieler von kontinentaler Statur bekämpft wird.

Da sich die OAS-Mehrheit derzeit nicht in Gefallsucht übt, sondern den USA, angeführt von Venezuela und Argentinien, mit einem neuen "historischen Misstrauen" begegnet, fiel das "Frühwarnsystem" in Florida durch. Es gab kein brüskes Veto, sondern die Verdammung zur institutionellen Ochsentour. Das heißt, der neue OAS-Generalsekretär, der Chilene José Miguel Insulza, soll mit seinem Stab über einen Mechanismus nachdenken, der im Falle des Falls, eine "zeitgerechte, ausgeglichene, wirksame und graduelle Initiative" erlaubt, falls OAS-Staaten der autoritären Versuchung verfallen oder - wie das Beispiel Boliviens zeigt - eine Staatskrise nicht mehr aus eigener Kraft bewältigen können. Diese Entscheidung dürfte Condoleezza Rice nicht sonderlich freuen, seit Jahrzehnten haben es die USA erstmals mit einem OAS-Chairman zu tun, den sie nicht wollten, sich aber aus Respekt vor der OAS-Mehrheit gefallen lassen mussten. Insulza wird aller Voraussicht nach nun dafür sorgen, dass im Schoße der Supranationalität weder eine OAS-Task-Force für Ad-hoc-Invasionen entsteht, noch ein verkappter OAS-Sicherheitsrat, der über das Wohl einzelner Staaten befindet. Schließlich ist bekannt, wie oft die OAS in den vergangenen Jahrzehnten von den USA nicht einmal der Konsultation für wert befunden wurde, wenn es geboten schien, autark oder mit wenigen Auserwählten zu handeln.

1965 beorderte Präsident Johnson US-Truppen in die Dominikanische Republik, um ein angeblich "zweites Kuba" zu verhindern. Lediglich die von Obristen beherrschten Diktaturen Brasiliens (General Geisel) und Paraguays (General Stroessner) waren zur "Operation Santo Domingo" geladen, um mit eigenem Personal ihren Part im Dienste von Freiheit und Demokratie zu spielen. 18 Jahre später, Ende Oktober 1983, landete ein US-Interventionskorps auf der Karibik-Insel Grenada, um die linke Regierung der "Neuen JEWEL-Bewegung" zu stürzen, ohne dass es dafür irgendein Plazet der OAS gegeben hätte. Und Ende 1989, als in Europa eilfertige Propheten aus der Asche der Bipolarität eine neue, bessere Weltordnung aufsteigen sahen, führten die Amerikaner in Panama ungerührt vor, wie die funktionieren sollte, als sie mit einer Intervention (sie forderte mehr als 1.000 Menschenleben) kurzerhand den missliebigen Präsidenten Manuel Noriega abräumten - ohne den Segen der OAS.

Seit der Gründung im März 1948 war dem Zustand des Staatenbundes stets zu entnehmen, wie sich die so genannten "Interamerikanischen Beziehungen" gerade sortierten. Bis in die späten sechziger Jahre fiel es den USA nie schwer, ihr Konzept der "Blockdiplomatie" durchzusetzen, bot doch das 1947 geschlossene Interamerikanische Beistandsabkommen (TIAR/auch "Rio-Pakt") dazu eine vorzügliche Handhabe, ergänzt durch die Beschlüsse der IX. Interamerikanischen Konferenz von 1948 in Bogotá, als zunächst 29 Staaten die OAS ins Leben riefen. Danach goutierte die Organisation zunächst widerspruchslos, was die USA für richtig hielten - die Aggression in Korea ebenso wie mit der "Deklaration von Caracas" (1954) den "Kampf gegen den internationalen Kommunismus", in dessen Windschatten der von den USA provozierte Sturz der linksbürgerlichen Regierung Arbenz in Guatemala wie ein legitimer Akt erschien.

Risse im Gebälk zeigten sich erst, als der 1962 von Präsident Kennedy durchgesetzte Ausschluss Kubas, dem sich seinerzeit nur Mexiko widersetzte, nicht länger in aller Härte befolgt wurde. 1971 nahm die chilenische Regierung unter Präsident Allende wieder diplomatische Kontakte mit Havanna auf, ein Jahr später gefolgt von Peru, Jamaika und Barbados sowie Argentinien, Panama, Venezuela und Kolumbien zwischen 1973 und 1975. Nach einer Revision der OAS-Charta, die auch mit einfacher Mehrheit getroffene Entscheidungen für verbindlich erklärte, wurde auf der Außenministertagung von 1975 mit den Stimmen von 16 OAS-Mitgliedsstaaten die Totalblockade gegen Kuba wieder aufgehoben. Seinerzeit stand die Organisation im Sinne eines "historischen Panamerikanismus" an der Schwelle zu einem emanzipatorischen Aufbruch, versank dann jedoch in tiefe Lethargie, nachdem Militärdiktaturen in Chile, Uruguay, Argentinien, Bolivien und teilweise Brasilien mit allen "demokratischen Standards" gebrochen hatten und im Zustand devoten Respekts den verhaltenen Segen der USA empfingen.

2005, da in der alten OAS-Familie Widerspruch und Selbstbestimmung kursieren, und der Panamerikanismus so modern geworden ist, das Vermächtnis Simon Bolívars nicht als Heiligtum, sondern als Konzept zu begreifen, sind derartige Rückschläge ausgeschlossen. Die USA warten seit 2003 vergeblich auf eine Irak-Resolution der OAS, die ihnen zumindest das Verständnis für ihre Greater Middle East nicht versagt. Solange im Lager Guantánamo die Genfer Konventionen so ungerührt verletzt werden, ist das undenkbar. Nord- und Südamerika haben sich auseinander gelebt, was die OAS neben allen Leistungsnachweisen in Sachen Staatskrisen, Wirtschaftsverkehr, Drogenabwehr und Umweltschutz zwingt, ihren Auftrag und ihre Identität zu klären.

Die OAS 1948 - 2005

New York"; mso-fareast-font-family:"Times New Roman";mso-bidi-font-family:"Times New Roman"; mso-ansi-language:DE;mso-fareast-language:DE;mso-bidi-language:AR-SA">(*) 1962 relegiert