So etwas gab’s bestimmt noch nicht: Eine Partei ruft dazu auf, sie nicht zu wählen. Aber genau das ist zurzeit der Fall. Da es sich bei der betreffenden Partei um die Spaßpartei „für Arbeit, Rechtsstaatlichkeit, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz die PARTEI handelt, könnte man meinen, das sei ein Scherz. Ist es aber nicht.
Für die hessischen Kommunalwahlen am 6. März hat der Bundesvorsitzende und Europaparlamentarier Martin Sonneborn dazu aufgerufen, den Ortsverband Darmstadt nicht zu wählen, es handle sich dabei um eine Fälschung. Die Bundespartei prüft derzeit juristische Schritte gegen den Ortsverband. Weil der Name für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung allerdings nicht mehr
icht mehr geändert werden kann, muss man sich mit dem Aufruf begnügen, der Liste die Stimmen zu verweigern.Was genau ist eigentlich das Problem? Das weiß leider nicht einmal der Vorsitzende des Landesverbands, Christian Scheeff: „Ich kann es nicht nachvollziehen, was da los ist in Darmstadt“, sagte er schon Ende Januar dem Darmstädter Echo. Die Zeitung hatte in einem Artikel behauptet, der Ortsverband vertrete verschwörungstheoretisches, staats- und demokratieverachtendes sowie rechtes Gedankengut. Der Ortsverband reagierte umgehend mit einer wenig satirischen Mitteilung auf seiner Facebook-Seite, in der dem verantwortlichen Journalisten Verleumdung vorgeworfen wird.Wie Florian SilbereisenZudem schwadronieren die Darmstädter Parteimitglieder von einer Diktatur Angela Merkels oder einem fehlenden Volksveto. Und sie behaupten, mit dem Vertrag von Lissabon sei die Todesstrafe wieder eingeführt worden. Das alles in einem Facebook-Post. Klar, dass das humoristische Potenzial da eher gering bleiben musste.Gut, könnte man sich jetzt denken, was kümmert uns eine weitere Kleinstpartei von Spinnern, die irgendwo in der deutschen Provinz ein paar unhaltbare Thesen in die Welt posaunt? Tatsächlich liegt die Sache ein bisschen anders. Der Skandal besteht nicht in den unhaltbaren Positionen oder gar den einschlägigen Parolen – schließlich ist Idiotie aus gutem Grund kein Straftatbestand –, sondern darin, dass das Ganze unter dem Label der PARTEI stattfindet.2004 gegründet als politischer Arm des Satire-Magazins Titanic, war die PARTEI einmal die letzte Hoffnung für die hoffnungslos ironischen Kinder der Post-Wendezeit, doch noch ein Plätzchen für ihr Kreuzchen auf den ansonsten zum Verzweifeln unironischen Stimmzetteln der Nation zu finden. „Inhalte überwinden!“, „Mehr Geld, mehr Bier, mehr Sex!“ – das waren Slogans, mit denen man sich identifizieren konnte.Und jetzt das. Ellenlange Texte über die „ebenso spalterische wie mörderische Regierungs-Mafia“, krude Fantasien über „Zwangs-Masseneinwanderung“ unter reichlicher Verwendung der Hochstelltaste, und das Ganze dann auch noch beworben mit einem Foto der Geschwister Scholl. Ausgerechnet von den Nazis hingerichtete Widerstandskämpfer sollen also für dieses bizarre Gemisch ihr Gesicht hergeben? Das wäre wohl selbst dem ironischsten Hipster zu viel.Und so was auch noch in Darmstadt. Die viertgrößte Stadt Hessens bemüht sich derzeit um ein weltoffenes Image. Fußläufig vom Schloss haben Aktivisten ein Info-Café für Geflüchtete eröffnet, die Technische Hochschule hat ein Programm zur Weiterbildung derselben ins Leben gerufen. Und dann ist da noch die Nähe zu Frankfurt am Main, der Heimatstadt der Titanic, wo die PARTEI 2004 gegründet wurde. Für die Mitglieder und Sympathisanten der PARTEI ist das, als ob Florian Silbereisen eine Filiale des Berliner Clubs Berghain in Potsdam aufmachen würde. Geht einfach nicht.Das sieht der Landesverband Hessen genauso. Deshalb bemüht man sich um den Ausschluss dieser Mitglieder, bisher allerdings mit ungewissem Ausgang. Viel steht auf dem Spiel: Sollten die Kandidaten für die Kommunalwahlen tatsächlich unter dem Label PARTEI in die Stadtverordnetenversammlung einziehen, könnte das den Ruf der Mutterpartei nachhaltig schädigen. Sie stellt bereits mehrere Abgeordnete in Stadt- und Kommunalparlamenten, ihr größter bisheriger Erfolg war der Gewinn eines Sitzes im Europäischen Parlament, der zurzeit von ihrem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn bekleidet wird. Das ist vor allem deswegen gelungen, weil vermieden wurde, eindeutige Positionen zu vertreten.TrennlinienWarum die Mitglieder des Ortsverbands Darmstadt Martin Sonneborns PARTEI für ihr Engagement ausgesucht haben, bleibt unklar. Denn diese Leute sind keine Unbekannten. Ein Kandidat ist ein ehemaliges Mitglied der Stadtratsfraktion der Darmstädter Grünen, der seine Fraktion nach inhaltlichen Differenzen verließ. Recherchen des Lokalportals P-Stadtmagazin zeigten außerdem eine Verbindung zu einer obskuren Kleinstpartei namens Volksvetokraft Freimütiger Schutzdemokraten/VFS, die zur Europawahl 2014 vergeblich versuchte, eine Zulassung zu bekommen. Aus ihrem Altbestand stammt vermutlich das befremdende Plakat mit Hans und Sophie Scholl.Auch wenn der Ortsverband auf Facebook betont, nicht rechtsradikal zu sein, der Fall zeigt ein tieferes Problem der PARTEI. Durch die Beliebigkeit ihrer Programme und die von ihnen gepflegte Möglichkeit, sich im Zweifel immer auf den Satire-Anspruch zurückzuziehen, haben sie sich offenbar auch für die Vertreter absurder Verschwörungstheorien attraktiv gemacht. Die Frage ist also, ob man, wenn man nichts ernst meint, noch in der Lage ist, sich ernsthaft von etwas abzugrenzen. Der Landesverbandsvorsitzende Christian Scheef jedenfalls sagt weiterhin: „Wir haben eine klare Trennlinie zum rechten Rand (...) Das geht bis zum Parteiausschluss. Da hört’s dann auf mit der Satire, da fängt das Juristische an.“