Fehlstart für Schwarz-Gelb

Es wird wohl nur wenige Menschen geben, die Franz-Josef Jungs Rücktritt nicht nachvollziehen können. Zu diesem exklusiven Kreis gehört der neue außenpolitische Experte der CDU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, der noch am Freitagmorgen im Radio verkündete, er sei sicher, dass Jung im Amt bleibe. Die große Mehrheit dagegen, und dazu kann man getrost auch die Bundeskanzlerin zählen, ist erleichtert über diesen längst überfälligen Schritt. Denn spätestens nach dem schwachen Auftritt im Bundestag, bei dem Jung nur altbekannte Floskeln wiederholte, war der Mann zu einer schweren Hypothek für Merkel und ihr Kabinett geworden. Doch mit dem Rücktritt ist diese Affäre noch längst nicht ausgestanden.

Denn noch immer ist nicht geklärt, ob Jung nur inkompetent war, weil er es unterließ, sich genau über die Vorgänge um den Bombenabwurf auf zwei Tanklastwagen am 4. September zu informieren; oder ob er bewusst die Öffentlichkeit nicht informiert hat, damit das Thema möglichst schnell wieder in der Versenkung verschwindet. Für letzteres spricht, dass der Bombenabwurf drei Wochen vor der Bundestagswahl stattfand; dass der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit äußerst unpopulär war und ist; und dass der weitgehend inhaltsleere Wahlkampf plötzlich ein brisantes Thema gehabt hätte, bei dem sich Merkel gegen die bestehenden Umfrage-Mehrheiten hätte stellen müssen. Für ersteres spricht dagegen die insgesamt bescheidene politische Bilanz des einstigen Verteidigungsministers. Um dieses Fragen zu klären, bedarf es eines Untersuchungsausschusses.

Gesichert ist dagegen, dass Jungs Verhalten das schwarz-gelbe Kabinett in eine veritable Krise gestürzt hat. Der politische Fehlstart der Koalition ist nun perfekt. Nur wenige Wochen nach der Vereidigung der Minister muss Merkel ihr Kabinett umbilden. Angesichts dieser Polit-Querelen ist die eigentliche Kardinalfrage – wieder einmal – in den Hintergrund getreten: Wann und zu welchen Bedingungen kann der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan beendet werden? Es wird Zeit, dass sich dieses Land und seine Politiker klar darüber werden. Der Krieg dort dauert nun schon acht Jahre. Er ist nicht zu gewinnen. Die Politik muss daraus endlich die Konsequenzen ziehen.