Avantgardistischer Spürsinn

Am 9. März erhielt Jürgen Habermas den Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch 2005. Wir dokumentieren die Dankesrede des deutschen Sozialphilosophen für die nach dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler benannte und vom Karl-Renner-Institut verliehene Ehrung in leicht gekürzter Fassung.

Die Namen jener beiden historischen Figuren, die mit dem wechselvollen Schicksal der österreichischen Republik so rühmlich verbunden sind, geben mir Anlass, zum ersten Mal über mein Verhältnis zu den Wiener Sozialdemokraten nachzudenken. Nicht als hätten da politische Beziehungen bestanden. Aber die Namen von Karl Renner und Bruno Kreisky erinnern mich an intellektuelle Anregungen, die ich einer großen theoretischen Tradition schulde.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit dem Austromarxismus meinen Dank für zwei entscheidende Denkanstöße abstatten. Als ich nach einem eher konventionellen Studium der Philosophie 1956 in das ungewohnte Milieu des Frankfurter Instituts für Sozialforschung kam, musste ich mich bei der Vorbereitung einer empirischen Untersuchung auch mit der (damals noch ausschließlich juristischen) Literatur zu Rechtsstaat und Demokratie vertraut machen. Zwar fand ich die Debatten zwischen den bedeutenden Staatsrechtslehrern der Weimarer Republik spannend, aber ich konnte die normativen Begriffe der Jurisprudenz nicht recht in Beziehung setzen zu der Gesellschaftstheorie, in deren Licht ich mir über die politische Gegenwart klar zu werden versuchte. Es war die Lektüre eines Buches, das mir für den Zusammenhang von Politischer Ökonomie und Recht die Augen geöffnet hat. Das 1929 veröffentlichte Buch mit dem spröden Titel Die Rechtsinstitute des Privatrechts und ihre soziale Funktion ging auf Studien zurück, die der junge Karl Renner um die Jahrhundertwende betrieben hatte, während er als Bibliothekar in der Bücherei des Reichrats, des österreichischen Parlaments, arbeitete.

Dadurch kam ich mit Schriften der Austromarxisten in Berührung, in denen ich drei Dinge fand, die ich als Adornos Assistent in Frankfurt vermisste: erstens die selbstverständliche Verbindung der Theorie mit der politischen Praxis, zweitens die uneingeschüchterte Öffnung der marxistischen Gesellschaftstheorie für Einsichten der akademischen Wissenschaft (eine Gesinnung, von der Horkheimer und Adorno seit der "Dialektik der Aufklärung" wieder abgerückt waren) und drittens - und vor allem - die vorbehaltlose Identifizierung mit den Errungenschaften des demokratischen Rechtsstaates ohne Preisgabe von radikalreformistischen Zielsetzungen, die weit über den Status quo hinauswiesen.

Auf meinem Wege vom Hegelmarxismus zu einem Kantischen Pragmatismus hat mir in den späten sechziger Jahren das Buch eines anderen Austromarxisten einen ähnlich folgenreichen Anstoß gegeben - das späte Werk von Max Adler, das 1936 unter dem Titel Das Rätsel der Gesellschaft erschienen ist. Mit der Einführung eines "sozialen Apriori" erinnert Adler nicht nur an die gesellschaftliche Konstituierung unseres Ich-Bewusstseins und unseres Wissens von der Welt; auch umgekehrt sollen sich die sozialen Lebenszusammenhänge aus Akten des Wissens aufbauen. Die Gesellschaft selbst beruht dann aber auf der Faktizität von Geltungsansprüchen, die wir mit unseren kommunikativen Äußerungen erheben. So begründet Adler ganz ähnlich wie der späte Husserl einen der Gesellschaft selbst immanenten Bezug zur Wahrheit von Aussagen und zur Richtigkeit von Normen.

Otto Bauer und Rudolf Hilferding, Karl Renner und Max Adler verstanden sich trotz aller Wissenschaftlichkeit als Parteiintellektuelle, die sich, wenn es darauf ankam, dem disziplinierenden Zwang von Taktik und Organisation unterwarfen. Als Demokraten hatten sie allerdings über die Rolle der Partei eine ganz andere Auffassung als der leninistische Lukács in Geschichte und Klassenbewusstsein. Wie dem auch sei, die Figur des Parteiintellektuellen gehört zu dem historisch gewordenen Milieu linker Weltanschauungsparteien. Nach 1945 konnte es diesen Typus im Westen nicht mehr geben. Wie Willy Brand ist auch Bruno Kreisky aus Skandinavien als ein anderer zurückgekehrt. Es ist auch das Verdienst dieser aus der Emigration zurückgekehrten Sozialdemokraten, dass die Klassengesellschaft sozialstaatlich befriedet und in eine Bürgergesellschaft transformiert worden ist.

Von diesem Hintergrund hebt sich der Typus des zeitgenössischen Intellektuellen deutlich ab: Die nach 1945 auftretenden Intellektuellen - wie Camus und Sartre, Adorno und Marcuse, Max Frisch und Heinrich Böll - ähneln eher den älteren Vorbildern der parteinehmenden, aber parteipolitisch ungebundenen Schriftsteller und Professoren. Sie lassen sich aus gegebenem Anlass dazu provozieren, ungefragt, also ohne Auftrag und Abstimmung, von ihrem beruflichen Wissen jenseits ihrer Profession einen öffentlichen Gebrauch zu machen. Ohne Anspruch auf einen elitären Status können sie sich auf keine andere Legitimation berufen als die Rolle eines demokratischen Staatsbürgers.

Die Wurzeln dieses egalitären Selbstverständnisses gehen in Deutschland auf die erste Generation nach Goethe und Hegel zurück. Die unruhigen Literaten und Privatdozenten aus dem Kreis des Jungen Deutschland und der Linkshegelianer haben das Bild vom freischwebenden, spontan eingreifenden, oft larmoyanten, aufgeregt-polemischen und unberechenbaren Intellektuellen genauso geprägt wie die anhaltenden Vorurteile gegen ihn. Nicht zufällig ist die Generation von Feuerbach, Heine und Börne, von Bruno Bauer, Max Stirner und Julius Froebel, von Marx, Engels und Kierkegaard in den Jahren vor 1848 aufgetreten, als sich der Parlamentarismus und die Massenpresse unter den Fittichen des Frühliberalismus herausbildeten.

Schon während dieser Inkubationszeit, als sich die Viren der französischen Revolution über ganz Europa ausbreiten, zeichnet sich nämlich die Konstellation ab, in der der Typus des modernen Intellektuellen seinen Platz finden wird. Intellektuelle sind, wenn sie mit rhetorisch zugespitzten Argumenten auf die Meinungsbildung Einfluss nehmen, auf eine resonanzfähige, wache und informierte Öffentlichkeit angewiesen. Sie brauchen ein mehr oder weniger liberal gesinntes Publikum und müssen sich schon deshalb auf einen halbwegs funktionierenden Rechtsstaat verlassen, weil sie im Streit für unterdrückte Wahrheiten oder vorenthaltene Rechte an universalistische Werte appellieren. Sie gehören zu einer Welt, wo die Politik nicht in Staatstätigkeit aufgeht; ihre Welt ist eine politische Kultur des Widerspruchs, in der die kommunikativen Freiheiten der Bürger entfesselt und mobilisiert werden können.

Es ist einfach, den Idealtypus eines Intellektuellen zu entwerfen, der wichtige Themen aufspürt, fruchtbare Thesen aufstellt und das Spektrum der einschlägigen Argumente erweitert, um das beklagenswerte Niveau öffentlicher Auseinandersetzungen zu verbessern. Andererseits sollte ich die liebste Beschäftigung von Intellektuellen nicht unterschlagen: Sie stimmen in die rituelle Klage vom Niedergang "des" Intellektuellen nur zu gerne ein. Ich gestehe, dass ich davon nicht ganz frei bin. Vermissen wir nicht die großen Auftritte und Manifeste der Gruppe 47, die Interventionen von Alexander Mitscherlich oder Helmuth Gollwitzer, die politischen Stellungnahmen von Michel Foucault, Jacques Derrida und Pierre Bourdieu, die eingreifenden Texte von Erich Fried oder Günter Grass? Vollzieht sich in unserer Mediengesellschaft erneut ein Strukturwandel der Öffentlichkeit, der der klassischen Gestalt des Intellektuellen schlecht bekommt?

Auf der einen Seite hat die Umstellung der Kommunikation von Buchdruck und Presse auf Fernsehen und Internet zu einer ungeahnten Ausweitung der Medienöffentlichkeit und zu einer beispiellosen Verdichtung der Kommunikationsnetze geführt. Die Öffentlichkeit, in der sich Intellektuelle wie Fische im Wasser bewegt haben, ist inklusiver, der Austausch intensiver geworden denn je zuvor. Andererseits scheinen die Intellektuellen am Überborden dieses lebensspendenden Elements wie an einer Überdosierung zu ersticken. Der Segen scheint sich in Fluch zu verwandeln.

Damit berühren wir die einzige Fähigkeit, die den Intellektuellen auch heute noch auszeichnen könnte - den avantgardistischen Spürsinn für Relevanzen. Er muss sich zu einem Zeitpunkt über kritische Entwicklungen aufregen können, wenn andere noch beim Business-as-usual sind. Das erfordert ganz unheroische Tugenden:

eine argwöhnische Sensibilität für Versehrungen der normativen Infrastruktur des Gemeinwesens,

die ängstliche Antizipation von Gefahren, die der mentalen Ausstattung der gemeinsamen politischen Lebensform drohen,

der Sinn für das, was fehlt und "anders sein könnte",

ein bisschen Phantasie für den Entwurf von Alternativen,

und ein wenig Mut zur Polarisierung, zur anstößigen Äußerung, zum Pamphlet.

Das ist - und war immer schon - leichter gesagt als getan. Der Intellektuelle muss sich aufregen können - und soll doch soviel politische Urteilskraft haben, dass er nicht überreagiert. Was ihm seine Kritiker - von Max Weber und Schumpeter bis Gehlen und Schelsky - entgegenhalten, ist immer wieder der Vorwurf der "sterilen Aufgeregtheit" und des "Alarmismus". Von diesem Vorwurf darf er sich nicht einschüchtern lassen. Sartre, der einflussreichere Intellektuelle, hat sich in seinem politischen Urteil öfter geirrt als Aron. Freilich kann der Spürsinn fürs Relevante auch grässlich entgleisen. Ein Historiker beispielsweise, der einen seit 1945 überwundenen "politischen Todeskult" für die Bundesrepublik Deutschland einfordert, kann sich nur blamieren: Offensichtlich hat der Mann vom mentalen Kern des Faschismus keine Ahnung.

Was mich heute am meisten aufregt, die Zukunft Europas nämlich, finden andere abstrakt und langweilig. Warum sollen wir uns über ein so blasses Thema aufregen? Meine Antwort ist einfach: Wenn es nicht gelingt, bis zur nächsten Europawahl im Jahre 2009 die polarisierende Frage nach der Finalité, dem "Worumwillen" der europäischen Einigung zum Gegenstand eines europaweiten Referendums zu machen, ist die Zukunft der Europäischen Union im Sinne der neoliberalen Orthodoxie entschieden. Wenn wir um eines faulen Friedens willen das heikle Thema vermeiden und uns auf dem üblichen Kompromisswege weiter durchwursteln, lassen wir der Dynamik der entfesselten Märkte freien Lauf und sehen zu, wie sogar die bestehende politische Gestaltungsmacht der Europäischen Union zugunsten einer diffus erweiterten europäischen Freihandelszone abgewickelt wird. Im europäischen Einigungsprozess stehen wir zum ersten Mal vor der Gefahr eines Rückfalls hinter den erreichten Stand der Integration. Was mich aufregt, ist die Lähmungsstarre nach dem Scheitern der beiden Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden. Eine Nicht-Entscheidung in dieser Situation ist eine Entscheidung von großer Tragweite.

Über dieses Thema hätte ich in dem Land, das heute den Vorsitzenden des Europäischen Rates stellt, gerne gesprochen, wenn ich nicht die Einladung zur Reflexion auf die Rolle des Intellektuellen erhalten hätte. Zu guter Letzt führt mich aber, wie Sie sehen, das eine doch noch zum anderen.

Drei Probleme, die uns auf den Nägeln brennen, verknoten sich in dem einzigen Problem der fehlenden Handlungsfähigkeit der Europäischen Union:

1) Die weltwirtschaftlichen Bedingungen, die sich im Zuge der Globalisierung verändert haben, verwehren heute dem Nationalstaat einen Zugriff auf die Steuerressourcen, ohne die er die eingewöhnten sozialpolitischen Ansprüche, überhaupt die Nachfrage nach kollektiven Gütern und öffentlichen Dienstleistungen nicht mehr in gebotenem Umfang befriedigen kann. Andere Herausforderungen wie die demographische Entwicklung und eine verstärkte Immigration verschärfen die Situation, aus der es nur einen offensiven Ausweg gibt: die Zurückgewinnung der politischen Gestaltungskraft auf supranationaler Ebene. Ohne konvergente Steuersätze, ohne eine mittelfristige Harmonisierung der Wirtschafts- und Sozialpolitiken überlassen wir das Schicksal des europäischen Gesellschaftsmodells fremden Händen.

2) Die Rückkehr zu einer rücksichtslos hegemonialen Machtpolitik, der Zusammenstoß des Westens mit der islamischen Welt, der Zerfall staatlicher Strukturen in anderen Teilen der Welt, die langfristigen sozialen Folgen der Kolonialgeschichte und die unmittelbar politischen Folgen einer misslungenen Dekolonisierung - das alles signalisiert eine äußerst riskante Weltlage. Nur eine Europäische Union, die außenpolitisch handlungsfähig wird und neben den USA, China, Indien und Japan eine weltpolitische Rolle übernimmt, könnte in den bestehenden Institutionen der Weltwirtschaft eine Alternative zum herrschenden Washington Consensus fördern und vor allem innerhalb der UNO die überfälligen, einstweilen von den USA blockierten, aber auf deren Unterstützung angewiesenen Reformen vorantreiben.

3) Die seit dem Irakkrieg sichtbar gewordene Spaltung des Westens hat ihre Ursachen auch in einem Kulturkampf, der die amerikanische Nation selbst in zwei fast gleich große Lager teilt. Als Folge dieser mentalen Verschiebung verrutschen die bisher geltenden normativen Maßstäbe der Regierungspolitik. Das kann die engsten Verbündeten der USA nicht gleichgültig lassen. Gerade in kritischen Fällen des gemeinsamen Handelns müssen wir uns aus der Abhängigkeit vom überlegenen Partner lösen. Auch deshalb braucht die Europäische Union eigene Streitkräfte. Bisher haben sich die Europäer bei Einsätzen der Nato den Anweisungen und Regeln des amerikanischen Oberkommandos untergeordnet. Nun müssen wir uns in die Lage versetzen, auch bei einem gemeinsamen Vorgehen unseren eigenen Vorstellungen von Völkerrecht, Folterverbot und Kriegsstrafrecht treu zu bleiben.

Deshalb muss sich Europa - wie ich meine - zu einer Reform aufrappeln, die der Union nicht nur effektive Entscheidungsverfahren, sondern einen eigenen Außenminister, einen direkt gewählten Präsidenten und eine eigene Finanzbasis verschafft. Diese Forderungen könnten der Gegenstand eines Referendums sein, das sich mit der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament verbinden lässt. Die Vorlage gälte als angenommen, wenn sie die "doppelte Mehrheit" der Staaten und der Stimmen der Bürger auf sich vereinigt. Gleichzeitig würde das Referendum nur die Mitgliedstaaten binden, innerhalb deren sich jeweils eine Mehrheit der Bürger für die Reform entschieden hat. Europa würde sich damit vom Modell des Geleitzuges verabschieden, worin der Langsamste das Tempo angibt. Auch in einem Europa von Kern und Peripherie würden natürlich die Länder, die es vorziehen, einstweilen am Rande zu bleiben, die Option behalten, sich jederzeit dem Zentrum anzuschließen.

Mit diesen Stichworten weiß ich mich in Übereinstimmung mit dem belgischen Ministerpräsident Guy Verhofstadt, der soeben ein Manifest zu den "Vereinigten Staaten von Europa" veröffentlicht hat. An diesem Beispiel sehen Sie, meine Damen und Herren, dass Politiker, die die Nase vorn haben, Intellektuelle ins Schlepptau nehmen können.

(c) Karl-Renner-Institut