Landgrabbing mit Neumann

Ein multinationaler Kaffeekonzern mit Stammsitz in der Hamburger HafenCity muss um seine Reputation fürchten. Die Neumann Gruppe soll von der Vertreibung Tausender Kleinbauern in Ostafrika profitieren. Die ugandische Armee hatte Land geräumt, damit dort für Neumann eine Kaffeeplantage errichtet werden konnte. Für den High Court in Uganda ist das Unternehmen mitverantwortlich. Damit sei Recht gebrochen worden, besagt ein kürzlich ergangenes Urteil. Vor gut zwölf Jahren hätten die deutschen Investoren nicht nur tatenlos bei der Vertreibung zugesehen – Angestellte der Plantage hätten dabei zum Teil sogar mitgewirkt. Die Neumann Gruppe widerspricht entschieden. Im Vorfeld will man nichts von der drohenden Vertreibung durch die Armee gewusst haben. Wie glaubwürdig sind die Beteuerungen? Wussten die Verantwortlichen des Unternehmens wirklich nichts?

Doch der Reihe nach. Die Neumann Kaffee Gruppe ist einer der größten Rohkaffeeimporteure weltweit. Der Konzern mit 47 Tochterfirmen in 28 Ländern beliefert alle namhaften Kaffeemarken in Deutschland. Im Jahr 2000 suchte das Unternehmen einen Standort, um die Sorte Robusta anbauen zu können. Die Wahl fiel auf Uganda. Im Distrikt Mubende fand man mit „Block 99“ ein 2.512 Hektar großes Areal, auf dem die Kaweri Coffee Plantation entstehen sollte – die größte ihrer Art in Uganda. Der Eigentümer verkaufte das Land an die staatliche Uganda Investment Authority, die es ihrerseits für 99 Jahre an die Neumann Gruppe verpachtete. Nach eigenen Angaben verlangte das Unternehmen, das erworbene Land müsse von den Rechten Dritter frei sein. Die dort lebenden Familien sollten entschädigt werden oder Ersatzland erhalten. Nach ugandischem Gesetz sind bei derartigen Umsiedlungen Kompensationen vorgeschrieben. Der ugandische Land Act von 1998 stärkte die Rechte von Landlosen und gewährte jedem, der mehr als zwölf Jahre auf einem bestimmten Terrain lebte, das Recht, dort zu bleiben.

Auch die Mehrheit derer, die für die Neumann-Plantage weichen sollten, lebte schon länger als das bewusste Dutzend Jahre dort. Man hätte sie also nicht einfach vertreiben dürfen, sondern sie in eine einvernehmliche Lösung einbinden müssen.

Doch gab es seinerzeit bereits einen offiziellen Termin, um die Plantage einzuweihen: Für den 24. August 2001 war der erste Spatenstich in Anwesenheit des ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni und des Neumann-Chefs Michael R. Neumann geplant. Nur hatten längst nicht alle Familien das Gebiet verlassen. So rückten am 18. August Soldaten an, walzten mit Bulldozern Häuser und Hütten nieder, zerstörten Felder und Lebensmittelvorräte, legten Feuer in den Ställen – kurzum, die Betroffenen verloren so gut wie alles, was sie hatten. An den Auswirkungen der gewaltsamen Räumung starben sogar mehrere Menschen.

Streit um Zahlen

Dass an jenem 18. August 2001 Unrecht geschah, ist mittlerweile unstrittig. Ganz anders sieht es bei den Zahlen aus. Nach Angaben der Vertriebenen lagen auf dem geräumten Gelände die Dörfer Kitemba, Luwunga, Kijunga und Kiryamakobe mit etwa 4.000 Bewohnern, von denen sich später 2.041 einer Klage gegen die ugandische Regierung und die Neumann Gruppe anschlossen. Dorfvorsteher haben die Zahl bestätigt. Auch der Anwalt der Vertriebenen nannte 4.000 Betroffene in seiner Klage. Die Firma Neumann führt vollkommen andere Zahlen an. Anfangs sprach sie von etwa 50 Familien, die auf dem Land gesiedelt hätten (noch im März 2013 wiederholte Firmensprecher Hanns-Christian Neumann diesen Wert), dann aber korrigierte sich das Unternehmen: 130 Familien seien es gewesen, das entspräche einer Gesamtzahl von 600 Betroffenen – wie im aktuellen Statement der Neumann Gruppe zum High-Court-Urteil von Kampala nachzulesen ist.

Bei diesem Lavieren ging es auch um Entschädigungen. Die Siedler abzufinden, war Sache des Vorbesitzers und des Staates. Doch haben die etwas getan? Laut Neumann sind 102 Familien mit Neuland an anderer Stelle entschädigt worden. Weitere 64 Familien hätten Geldzahlungen erhalten, weil sie auf dem bewussten Gelände Ackerflächen bestellt hatten. Nur 25 Familien seien nicht entschädigt worden – sie hätten sich geweigert zu gehen. Zweifel an dieser Version sind angebracht.

Bereits im November 2002 kam eine von der NGO Actionaid in Auftrag gegebene Studie eines Forschungsinstituts und der Universität in Kampala zu einem verblüffenden Ergebnis: Die Mehrheit der Betroffenen sei nicht entschädigt worden. Nur 1,6 Prozent hätten Ersatzland erhalten. Von denen wiederum hätten die meisten diese Areale wieder verlassen müssen, weil sie zu klein und unbewohnbar gewesen seien – es habe an sauberem Wasser gefehlt und keine Gesundheitsstationen gegeben.

Die Neumann Gruppe hält dagegen. Die Vereinbarungen über Entschädigungen durch neues Land seien von allen Empfängern durch Unterschrift bestätigt worden. Doch stellen die Vertriebenen und ihr Anwalt die Rechtmäßigkeit der vorgelegten Quittungen infrage. Die seien nicht freiwillig unterzeichnet worden, sondern unter Zwang. Zum Beweis werden eidesstattliche Erklärungen von Dorfvorstehern vorgelegt. In einer heißt es: „Der Vertreter des Regierungspräsidenten ging durch mein Dorf und führte – wie er es nannte – Umsiedlungstreffen durch. Bei diesen Treffen zwang er die Siedler, vorgefertigte Umsiedlungsvereinbarungen zu unterschreiben – mit Waffengewalt, ausgeübt durch eine Militäreskorte.“

John Patrick Kyambadde, ein hochrangiger Gemeindevorsteher, hat mit eigenen Augen gesehen, wie die Bargeldzahlungen an Betroffene abliefen. Man hätte die Leute in die Kreisverwaltung gerufen und ihnen 50.000 Shilling gegeben – damals umgerechnet knapp 30 Euro, keine wirkliche Entschädigung. Man könne einer Familie, die zehn Morgen bewirtschaftetes Land, Häuser und Tiere besessen habe, doch nicht mit so wenig Geld abspeisen.

Was wussten die Verantwortlichen bei Neumann vor gut zwölf Jahren von der drohenden Vertreibung der Siedler? Nichts! Beteuert das Unternehmen. Man habe zuvor nichts erfahren! Erst „gut zwei Monate nach den behaupteten Ereignissen“ habe man die Information erhalten, es seien Menschen vertrieben worden.

Termin bei der Polizei

Auch an dieser Stelle widersprechen die Vertriebenen und ihr Anwalt. Vor der Vertreibung habe es Treffen der ugandischen Investitionsbehörde und des lokalen Vertreters des Regierungspräsidenten mit den Siedlern gegeben – unter Beteiligung der beiden Neumann-Manager Thomas Plattner (Project Manager) und Gregory Stough (Managing Director). Eine Anwesenheitsliste vom Juni 2001 bestätigt das. Auch eidesstattliche Erklärungen von Dorfvorstehern bezeugen die Präsenz der beiden Manager. Sie hätten wissen müssen, dass das Land besiedelt war und die Leute nicht so ohne weiteresgehen wollten. Auch bei einem letzten Meeting – einen Tag vor dem Exodus – waren die beiden zugegen, bestätigen Augenzeugen ebenfalls an Eides statt.

Nach einem Termin in der Mubende Police Station – so einer der Dorfvorsteher – „gingen wir zum Kitemba Trading Centre, begleitet von Soldaten und den beiden Deutschen. Der staatliche Vertreter wandte sich an alle Anwesenden, um eine allerletzte Aufforderung an sie zu richten, noch in dieser Nacht das Land zu verlassen“.

Und das Unternehmen will von alldem nichts gewusst haben, wie es die beiden genannten Manager ihrerseits in eidesstattlichen Erklärungen versichern? Sie hätten niemals an Besprechungen teilgenommen, in denen es um Vertreibung oder Enteignung gegangen sei. Der Richter am High Court in Kampala sah das anders und bewertete in seinem Urteil die von Ex-Manager Stough abgegebene eidesstattliche Erklärung zum angeblich erworbenen Ersatzland sogar als Meineid. Das Urteil findet drastische Worte: „Die Verantwortlichen der deutschen Investoren, Herr Stough und Herr Plattner, waren aktive Teilnehmer bei Treffen, bei denen es um die Vertreibung der Pächter ging (…) Sie wussten direkt und konstruktiv darüber Bescheid, dass die Pächter vertrieben werden sollten.“

Fassen wir zusammen. Es bleiben viele Fragen. Aber es scheint äußerst unglaubwürdig, dass die Neumann Gruppe von dem geplanten Land-Grabbing nichts gewusst hat. Von Anfang an – also seit 2001 – gab es Zweifel an der offiziellen Darstellung der Ereignisse um die Kaweri-Plantage. 2002 zogen die Vertriebenen gegen den ugandischen Staat, den früheren Landbesitzer und die Neumann Kaffee Gruppe vor Gericht. Seit zwölf Jahren arbeitet die Plantage nun schon, seit zwölf Jahren profitiert die Firma von der Vertreibung der Kleinbauern und kann ihre Geschäfte machen.

Ohne Gespür

Erst zwei Monate nach dem Einsatz der Armee will man von den Menschenrechtsverletzungen erfahren haben, heißt es bei Neumann. Gesetzt den Fall, das stimmt – hätte die Zentrale im Hamburger Hafen nicht spätestens dann die Reißleine ziehen und die Vorwürfe intensiv klären können, womöglich das Projekt ganz infrage stellen müssen? Es gab ja wohl genügend Hinweise, dass die vom Unternehmen selbst genannten Bedingungen für die Errichtung der Plantage (Entschädigung der Betroffenen) nicht korrekt erfüllt wurden.

Viele der Vertriebenen lebten für jeden sichtbar jahrelang in elenden Behausungen unmittelbar neben der Plantage. Von ihrer Seite ist zu hören, man habe oft vergeblich versucht, bei Neumann Gehör zu finden, und Briefe geschickt, die unbeantwortet blieben. Warum hat das Unternehmen, selbst wenn es sich im Recht glaubte, nie größere Verantwortung übernommen? Reicht es, gebetsmühlenartig zu wiederholen, welche positiven Effekte die „Modellfarm für nachhaltigen Kaffeeanbau“, für die Region und die Menschen gebracht hätte? Auch wenn sich das Unternehmen nach der Militäraktion bei der katholischen Diözese für ein Hilfsprogramm zugunsten der Vertriebenen einsetzte – es wirkt doch eher wie die Beruhigung eines schlechten Gewissens.

Der ugandische High Court kommt jedenfalls zu einem eindeutigen Urteil: „Die deutschen Investoren (…) hätten als ehrenhafte Geschäftsleute und Investoren nicht auf das Land ziehen dürfen, solange sie sich nicht selber vergewissert hatten, dass die Pächter korrekt entschädigt, umgesiedelt und angemessen unterrichtet worden seien. Aber stattdessen waren sie stille Beobachter und schauten zu, als dieses Drama der grausamen, gewaltsamen und entwürdigenden Vertreibung – zum Teil durch ihre eigenen Arbeiter – stattfand. Sie haben jedes Gespür für Menschlichkeit verloren.“