Schuld an der Misere

Essay Fünf Jahre ist das jetzt schon her! Seither hat das Brexit-Votum die politische Debatte nachhaltig vergiftet – nicht nur auf der Insel
Schuld an der Misere
2019 gerierte sich Boris Johnson mit einem populistischen Brexit-Slogan als Vollstrecker des Volkswillens – und gewann die Wahl

Foto: Ben Stansall/AP/dpa

Am 24. Juni 2016 erlebten viele nach dem Aufwachen eine Art Gregor-Samsa-Moment. Die Demoskopen hatten für die Brexit-Abstimmung zwar ein enges Rennen prognostiziert, aber knapp 52 Prozent für die Leaver und nur gut 48 für die Remainer, das war je nach politischer Lesart ein Schock oder ein Paukenschlag. Worauf sich alle einigen konnten, war die Formel von der gespaltenen Gesellschaft und dem Riss, der nicht nur durch das Land, sondern auch durch die Familien geht. Alt gegen Jung, Provinz gegen Stadt, Arm gegen Reich, Volk gegen Elite. Fünf Jahre später findet sich kaum eine gesellschaftspolitische Gegenwartsanalyse, in der darauf verzichtet wird, die Problemkonstellation entlang dieses Schemas zu skizzieren. Und zwar nicht nur für Großbritannien, sondern auch für zahlreiche andere westliche Länder. Das spricht entweder für einen großen Wahrhaftigkeitsgehalt oder aber für ein großes Desinteresse daran, einen genaueren ökonomischen und sozialpsychologischen Blick auf die unterschiedlichen Milieus zu werfen.

Die Vertreter der „Leave“-Kampagne traten mit dem lauten Ruf nach Souveränität an, aber sobald es um Fragen der konkreten Gestaltung des EU-Ausstiegs ging, agierten sie verdruckst und unsouverän. Für den tatsächlichen Brexit hatten die Brexiter keinen Plan und keine analytischen Überlegungen. Schottland und Wales? Der Sonderfall Nordirland? Den Konflikt hatten die Brexit-Apologeten verdrängt. Die Propaganda schien zentraler als das Ziel. Bei ihrer Kampagne ging es schließlich darum, Emotionen und Affekte hervorzurufen, Fakten, Details hätten nur gestört. Leo Löwenthals gerade wieder aufgelegter Klassiker Falsche Propheten. Studien zur faschistischen Agitation von 1948, in dem er nicht die NS-Propaganda, sondern die Themen und demagogischen Techniken selbst ernannter Volkstribune in den USA analysierte, ist auch im Hinblick auf den Brexit aufschlussreich, wenn der Literatursoziologe und Mitbegründer der Kritischen Theorie feststellt, dass die Propaganda bereits die Substanz ihrer Politik ausmacht und die agitatorische Technik als „auf den Kopf“ gestellte Psychoanalyse beschreibt.

Alles schien danach möglich

Was genau der Game Changer war, der zum Brexit-Votum führte, lässt sich deshalb kaum ausmachen. War es die Spielerfigur Boris Johnson? War es die berühmte Lüge von den 350 Millionen Pfund, die Großbritannien angeblich jede Woche nach Brüssel schickte? Verbunden mit der Ansage: „Lasst uns das Geld lieber ins Gesundheitssystem stecken.“ War es die Kritik an der Austeritätspolitik der EU? Wobei es nicht der Ironie entbehrte, dass Epigonen von Margret Thatcher, wie der Tory-Brexiter Michael Gove, plötzlich die Sorge um Sozialstandards proklamierten. Thatcher dürfte mit ihrer sozialen Kahlschlag-Politik der britischen Bevölkerung mehr Schaden zugefügt haben als die EU, aber von der Schuld der Tories an den Ursprüngen der Verelendung ließ sich mit der Brexit-Kampagne ganz wunderbar ablenken. Waren es die Sehnsuchtsbilder vom Glanz des alten Empire? Oder schlicht das Thema Migration, das die Brexit-Debatte dominierte?

Klar war nur, der Brexit markierte einen Triumph des Neo-Nationalismus. Zeitgemäß ist der Rückfall in nationalistische Abschottung nicht, abgesehen davon, dass sich die wirtschaftliche Globalisierung nicht zurückdrehen lässt, brauchen Pandemien, Klimawandel und Fluchtbewegungen globale Antworten und supranationale Organisation. Das bedeutet aber nicht, dass der Nationalismus angesichts seiner Überholtheit keine entscheidende Rolle mehr spielt. Schon Ende der 1960er Jahre wies Adorno hinsichtlich des Nationalismus darauf hin, dass Überzeugungen und Ideologien gerade dann, „wenn sie eigentlich durch die objektive Situation nicht mehr recht substanziell sind, ihr Dämonisches, ihr wahrhaft Zerstörerisches annehmen“. Im Zuge der Brexit-Kampagne wurde sichtbar, wie vergiftend rechtspopulistische Narrative wirken. Die Verwandlung der politischen Kultur offenbarte sich wie im Zeitraffer, die Rhetorik wurde aggressiver, hasserfüllter und demagogischer. Auf den Straßen kam es vermehrt zu rassistischen Angriffen. Kurz vor dem Referendum wurde die Labour-Politikerin Jo Cox, die sich für einen Verbleib in der EU und eine humane Flüchtlingspolitik einsetzte, auf offener Straße ermordet. Augenzeugen berichteten, der Täter habe „Britain first“ skandiert. Die Guardian-Kolumnistin Nesrine Malik schrieb später über das Gefühl jener Tage, „die atmosphärische Energie, die seit vielen Jahren in der Luft lag“, habe „eine neue Form angenommen“, nachdem über Jahrzehnte das Anwachsen einer einwanderungsfeindlichen Stimmung zugelassen worden war. Ihre Hoffnung, der Tod von Jo Cox führe zu einer Denkpause, „einem Moment des öffentlichen Anerkennens dessen, dass wir auf einen dunklen Ort zusteuerten“, erfüllte sich nicht.

Nach dem Brexit-Votum schien alles möglich, auch die Wahl von Donald Trump. Vom roten Bus der „Vote Leave“-Kampagne zum Trump Train, von Slogans wie „Take back control“ zu „Make America great again“, von Trumps „Mauer zu Mexiko“ bis zum flüchtlingsfeindlichen „Breaking Point“-Plakat von Nigel Farage und der schrillen Begleitorchestrierung durch Rupert Murdochs Medienimperium brauchte es keine große Anstrengung, um Muster zu erkennen. Aber bis zum Votum für den Brexit war kaum vorstellbar, dass ein Wahlkampf, der offensiv auf Hass und Häme setzt und bei dem gelogen wird, bis sich die Balken biegen, so verfängt, dass er Massen von Menschen mobilisiert. Bis zur US-Wahl funktionierte die Autosuggestion noch einigermaßen, dass das Zusammenspiel der konservativen Eliten vom rechten Tory-Flügel und der rechtspopulistischen UKIP ein Ausrutscher im „Mutterland der modernen Demokratie“ war. Das Aufwachen nach der US-Wahl wirkte dann wie ein Déjà-vu des Morgens nach dem Brexit-Referendum. Mit dem Unterschied, dass man nun die Gewissheit hatte, auch die Institutionen der westlichen Demokratien und die politische Kultur, auf die sich stützen, sind in der Krise.

Erster Tweet auf Latein

Von Trump blieb der Trumpismus. Boris Johnson schaffte es mit dem Slogan „Get Brexit done“ bei den Wahlen 2019 zum Premierminister und präsentierte sich als Vollstrecker des „Volkswillens“. Die Trump-Wahl und der Brexit werden weiterhin als Ausdruck einer Aversion der „kleinen Leute“ gegen Establishment und Eliten gewertet. Dabei merkt man dem Immobilienhai Trump die Herkunft aus der Geld-Elite ebenso an wie Johnson oder Jacob Rees-Mogg das Elite-Internat Eton und Oxford. Daraus machen sie auch keinen Hehl. Der Altphilologe Johnson kommt gerne auf seine Götteridole aus der griechischen Mythologie zu sprechen, der Historiker Rees-Mogg setzte seinen ersten Tweet auf Latein ab. Was Trump und die gut betuchten Intellektuellen eint: Sie sind gänzlich unverdächtig, links zu sein. „Wie gut, dass es die Linken gibt, denn wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden“, schrieb der Zeit-Journalist Thomas Assheuer 2019 in seiner Rezension zu Adornos Aspekte des neuen Rechtsradikalismus als spöttische Reaktion auf die verbreitete These, die Linken seien schuld am Erfolg der Rechtspopulisten. In Europa wirft man ihnen vor, ihr sozialpolitisches Versagen habe den Aufstieg von Gauland, Le Pen und Co. befördert. Zugleich griff Assheuer aber auch eine erhellende Beschreibung von Adorno auf. Der stellte fest, dass bei den Anhängern des neuen Nationalismus der 60er-Jahre-Bundesrepublik verstärkt Ressentiments gegen Sozialisten und Liberale anzutreffen waren. Adorno führte das darauf zurück, dass die von Deklassierung Bedrohten häufig nicht dazu neigten, die Schuld für ihre Misere dem System anzulasten, sondern denjenigen, die dem System, in dem ihr Status bedroht war, kritisch gegenüberstanden. Früher sprach man vom autoritären Dispositiv bei den Anhängern der Rechten, heute bezeichnet man sie eher als konformistische Rebellen. Davon, dass die identitätspolitische Debatte permanent am Laufen gehalten wird, profitieren vor allem die Rechten. Im beginnenden Bundestagswahlkampf scheint sie omnipräsent. Den Medien beschert jeder Artikel über Gendersterne Traffic. Für die Union und die FDP ist das Thema Identitätspolitik eine willkommene Ablenkung von dem Fakt, dass die AfD nicht nur von den sogenannten Abgehängten gewählt wird, sondern auch bei ihrer einstigen Stammklientel in den westdeutschen Villenvierteln reüssiert. Und wenn es um Gender, Unisextoiletten oder Veganismus geht, nutzen Wirtschaftsliberale auch hierzulande in abgemilderter Trump-Manier gern die Gelegenheit, den Anwalt des „kleinen Mannes“ zu mimen. Damit gewinnt man Wähler – und das ganz ohne höhere Sozialausgaben für den Staat.

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06:00 27.06.2021

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