Der Hass auf alles Schwache

Zuerst war das große Schweigen. Corona kam mehr als ungelegen. Gerade war doch die sich zuspitzende Situation an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland das Thema. Flüchtlinge - endlich wurde wieder tagesaktuell über Flüchtlinge geredet. Der „große Austausch“ konnte wieder herbei fabuliert werden und die ganze rechtsextreme Szene konnte ihre Klientel und ihr Geschäftsmodell wieder bedienen. In den Parlamenten in ganz Europa wurden alle anderen Parteien bezichtigt, noch mehr Flüchtlinge ins Land bringen zu wollen, in rechtsextremen Magazinen wurde langatmig das Ende Europas herbei geraunt, in den sozialen Medien wurden wilde Videos und Memes verschickt und der aktivistische Teil der extremen Rechten machte sich auf, um in Lesbos heroisch die Grenze Europas und damit das Abendland an sich zu verteidigen. Viel mehr als eine Fotoaktion an einem Abhang Richtung Autobahn kam dabei nicht heraus, aber viel Inszenierung bringt auch viele Spenden. Das war das normale Tagesgeschäft der extremen Rechten. Dann kam Corona.

Mit Corona kam das große Schweigen. Ein Virus. Eine medizinische Krise. Keine Soldat_innen, sondern Ärzt_innen, Pfleger_innen, Reinigungspersonal und Supermarktkassier_innen im Fokus in einem Krieg, der kein Krieg, sondern eine Pandemie ist. Der Tod ereilt einen nicht auf dem Schlachtfeld, sondern in Altersunterkünften und auf Intensivstationen. Die extreme Rechte hat keine Sprache für diese Situation. Krankheit kommt in der extremen Rechten dann vor, wenn sie als von außen hereingeschleppt dargestellt werden kann. Oder wenn sie als Metapher für unliebsame Menschengruppen verwendet wird. Etwa, wenn davon geredet wird, dass Flüchtlinge längst ausgerottete Krankheiten wieder nach Europa bringen oder dass sich bestimmte ominöse Kreise angeblich wie Krebs in der Gesellschaft ausbreiten. In beiden Fällen geht es aber nicht wirklich um den medizinischen Hintergrund einer Krankheit, sie dient vielmehr als Leinwand oder Sprachbild für Rassismus oder Verschwörungstheorien. Beides erleben wir auch in der aktuellen Krise. Beides ist nicht neu, sondern Teil rassistischer und antisemitischer Agitation seit vielen Jahrhunderten. Es gibt aber auch einen dritten Diskussionsstrang, der die medizinische Realität zumindest anerkennt. Statt die Krise zu bekämpfen, wird sie aber affimiert. Das Schwache stirbt und das Starke behauptet sich.

Sozialdarwinismus als Scharnier zwischen Faschismus und Marktradikalismus

Sozialdarwinismus beschreibt die Idee, dass unproduktive beziehungsweise schwache Mitglieder einer Gemeinschaft kein Anrecht auf Schutz haben oder sogar aktiv beseitigt werden müssen. In einer grotesken Verzerrung der Erkenntnisse Darwins werden so gesellschaftliche und politische Imperative geformt. Schwäche ist im Faschismus nichts Schützenswertes, sondern ein verachtenswerter Zustand. Schwäche ist dementsprechend immer etwas selbst Verursachtes oder genetisch Bedingtes. Das führt dazu, dass sie in dieser Ideologie klar bestimmten Gruppen zuzuordnen ist und so mitsamt diesen Gruppen ausgerottet werden kann. Diese Gruppen sind chronisch kranke Menschen, Menschen mit Behinderung oder ethnisch definierte Gruppen wie Juden und Jüdinnen (deren vermeintliche körperliche Schwäche die Karikaturen des antisemitischen NS-Hetzblatts Der Stürmer geprägt hat) oder Roma und Sinti. Einer rassistischen, antisemitischen, antiziganistischen, behindertenfeindlichen Vernichtungspolitik liegt also immer auch der Wunsch nach dem Ausmerzen der schwächsten Teile des „Volkes“ zu Grunde.

Marktradikale Ideologen treibt vor allem die Verachtung von Armen an. Der Maßstab ist nicht (nur) das „Volk“, sondern „die Wirtschaft“. Gemeint ist damit immer ein kapitalistisches Wirtschaftssystem. Die schwächsten Teile dieses Wirtschaftssystems, das an einen kapitalistischen Staat gekoppelt ist, müssen beseitigt werden, damit die starken Teile nicht leiden. Die schwächsten Teile sind Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger_innen, Frührenter_innen und so weiter. All jene, die so viel mehr kosten, als sie produktiv beitragen. In einem ersten Schritt wird gerne über den Entzug von Rechten, etwa dem Wahlrecht, diskutiert. Diese Diskussion ist auch Teilen der AfD nicht fremd. Immer tiefere Einschnitte in den Sozialstaat und Austeritätspolitik bewirken eine Verelendung der Armen und ist mehr als nur ein in Kauf nehmen ihres Todes. Es ist vielmehr die willentliche Herbeiführung durch politische Maßnahmen. Neoliberalismus ist dementsprechend eine Spielart des Sozialdarwinismus. Die scheinbar parallele Entwicklung zweier verschiedener sozialdarwinistischer Stränge (eines völkischen, eines wirtschaftsliberalen) ist nur scheinbar. Vielmehr ist Sozialdarwinismus dort populär, wo diese beiden Spektren aufeinander treffen: Wirtschaftsliberale, die völkisch denken. Sie unterscheiden sich somit sowohl von gesellschaftsliberalen Wirtschaftsliberalen, als auch von wirtschaftsprotektionistischen Faschist_innen.

Corona als großer Straßenfeger

Dieses Spektrum hat im deutschsprachigen Raum seinen publizistischen Ausdruck vor allem in der Zeitschrift Eigentümlich.Frei. Es ist kein Zufall, dass Thilo Sarrazin im dazugehörigen Verlag publiziert. Dort wird schon seit Wochen die Covid-19 verharmlost und vielmehr ein Generalangriff auf kapitalistische Freiheiten vermutet. Die Ehrlichen und Starken (die Vermieter_innen, Arbeitenden, Unternehmer_innen) werden zu Gunsten der Schwachen (der Mieter_innen, die keine Miete zahlen möchten, der Arbeitslosen) geschröpft. Ein Umstand, der beendet werden muss. Völkischen Sozialdarwinismus propagiert hingegen das Zentralorgan der Neuen Rechten, die Sezession. Dort spotten die Autor_innen über den verwöhnten, modernen Menschen, der an allerlei Unverträglichkeiten leide und nichts mehr aushalte und sich zudem im Angesicht des Todes würdelos verhalte. Wenn der Tod einen ereile, so habe man ihn gelassen und würdevoll zu ertragen. Auch hier spricht sich der Autor, im Glauben an die eigene Unverwundbarkeit, für ein Durchlaufen des Virus aus. Wen es erwischt, den erwischt es eben.

Man muss aber gar kein rechtsextremes Nischenblatt lesen, denn fast wortgleich tönt es dieser Tage auch aus der reputablen NZZ, wenn nicht weniger als der „Seuchensozialismus“ herbei fantasiert wird oder ein Grünen-Politiker meint, dass wir zu viel Aufwand in Leute stecken, die ohnehin bald gestorben wären. Die genauen Beweggründe mögen in jedem Fall unterschiedlich sein, aber das Resultat und die Rhetorik sind die Selbe: Wir können keinen Aufwand in die Rettung von Leben stecken. Es ist zu mühsam und es steht nicht dafür. Wenn das Virus jetzt einmal durchläuft, dann sterben (leider oder auch nicht) all jene, die ohnehin nicht mehr lange lebensfähig gewesen wären.

Heroische Männlichkeit

Ganz wie im offen rechtsextremen Denken ist kein Platz für Nuancierung, die Starken leben, die Schwachen sterben. Abgesehen von der Abkanzelung des Lebens von älteren Menschen, bleibt kein Raum für die Tatsache, dass diese Krankheit für junge Menschen auch kein Spaß ist oder über Langzeitschäden oder bleibende Immunität wenig bekannt ist. Vielmehr glaubt man an die eigene Unbesiegbarkeit. Auch diese Idee des eigenen unbezwingbaren Heroismus findet sich im Rechtsextremismus als Komplementärerzählung zur Schwäche der Anderen wieder. Soldatische, heroische Männlichkeit steht im Mittelpunkt faschistischer Ideologie. Sie ist ihr Akteur. Es ist allerdings bedenklich, wenn diese Rolle von Menschen und Medien angenommen wird, die bisher keinerlei Berührungspunkte hatten und diese rechtsextremen Ideologeme nun einem größeren Publikum zugänglich machen.

Es bleibt die Frage, nach wem sich eine demokratische Gesellschaft auszurichten hat: Nach den Bedürfnissen der Schwachen oder denen der Starken? Die Antwort darauf macht den Unterschied zwischen Demokratie und Faschismus aus.