Das Buch zur Partei

Ich sitze nicht in der Festungshaftanstalt in Landsberg am Lech. Ich sitze in der PARTEI-Zentrale in Berlin-Mitte, im letzten unrenovierten Haus der Mauerstraße, umgeben von Ministerien. Während ich diese Zeilen schreibe, fällt mein Blick auf die mächtigen grauen Quader des ehemaligen „Ministeriums für Volksaufklärung und Propaganda“ der Nationalsozialisten, früher Amtssitz von Joseph Goebbels. Heute sitzt dort ein Bundesminister für Arbeit und Soziales, der nicht der PARTEI angehört. Auch so eine Sache, die wir ändern wollen. Bevor ich Ihnen alles erkläre, gestatten Sie mir ein paar Vorbemerkungen. Zuallererst sollen Sie wissen: Ich kenne mich aus, in der Politik.

Ich habe Politik studiert. Ich bin Mitglied in sämtlichen deutschen Parteien. Und ich habe meine eigene kleine, schmierige Partei gegründet, mit der ich hier in Deutschland gerade nach der Macht greife: Die PARTEI. Oder genauer, um mit der Dresdner Morgenpost zu sprechen, „die irre Titanic-PARTEI“. Ich kenne mich sogar gut aus, in der Politik. Schließlich bin ich nicht umsonst in allen Parteien. Beziehungsweise doch, weil ich aus grundsätzlichen Erwägungen heraus traditionell nirgendwo Mitgliedsbeiträge bezahle. Aber eigentlich bin ich auch gar nicht in sämtlichen Parteien, sondern nur in den wirklich wichtigen. Vor einiger Zeit nämlich haben mich die Grünen ausgeschlossen, weil sie trotz intensiver Nachforschungen den Eingang meiner Beitragszahlung nicht feststellen konnten. Die NPD dagegen hat mich gar nicht erst aufgenommen, weil nach einer meiner Titanic-Telefonaktionen ein rechtsradikaler Landtagsabgeordneter zurückgetreten ist. Zumindest für Namen hat man in rechten Kreisen ein gutes Gedächtnis. Und in die DVU wiederum wollte ich nicht, weil sich dort zu viele Schwule tummeln; das jedenfalls hat mir der Sohn von Parteiführer Dr. Frey geklagt, als er mich am Telefon einmal für ein höhergestelltes Mitglied seiner Organisation hielt. Was aber eine rechte faschistische Partei sein will, sollte meines Erachtens nicht mit derartigen Äußerungen in die Öffentlichkeit drängen. Um neben meiner politischen Heimat in CDU, SPD, PDS und FDP nicht völlig auf das radikale Element verzichten zu müssen, wurde ich Fördermitglied der CSU. Wie man in derart unseriöse Verhältnisse kommt, fragen Sie sich jetzt?

Nun, ganz einfach. Es begann damit, dass ich mit den Herren Krähe und Wetzel in den neunziger Jahren in Berlin im Oscar-Wilde-Pub bei einem alten Oban-Whisky zusammensaß und über die FDP nachdachte. Schnell erkannten wir, daß es sowohl für die Liberalen als auch für uns das beste wäre, wenn wir die Partei übernähmen. Bedenken Sie: Typen wie Walter Döring, Wolfgang Gerhard, Guido Westerwelle! Vom Alkohol befeuert, notierten wir auf einem Bierdeckel das Parteiprogramm, dem wir nach der Machtergreifung Geltung zu verschaffen gedachten. Nichts Größeres fürs erste, ein paar überfällige Verstaatlichungen, die konsequente Einführung von Bürgergeld (1.000 Euro plus Miete), eine sorgfältige Multiplikation des Spitzensteuersatzes und das strikte Verbot dottergelber Krawatten sollten der liberalen Trümmerpartei wieder einen Hauch von Bedeutung verschaffen.

Ortsgruppensitzung im „Klops“

Wir würden, so schworen wir siegestrunken am Ende jener Nacht, zu acht der FDP in Berlin-Mitte beitreten, jener beklagenswert kleinen Ortsgruppe, die wegen personeller Beschränktheit nicht einmal drei Doppelkopf-Runden zu stellen vermochte. Dort wollten wir mit den üblichen demokratischen Mitteln die Macht ergreifen, um anschließend die komplette Partei nach links zu wenden und den Herren Döring, Gerhard, Westerwelle die Papiere zu reichen. Natürlich kam alles ganz anders. Der Mensch denkt, aber gelenkt wird die Weltgeschichte von Amnesie, Schnupfen, Verschlafen (Herr Wetzel) bzw. „keine Zeit“ (Herr Krähe). Am Ende jenes Tages, der ausersehen worden war, dem jämmerlichen Existenzkampf der Liberalen ein Ende zu setzen und sie zu neuen Triumphen zu führen, war ich FDP-Mitglied. Der einzige Neuzugang des Tages. Und während die Herren Wetzel und Krähe darüber feixten, besuchte ich eine Zeitlang die Ortsgruppensitzungen in der Gaststätte „Klops – Gutbürgerliche Küche“, bis die liberale Lokalpolitik schließlich den anfänglichen Charme des Irren verlor. Als nächstes und um nicht als parteiisch zu gelten, trat ich der SPD bei. In ihrer offensichtlichen Unfähigkeit war mir die ehemalige Arbeiterpartei schon länger sympathisch. Den Ausschlag gab wiederum ein Telefongespräch, das ich 1997, am Tage nach dem Wahlsieg von Tony Blair und „New Labour“ in England, beruflich mit Gerhard Schröder zu führen hatte. Nach einer Besichtigung der amerikanischen Boeing-Werke in Seattle, bei der nach Aussage eines mitgereisten Stern-Reporters reichlich Bier und Kognak gereicht worden waren, lag der kleine Mann schon recht alkoholisiert in seinem Hotelbett im Four Seasons, als ihn mein Anruf erreichte. Weil ich mich wohl zu Anfang des Gespräches etwas missverständlich ausdrückte, dachte er damals, ich sei „Mr. Burlington, from the britische Labour-Partei. Burlington, you know: wie die socks“, und am Ende eines intensiven etwa zwanzigminütigen Gesprächs bekannte der Bundeskanzler lallend, was heute noch auf der Homepage von Titanic nachzuhören ist: „Ich kann gar nichts, nicht mal singen!“ Diese ungewöhnlich offene und selbstkritische Einschätzung nahm mich sofort für ihn ein. Zumal er mir darüber hinaus mehrfach versicherte, er wisse gar nicht, wer ich sei, aber ich sei ja „so was von sympathisch“ und spräche ja „so was von glänzend Deutsch“. Nun ja, man tut, was man kann. Das rote Parteibuch der Sozialdemokraten ist übrigens das schönste von allen. Und bringt auch ein feines Privileg mit sich. So bin ich stolz darauf, daß ich zeitweise den Bundespräsidenten duzen darf. Immer dann nämlich, wenn ein SPD-Mitglied das Amt bekleidet. Allerdings duzen Präsidenten nicht immer zurück. Als mein greiser Parteifreund Johannes Rau diesen Posten bekleidete, blieb er selbst lieber beim unpersönlichen „Sie“, als er mich wegen eines Titanic-Editorials verklagen wollte. Ungeachtet der Tatsache, daß wir beide Genossen waren, sollte mich die letztlich doch schwer belegbare Vermutung, der BSE-Erreger habe genau im Fall Rau erstmals den Sprung über die Artengrenze geschafft, 5.000 Euro kosten. Und obwohl es damals gute Belege gab und immer noch einiges dafür spricht – grobe Lücken in Raus Gedächtnis vor dem Untersuchungsausschuß zur West-LB-Affäre, auffällige Schweigephasen als Bundespräsident, mehrfach Fotos in der Bild-Zeitung mit blutigen Schrammen in Raus Gesicht, die auf unkontrolliertes Herumtorkeln und somit weitere kleinere Flugaffären verweisen –, schien es mir klüger, einzulenken. Immerhin 49 Rechtsanwälte waren im Briefkopf des Bundespräsidialamtes aufgeführt. Und wir bei Titanic haben nur eine einzige Juristin. Der PDS-Beitritt danach war schon fast Routine: ein Telefongespräch, keine Beitragszahlung.

Die beste PARTEI aller Parteien

Ich besuchte die Partei sogar hin und wieder in der ehemaligen KPD-Zentrale in Berlin, weil ihr Pressesprecher Hanno Harnisch immer für ein paar nette Geschichten gut war. Immerhin hatte der Mann im Wodka-Rausch mal einen am Savignyplatz in Berlin herumstehenden rosa Trabi geknackt und kurzgeschlossen, weil er keine Lust hatte, Taxi zu fahren. Das ließ sich jedoch nicht vermeiden, denn der Wagen gehörte Johann Kresnik, der gerade mit Walter Momper in der Paris Bar saß und erstaunt sein Auto vorbeiknattern sah. Momper hatte natürlich einen sehr kurzen Draht zur Polizei, und Harnisch kam nur bis zur Siegessäule. Etwas leichter als zu den Yogischen Fliegern, die bei Aufnahmeanträgen von Bodenpersonal wohl grundsätzlich nicht reagieren, gelangt man in die CDU. Bereits nach zweimaligem Ausfüllen des Antragsformulars und mehreren mahnenden Anrufen in verschiedenen Geschäftsstellen bekam ich meinen Mitgliedsausweis zugeschickt. Gerne half die freundliche Partei auch mit echtem Wahlkampfmaterial aus, als wir von Titanic einmal für Roland Koch einsprangen. Im Zuge von Kochs Kampagne sammelten wir in Frankfurt die ersten Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Und wir selbst hatten doch nur Plakate mit der Aufschrift „Die Ausländer sind da! Schöne Scheiße, Ihre CDU“ und Fragebögen mit der Frage „Ich habe nichts gegen Ausländer, aber … (Bitte vervollständigen)“. Der Freitag zitiert heute noch gern die älteren Damen, die uns an unserem Stand mit der Frage bedrängten: „Wo kann mer denn hier gesche Auslännä unnerschreibe??!“

So umstritten die gleichzeitige Mitgliedschaft in verschiedenen politischen Parteien in juristischer Hinsicht auch sein mag, nach allen Erfahrungen kann ich sie – außer im Falle der Grünen – voll und ganz empfehlen. Man wird in persönlich gehaltenen Anschreiben von allen Seiten über die politischen Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten; wenn sich die Interpretationen der einzelnen Parteien auch ab und an nicht gänzlich decken. Moralisch ist man sowieso auf der sicheren Seite, jedenfalls solange man keine Partei bevorzugt oder sogar wählt. Halt, stop! Keine Partei außer der PARTEI natürlich.

Sie ist mit Abstand die beste aller Parteien. Wer könnte das besser beurteilen als ich? Bei der Bundestagswahl 2005 haben wir in Berlin 0,4 Prozent der Stimmen erhalten – unser bestes Ergebnis seit Kriegsende! Wir betreiben moderne Turbopolitik, sind sittlich über jeden Zweifel erhaben, haben mit Titanic das coolste Zentralorgan, und bei schnellem Eintritt auf Seite 223 erhalten Sie sogar noch eine vierstellige Mitgliedsnummer! Eine niedrige Mitgliedsnummer kann Ihnen nach der Machtübernahme berufliche Vorteile verschaffen. Die Sache kann zwölf Jahre später auch nach hinten losgehen, das will ich nicht verschweigen. Die Entscheidung müssen Sie schon selbst treffen. Aber warten Sie nicht zu lange: Die Nummer 8567 ist bereits vergeben, und beinahe täglich rufen Leute hier in der PARTEI-Zentrale an, um zu erklären: „Schon mein Großvater war in der Partei, ich möchte auch zu euch.“ Und bitte kommen Sie jetzt nicht auf die Idee, Ihre eigene Partei zu gründen. Nach der Lektüre dieses Buchs können Sie das zwar. Aber bedenken Sie: Wenn heutzutage jeder, der sich von keiner der etablierten Parteien mehr repräsentiert fühlt, seine eigene Partei aufmacht, haben wir sofort Weimarer Verhältnisse.

Vor einem Wahlsieg steht erst mal ein ordentlicher Parteitag an. Auf Parteitagen werden unvergessliche Reden gehalten, Listenplätze vergeben und Ämter besetzt. Und bisweilen stellt sich auch die Parteiführung zur Wahl, um dann mit DDR-Ergebnissen im Amt bestätigt oder mit SPD-Ergebnissen von der Basis abgestraft zu werden. Hier lassen sich Spitzenpolitiker von einfachen Mitgliedern Eierlikör ausgeben, mit Torten oder Farbbeuteln aufs Ohr hauen oder über die Realität aufklären. Die zwei Münsteraner Konzertveranstalter Ludger Fischer und Tom Hollerbach haben unsere Annonce auf der PARTEI-Homepage gelesen, und sie verfügen über den Prinzipalsaal mitten in der Münsteraner Altstadt. Freundlich erklären sie sich bereit, den PARTEI-Tag für uns auszurichten. Wir wünschen uns eine Atmosphäre wie bei einer FDP-Veranstaltung, Sitzgelegenheiten für rund 250 PARTEI-Freunde, eine Bühne für den PARTEI-Vorstand, viele bunte Mikrophone und ein Rednerpult.

All das sollen wir bekommen. Die Mitglieder in Nordrhein-Westfalen werden offiziell über eine Anzeige im Zentralorgan Titanic eingeladen, gleichzeitig benachrichtigen wir die Presse. PARTEI-Jurist Tim Werner erstellt einen rechtlich abgesicherten Ablaufplan, und dann wird uns klar, dass Politik auch eine handwerkliche Seite hat. Wir basteln 200 rote und 200 grüne Stimmkarten zum Hochhalten, viele hundert Stimmzettel und eine solide Wahlurne aus Pappe für die geheimen Abstimmungen, Namensschilder zum Anstecken für alle wichtigen Funktionäre, Namensschilder für den Vorstandstisch, meterlange Banner mit „Die PARTEI“ und „Die endgültige Teilung Deutschlands – das ist unser Auftrag!“, ausgewogene Reden, vorgestanzte Politphrasen, zwölf rote Armbinden mit der in Fraktur gehaltenen Aufschrift „Saalschutz“ für die Mitglieder, die die Turbojugend Münster dankenswerterweise abkommandiert und uns selbstlos zur Verfügung stellt, und Textblätter mit dem PARTEI-Lied.

Richard Strauss zum Einmarsch

Etwas über vier Stunden dauert die Bahnfahrt. Als wir schwer beladen den Prinzipalsaal erreichen, erwartet uns ein herrlicher alter Saal mit üppigen Lüstern an der Stuckdecke, langen Reihen roter Plüschstühle auf dem Parkett und einer erhöhten Bühne an der Stirnseite. Sehr erfreut machen wir uns mit Fischer und Hollerbach bekannt und versprechen ihnen für die Zeit nach der Machtübernahme ein paar minderdotierte Posten im Kultusministerium. Dann bringen wir die Banner an, verteilen PARTEI-Luftballons und erklären dem DJ am Mischpult unser anspruchsvolles Musikprogramm: Richard Strauss zum Einmarsch und das PARTEI-Lied für besonders erhabene Momente: „Die PARTEI, Die PARTEI, die hat immer recht …“

Dann kommen die ersten Mitglieder, schnell füllt sich der Saal: Auf den ersten Blick handelt es sich durchweg um mündige Bürger, zumeist unter 35 Jahren. Viele von ihnen tragen einen 49-Euro-Anzug von C Zwölf zum Teil martialisch aussehende Vertreter der Turbojugend, gekleidet in einheitliche Jeansjacken mit TJ-Emblem, marschieren heran, um sich zum Dienst zu melden. Und freuen sich über die roten Armbinden, die die Familienpolitische Sprecherin Martina Werner ihnen aushändigt. Wie sich schnell herausstellt, sind sie straff organisiert. Höflich bittet ihr Anführer mich um meine Befehle. Drei von ihnen schicke ich vor die Tür, sie sollen keine Schaulustigen mehr einlassen, nur noch PARTEI-Mitglieder. Der Rest der Turbojugend verteilt sich an den Wänden, verschränkt die Arme und garantiert einen störungsfreien Ablauf der Veranstaltung. Auch die ersten Reporter von lokalen Radios, regionalen Zeitungen, aus den DPA-, RTL- und Sat1-Landesstudios treffen jetzt ein. Mit großer Begeisterung filmen sie Anzugträger und Saalschutz. Das kann uns nur recht sein, schließlich sind wir eine moderne Partei und führen einen modernen Medienwahlkampf! Ein letztes Mal gehe ich in die Knie und lasse mir von Generalsekretär Tom Hintner die Krawatte richten. Dann bitte ich die PARTEI-Führung, sich vor der Eingangstür zum Saal zu sammeln, gebe dem Mischpult ein Zeichen und gehe nach vorn ans Rednerpult.

„Liebe PARTEI-Freunde, ich heiße Sie herzlich willkommen zum ersten Parteitag der PARTEI hier in den ruinierten westdeutschen Randgebieten! Eine Bitte noch, bevor es losgeht: Wir brauchen Bilder voll suggestiver Kraft, die um die Welt gehen und uns die Herzen der Menschen erringen helfen. Bitte bereiten Sie uns gleich einen legendären Empfang, klatschen Sie frenetisch, wirken Sie fanatisch! Bitte bejubeln Sie uns wie bekloppt!“ Papst- und Schah-Besuche, Woodstock, der „Yes-we-can“-Auftritt von Hubertus Heil beim Zukunftskonvent der SPD und das erste frühe Konzert von Funny van Dannen sind nichts gegen das, was bei unserem Einzug losbricht: Über 200 Leute springen auf, jubeln, klatschen und toben los, so laut sie können, werden dann übertönt durch die ersten Takte von „Also sprach Zarathustra“. In einem Triumphzug durchschreiten wir die Reihen, winken huldvoll in die Menge. Auf dem Podium angekommen, begrüße ich offi­ziell die Mitglieder, dann singt der Bundesvorstand das PARTEI-Lied. Es sind eindrucksvolle, zu Herzen gehende Bilder, die von den Kameramännern gern aufgezeichnet werden.

Blickkontakt mit der Turbojugend

Tim Werner ist ein souveräner Leiter des offiziellen Teils. In atemberaubender Geschwindigkeit wird zunächst der Landesverband NRW gegründet. Danach werden in neuer deutscher Bestzeit Dutzende von Sach- und Personalabstimmungen durchgepeitscht. Während die ersten drei ganz selbstverständlich mit 100-prozentiger Zustimmung durchgehen, passiert in der vierten Abstimmung etwas Merkwürdiges: Eine grüne Stimmkarte taucht im Meer der roten auf. Eine Nein-Stimme! Sofort, und ohne dass das in irgendeiner Form mit uns abgesprochen gewesen wäre, bewegen sich zwei Mitglieder der Turbojugend in Richtung des übereifrigen Demokraten. Wie sie später beim Bier berichten, genügte es, „Blickkontakt“ mit dem Besitzer der Karte herzustellen, um diesen zur Räson zu bringen. Die folgenden demokratischen Wahlen erbringen wieder zufriedenstellende Ergebnisse. Rund 15 Mitglieder bewerben sich um einen Listenplatz.