Der Nachwüchsige

Porträt Jens Spahn will in der CDU etwas werden. Doch die Partei macht jüngeren Politikern den Aufstieg schwer

Der Kandidat hat es eilig. Gerade hat er ein Fernsehinterview gegeben, jetzt ist er schon wieder auf dem Sprung. Jens Spahn hat in diesen Tagen viel zu tun, schließlich will er am Dienstag ins Präsidium der CDU gewählt werden. Ausnahmsweise ist das Wort Kampfabstimmung angebracht, denn Spahn muss kämpfen. Nachdem er bei der Regierungsbildung übergangen wurde und auch in der Fraktion nicht aufstieg, ist seine Kandidatur für das Präsidium seine letzte Chance, in der näheren Zukunft etwas zu werden. Er steht damit stellvertretend für eine ganze Generation, die in der CDU nach oben drängt, aber an den Älteren nicht vorbeikommt. Dabei geht es auch um die Zukunft der Partei – und darum: Was kommt nach Merkel? Die Kanzlerin ist mittlerweile 60. Damit kann sie noch lange im Chefsessel bleiben, doch irgendwann wird sich die Nachfolgefrage stellen, und da sieht es bisher düster aus. Alle potenziellen Erben sind auch schon über 50. Ein Generationenwechsel ist so nicht zu machen. Den fordert Kandidat Spahn dann auch gar nicht („schließlich will ich die nächste Wahl gewinnen“), trotzdem stellt sich die Frage, ob es für eine Volkspartei gut sein kann, wenn die Jungen in ihr keine starke Stimme mehr haben.

Dennoch stößt Spahns Kandidatur auf Skepsis. Sein Heimatverband Nordrhein-Westfalen, der größte der CDU, nominierte nicht ihn, sondern CDA-Chef Karl-Josef Laumann und Gesundheitsminister Hermann Gröhe, beide jenseits der 50. Dafür hat die Mittelstandsvereinigung ihre Rückendeckung für Spahn zugesagt. Das passt. Spahn spricht viel über die Chancen der Digitalwirtschaft und die Notwendigkeit von flächendeckendem Internet, beides Themen, die dem Wirtschaftsflügel wichtig sind. Außerdem war er einer von nur drei Rednern, die beim letzten Parteitag das Rentenpaket der Großen Koalition kritisierten. Das freute auch die Junge Union. „Jens Spahn ist eine starke Stimme für die Generationengerechtigkeit“, sagt Paul Ziemiak, seit einigen Monaten JU-Chef. Für die Jugendorganisation hängt einiges von der Wahl ab. Verliert Spahn, ist sie das erste Mal seit 14 Jahren nicht im höchsten Gremium der CDU vertreten.

„In der CDU wird einem nie etwas geschenkt“, sagt Steffen Bilger, der Vorsitzende der Jungen Gruppe, dem Zusammenschluss der Bundestagsabgeordneten unter 35 in der Unionsfraktion. Seit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hat sie 25 Mitglieder, trotzdem konnte sie kaum verantwortungsvolle Posten besetzen. In der Partei sieht es ähnlich aus. Sollte Spahn durchfallen, wäre Generalsekretär Peter Tauber (40) der einzige Unter-50-Jährige im Präsidium. Sogar die CSU fördert ihren Nachwuchs besser. Sie gibt den Jungen die Chance, sich zu beweisen, etwa als Parlamentarische Staatssekretäre. Dafür werden auch mal erfahrene Kräfte abserviert. Die CDU ist anders. Wer hier einmal etwas geworden ist, der bleibt es in der Regel auch.

Muss die Partei sich also ändern? JU-Chef Ziemiak sieht das nicht so: „Wir haben in der CDU kein kulturelles Problem mit der Nachwuchsförderung.“ Schließlich stelle allein sein Verband auf kommunaler Ebene mehr Mandatsträger als FDP und Grüne zusammen. Außerdem habe die JU neben Spahn noch zwei Kandidaten für den Bundesvorstand nominiert, Serap Güler und Younes Ouaqasse. Steffen Bilger sieht das mit Blick auf die Parteiführung kritischer. Schließlich seien es vor allem die Jüngeren, die aufgrund ihrer Erfahrungen gewisse Lebenswirklichkeiten in die Partei brächten. Wenn etwa in einer Stadt wie Stuttgart 60 Prozent der unter 18-Jährigen einen Migrationshintergrund hätten, müsse die Partei darauf reagieren. „Dann müssen die Diskussionen über das Thema Zuwanderung in der CDU heute auch anders geführt werden als früher“, sagt Bilger.

Muss die CDU also mit einem weiteren Modernisierungsschub rechnen, wenn die Generation Spahn künftig verantwortungsvolle Positionen bekleiden sollte? Eher nicht. Zwar gehörte Spahn zur Wilden 13, einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten, die vor zwei Jahren vergeblich in der Unionsfraktion durchsetzen wollte, dass Eingetragene Lebenspartnerschaften steuerlich mit der Ehe gleichgestellt werden; doch seine Kandidatur verbindet er heute mehr mit wirtschaftlichen Themen. Die kalte Progression müsse weg und die Flexi-Rente kommen. Mit den Jungen Wilden, die in den 90ern den Aufstand gegen CDU-Übervater Helmut Kohl wagten, ist dieses Programm kaum zu vergleichen. „Damals bestand die Gefahr, dass wir unwählbar werden“, sagt Bilger, der 1996 in die Partei eintrat, „davon kann heute keine Rede sein.“ Es gebe keinen Modernisierungsdruck. Auch Spahn stellt klar: „Die CDU ist bei gesellschaftlichen Themen nie Avantgarde.“

Viel würde sich also nicht ändern, wenn der 34jährige ins Präsidium einziehen sollte. Es könnte allerdings einen unerwarteten Nebeneffekt haben. Auch wenn es oft anders dargestellt wird: Spahn tritt nicht direkt gegen Gröhe an. Bei der Präsidiumswahl stehen alle acht Kandidaten für sieben Plätze auf einem Stimmzettel. Die sieben, die die meisten Stimmen bekommen, sind gewählt, der achte geht leer aus. Spahn und Gröhe könnten also beide in das Gremium einziehen. Das könnte zu Lasten einer Kandidatin gehen, die der breiten Öffentlichkeit eher unbekannt ist: Emine Demirbüken-Wegner. Sie ist Staatssekretärin in der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, geboren im türkischen Tillis, und arbeitete lange als Ausländerbeauftragte. Zwar gilt für das CDU-Präsidium eine Frauenquote, doch in einem möglichen zweiten Wahlgang fällt diese weg. Dann könnte es eng werden.

Der Austausch einer Frau mit Migrationshintergrund gegen einen jungen Mann wäre aber auch nicht besonders fortschrittlich.

06:00 07.12.2014
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