Auf der Zielgeraden

Große Koalition Er wurde belächelt und zog den Zorn der Menge auf sich. Nun ist Sigmar Gabriel der mächtigste Sozialdemokrat der Republik. Über seinen Wandel zum Machtpolitiker
| Ausgabe 46/2013 10

Sigmar Gabriel hat über sich selbst einmal gesagt: „Ich bin charakterlich ungeeignet, mir auf Dauer das Maul verbieten zu lassen.“ Wer so redet, beschreibt sich als einen, der von unten kommt, den aber auch die Großen und Mächtigen nicht einschüchtern können. Auch, wenn sie ihn belächeln.

Bei Gabriel war damals, im Sommer 2003, genau das der Fall: Er war ganz weit unten. Zuerst hatte er eine sensationelle Karriere als SPD-Politiker hingelegt, gekrönt mit dem Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten im Jahre 1999. Da war Gabriel 40 Jahre alt, so jung wie kein Landes-Regierungschef vor ihm. Aber er hatte das Amt nur von seinem Vorgänger geerbt, der nach einer Affäre zurückgetreten war. Gabriel hat bekanntlich bis heute keine Wahl gewonnen, jedenfalls keine, an der außer SPD-Funktionären sonst noch jemand teilgenommen hätte. Aber aufwärts ging es dennoch. Heute ist Gabriel der mit Abstand mächtigste Sozialdemokrat. Bei dem Bundesparteitag in Leipzig werden die Delegierten ihren Parteichef zweifellos mit einem guten Ergebnis wiederwählen. Niemand kann mehr Gabriel das Maul verbieten. Höchstens er selbst.

Damals, vor zehn Jahren, hatte das Schicksal vor den Wiederaufstieg noch eine Prüfung gesetzt: Von heimtückischen Genossen wurde er zum „Popbeauftragten“ der SPD befördert. So musste der frisch gescheiterte Niedersachse sich schwer ins Zeug legen, um die Aufmerksamkeit und den Zorn der halben (Medien-)Republik zu erregen. Er entschied sich für die Schändung eines ganz besonderen Nationaldenkmals: Dieter Bohlen. Der hatte gerade das Ende von Modern Talking besiegelt. Da waltete „Siggi Pop“ seines Amtes und kommentierte das Aus für die erfolgreiche Flachpiepser-Band kurz und treffend mit: „Das war überfällig.“ Natürlich brach ein Sturm der Entrüstung aus, aber Gabriel bewies Mut vor Bohlenthronen, indem er stolz verkündete, er lasse sich das Maul nicht verbieten.

Klappe halten? Nein Danke

In jener Zeit beschloss die Öffentlichkeit, vertreten durch den im Gleichschritt marschierenden Mainstream der Medien: Sigmar Gabriel ist unberechenbar; kann die Klappe nicht halten; tritt in jeden verfügbaren Fettnapf und so weiter. Vielleicht findet sich gerade in diesen Zuschreibungen manches, was den heutigen SPD-Vorsitzenden auch sympathisch macht: Was „unberechenbar“ genannt wird, lässt sich genauso gut als Spontaneität beschreiben. Die Klappe nicht zu halten, ist eine attraktive Eigenschaft, wenn man sie als Alternative zum Austausch vorgefertigter Sprechblasen versteht. Und hinter den Fettnäpfchen könnten sich bei genauerem Hinsehen jene Stellen verbergen, die der Politikbetrieb nur meidet, weil er in ständiger Angst lebt, sich an der Wirklichkeit die Schuhe schmutzig zu machen.

Die Bohlen-Sache war eines dieser Fettnäpfchen, die in Wahrheit gar keine sind. Und ähnlich war es zehn Jahre später mit dem Tempolimit: Als Gabriel es im Wahlkampf wagte, Tempo 120 auf Autobahnen zu fordern, herrschte kollektiv vorauseilender Gehorsam vor Volkes Stimmung. „Schwerer Patzer“ lautete einhellig das Urteil. Es ist natürlich gut möglich, dass die Sache dem Sponti Sigmar nur herausgerutscht ist. Aber womöglich war es auch so, dass er es für falsch hielt, jede Überzeugung an ihren demoskopischen Folgen zu messen, statt dafür zu werben.

Für diese eher freundliche Interpretation spricht einiges. Gabriel ist zwar ein eingefleischter Berufspolitiker. Seit 1990, als er erstmals in den niedersächsischen Landtag einzog, verzeichnen die Biografien keine andere Erwerbstätigkeit mehr. Nur ein Jahr hatte der damals 30-Jährige im erlernten Beruf als Lehrer in der Erwachsenenbildung gearbeitet. Aber hinter allem steht – ähnlich wie bei Gerhard Schröder – die prägende Erfahrung eines schwierigen Aufstiegs aus prekären Verhältnissen. Als Gabriel drei Jahre alt war, zog die Mutter aus, der Sohn wuchs in Goslar bei seinem autoritären, gewalttätigen Vater auf, der noch dazu ein überzeugter Nazi war. Erst mit zehn Jahren landete der Junge bei seiner Mutter, der er nach eigener Einschätzung nicht nur die Chance zum Aufstieg über Realschule, Gymnasium und Studium verdankt, sondern „das Leben“.

Unterwegs in der Welt der Wähler

Wer in der Zeit nachliest, wie Gabriel erstmals über diesen Teil seines Lebens sprach, der hat gespürt, was der SPD-Vorsitzende dort so formulierte: „Übrig geblieben ist ein fast unbändiger Zorn. Wenn ich etwas als ungerecht empfinde, wenn Menschen Unrecht geschieht, kann ich mich richtig aufregen.“ Man glaubt es ihm, und das machte ihn über lange Jahre zu einem glaubwürdigen Politiker. Vielleicht nicht zu einem, den die Leute gern als Kanzler sähen, da steht Deutschland wohl mehr auf Selbstkontrolle als auf Spontaneität. Aber sehr wohl zu einem, der nicht von morgens bis abends in einer anderen Welt unterwegs ist als seine Wähler.

Der Eigensinn, der in der Kraft zum Aufstieg aus schwierigsten Verhältnissen wohl unausweichlich liegt, spiegelte sich auch im bisher wohl größten Moment der Karriere von Sigmar Gabriel: seiner Wahl zum Vorsitzenden der SPD. Damals, am 13. November 2009, fasste er seine Weigerung, vermeintlichen Stimmungen hinterherzulaufen, in eine politische Strategie. Die politische Mitte, sagte er, „war nie ein fester Ort… Die politische Mitte in einem Land hat der gewonnen, der in den Augen der Mehrheit der Menschen die richtigen Fragen und die richtigen Antworten bereithält. Also der, der die Deutungshoheit über die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen besitzt. … Willy Brandt wusste das. Er wusste, dass man diese Deutungshoheit erobern muss: von links, mit emanzipatorischen Antworten auf die Herausforderungen der Zeit.“

Das war die Absage an den Zeitgeist-Opportunismus der Ängstlichen, der nicht zuletzt Gerhard Schröder in die neoliberale Agenda getrieben hatte. Es war der Moment, in dem die leise Hoffnung keimen konnte, dass der neue Vorsitzende die SPD zurückführen würde auf den Weg zu einer dezidiert sozialdemokratischen Partei. Zurück auch zu einer Machtoption, die nur Rot-Grün-Rot hätte heißen können. Stattdessen entwickelte sich der Gabriel, den jetzt alle so eifrig loben. Es war nicht erst der Start der Koalitionsverhandlungen, sondern schon der Parteivorsitz, der ihn in einen berechenbaren und berechnenden Politiker verwandelte.

Wandel zum Staatsmann

Aus heutiger Sicht war die Parteitagsrede vom November 2009 so etwas wie Neuanfang und Abschied zugleich. Neuanfang insofern, als Gabriel nun von den Fesseln der Großen Koalition befreit war, in der er als Umweltminister der Kanzlerin mindestens ebenso treu zur Seite stand wie dem kleinen Eisbären Knut. Als Abschied aber erwies sich die Wahl zum Parteichef, weil er auch dort nicht frei von Fesseln war. Der Wahlverlierer Frank-Walter Steinmeier und seine Leute hatten sich sofort wieder positioniert und Steinmeier den Fraktionsvorsitz gesichert. Und Gabriel wagte es nicht, von Anfang an und konsequent die SPD vom großkoalitionären Mitte-Opportunismus des Steinmeier-Flügels zu befreien. Oder es wenigstens zu versuchen.

Heraus kam der nun in den Medien so gepriesene „Staatsmann“ Gabriel – auf Kosten seiner Identität als glaubwürdiger, wertegebundener Politiker. Den Weg in die nächste Große Koalition geht er Seit an Seit mit Steinmeier, und den Abschied von Kernpunkten des Wahlprogramms exekutiert er mit einer Leichtigkeit, die den Vorwurf der Unberechenbarkeit gerade jetzt berechtigt erscheinen lässt, da niemand mehr ihn erhebt.

In geordneter Formation, bis hin zur Wortwahl, lobt und preist der Hauptstadtjournalismus jetzt den Verhandlungspartner von Angela Merkel, beziehungsweise: lässt ihn preisen. „,Bisher hat er noch keine Fehler gemacht‘, sagt einer, der nicht zu seinen Freunden zählt“, schreibt die Rheinische Post. „,Das größte politische Talent seit Gerhard Schröder‘, sagt einer, der nicht zu seinen Freunden zählt“, meldet Focus. Man sieht: Gabriel ist genau da angekommen, wo ihn Leute, die bisher „nicht zu seinen Freunden zählten“, gerne hätten. Und die größte Leistung, die ihm immer wieder attestiert wird, besteht darin, der Basis die Abkehr von zentralen sozialdemokratischen Anliegen als Erfolg zu verkaufen.

Alles nur eine Zwischenstation?

Tatsächlich ist es das, was der Vorsitzende derzeit mit Hingabe tut. Die Forderung, zur Finanzierung großer Aufgaben in Bildung oder Infrastruktur die Spitzenverdiener und Vermögensmillionäre durch höhere Steuern heranzuziehen, versenkte Gabriel am vergangenen Wochenende mit einem lapidaren Spruch: „Sollten wir ein gerechteres Steuersystem mit der CDU/CSU nicht hinbekommen – wonach es zugegeben derzeit aussieht –, bleiben ja noch viele andere Themen, bei denen wir etwas bewegen können.“ Und auch beim Großthema Europa lässt die Änderung der Tonlage nichts Gutes ahnen. Vor der Wahl verkündete er: „Jetzt braucht Europa eine zweite Aufklärung: die Befreiung von angeblich gottgewollten Märkten.“ Und heute? „Mit der Union werden wir sicher eine intensive Debatte darüber führen, wie wir auf einen Wachstumspfad für ganz Europa zurückfinden.“

Es ist gut möglich, dass Sigmar Gabriel seine Wandlung zum austauschbaren Polit-Pragmatiker als Fortschritt empfindet. Dass er wirklich glaubt, die Große Koalition sei die einzig mögliche Konsequenz aus seinem Satz: „Mehr als jede andere Partei in Deutschland zeigt die SPD seit 150 Jahren, dass sie verantwortungsbewusst mit unserem Land und den Menschen umgeht.“ Vielleicht hat er nicht gelesen, was demgegenüber Egon Bahr unter Verantwortung versteht: Wenn es für die rot-grünen Ziele keine Mehrheit gebe, „dann muss das Interesse des Staates über dem der Partei stehen, und wir gehen eben noch mal in die Opposition“. Möglich ist natürlich auch, dass Gabriel die Große Koalition als Durchgangsstation zur eigenen Kanzlerschaft mit rot-rot-grüner Mehrheit versteht. Sollte das so sein, dann müsste er – am besten als Fraktionsvorsitzender und nicht als Merkels Vizekanzler – genau jetzt beginnen, dieses Bündnis für spätestens 2017 vorzubereiten. Hätte er den Mut dazu, dann hätte er sich doch noch als der im besten Sinne eigenwillige Kopf erwiesen, der er einst zum Leidwesen der angepassten Polittechnokraten war. Er dürfte sich nur nicht das Maul verbieten lassen.

Stephan Hebel ist Buchautor und schreibt auch für die Frankfurter Rundschau. Zuletzt erschien: Mutter Blamage – warum die Nation Angela Merkel nicht braucht (2013)


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