Emanzipation ist wie Kaviar

Kristina Schröder Die Familienministerin gibt sich als moderne Vorbildministerin. Doch in ihrer Partei erneuert sie elitistische und rechte Ideen

Es war meine Mutter, die mich einmal völlig aus der Fassung brachte, als sie mich fragte, was ich denn von Kristina Schröder hielte? Ob ich die denn nicht toll fände? Schließlich sei sie doch jung, dynamisch und emanzipiert. Meine Mutter dachte, ICH sei ein Fan unserer Familienministerin! Sie schien zu glauben, wir beide würden für dasselbe Bild junger Frauen „unserer“ Generation stehen. Ich war so irritiert, dass ich nichts anderes wusste, als darüber hinwegzugehen.

Diese Ignoranz steht beispielhaft für einen Fehler, den viele begehen, die wie ich in einer linksliberalen Filterblase leben: Wir nehmen Kristina Schröder schon lange nicht mehr ernst.

Was meine Mutter aber wohl zu ihrer Überlegung antrieb, waren Fakten: Als erste Ministerin mit neugeborenem Baby setzt Kristina Schröder Maßstäbe in der politischen Repräsentation junger Mütter. Sie zeigte sich dabei unbeeindruckt von den massiven Angriffen der eigenen Klientel, das sich daran störte, dass sie schon kurze Zeit nach der Geburt wieder den Ministerinnen-Sitz bezog. Meiner Mutter fiel im Gegensatz zu mir auf, welch bahnbrechende Tat das darstellte.

Für viele junge Männer und Frauen ist es im Gegensatz dazu einfacher, Kristina Schröder als dumm und dilettantisch abzustempeln. Es tut ihnen nahezu körperlich weh auszusprechen, dass Kristina Schröder, die 1977 in Wiesbaden geboren wurde, „eine von uns“ sein könnte. Ähnlich sozialisiert, ähnlich im Werdegang, mit ziemlich modernen Ansichten. Nein! Mit der wollen wir nicht in einen Topf geworfen werden!

Mit diesem Wir meine ich diese „irgendwie linke“ gesellschaftliche Gruppierung im Alter von 20 bis Ende 30, die teilweise parteilos in sozialen Netzwerken organisiert ist, entweder den Piraten oder den Grünen, den Linken oder der SPD nahe steht. Wir würden doch alles ganz anders machen, wenn wir Ministerin in diesem Kabinett wären! Würden antirassistische Initiativen stärken und das Elterngeld reformieren. Anstatt die ganze Care-Arbeit zu privatisieren und damit wieder vor allem auf die Frauen abzuwälzen, würden wir massiv in den Ausbau von Qualität und Quantität staatlicher Angebote investieren. Wir hätten da so einige Ideen! Stattdessen dürfen wir als Wähler nun in Kürze das Betreuungsgeld begrüßen. Und können es nicht fassen.

Die Debatte um das Betreuungsgeld nahm in den vergangenen Tagen noch einmal Fahrt auf und wurde zu einem Paradebeispiel machtorientierter Politik. In der Volkspartei CDU hat sich der Einzelne der Gesamtideologie zu unterwerfen – auch Schröder sieht jeden Abgeordneten in dieser Verantwortung, so hat sie es einst in ihrer Doktorarbeit geschrieben. Es ist dabei unerheblich, ob die OECD den wirtschaftlichen Gesamtschaden des Betreuungsgeldes mahnend antizipiert. Auch Volker Kauder, als Fraktionsvorsitzender im Bundestag sonst stets an der Ausrichtung der Politik an ökonomischen Gesetzen interessiert, stellt das Konzept nicht infrage. Und Angela Merkel verliert ebenfalls kein böses Wort darüber.

Ungerechtigkeit als Anreiz

Das ist die große „Partei-Responsivität“. So wird das Gefühl der Verantwortung für den Willen der Basis in Kristina Schröders Doktorarbeit genannt und empirisch nachgewiesen. Diese Arbeit wurde 2009 kurz vor ihrer Ernennung zur Ministerin fertig. „Partei-Responsivität“ kettet alle aneinander, in guten wie in schlechten Zeiten. Genauso wie die christdemokratische „ideologische Kernhaltung“, die Schröder für sich beansprucht, und die darin besteht, sich für ein leistungsorientiertes Ungleichgewicht zwischen den Menschen und gegen eine gesellschaftliche Umverteilung einzusetzen.

Dieser Kitt erlebt durch die Personalie Schröder nun im Merkelschen Kabinett eine Verjüngungskur. Während die junge Mutter auf der einen Seite die klassischen konservativen Rollen sprengt und eine moderne Vorbildministerin ist, erneuert sie elitistische und rechte Ideen in ihrer Partei. Verpasst ihnen ein unverbrauchtes Antlitz.

Schröder schaffte das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger ab; sie führt einen offenen Zwist mit Ursula von der Leyen über die Frauen-Quote; sie setzt sich für das Betreuungsgeld ein; sie initiierte unter dem Titel „Dortmund den Dortmundern“ einen Dialog mit Rechtsextremen und ließ dafür eine Menge an Staatsgeldern springen. Es gab immerhin einen kleinen Aufschrei, als sie das Thema „Deutschenfeindlichkeit“ auf die politische Agenda setzte und sich sorgte, dass diese unter den Menschen mit Migrationshintergrund verbreitet sei.

Gräbt man in ihrer politischen Vergangenheit, die in der hessischen CDU geprägt wurde, findet man Erklärungen: Schröder steht für jenen Flügel in der CDU, der einmal durch den ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch repräsentiert wurde. Damals setzte sie sich für einen Einbürgerungstest für MigrantInnen ein und verteidigte die Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, die Roland Koch zu seinem Wahlsieg in Hessen verhalf. Das war 1999.

Eine der erfolgreichsten Methoden der Demontage der vergangenen Monate ist die Analyse wissenschaftlicher Arbeiten von Politikern. Natürlich untersuchten Kritiker auch die Doktorarbeit von Kristina Schröder. Hinweise auf Betrug aber gab es keine, deshalb ließ man die Sache auf sich beruhen. Das ist vielleicht der zweite kapitale Fehler, den wir begingen: Aus der Arbeit lässt sich Schröders Denkweise ganz leicht ableiten, sie ist stärkster Ausdruck und Gradmesser eines vielfach unbekannten oder zumindest unbeachteten CDU-Duktus’.

Wes Geistes Kind ist diese Partei, die in diesem Land in absoluten Zahlen auch nach der letzten Sonntagsfrage die meisten Stimmen auf sich vereint? Welchen Politikstil verfolgen ihre Eliten mit so großem Erfolg, dass sie uns regieren?

Während in den Medien scheinbar nur noch der sogenannte „neue Politikstil“ der Piratenpartei gehyped wird, finden sich Antworten auf diese Fragen bei Kristina Schröder. Vielleicht ist sie sogar der Schlüssel zum Verständnis der oftmals rätselhaft-verschleierten Politik Angela Merkels, eines scheinbar kaum zu erklärenden Erfolgs.

Schröder erörterte in ihrer Arbeit mit dem Titel Gerechtigkeit als Gleichheit. Eine empirische Analyse der objektiven und subjektiven Responsivität von Bundestagsabgeordneten ein bereits häufig diskutiertes Dilemma der politischen Philosophie: Wie viel Gleichheit braucht und verträgt die Gerechtigkeit?

Bemerkenswert ist schon der Einstieg: Darin zitiert sie den ehemaligen Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns, Harald Ringstorff, mit den Worten: „Die Ostdeutschen haben eine große Sehnsucht nach Gleichheit.“ Weshalb die Ostdeutschen, nach Ringstorff, lieber alle trockenes Brot äßen, anstatt hinzunehmen, dass alle Brot mit Margarine bekämen und einige wenige sich noch Kaviar drauf schmieren könnten. Ein interessanter Aufhänger, prägend für die Stoßrichtung der Arbeit. An keiner Stelle distanziert sie sich von dieser Aussage Ringstorffs.

Was Schröder zudem in beachtenswerter Weise gelingt, ist eine Profilabgrenzung der CDU gegen alle anderen Parteien außer der FDP: Die Christdemokraten seien eben jene Partei, die immer für den Kaviar eintrete und damit auf allen Ebenen non-egalitaristisch geprägt sei. Mit wenigen Worten tut sie die umfangreiche Gerechtigkeitstheorie eines John Rawls ab. Nein, so denke man in ihrer Partei einfach nicht.

Nichts gegen Privilegien

Nächste Woche erscheint nun ihr erstes, geschlechterpolitisches Buch. Es wird den Titel Danke, emanzipiert sind wird selber: Abschied vom Diktat der Rollenbilder tragen. Schröder ist keine Feministin und überzeugt, dass auch keine andere Frau das sein sollte. Diese Haltung zeigte sie nicht nur in ihrem ausführlichen Spiegel-Interview aus dem Jahr 2010, auch in der anschließenden Auseinandersetzung mit Alice Schwarzer wurde das deutlich. In ihrem Buch unterstreicht sie diese Haltung noch einmal. Das ist eine Position, die in der Gesellschaft übrigens große Popularität erfährt – gerade auch bei den Piraten.

Schröder setzt stattdessen auf die Eigenleistung der Frauen und denkt offenbar, dass der modernen Frau, so sie denn will, keine Türen mehr verschlossen bleiben werden. Die sogenannte gläserne Decke gibt es bei ihr einfach nicht. Der beste Beweis sei schließlich sie selbst: Sie habe es geschafft – in einer Männerpartei!

Dabei folgt sie wieder der gleichen Logik wie bereits in ihrer Doktorarbeit. Sie hält es nicht für nötig, sich tiefergehende Gedanken über all jene zu machen, die weniger privilegiert sind als sie selbst. Die von ihr skizzierte Gerechtigkeitstheorie impliziert Ungleichheit in allen gesellschaftlichen Sphären. So lange es allen Menschen auf der Basis eines Existenzminimums gut geht, sei das in Ordnung. Margarine eben.

Oder anders gesagt: Die Privilegien, die nur wenige genießen können, sind völlig in Ordnung, an denen sollte man nicht rütteln. Und so muss sich die Ministerin in ihren eigenen Augen wirklich nicht darum kümmern, dass andere Frauen – vor allem je nach sozialer Lage und Bildung – „selber“ so emanzipiert sein können, wie sie und ihre Co-Autorin Caroline Waldeck, eine leitende Mitarbeiterin aus dem Familienministeriums.

Bereits in ihrer Promotion führte sie aus, dass sie glaube, dass die Zustimmung zu egalitären Einstellungen mit einer ostdeutschen Herkunft, einem höheren Alter, einem niedrigeren Einkommen und einer mangelhaften Bildung steigen. Und um keinen Zweifel an der Tatsache zu lassen, dass linke Flausen wohl nur mit dem Milieu und eben weniger Bildung zusammen hängen können, setzt sie hinzu: „Hierzu passt, dass die ostdeutschen Abgeordneten, die vermutlich noch oft durch die Auseinandersetzung mit einem sozialistischen System geprägt sind, den non-egalitären Einstellungen stärker zustimmen als ihre westdeutschen Kollegen.“ Diese Abgeordneten seien im Schnitt jünger als die Mitglieder, formal höher gebildet und verfügen über ein höheres Einkommen.

Schröder meint, wenn sie von jungen, höher gebildeten und besser verdienenden Abgeordneten spricht, vor allem sich selbst. Als sie diese Promotion schrieb, war sie bereits sieben Jahre lang Bundestagsabgeordnete. Ihre politische Karriere begann sehr früh: Bereits im Alter von 14 Jahren entschied sie sich zum Eintritt in die Junge Union. Mit 25 Jahren wurde sie Mitglied des Bundestags. Auch kommt sie selbst aus einer gut situierten, akademischen Familie. Für Schröder alles Selbstverständlichkeiten.

Vielleicht ist Kristina Schröder und ihrer Co-Autorin Caroline Waldeck sogar vollkommen klar, dass es von Einkommen und sozialem Stand abhängt, ob eine Frau – vor allem mit Kind – emanzipiert leben kann. Wie alles, was man sich leisten können muss, gibt es auch die Emanzipation halt nur für Wenige. Und das ist im Schröderschen Denken vollkommen okay. Emanzipation ist eben wie Kaviar.

Katrin Rönicke würde als Familienministerin alles anders machen als Frau Schröder. Sie wurde 1982 in Wittenberg geboren und bezeichnet sich gern als Feministin

09:30 16.04.2012
Geschrieben von

Katrin Rönicke

ich bin... einfach so; ich bin nicht... so einfach
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Katrin Rönicke

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