Ist es ein Durchhänger? Ein Abschwung? Oder der Beginn einer langen Rezession? Deutschlands Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal geschrumpft. Schon länger geht das Gespenst der Krise um, jetzt geht es darum, wie darauf reagiert werden soll. Der Ökonom Claus Michelsen verortet den Ursprung des deutschen Einbruchs in der Verlangsamung der globalen Konjunktur. Trotzdem sieht er bei der Bundesregierung Handlungsbedarf: Investieren muss sie. Wo? Ein Blick auf Deutschlands bröckelnde Kommunen genügt.
der Freitag: Herr Michelsen, in der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vom April hieß es: „Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiter und damit das zehnte Jahr in Folge auf Wachstumskurs. Die Bundesregierung rechnet für 2019 mit 0,5 Prozent Wachstum und 2020 mit 1,5 Prozent.“ Inzwischen wissen wir, dass wir auf eine Rezession zusteuern. Was ist denn da passiert?
Claus Michelsen: Die spannendere Frage wäre: Was ist gegenüber dem Jahr davor geschehen? 2018 waren wir noch der festen Überzeugung, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr mit 2 Prozent wachsen wird. Jetzt gehen wir von einer Größenordnung zwischen 0,5 und 1 Prozent aus, tendenziell eher von 0,5 Prozent. Das ist überraschend. Und wir als Prognostiker müssen uns fragen: Wie kann es sein, dass wir eine derart krasse Verlangsamung, wie es sie seit der Finanzkrise nicht mehr gab, derart übersehen konnten?
Was ist denn da passiert?
Nun, wir dachten im Herbst letzten Jahres und auch noch im Winter, dass wir lediglich vor vorübergehenden Konjunkturproblemen und Produktionshemmnissen stehen: Da war die Automobilindustrie, die es nicht schaffte, ihre Autos nach neuen Abgasstandards zu zertifizieren, dann das Niedrigwasser auf dem Rhein, wo chemische Industrieerzeugnisse nicht transportiert werden konnten. Nach und nach wich das aber der Gewissheit, dass wir ein größeres Problem haben: eine Verlangsamung der Weltkonjunktur. Mittlerweile sehen wir deutliche Bremsspuren, die sich aus dem Handelskonflikt zwischen den USA und China ergeben. Dazu kommt, dass der Brexit den Handel mit Großbritannien deutlich reduziert hat, auch mit Irland. Schließlich gibt es eine Wirtschaftskrise im südlichen Europa, vor allem in Italien.
Warum aber schrumpft dann das BIP in Deutschland?
Nun, es kommt einfach real aus den anderen Ländern weniger Nachfrage nach deutschen Produkten. Nachdem Deutschland nun mal darauf spezialisiert ist, Kapitalgüter, also Maschinen, zu exportieren, kommt das, wenn die Produktion sich in den anderen Ländern verlangsamt, dann hier früher oder später auch an.
Ist das schwächere Wachstum in China, das sich in Deutschland niederschlägt, die Folge von Trumps Handelskrieg?
Es gibt da mehrere Faktoren. Sowohl in China als auch in den USA gab es in jüngster Vergangenheit starke politische Impulse, die jetzt auslaufen: China hat 2015 ein Konjunkturprogramm aufgelegt, welches uns einen Boom der Weltwirtschaft im Jahr 2017 beschert hat. Donald Trump hat als erste Amtshandlung die Steuern für Unternehmen gesenkt, was auch erst mal einen starken Impuls gegeben hat. Beides ist mittlerweile verpufft. Jetzt kommt dazu, dass sich Trump und China derzeit in den Haaren liegen. Das erzeugt erhebliche Unsicherheit, die für Unternehmen etwas sehr Problematisches ist: Wenn sie nicht wissen, wie sich die Absatzmärkte entwickeln, dann werden sie sich erst mal damit zurückhalten, ihre Kapazitäten auszubauen. Diese Zurückhaltung spürt Deutschland doppelt, weil dann die Nachfrage nach Maschinen und Anlagen sinkt.
An der Unsicherheit sind doch vor allem Trump und der Brexit schuld, oder?
Ja, das sind die Hauptquellen, klar. Man kann die Unsicherheit übrigens auch messen: Sie hat derzeit ein Ausmaß angenommen wie zuletzt während der Finanzkrise ab 2007.
Wenn die Unsicherheit so belastend ist, wäre ein Brexit mit Schrecken am 31. Oktober besser als Unsicherheit ohne Ende?
Für viele Unternehmen wäre ein No-Deal-Brexit in der Tat wahrscheinlich günstiger als ein Hinauszögern der derzeitigen Ungewissheit, wo alle einfach nur die Füße still halten.
Wenn wir sagen, wir steuern jetzt auf eine Rezession zu, dann gibt es Bereiche der Wirtschaft, die schrumpfen, und andere, die trotzdem weiter wachsen, oder?
Klar. Alles, was exportorientiert ist, und das sind die Schwergewichte der Industrie nun mal, ist eigentlich schon seit dem Jahreswechsel in einer Rezession: die Kfz-Industrie, die Kfz-Zulieferer, die metallverarbeitende Industrie, die Maschinenbauer, aber auch die chemische Industrie.
Welche Sektoren wachsen noch?
Das Besondere ist derzeit, dass der Dienstleistungsbereich sich als sehr robust erwiesen hat, auch weil die Arbeitsmarktlage immer noch gut ist und sich die Konsumnachfrage binnenwirtschaftlich gegen diesen Abschwung gestämmt hat. Genauso die Baubranche. Aber die typische Entwicklung ist nun mal, dass sich diese Verlangsamung, wenn sie sich in der Industrie verfestigt, irgendwann auch auf den Arbeitsmarkt auswirkt und dann auch zu einer geringeren Nachfrage nach Konsumgütern und Dienstleistungen führt. Das werden wir nicht komplett vermeiden können.
Was passiert dann als Nächstes? Derzeit nimmt die Kurzarbeit zu, wird also bald auch die Arbeitslosigkeit wieder steigen?
Da haben wir noch Hoffnung. Die Kurzarbeit ist noch auf einzelne Branchen konzentriert und die Arbeitsmarktlage an sich ist eigentlich immer noch sehr vorteilhaft. Das deswegen, weil wir gerade einen starken Beschäftigungsaufbau im Dienstleistungsbereich erleben, vor allem im Gesundheitswesen, wegen des demografischen Wandels. Das sind relativ konjunkturunabhängige Beschäftigungsgebiete. Dazu stehen wir vor einem Knick in der demografischen Entwicklung, was das Erwerbstätigenpotenzial betrifft: Demnächst wird es eine Pensionierungswelle aus der Babyboomergeneration geben, viele Unternehmer versuchen schon jetzt, ihre Belegschaft zusammenzuhalten, damit sie im nächsten Aufschwung dann nicht ohne Personal dastehen.
Zur Person
Claus Michelsen ist Leiter der Abteilung Konjunkturpolitik beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin und forscht zu den Schwerpunkten Unternehmensinvestitionen, Wohnungsmarktentwicklung und Wohnungsmarktpolitik
Was könnte der Staat angesichts der aufziehenden Rezession denn nun sinnvollerweise tun?
Einiges. Man könnte als Staat und als Regierung jetzt die Zuversicht verbreiten, dass man an diesen Standort glaubt. Und das mit öffentlichen Investitionen und einem verbindlichen Plan zur Modernisierung Deutschlands unterfüttern. Das wäre ein starkes Signal, das konjunkturell stabilisierend wirken und zusätzlich private Investitionen anregen würde.
Wofür würde man dann typischerweise das Geld ausgeben?
Die Verwendung liegt auf der Hand: Wir wissen, dass die Kommunen in den letzten 15 bis 20 Jahren von ihrer Substanz gelebt haben. Ich glaube, man muss in Berlin nur eine Schule betreten, dann weiß man, wovon die Rede ist. In Kommunen an der Ruhr oder in Rheinland-Pfalz sieht es nicht viel besser aus. Es geht um einen Investitionsbedarf in der Größenordnung von 130 Milliarden Euro, wie ihn auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau ermittelt hat.
Das Geld würde also gebraucht. Es wäre auch da – der deutsche Schuldenstand beträgt nur 60 Prozent des BIP.
Ja, wir haben derzeit günstige Finanzierungskosten und einen Schuldenstand, der allgemein als sehr tragfähig erachtet wird. Selbst wenn wir ein Prozent des BIP mehr investierten, würde der Schuldenstand nach wie vor relativ stabil bei 60 Prozent des BIP bleiben. Wir haben ja eher das Problem, dass wir, wenn wir die Schuldenbremse so beibehalten, auf einen extrem niedrigen Schuldenstand zusteuern: In 20 Jahren würden wir wohl bei 20 Prozent des BIP landen.
Das ist ja Irrsinn!
Der Ökonom Jens Südekum hat das schön gesagt: Die schwäbische Hausfrau und der schwäbische Unternehmer müssen eine unglaublich unglückliche Beziehung führen.
Ich hätte noch eine Frage zur Messung des BIP als solches: Ist es nicht seltsam, dass da auch „fiktive“ Werte drin sind, etwa um Wohneigentum abzubilden?
Nun, dass Wohneigentum oder genauer die Dienstleistung, die aus Wohnen entsteht, messbar gemacht wird, das ist konsistent mit dem Konzept der Messung des BIP. Das, was in Vermietung und Verpachtung verdient wird, wird ja auch mitgezählt, dementsprechend ist es nur konsequent, zu sagen, auch das, was im Wohneigentum sozusagen fiktiv an Erträgen erwirtschaftet wird, einzurechnen.
Andere Bereiche werden hingegen nicht erfasst.
Klar. Alles, was aus Freiwilligkeit passiert, oder die häusliche Pflege, das wird im BIP nicht abgebildet.
Leidet die Aussagekraft des BIP wegen der Digitalisierung, Sharing Economy?
Die Sharing Economy ist tatsächlich spannend, wenn es um die Frage geht, wie der Wohlstand und das Glück der Bevölkerung gemessen werden kann. Wenn fünf Leute sich darüber einig werden, dass sie nicht fünf, sondern nur drei Fahrzeuge brauchen, die sie gemeinsam nutzen, dann würde dadurch das BIP erst mal reduziert, weil zwei Autos weniger produziert werden müssten. Das führt zu einem Messproblem, denn der Wohlstand hat sich ja nicht verändert, wenn die Leute jetzt denselben Nutzen aus drei Autos ziehen, den sie vorher aus fünfen gezogen haben. Auf der anderen Seite sind die produzierten Güter natürlich immer auch Einkommen von Personen oder Unternehmen, und wenn weniger Autos verkauft werden, dann sinkt das Einkommen natürlich, obwohl die Gesellschaft produktiver geworden ist.
Kommentare 6
Stöhhhhn !
Man sollte so einen Interviewpartner sichert auch danch fragen wozu Wachstum unbedingt notwendig ist. Seine Kompetenz wird sich der Antwrt entnehmen lassen. Ist er nur ein opportuner Dienstleister oder hat er das System wirklich verstanden.
Man könnte so einem Interview übrigens auch ein zweites gegenüberstellen, das die Situation etwas kritischer betrachtet. Denn was hier geboten wird ist ökonomisches Mainstreamgeschwurbel, sozusagen das Morgengebet. Das aber ist so wenig effektiv, wie die Inkonsistenz jeder ökonomischen Analyse, die immer auch die imExtremfall noch so kriegerischen Konflikte in ihrer unendlichen Dogmatik nur als leichte Marktkorrektur bechreiben wird, selbst dann noch wenn es das unübersehbare Ende der Wachstumsära ist, das andere nicht minder opportune Studien in staatlichem Auftrag längst konstatieren.
Wieso also diese nichts sagende Vernebelung? Will man den Leute absichtlich die Wirkliche Situation vorenthalten, und wenn ja warum? Oder ist so eine "Experte" wie dieser nicht fähig über den Tellerrand des gesellschaftsökonomischen Mythos zu schauen?
Die Schuldenbremse fällt in den Bereich der Witzveranstaltung!
"Die Schuldenbremse fällt in den Bereich der Witzveranstaltung!"
wenn sie denn die systematische enteignung von gemeingut, die aus dem schuldenbremsenwahn notwendigerweise entstehen muss als witz auffassen wollen ... ich finde, das ist bitterer ernst. politische antworten darauf gäbe es m.e. nur noch bei den inzwischen kaltgestellten und gesinnungsverfemten wagenknechtianern.
Wer oder was sind denn "wagenknechtianer" - modernisierte ordoliberale (eine neuzeitliche variante der Freiburger Schule der Nationalökonomie)? Na dann, Gute Nacht!
Eine schuldenbremse ist natürlich grober unfug und tatsächlich kein witz, sondern eine art selbstentmächtigung durch hoch konzentrierten (toxischen) wirtschaftspolitischen unverstand. So etwas ist nur in D-land möglich, wo panische inflationsangst grassiert und insgeheim immer noch an eine art wirtschaftssteuerung mittels geldmengenregulation geglaubt wird. Derartiges hat sich allerdings längst als kavc erwiesen.
Weil sich die dt. wirtschaftswissenschaft hartnäckig der einsicht verweigert, dass es keine schulden an sich, sondern nur schuldverhältnisse (aus schuldnern und gläubigern) gibt, leben wir in d-land weit unter unseren möglichkeiten und leiden unter den bornierten verhältnissen und ihren hohepriestern (Schäuble, Scholz & Co.).
Schwarze Null, Schuldenbremse sind niedliche Nicknames für Austeritätspolitik, die die verschiedenen Regierungen (nicht nur in Deutschland) ihrer Bevölkerung verordnet haben. Es sind Begriffe der üblichen Camouflage mit der Politik und Medien die Bürgerinnen und Bürger sedieren und mit denen sie 2011 Austeritätspolitik schließlich per Grundgesetzänderung, für die bekanntlich eine parlamentarische Zweidrittel-Mehrheit notwendig ist, verfassungsmäßig festschrieben.
!!!Eine Glanzleistung des „Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE“!!!
Dafür hatten die Damen und Herren dieses Parteienkartells zuvor den Öffentlichen Haushalten in der Bundesrepublik so viel Geld entzogen, dass diese ihren originären Aufgaben nicht mehr nachkommen können.
!!!Der Steuerausfall durch Steuergesetzesänderungen seit 1998 beträgt bis 2013 ca. 490 Milliarden Euro. Davon entfallen auf den Bund 197,67 Milliarden Euro, auf die Länder 236,68 Milliarden Euro und auf die Gemeinden 56,00 Milliarden Euro.!!!
Die politische Verantwortung hierfür lag von 1998 bis 2005 bei Rot-Grün, bei Schwarz-Rot von 2005 bis 2009 und bei und Schwarz-Gelb von 2009 bis 2013.
Ergebnis: Deutschland verludert an allen Ecken und Kanten! Davon sind nicht nur marode Straßen und Autobahnbrücken und Turnhallen betroffen, in denen die Decken herunterfallen, sondern es ist selbstverständlich der gesamte Öffentlich Bereich betroffen, wozu auch die Personalausstattung gehört, die aber, wie wissen gerade in den sozialen Berufen, auch in Schulen und Kindertagesstätten katastrophal ist.
So ist also ein riesiger Bedarf entstanden, der selbstverständlich zur Kompensation der nachlassenden Auslandsnachfrage verwendet werden könnte – aber für genau diesen Fall hat man die Schuldenbremse erfunden. Dieses Geld würde ja einer breiteren Bevölkerung zugutekommen, doch die Bundesregierungen verstanden und verstehen Politik primär als Wirtschaftsförderung – jedenfalls nicht als Organisationsprinzip zur Gestaltung eines Gemeinwesens.
Ein wunderschönes Beispiel – das zwei Billionen-Projekt Deutsche Einheit: Die deutsche Einigung, in Wahrheit der Anschluss der DDR an die BRD war insofern ein gigantisches Förderprogramm für die deutsche Wirtschaft, als sie ganz überwiegend über den Soli aus Steuererträgen der arbeitenden Bevölkerung und aus deren Sozialversicherungen finanziert wurde.
Die Unternehmen haben abkassiert.
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»Der Ökonom Claus Michelsen verortet den Ursprung des deutschen Einbruchs in der Verlangsamung der globalen Konjunktur. Trotzdem sieht er bei der Bundesregierung Handlungsbedarf: Investieren muss sie. Wo? Ein Blick auf Deutschlands bröckelnde Kommunen genügt.«
Na klar, wenn man den Öffentlichen Haushalten der Bundesrepublik so viel Geld entzieht, dass diese ihren originären Aufgaben nicht mehr nachkommen können, entsteht nach einigen Jahren automatisch ein gigantischer Bedarf.
Die Kassenkredite (also die kommunalen Dispositionskredite), liegen in NRW durchschnittlich bei 1.262 EURO. In Essen kommen 1,7 Milliarden Euro zusammen, in Duisburg 1,3 Milliarden, in Dortmund 1,4 Milliarden.
Wie schlecht es hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit um Teile des Ruhrgebietes steht, zeigt der „Zukunftsatlas“ des Wirtschaftsforschungsinstituts Prognos. Gelsenkirchen liegt nur auf Platz 371 von 401 bundesweiten Plätzen bei einer Bewertung nach 29 Kriterien wie Innovationsfähigkeit, Bevölkerungswachstum, Arbeitsmarkt oder Wohlstand. Oberhausen landete auf Platz 378, Recklinghausen auf Platz 349.
Im Februar 2018 meldete die KfW, dass sich der Investitionsstau bei den Schulen bundesweit um weitere 15 Milliarden Euro auf nunmehr 47,7 Milliarden Euro erhöht habe und der Investitionsstau bei den Kitas sich auf 7,6 Milliarden Euro fast verdoppelt habe. Der Deutsche Lehrerverband addiert zu diesen Zahlen, die ja nur die Gebäudeinfrastruktur beinhalten, noch die nötigen Investitionen in die digitale Infrastruktur und Personal und kommt dabei auf einen Fehlbetrag von 118 Milliarden Euro.
Auch die Verkehrsinfrastruktur liegt brach und dies betrifft nicht nur den Straßenbau, sondern auch und vor allem den öffentlichen Nahverkehr – insbesondere das Schienennetz.
Hunderte Brücken von Autobahnen und Landstraßen in Nordrhein-Westfalen müssen in den kommenden Jahren neu gebaut werden. Laut Berechnungen des Landesbetriebes Straßen.NRW müssen etwa zwei Drittel von bislang rund 550 statisch überprüften Brücken mittel- oder kurzfristig durch einen Neubau ersetzt werden.
Das sind nur ein paar Beispiele, für das, was uns das „Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE“ über Jahrzehnte eigebrockt hat und wofür es jetzt politisch abgestraft wird.
Ich war in einer Depression, als mein Mann mich und die Kinder wegen einer anderen Frau zurückließ. Wir hatten ein wunderschönes Leben und ein friedliches Zuhause zusammen. Vor ein paar Tagen bemerkte ich ein merkwürdiges Verhalten von ihm. Plötzlich, einige Wochen später, fand ich heraus, dass mein Mann jemanden anderen sieht. Er hörte auf, mit mir zu reden und kam spät von der Arbeit nach Hause. Er kümmerte sich kaum um mich und die Kinder. Ich bat ihn, sein Verhalten zu ändern und ein guter Mann zu sein, der er war. er weigerte sich, mir zuzuhören. Ich weinte bitter vor gebrochenem Herzen, weil meine Ehe zerbrochen war. Ich habe alles getan, um dieses Problem zu beheben, aber alles ohne Erfolg. Ich wurde sehr besorgt und hilflos. Ich hörte großartige Neuigkeiten über Dr. Gokos Ehevertrag, setzte mich mit ihm in Verbindung und erklärte alles, was mit der Hoffnung auf eine Lösung von ihm geschah. Er verspricht mir zu helfen, was er getan hat. Er löst das Problem in meiner Ehe und bringt meinen Mann zu mir zurück. Ich bin stolz zu sagen, dass meine Ehe wieder besser ist. Kontakt für Hilfe E-Mail: dr.gokosspiritualcaster@gmail.comWhatsApp und Viber diese Nummer +2348056398964