Freiheit, Wohlstand und Frieden?

Der 11. September wird heute von den meisten US-Amerikanern mit den Terroranschlägen von 2001 in Verbindung gebracht. Dabei markiert dieses Datum zugleich die wohl wichtigste politische Zäsur des ausgehenden 20. Jahrhunderts. Vor dreißig Jahren erklärte US-Präsident George H. W. Bush den Kalten Krieg für beendet und präsentierte seine Vision einer „New World Order“, mit der er die Welt in eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand führen wollte. Diese Nachkriegsordnung stellte fortan eine Konstante US-amerikanischer Außen- und Innenpolitik dar, die sowohl für Republikaner wie für Demokraten verbindlich war und die Entwicklung der Welt in den letzten drei Jahrzehnten bestimmte.

Bushs Rede weckte 1990 große Erwartungen. Die bipolare Systemkonfrontation, die über 40 Jahre die Bevölkerung Europas getrennt und die Menschheit in ihrer Existenz bedroht hatte, löste sich auf und eine friedliche und sichere Zukunft schien plötzlich möglich. Mit dem sowjetischen Imperium verschwand nicht nur eine Supermacht, sondern auch ihre Ideologie. Bereits 1989 hatte der US-amerikanische Philosoph und Politikberater Francis Fukuyama in seinem berühmten Aufsatz „The End of History?“ geschrieben, der Lauf der Geschichte habe die Lehren des Karl Marx endgültig widerlegt. Alternative Konzepte wie die Idee eines demokratischen Sozialismus oder die Forderung der Staaten des globalen Südens nach einer „Neuen Weltwirtschaftsordnung“ wurden aus dem politischen Diskurs verdrängt. Für viele Menschen auf der ganzen Welt bestätigte der Niedergang der Sowjetunion die Überlegenheit des westlichen, kapitalistisch-demokratischen Gesellschaftsmodells.

In den USA wurde das Ende des Kalten Krieges vor allem als triumphaler Sieg über die Sowjetunion betrachtet. Doch Bush war ein Realist und Pragmatiker, der sich schwertat, als visionärer Politiker aufzutreten. Erst als sich in Folge der irakischen Invasion Kuwaits im August 1990 eine lagerübergreifende Koalition unter US-amerikanischer Führung zusammenschloss, um gemeinsam im Rahmen eines UNO-Mandates gegen den Bruch des Völkerrechts durch den Irak vorzugehen, erkannte er die Chance, wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen. Die USA schienen nun die einzige verbliebene Supermacht und Bush wollte eine Nachkriegsordnung durchsetzen, die diese neue Stellung langfristig absicherte und von der zugleich die gesamte Menschheit profitieren sollte.

Beflügelt von diesem in der Geschichte der Vereinten Nationen seltenen Konsens, verkündete Bush am 11. September 1990 seine Vision einer „New World Order“ vor dem US-Kongress. Demnach biete sich die historisch seltene Gelegenheit, eine neue Weltordnung durchzusetzen, die sich auf die Prinzipien von Demokratie und Menschenrechten, eine liberale Wirtschaftsordnung sowie internationale Zusammenarbeit unter US-amerikanischer Führung stütze.

Aus Bushs Sicht hatten sich diese Prinzipien im Kalten Krieg bewährt

Diese Vision lehnte sich an die Ideen des US-amerikanischen liberalen Internationalismus der 1930er und 1940er Jahre an, die von der „New-Deal-Politik“ des damaligen Präsidenten Franklin D. Roosevelt geprägt waren und 1945 zur Gründung der Vereinten Nationen geführt hatten. Im Kern setzte Bush aber die neokonservative Politik Reagans fort und machte sie zum normativen Fundament des internationalen Systems. Demokratie, Menschenrechte und eine (neo-)liberale Wirtschaftsordnung sollten in Zukunft das Zusammenleben der Menschen bestimmen.

Aus Bushs Sicht hatten sich diese Prinzipien im Kalten Krieg bewährt. Er war davon überzeugt, dass die USA mit ihrer Führung und ihren Werten der westlichen Welt nach 1945 ein Leben in Freiheit, Wohlstand und Frieden ermöglicht hätte und glaubte nun, dass sich dies zukünftig auf die ganze Welt übertragen ließe.

Dabei sollten Demokratisierungsprozesse stabilisierend wirken. Bush glaubte, dass die größte Gefahr in Zukunft von nicht demokratischen Regimen wie im Irak, Iran, Nordkorea oder Kuba, sowie der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ausgehe. Eine sichere und friedliche Zukunft sei nur möglich, wenn alle Staaten auf der Welt demokratisch regiert würden.

Hierfür waren die Menschenrechte zentral. Sie bildeten den Kern eines neuen Sicherheitsverständnisses, wonach Menschenrechtsverletzungen zu innerstaatlichen Konflikten führten, welche die internationale Sicherheit gefährdeten. Der Schutz der Menschenrechte – notfalls auch mit militärischen Mitteln – avancierte deshalb zu einem wichtigen Element der „New World Order“. Allerdings beschränkten sie sich nach republikanischer Lesart ausschließlich auf politische und bürgerliche Rechte. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, wie sie die Staaten des globalen Südens oder die sozialistischen Staaten einforderten, lehnte Bush ab.

Auch wirtschaftspolitisch folgte er dem in den 1980er Jahren eingeschlagenen Kurs. Niedrige Steuern, Deregulierung, Privatisierung und eine stärkere Verflechtung des Welthandels bildeten die zentralen Leitlinien seiner Wirtschaftspolitik. Dabei setzte sich in dieser Zeit weltweit die Überzeugung durch, dass die fortschreitende Liberalisierung des Welthandels das beste Mittel sei, um die Armut in der Welt zu beseitigen – „The Best Aid ist Trade“ wie Bush selbst gerne betonte. Zudem glaubte er, dass die schnelle Öffnung von Märkten und die Privatisierung von Unternehmen die Demokratisierung Osteuropas und des globalen Südens beschleunigte und damit zur Stabilisierung der Welt beitrage.

Die „New World Order“ sollte die Führungsrolle der USA in der Welt innenpolitisch rechtfertigen

Die einzige und zugleich wichtigste Neuerung in Bushs Vision war die starke Gewichtung der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen. Während die Beziehungen der USA zur Weltorganisation unter Reagan ihren historischen Tiefpunkt erreicht hatten, spielten sie für Bush 1990 eine zentrale Rolle. Die UNO sollte gemeinsam mit der EU und der NATO die neue Stellung der USA als hegemoniale Weltmacht legitimieren und die Prinzipien der „New World Order“ in der Welt verbreiten.

Dabei richtete sich Bushs Rede 1990 primär an das amerikanische Volk. Seit dem Ende des Kalten Krieges waren kritische Stimmen von Isolationisten laut geworden, die einen Rückzug der USA von der weltpolitischen Bühne forderten. Das Land steckte seit 1987 in einer schweren Rezession und viele Menschen wollten, dass sich die Regierung auf die eigenen Probleme konzentriere, anstatt einen Krieg im Irak zu führen. Die „New World Order“ sollte die Führungsrolle der USA in der Welt innenpolitisch rechtfertigen, indem sie mit Hilfe zivilreligiöser Motive das amerikanische Sendungsbewusstsein ansprach. Bushs Ziel war es, die Amerikaner davon zu überzeugen, dass es richtig und wichtig sei, dass sich das Land weiterhin in der Welt engagiere und die internationale Staatengemeinschaft anführe. Die Rede erreichte jedoch nicht nur das amerikanische Volk, sondern wirkte weit über die eigenen Landesgrenzen hinaus. Weltweit griffen Politiker die Rhetorik der neuen Weltordnung auf, und obwohl sie die einzelnen Prinzipien jeweils unterschiedlich ausgelegten, entfalteten Demokratie, Menschenrechte und die fortschreitende Liberalisierung der Wirtschaft in den 1990er Jahren eine große Wirkung.

Unter US-Präsident William J. Clinton, der von 1993 bis 2001 im Weißen Haus residierte, setzte sich die „New World Order“ im internationalen System durch. Er übernahm in seinem Wahlkampf 1992 die Prinzipien von Bushs Nachkriegsordnung und bettete sie in einen Globalisierungsdiskurs ein. Damit verkaufte er sich erfolgreich als junger und dynamischer „Globalisierungsmanager“. Für Clinton bestand kein Zweifel daran, dass die USA die internationale Staatengemeinschaft in Zukunft anführen sollten, um die Globalisierung in die gewünschten Bahnen zu lenken.

Um Demokratie und Menschenrechte zu fördern, unterstützte Clinton die Ausweitung der EU und der NATO. Beide Organisationen sollten die noch jungen Demokratien in Osteuropa auf ihren eigenen Wunsch hin festigen und in das neue internationale System integrieren. Zudem setzte er die von Bush begonnene „Friedensmission“ in Somalia fort. Nach dem Debakel von Mogadischu 1993 hielt sich Clinton fortan bei militärischen Einsätzen zurück. In Jugoslawien schickten die USA andere NATO-Staaten vor und beschränkten sich auf den Einsatz ihrer Luftwaffe. Insgesamt erlebte das Prinzip der humanitären Intervention in den 1990er Jahren dadurch ein Revival, wodurch die politische Rolle der USA, der NATO und der UNO gestärkt wurde. Allerdings führte es auch dazu, dass die UNO zunehmend überfordert war, der neuen Rolle gerecht zu werden, und die Völkermorde in Srebrenica und Ruanda schädigten den Ruf der Organisation nachhaltig.

Für Clinton sollten die Prinzipien der „New World Order“ die Globalisierung zügeln

Auch wirtschaftspolitisch folgte Clinton dem von Bush vorgegebenen Kurs und führte die GATT-Verhandlungen (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) zur Reduzierung von Exportzöllen und dem Abbau von Handelsschranken in der sogenannten Uruguay-Runde 1994 zu einem erfolgreichen Abschluss. Mit dem Nordamerikanisches Freihandelsabkommen (NAFTA) schuf Clinton zudem noch im selben Jahr die größte Freihandelszone auf dem amerikanischen Kontinent.

Nur beim Menschenrechtsverständnis zeigten sich Unterschiede. Zum einen erkannte die Clinton-Regierung 1993 auf der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz wirtschaftliche und soziale Rechte formell an, um im Gegenzug die Einrichtung eines Hochkommissars für Menschenrechte durchzusetzen. Zum anderen engagierte sich Hilary Clinton international für Geschlechtergerechtigkeit und dafür, Frauen- und Menschenrechte gleichzustellen.

Für Clinton sollten die Prinzipien der „New World Order“ die Globalisierung zügeln. Seine Politik wurden damit aber, wie der Tübinger Historiker Jan Eckel pointiert bemerkte, selbst zum Motor dessen, was in den 1990er Jahren als Globalisierung wahrgenommen wurde.

Auch US-Präsident George W. Bush, von 2001 bis 2009 im Amt, hielt an der Nachkriegsordnung seines Vaters fest, fügte dieser aber schweren Schaden zu, indem er sie ins Extreme führte. Er vernachlässigte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die internationale Zusammenarbeit und setzte in Guantanamo Bay und Abu-Ghuraib die Menschenrechte außer Kraft. Dafür versuchte er, den Menschen in Afghanistan und im Irak seine Vorstellung von Demokratie und Freiheit mit Gewalt aufzuzwingen.

Wie sein Vater sah er in den Regimen im Irak, Iran, Nordkorea und Kuba, die er als „Axis-of-Evil“ bezeichnete, die größte Gefahr und ging davon aus, dass die Demokratisierung dieser Regionen automatisch zur Stabilisierung der Welt beitragen und dem Terrorismus den Nährboden entziehen würde. Im Gegensatz zu seinem Vater dachte er aber, er könne diesen Prozess mit militärischen Mitteln beschleunigen, was fatale Folgen hatte. Sowohl die „Operation Enduring Freedom“ als auch die „Operation Iraqi Freedom“ beförderten weltweit den islamistischen Terrorismus und destabilisierten nicht nur den Nahen und Mittleren Osten, sondern auch weite Teile Afrikas und Südostasiens.

Die politischen Entscheidungen der Bush-Junior-Administration erschütterten das Vertrauen in die Weltmacht USA

Um Verbündete für seine „Koalition der Willigen“ sowie Abnehmer für den von den USA propagierten Raketenabwehrschirm zu finden, der an der russischen Grenze stationiert werden sollte, um Europa vor Angriffen aus dem Iran zu schützen, beschleunigte Bush Junior die NATO-Osterweiterung. Damit leistet er nicht nur Politikern Vorschub, die sich zunehmend zu Autokraten entwickelten, sondern provozierte auch einen neuen Konflikt mit Russland.

Auch die wirtschaftspolitischen Prinzipien der „New World Order“ wurden durch seine Politik schwer belastet. Durch die von seiner Regierung durchgesetzten Steuersenkungen in Verbindung mit den hohen Kosten für die Militäroperationen verschärfte sich die Staatsverschuldung, was vor allem Geringverdiener belastete und die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinandertrieb. Zudem versäumte er es, die ausufernde Finanzwirtschaft zu regulieren, was zur Weltfinanzkrise von 2008 führte, wodurch nicht nur die soziale Ungleichheit weiter verschärft, sondern vor allem die Idee, dass die zunehmende Liberalisierung und Verflechtung der Weltwirtschaft automatisch zu mehr Wohlstand, Stabilität und Sicherheit führen würde, nachhaltig geschädigt wurde.

Die politischen Entscheidungen der Bush-Junior-Administration erschütterten das Vertrauen in die Weltmacht USA und den Kerngedanken der „New World Order“, wonach die USA die Welt mit ihren Werten in eine sicherer und friedlichere Zukunft führen werden.

Als US-Präsident Barack Obama 2009 den Scherbenhaufen übernahm, den sein Vorgänger hinterlassen hatte, versuchte er zunächst, das Ansehen seines Landes in der Welt wiederherzustellen. Die USA sollten erneut als moralische Führungsmacht wahrgenommen werden. Dazu füllte Obama die Prinzipien Demokratie und Menschenrechte mit neuem Inhalt. Innenpolitisch setzte er sich für sozialen Ausgleich und den Abbau staatlicher und struktureller Diskriminierung von Minderheiten ein. Außenpolitisch ging er mit seiner Rede in Kairo 2009 auf die islamische Welt zu und präsentierte die USA als Land, das sich für Demokratie, Religionsfreiheit und Frauenrechte stark machte. Im Arabischen Frühling stellte er sich hinter die Demonstranten. Als die Revolutionen jedoch scheiterten, manövrierte er sein Land mit dieser Politik zunehmend in eine Sackgasse, wodurch die USA noch mehr an Einfluss verloren.

Wirtschaftspolitisch schlug Obama zwar durchaus neue Wege ein, grundsätzlich hielt er aber an einer zentralen Prämisse der „New World Order“ fest. So setzte er zwar zum einen Regeln für die Finanzwirtschaft durch und startete ein umfassendes staatlich finanziertes Konjunkturprogramm. Auch steckte er Milliarden US-Dollar in die Rettung der US-Automobilindustrie und errichtete mit „Obamacare“ ein ambitioniertes und in der Geschichte der USA einmaliges Transferleistungssystem. Zum anderen trieb er aber mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP die Verflechtung der Weltwirtschaft sowie den Abbau von Handelsbeschränkungen und damit ein Kernprinzip der „New World Order“ weiter voran.

Stehen wir an der Schwelle zu einer neuen Epoche?

Obama versuchte, die wesentlichen Probleme zu beheben, die aus der „New World Order“ entstanden waren, wie der Verlust an Ansehen und die wachsende soziale Ungleichheit. Grundsätzlich hielt er aber an den Prinzipien dieser Nachkriegsordnung fest und versuchte sie zu restaurieren.

Doch die Krise der „New World Order“, die in den 2000er Jahre begann, beschleunigte sich seit Mitte der 2010 Jahre. Der Aufstieg Chinas zur Wirtschaftssupermacht und die machtpolitischen Ansprüche Russlands unter Wladimir Putin forderten die amerikanische Führungsrolle in der Welt offen heraus. Der wiedererstarkende Nationalismus sowie die Erfolge populärerer antidemokratischer Politiker weltweit stellen die gemeinsamen Werte immer stärker in Frage.

Der Wahlsieg Donald Trumps 2016 bildete den vorläufigen Höhepunkt dieser Krise. Er ist eine direkte Folge der politischen und gesellschaftlichen Konflikte, die aus der Nachkriegsordnung entstanden sind. Unter der Parole „America First“ ziehen sich die USA jetzt unkontrolliert von ihrer internationalen Führungsrolle zurück. Mit der protektionistischen Wirtschaftspolitik sowie einem offen zur Schau getragenen Rassismus, der Ablehnung demokratischer Prinzipien und der Menschenrechte versucht Trump die von seinen Vorgängern errichtete Weltordnung einzureißen, ohne dass er den Menschen eine glaubwürde oder nur im Ansatz tragfähige Alternative anbietet.

Als Bush Senior vor dreißig Jahren die „New World Order“ verkündete, wollte er eine Nachkriegsordnung durchsetzen, die nach den Erfahrungen des 20. Jahrhunderts mit zwei verheerenden Weltkriegen und einem Kalten Krieg, der die gesamte Menschheit hätte vernichten können, den Menschen eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand garantieren sollte.

Drei Jahrzehnte lang prägte diese Weltordnung die Politik der USA. Sie veränderte die Welt, und führte zu neuen Konflikten, die zwar bei weitem nicht das Ausmaß der Herausforderungen des letzten Jahrhunderts annehmen, viele Menschen aber dennoch zweifeln lassen.

Es drängt sich deshalb die Frage auf, ob die Zeit der „New World Order“ zu Ende ist und wir an der Schwelle zu einer neuen Epoche stehen? Die Wahl in den USA im November dieses Jahres könnte ein entscheidender Wendepunkt sein. Sollte Trump gewinnen, steht eine ungewisse Zukunft bevor. Sollte jedoch der Demokrat Joseph R. Biden die Wahl für sich entscheiden, werden die USA wahrscheinlich versuchen, zum modus vivendi des internationalen Systems zurückzukehren. Die Probleme, die in den vergangen 30 Jahren daraus erwachsen sind und zu den Krisen der letzten Jahre geführt haben, werden damit aber nicht behoben.