Die Schuld der Griechen

So richtig zweifelte im Vorfeld der Wahl niemand mehr an einem Erfolg der linken Partei Syriza. Die Hoffnungen vieler Linker in Europa wurden wahr, auch eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen wird dafür in Kauf genommen. Die Partei um den neuen Ministerpräsident Alex Tsipras hat mit 36,3 Prozent der Stimmen ein eindeutiges Signal der griechischen Bevölkerung erhalten. Die Griechen wählten für eine linke Regierung und gegen Merkels Bollwerk der Verschuldung.

Die Reaktionen deutscher Politiker auf den Wahlsieg Syrizas ließen abermals keinen Zweifel an ihrer patriarchalen Sicht auf die Dinge bestehen. Statt Anerkennung und Respekt gegenüber der Wahlentscheidung des griechischen Volkes hagelte es nur mahnende Worte. Thomas Oppermann machte deutlich: „Es gibt auch künftig keine Leistung ohne Gegenleistung“. Martin Schulz, Präsident des Europarlaments spricht dem Ergebnis seine Mehrheitsfähigkeit für Europa ab. Michael Roth, Staatsminister für Europafragen im Auswärtigen Amt mahnte „weder griechische noch deutsche Politiker können Geld zaubern“. Anerkennende Worte klingen anders. Selten zuvor wurde ein national-souveränes Wahlergebnis zuvorderst daran beurteilt, ob es europaweit mehrheitsfähig sei. Diese Reaktionen machen deutlich, wie stark der EU-Diskurs um Griechenland auf das Thema Schulden verkürzt wird. Es scheint in der deutschen Wahrnehmung kein Griechenland jenseits der Schulden zu geben.

In Deutschland wurde die Debatte um den griechischen Staatshaushalts stets moralisierend geführt. Besonders im deutschen Sprachgebrauch scheinen Schulden und Schuld eng verwandt zu sein. Das erklärt auch die moralisierende Rhetorik gegenüber den „faulen Griechen“. Selbst schuld also. Merkel beteuerte in den vergangenen Jahren mehrfach, die Eurozone dürfe keine Schuldenunion werden.

Der amerikanische Anthropologe David Graeber hat in seinem monumentalen Werk Schulden. Die ersten 5000 Jahre (2011)auf eindrucksvolle Art und Weise auf die Nähe des finanzwirtschaftlichen Begriffs der Schulden und des moraltheoretischen Konzepts der Schuld hingewiesen. Die Lektüre seines Werkes macht deutlich, wie Schulden jeden Aspekt des Lebens durchdringen und dabei ein Herrschaftsinstrument darstellen. Der Schuldner liefert sich dem Gläubiger aus, so bedeutete das Einrücken der Troika in Griechenland eine jahrelange Unterwerfung der Griechen unter das Spardiktat der EU. Am Ziel der Schuldenpolitik steht das Versprechen der politischen Souveränität Griechenlands, jedoch erst wenn die Schulden abgebaut sind. Schulden werden dämonisiert und entziehen Staaten ihre Souveränität. Oder wie Angela Merkel es bereits 2008 formulierte: „Man hätte einfach nur die schwäbische Hausfrau fragen sollen. Sie hätte uns eine Lebensweisheit gesagt: Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben“.

Dieser Satz ist nicht nur sinnbildlich für die deutsche Überheblichkeit im Umgang mit Südeuropa, sondern leugnet schlicht die Realität: Denn, welche Staaten leben nicht ziemlich dauerhaft über ihre Verhältnisse? Die Vereinigten Staaten von Amerika sind dafür ein Paradebeispiel, geschadet hat es ihrer Souveränität bislang nicht. Ob Schulden gut oder schlecht sind, entscheidet offenbar, wer am längeren moralischen Hebel sitzt. In diesem Fall die deutsche Entourage der Schuldenkritiker.

Graeber weist auch auf eine interessante Ambiguität des Schuldenbegriffs hin: Schuldbeziehungen können nicht nur in die Knechtschaft führen, sondern auch in die Freiheit. Erst Schuldbeziehungen haben den heutigen Wohlstand in Europa entstehen lassen und die Industrialisierung im 19. Jahrhundert ermöglicht. Große Investitionen wurden selten aus bereits angesammelten Kapital beglichen, die meisten Unternehmen waren auf Kredite angewiesen. Ob die schwäbische Hausfrau ihr Haus bar bezahlt hat, ließ Merkel offen. Das Europa, wie es heute ökonomisch aufgestellt ist, stellt auch einen Siegeszug des Kreditwesens dar.

Die Europäische Union ist wegen ihres Wachstums- und Wohlstandsversprechen an ihre Mitglieder auf Kredite angewiesen. So werden Wachstumsflauten überwunden und materieller Wohlstand breitet sich aus. Schon Josef Schumpeter zeigt, wie paradox der Kapitalismus mitunter anmuten kann. Er sei ein Prozess „schöpferischer Zerstörung“. Kredite sind dabei von zentraler Bedeutung. Unternehmer erlangen durch einen Kredit „den Zutritt zu den Produktionsmitteln der Volkswirtschaft – er gibt ihm gleichsam die Vollmacht, seine Pläne auszuführen“. Nehmen wir die großflächigen Infrastrukturmaßnahmen der EU. Sie stellen Ausgaben dar, bei denen sich eine Schuldenfinanzierung geradezu anbietet. Vom Bau einer Straße oder einer Schule profitieren mehrere Generationen. Liegt es nicht nahe, den kommenden Generationen auch einen Teil der Finanzierung aufzubürden? Künftige Generationen erben zwar die Schulden, aber auch den mit Hilfe dieser Schulden geschaffenen Kapitalstock. Umso paradoxer erscheint die Fokussierung der deutschen Finanzpolitik auf die „schwarze Null“. Der propagierte ausgeglichene Haushalt täuscht allzu schnell über die Realverschuldung Deutschlands um rund 2000 Mrd. Euro hinweg. Der ausgeglichene Haushalt wird vielmehr zum vorrangigen Qualitätsmerkmal zukunftsorientierter Politik erklärt. Davon ist auch die deutsche Wahrnehmung der griechischen Wahl getrübt. Der permanente Verweis auf Griechenlands Verschuldung ist zu großen Teilen Polemik derer, denen Tsipras als griechisches Gespenst erscheint, das Souveränität für das griechische Volk einfordern könnte. Welch absurder Hochmut, den die selbsternannten EU-Kernstaaten da aus der Peripherie vernehmen müssen.