Tayyip, istifa! Tayyip, tritt zurück!

Seit einem Vierteljahrhundert lebe ich zusammen mit meiner Frau, der Autorin, Kritikerin und Publizistin Zehra Ipşiroğlu, in Köln und Istanbul, aber noch kein Mal waren unsere Tage am Bosporus so aufregend, ermutigend und bedrückend wie in diesen letzten beiden Juniwochen. Denn wir wohnen nur wenige Minuten entfernt vom Taksim-Platz. Wir haben die erstaunliche Entfaltung der Protestdemonstration durch Tausende von jungen, friedlichen, demokratischen, kreativen und unglaublich disziplinierten Türkinnen und Türken miterlebt.

Wir sind jeden Tag durch den Park gewandert, haben die Vielfalt der beteiligten Gruppen wahrgenommen, von Umweltschützern bis zu Pazifisten, von Anarchisten bis zu Frauengruppen. Wir haben den Einfallsreichtum der improvisierten Angebote bestaunt, von einer kostenlosen Park-Bibliothek bis zum Kinderspielplatz im Schatten der bedrohten Bäume.

Wir haben den freien, offenen, solidarischen Erfahrungsaustausch zwischen den Menschen beobachtet. Wir haben mit Abscheu die erste Welle von brutaler, heuchlerisch gerechtfertigter Polizeigewalt beobachtet, waren am Rande selber dem Gas ausgeliefert, das in großen Massen gezielt auf die Körper der Demonstrierenden geschossen wurde, ohne jede Rücksicht auf Anwohner und Passanten, und das einmal auch bis in unsere stille, kleine Straße herunter drang. Wir haben mit Entsetzen die unvorstellbar primitive, demagogische Hetze registriert, die bis heute gegen die Protestierenden ausgeübt wird. Welche großen und kleinen Lehrstücke über Demokratie und Demokratiefeindschaft verbergen sich darin?

Wutschäumende Demagogie

Die Hauptforderung der Protestierenden, abgesehen von der Rettung des Gezi-Parks lautet: Tayyip, istifa! Tayyip, tritt zurück! Warum? Weil Erdoğan für sie die Verkörperung der arroganten Macht ist, weil ihrem Protest vor allem ein Wunsch zugrunde liegt: nicht mehr autoritär bevormundet zu werden, sondern frei leben zu können. Erdoğan übergeht das zwar, aber die wutschäumende Demagogie in seinen Reden zeigt, dass er seine jungen Kritiker genau verstanden hat.

Ein Beispiel: die souveräne, humoristische Selbstbenennung des Protestvolks als çapulcu. Die pluralistisch Masse der Demonstrierenden hat auf Gewaltlosigkeit gesetzt. Anders könnte man keinen Park gegen prestige- und profitsüchtige Abriss- und Baupläne verteidigen. Der Ministerpräsident aber bezeichnet sie als Haufen von Plünderern (çapulcu).

Erdoğan redet außerdem seit Tagen davon, dass hinter den Protesten finstere ausländische Mächte stecken würden. Auch dabei benutzt er das Wort çapulcu. Das hat hier einem antisemitischen Hintersinn, den seine islamistischen Anhänger aus der Hetzpresse wie der demagogische Zeitung Yeni Shafak wiedererkennen: Die internationale Verschwörung gegen die Türkei bestehe aus zinsnehmenden Wucherern (çapul-Jew), sprich: jüdischen Finanzmagnaten, dem katholischen Opus Dei und den freimaurerischen Illuminaten! Wer so redet, darf sich nicht wundern, wenn ihm auf Protestplakaten ein Hitlerbärtchen über die Lippen gemalt wird.

Die gefährliche Hemmungslosigkeit von Erdoğans Rhetorik zeigt sich auch an seinem Umgang mit der Wahrheit. Er behauptet Falsches, dass er, sobald es öffentlich widerlegt wird, einfach wiederholt. Er behauptete etwa, beim Vorgehen der Regierung gegen Protestierende in New York habe man 17 Menschen getötet. Die US-Botschaft in Ankara dementiert das, Erdoğan wiederholt es. Um die Demonstranten bei seinen islamistischen Anhängern anzuschwärzen, erzählt Erdoğan, sie seien provozierend mit Schuhen in eine Moschee gegangen und hätten dort Bier getrunken. Der Imam der Moschee und eine AKP-nahe Zeitung weisen diese Behauptung zurück, Erdoğan wiederholt sie.

Neue Verhaftungswelle

Wenn man Erdoğans Reden untersucht, lernt man, was wahre Hate Speech ist. Denn der weltbekannte Pianist und Komponist Fazıl Say wird wegen angeblicher Hassreden von der türkischen Justiz verfolgt. Eine Unzahl von Journalisten ist auf diese Weise schon in Gefängnisse gekommen, eine neue Verhaftungswelle läuft gerade an. Längst mit Freispruch abgeschlossene Prozesse wie die gegen die Autoren Pınar Selek und Doğan Akhanlı sind auf rechtlich fragwürdigste Weise neu in Gang gesetzt worden.

Wegen Blasphemie wurde kürzlich auch der armenisch-türkische Autor Sevan Nişanyan zu dreizehn Monaten Haft verurteilt. Ein skandalöses Urteil und eine unsinnige Begründung! Nişanyan hatte geäußert (hier die englische Übersetzung nach Hürriyet Daily News): “Making fun of an Arab leader who claimed he contacted Allah hundreds of years ago and received political, financial and sexual benefits is not hate speech”. Er hatte damit also nicht etwa selber eine Aussage über Mohammed gemacht, sondern nur darüber, ob eine – von ihm nur zitierte – Äußerung über Mohammed Hassrede sei, und das verneint. Also ebenso, wie wenn man sagen würde: Die Aussage, Jesus sei nicht Gottes Sohn, sondern nur ein jüdischer Prophet, ist (nicht) Hate Speech. Wie korrupt oder dumm müssen Richter sein, um diese simple grammatische Unterscheidung nicht treffen zu können?

Diese Lehrstücke werfen grundsätzliche Fragen auf: Wird mit der hasserfüllten Reaktion der AKP-Regierenden auf die landesweiten Protestdemonstrationen – in mehr als 80 Städten – die Hoffnung auf einen demokratischen Islam in einem Lande zu Grabe getragen? Hatte überhaupt noch jemand diese Hoffnung? Gibt es nicht vielmehr in der Türkei seit zehn Jahren eine zunehmende Polarisierung zwischen antidemokratischen Islamisten und demokratischen Antiislamisten?

Machtausbau um jeden Preis

Gehört Erdoğan zum Typ des sich am Ende selbst demontierenden Macht-Psychopathen, oder ist sein Gebaren gezielte Demagogie zum Zweck des Machtausbaus um jeden Preis? Ist die fast totale Zensur und Selbstzensur der türkischen TV-Sender während der ersten Protestwoche, sind die Verhaftungen, ein warnendes Indiz für totalitäre Tendenzen?

Ist die türkische Kombination von Islamismus und Neoliberalismus auch ein Lehrstück auch für westliche Länder, in denen der immer destruktiver wirkende Neoliberalismus gleichfalls Repression, Polizeigewalt, Zensur braucht, um protestierende Massen in die Schranken zu weisen? Brutaler Polizeieinsatz im Frankfurter Bankenviertel – ein Lehrstück?

Wir leben in unserer Straße in ruhiger Nachbarschaft mit der deutschen Generalkonsulin in ihrer protzigen Kaiserlichen Botschaft. Die Gasschwaden nebelten auch sie zeitweilig ein. Auf unsere briefliche Anfrage, wie denn unsere diplomatische Vertretung ihre Verantwortung für deutsche Staatsbürger wahrnehme, die von der explodierenden Staatsgewalt ebenso betroffen sein könne, kam keine Antwort. Dafür aber konnte man im Netz lesen: „Das Generalkonsulat empfiehlt, Massenansammlungen zu meiden und besondere Vorsicht walten zu lassen. Die genannten Stadtteile sollten nur für unvermeidliche Wege aufgesucht werden; Reisende sollten möglichst in anderen Stadtteilen Unterkunft nehmen.“ Ein Lehrstück?

Im April wurde in Istanbul ein Theaterstück gespielt, in dem Widerstand des Volkes in einem diktatorisch regierten Land gezeigt wird, und zwar unter Einbeziehung des Publikums über das Internet. Jetzt wirft Yeni Shafak den Theaterleuten vor, damit die Gezi-Park-Demonstration vorbereitet und Aufstand geschürt zu haben. Der Regisseur des Stücks, der bekannte Schauspieler Mehmet Ali Alabora, hat das zum Anlass genommen, sich wie viele andere Künstler und Intellektuelle mit den Protestierenden zu solidarisieren, und konnte seine Erfahrungen, gemeinsam mit Sprechern der Bewegung, bei der EU in Brüssel darlegen, die hier erfreulich sensibel reagiert hat. Ein Lehrstück?

Ein Lehrstück über Literatur und Literaturkritik hat die Polizei in Ankara aufgeführt. Wie sollen Zehra und ich als zwei Menschen, die ihre Arbeit lieben, die vorwiegend mit Literatur zu tun hat, dieses Lehrstück deuten? Polizisten warfen Tränengasgranaten in das Cafe des Nazım-Hikmet-Kulturzentrums, wo gerade dessen 50. Todestag gefeiert wurde. Ein Lehrstück über die Ohnmacht oder über die Macht der Literatur?