Alle Macht dem Tintenfisch

Brasilien Ein Gewerkschaftsführer regiert künftig die erste Wirtschaftsmacht Lateinamerikas. Der einst radikale Linke "Lula" da Silva gilt jedoch inzwischen als harmloser Sozialdemokrat

Klaus Hart

Nicht einmal beim WM-Sieg vor vier Monaten feierten die Massen vor den Bankenpalästen der Avenida Paulista, der Wallstreet São Paulos, so überschwänglich karnevalesk, dass mit Luis Inacio "Lula" da Silva erstmals keiner aus der Upperclass, sondern einer aus der Unterschicht, ohne Universitätsdiplom, auf den Präsidentensessel kommt. Herrlich frivoler Samba bis zum Morgengrauen, ein tosendes Meer roter Fahnen der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (PT). Auf den Gesichtern ablesbar enorme Hoffnungen, dass mit dem 57-jährigen Dreher und Gewerkschaftsführer endlich eine neue Ära beginnt. "Jetzt ist die Bourgeoisie gef...", skandieren Studentengruppen unentwegt, bis die Wahl-Informationen von der Großleinwand vielen zwischendurch sichtlich aufs Gemüt schlagen. Zwar gewinnt Lula haushoch in allen Landesteilen, doch ausgerechnet in den politisch und wirtschaftlich wichtigsten Teilstaaten - darunter São Paulo und Rio de Janeiro - unterliegen die Gouverneurskandidaten der Arbeiterpartei. Im Nationalkongress haben der PT und seine Partner künftig bei weitem keine Mehrheit, sie benötigen dafür stets an die 60 Stimmen aus dem gegnerischen Lager. Zusätzlich schmerzhaft: In der PT-Hochburg Rio Grande do Sul, in deren Hauptstadt Porto Alegre seit 2000 alljährlich das Welt-Sozialforum stattfindet, steht die rechte Sektenpartei Partido Liberal (PL) von Lulas künftigem Vizepräsidenten José Alencar ausgerechnet auf der Gegenseite.

Beim Kurzauftritt auf der Bühne in São Paulo umarmt Lula seinen designierten Stellvertreter, einen Milliardär und Großunternehmer, und preist das Bündnis mit ihm als "glückliche Verbindung zwischen Kapital und Arbeit" - von unten schallen gellende Pfiffe. Nur zu viele Anhänger des neuen Präsidenten lehnen diese Allianz heftig ab. Denn Alencar und sein von Sektenbischöfen dominierter PL könnten zur Achillesferse des Kabinetts werden, sie lösen bei Gewerkschaften, Linksintellektuellen und der katholischen Kirche Skepsis und Misstrauen aus. Doch den meisten Feiernden, ja sogar vielen Parteimitgliedern und Lokalpolitiker aus São Paulos PT-Präfektur, ist schlichtweg unbekannt, dass Lula und die gesamte Parteispitze innerhalb nur eines Jahres einen gravierenden Kurswechsel vollzogen und dem Sozialismus abschworen haben, um Frieden und sogar Freundschaft mit den übelsten Figuren der Oligarchie zu schließen. Politische Bildung und innerparteiliche Debatten waren noch nie eine Stärke des PT.

Brasiliens Präsidenten seit Ende der Militärdiktatur

1985 - 1990
José Sarney (Demokratische Allianz/AD), Abspaltung der Demokratisch-Sozialen Partei/PDS, einst Regierungspartei der Militärs)

1990 - 1992
Fernando Affonso Collor de Mello (Partei des Nationalen Wiederaufbaus/PRN - 1992 Enthebung durch die Abgeordnetenkammer wegen Bestechung und Amtsmissbrauch)

1992 - 1994
Itamar Franco (zunächst PRN de Mellos, dann Brasilianische Demokratische Bewegung/MDB)

1994 - 2002
Fernando Henrique Cardoso (Sozialdemokratische Partei Brasiliens/PSDB - eine 1997 angenommene Verfassungsänderung ermöglichte eine zweite Amtszeit)

Ganz im Einklang mit seinen zuvor rechten Parteien behilflichen PR-Managern setzte Lula im Wahlkampf zuerst auf Emotionen, nicht auf Inhalte, er gab selber die Parole aus: "Lulinha Paz e Amor!" -"Tintenfischchen, das ist Peace and Love!", auch mit seinen Gegnern. Doch damit dürfte bald Schluss sein. Die gut organisierte Landlosenbewegung MST hielt im Wahlkampf aus taktischen Gründen still, verzichtete auf Farmbesetzungen oder Massenproteste und ließ die Gilde der Latifundista in Ruhe. Jetzt aber, argumentiert der intellektuelle MST-Führer Pedro Stedile, würden überfällige soziale, politische und wirtschaftliche Zäsuren weniger von Lulas Bereitschaft und Willen abhängen, sie wirklich zu vollziehen, sondern vielmehr von der Mobilisierung des Volkes, das auf einen "wirklichen Bruch mit dem Bestehenden" drängen werde. Pedro Stedile meint damit vor allem Brasiliens unsäglich archaische Sozialstrukturen. Südamerikas industrielles Zugpferd ist zwar die zwölftgrößte Wirtschaftsnation der Welt, bei der Einkommensverteilung aber fast absolutes Schlusslicht - nur in Sierra Leone, der Zentralafrikanischen Republik und Swasiland ist der Abstand zwischen Reich und Arm krasser und ungerechter als in Brasilien. Ein extremes Beispiel ist São Paulo, das größte deutsche Wirtschaftszentrum außerhalb Deutschlands: Opulente Villenviertel sind hier das Privilegiertendomizil für weniger als ein Prozent der städtischen Bevölkerung, während ansonsten riesige Slums wie in Afrika und Asien das Bild an der Peripherie beherrschen.

Auf dem UN-Index für menschliche Entwicklung steht das Land trotz seiner ökonomischen Potenz nur auf dem 73. Platz - in Sachen Pressefreiheit auf Rang 54. Jährlich werden über 40.000 Menschen aus politischen oder kriminellen Motiven ermordet, nur etwa acht Prozent der Täter ermittelt. Allein in São Paulo befinden sich über eine Million Handfeuerwaffen illegal in Privatbesitz.

Der MST - so Pedro Stedile - werde daher die Massen aktivieren, damit das alles ein Ende habe: "Wenn Lula diese Botschaft versteht, wird er die Veränderungen vorantreiben und von den Volksbewegungen unterstützt. Sollte er aber versuchen, die Brasilianer zu täuschen, indem er um Geduld bittet, wird er wie Argentiniens Präsident de la Rùa enden." Der trat Ende 2001 unter erbärmlichen Umständen zurück. Im Falle Brasiliens wären dann allerdings der milliardenschwere Vizepräsident Alencar und seine rechte Sektenpartei am Ruder. Unerwünschte, unerwartete Wechsel dieser Art gab es in der jüngeren brasilianischen Geschichte bereits mehrfach.

Noch am Wahltag räumte José Dirceu, der Chef der Arbeiterpartei, in einem Eliteblatt São Paulos ein: "Das erste Amtsjahr wird zweifellos ein Krisenjahr, mit geringen Manövriermöglichkeiten - wir rechnen mit Streiks und Protestkundgebungen." Nicht zuletzt wegen der harten Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) bleiben kaum Haushaltsmittel für Soziales, überfällige Lohnerhöhungen oder staatliche Investitionen im Interesse des Arbeitsmarktes. Im selben Blatt stellte der Unternehmerverband am gleichen Tag unverblümt klar, dass die Wirtschaft "sofort in Opposition gehen" werde, "falls die neue Regierung falsche Dinge tut ..."

Auf José Dirceu ist die Parteilinke im Übrigen schlecht zu sprechen, da er wie Lula zum PT-Flügel Articulação gerechnet wird, der für Entpolitisierung, Sozialdemokratisierung und Annäherung an die Sekten verantwortlich gemacht wird. Von den künftig 91 PT-Abgeordneten im Kongress zählen immerhin 48 - also eine knappe Mehrheit - zur Articulação Dirceus. Nur 26 gelten als wirkliche Linke und wollen in der Partei einen Bloco de Esquerda gründen. Erkennbar zufrieden mit dem Kurswechsel der Arbeiterpartei ist indessen nicht nur das Kapital, sondern auch die Sozialistische Internationale (SI). "Lula ist ein wahrer Sozialdemokrat", schwärmt Frankreichs Sozialistenführer Francois Hollande, "der PT hat seinen Platz in der SI sicher, der ihm noch nützlich sein wird."