1993: Oh-oh,Oslo

Zeitgeschichte Zunächst wird geheim und mit großer Skepsis verhandelt. Doch dann einigen sich Palästinenser und Israelis auf Verträge, mit denen der Frieden greifbar scheint

Ausgabe 38/2018

Pepe Egger | 1

Bill Clinton hat Rabin (l.) und Arafat in Position gerückt

Foto: J. David Ake/AFP/Getty Images

Oslo sei ein Desaster, ein diplomatisches Unglück: Viele Palästinenser und Israelis würden dem heute wohl zustimmen. Dabei hatte das, was im Dezember 1992 als geheime Verhandlungsserie in der norwegischen Hauptstadt begann, zu Beginn der Hoffnung auf Frieden in Nahost allerlei Nahrung gegeben. Die 1993 zwischen Palästinensern und Israelis ausgehandelte „Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung“, das erste der Oslo-Abkommen, schien ein Schritt auf dem Weg zu einer dauerhaften Lösung für einen blutigen Konflikt, der bereits Ende des 19. Jahrhunderts begonnen hatte. Er wurde mit der Ersten Intifada, die im Dezember 1987 begann, gerade zum wiederholten Male mit besonderer Heftigkeit ausgetragen.

Umso begeisterter begrüßten die Leitartikel vor 25 Jahren „Oslo“ als historische Einigung zwischen Israelis und Palästinensern, als Anfang vom Ende der Gewalt und des Unrechts, vergleichbar dem Ende der Apartheid in Südafrika. Geronnen ist diese Hoffnung in Bildern eines mutmaßlichen Einvernehmens. Sie zeigen den PLO-Vorsitzenden Yassir Arafat und Israels Premier Jitzchak Rabin, die sich – links und rechts von US-Präsident Bill Clinton auf dem Südrasen des Weißen Hauses stehend und von diesem fast gedrängt – die Hände schütteln. Zuerst zögerlich, dann kräftiger, als wollten sie ihrer Verständigung gegen alle Gegner und Zweifler eine Chance verschaffen. Doch alles Hoffen war vergeblich: Heute steht „Oslo“ vor allem anderen für einen gescheiterten Friedensprozess, für die Nicht-Lösung aller grundlegenden Fragen und einen unzulänglichen Status quo, der weiter besteht, weil man zu ihm keine Alternative zustande bringt. Aber der Reihe nach.

Wer von „Oslo-Abkommen“ spricht, meint eigentlich eine Folge von verschiedenen Übereinkünften zwischen der PLO und der israelischen Regierung: Als erstes, und namensgebend, die in der norwegischen Hauptstadt Oslo ausgehandelte „Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung“ (Oslo I) von 1993. Dann das „Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen“ (Oslo II, unterzeichnet am 24. September 1995) sowie mehrere untergeordnete Vereinbarungen und Abkommen. Allen war gemeinsam, dass sie als Interimslösung gedacht waren, als Provisorium, das man eines Tages durch einen Friedensvertrag ersetzen würde, der auf einer Einigung in den Grundfragen des Konflikts basiert.

Eben die hatte man in Oslo ausgespart, um überhaupt miteinander ins Gespräch zu kommen: die Frage der Souveränität über Jerusalem, die Frage des Rückkehrrechts der 1948 vertriebenen Palästinenser und ihrer Nachkommen, die Frage der israelischen Siedlungen in der Westbank und die der Grenzen des israelischen und damit auch eines künftigen palästinensischen Staates. So wurde das vor 25 Jahren ausgehandelte Provisorium bis auf Weiteres zum Dauerzustand.

Dass die Verhandlungen von Oslo überhaupt möglich waren, und sich die norwegische Regierung als Vermittlerin zur Verfügung stellte, hatte eine lange Vorgeschichte. Als 1979 der Schah von Persien gestürzt wurde, verlor Israel einen De-facto-Verbündeten und wichtigen Öllieferanten. Die USA forderten Norwegen auf, den Ausfall zu kompensieren und Israels Ölbedarf zu garantieren. Weil die norwegische Regierung aber zu jener Zeit Soldaten für die UN-Mission im Libanon entsandt hatte, wo die PLO ihre Operationsbasis unterhielt, wollte sie sicher gehen, dass die eigenen Militärs wegen des Öltransfers keinen Schaden nehmen würden. Arafat gab die erhoffte Zusage unter einer Bedingung: Dass sich Norwegen bereit erklärt, bei Bedarf als diplomatischer Geheimkanal für Kontakte mit den Israelis verfügbar zu sein.

Dazu kam, dass die sozialdemokratische norwegische Arbeiterpartei, die mit kurzen Unterbrechungen zwischen 1945 bis 1981 stets die Regierung stellte, und auch zwischen 1986 und 1996 bis auf ein Jahr an der Macht war, über einen guten Draht zu ihrer israelischen Schwesterpartei verfügte. HaAwoda, die Arbeitspartei, war bis 1977 quasi staatstragend gewesen, musste dann aber in den 1980er Jahren mehrere große Koalitionen mit der Likud-Partei eingehen.

Sowohl Israel als auch die PLO waren von der Ersten Intifada, die im Dezember 1987 als Graswurzelrevolte begann, überrascht worden. Für Israel wurden die Bilder von Steine auf Panzer werfenden Jugendlichen zunehmend zum Imageproblem, das den Druck erhöhte, sich wenigstens dem Versuch einer Verhandlungslösung zu öffnen. Umgekehrt war die PLO wegen der Parteinahme ihres Vorsitzenden für Saddam Hussein geschwächt: Yassir Arafat hatte sich mit dem irakischen Diktator, der die PLO unterstützte, öffentlich solidarisiert, nachdem dessen Armee im August 1990 in Kuwait einmarschiert war. Daraufhin versiegten Geldquellen der PLO in den Golfstaaten. Sie war kurzzeitig isoliert und wurde an der durch den damaligen US-Präsidenten George Bush sen. angestoßenen Nahost-Friedensinitiative in Madrid 1991 nicht offiziell beteiligt, wie das Israel verlangt hatte.

Dessen Standpunkt, die PLO sei terroristisch und kein potenzieller Verhandlungspartner, war auch der Grund dafür, dass die israelische Regierung, als Ende 1992 die Geheimgespräche in Oslo begannen, keine offiziellen Vertreter, sondern zwei Universitätsprofessoren entsandte, die sich während mehrerer Monate mit drei PLO-Vertretern trafen. Erst als man sich sicher war, dass die PLO es ernst meinte, führte ab Mai 1993 der Generaldirektor des israelischen Außenministeriums die Verhandlungsdelegation.

„Oslo“ setzte auf das Prinzip des schrittweisen Vorgehens. Dieser diplomatische Gradualismus erschien den Beteiligten als einzig realistischer Ansatz. Dessen Credo: Da man über die Siedlungen, Grenzen, Flüchtlinge oder den Status Jerusalems keine Einigung erzielen kann, beginnt man mit der gegenseitigen Anerkennung – des Staates Israel durch die PLO, und der PLO als legitimer Vertretung der Palästinenser durch Israel. Man beschließt weiter, dass man eine Lösung des Konflikts mit friedlichen Mitteln anstrebt, und baut darauf, dass ein dadurch entstehendes Vertrauen weitere Einigungen ermöglicht.

Doch der Friedensprozess, der an „Oslo“ anschließen und aus dem Provisorium eine dauerhafte Lösung machen sollte, kam schon bald aus dem Tritt: Im Februar 1994 erschoss der israelische Siedler Baruch Goldstein 29 Palästinenser in Hebron. Am 4. November 1995 wurde Premier Jitzchak Rabin in Tel Aviv am Rande einer großen Kundgebung für den Friedensprozess von einem israelischen Ultranationalisten ermordet. Die für 1996 angesetzten Wahlen gewann der erklärte Oslo-Gegner Benjamin Netanjahu knapp vor Shimon Peres von der Arbeitspartei. Vier Jahre später scheiterte in Camp David ein Dreier-Gipfel von Amerikanern, Israelis und Palästinensern, bald darauf begann die Zweite Intifada, die sich anfangs ebenso gegen die fortwährende israelische Besatzung wie gegen Korruption und Willkür der auf Oslo gründenden Palästinensischen Autonomiebehörde richtete.

Was die palästinensische Seite an „Oslo“ besonders kritisierte, war der Umstand, dass der Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland völlig ignoriert wurde. Zum Zeitpunkt des Händedrucks Rabin-Arafat am 13. September 1993 auf dem Rasen des Weißen Hauses wurde die Zahl israelischer Siedler in der Westbank auf 115.000 geschätzt, heute liegt sie bei etwa 400.000. Hinzu kommen 200.000 Israelis, die im besetzten Ostteil Jerusalems leben. Ein Grund dafür mag jener gewesen sein, den der erste Oslo-Kritiker Edward Said schon im Oktober 1993 geltend machte: Keiner der PLO-Verhandler hatte je eine israelische Siedlung im Westjordanland mit eigenen Augen gesehen, sie hatten ja samt und sonders seit 1967 zuerst in Amman, dann in Beirut und schließlich seit 1982 in Tunis gelebt. Oslo hieß für sie auch, nach Hause zu kommen.