Der Habicht auf der Ruine

Wiedergänger Jetzt hat Franz Müntefering seine SPD wieder. Was fängt er mit der Partei an?

Wolfgang Storz

Franz Müntefering überrascht sogar seine Kenner. An jenem Sonntag, dem 7. September, als die SPD am brandenburgischen Schwielowsee ihren Vorsitzenden Kurt Beck vom Berliner Hof jagte, rief Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat in spe, um 12.40 Uhr bei Franz Müntefering an und fragte ihn, ob er (wieder) Vorsitzender werden wolle. Um 12.50 Uhr hat Müntefering bei Steinmeier zurückgerufen und gesagt, er mache es. Was hat Müntefering in diesen zehn Minuten gemacht? Nachdenken musste er ja nicht. "Der brannte doch seit dem Tag nach seinem Rücktritt darauf, diesen Schritt rückgängig zu machen", so ein SPD-Kenner, den man jetzt wieder nicht nennen darf, weil er mit dem Neu-Einsteiger zu tun hat. Soviel zu dem von Franz Müntefering gern verbreiteten Märchen, er sei selbstlos, er diene und komme nur, wenn die Partei ihn rufe.

Franz Münteferings Geschichte zeigt, wie verrückt die SPD inzwischen ist. Sie wird ihn zweifellos am 18. Oktober auf einem Sonderparteitag zu ihrem neuen Vorsitzenden wählen. Der Sauerländer gilt - seit er eine längere Phase der politischen Unauffälligkeit hinter sich gelassen hatte - als brillanter Wahlkämpfer und Techniker der Macht.

Ein Vorhaben, das ihm politisch am Herzen liegt, fehlte ihm lange Zeit. So kam ihm die Agenda 2010 gerade recht. Mit ihr konnte er seine Lernfähigkeit und Modernität unter Beweis stellen - ich bin einer von Euch, aber ich sage Euch, wir müssen uns ändern, das mit der Arbeiterbewegung geht so nicht mehr weiter -, und an ihr konnte er sich auch festhalten. Weil er letztlich ohne politische Linie ist, entwickelte er geradezu eine Affenliebe zu diesem Vorhaben. Nicht einmal Gerhard Schröders Diktum, bei der Agenda handle sich ja nicht um die zehn Gebote, konnte ihn dazu veranlassen, sich davon loszureißen. Müntefering, der programmatisch Spätberufene, war zur Agenda 2010 geworden. Und so unterlag er in einem heldenhaft einsamen Kampf auf dem Hamburger SPD-Bundesparteitag gegen Kurt Beck, der älteren Arbeitslosen ein bisschen länger Arbeitslosengeld zahlen wollte. Da konnte das Publikum nur staunend zuschauen und rätseln, ob es nun Starrsinn, Konsequenz, Glaubensstärke war oder einfach daran lag, dass Kurt Beck dafür war. Und nun führt ausgerechnet dieser Mann, die fleischgewordene Agenda 2010, die Partei an, die sich seit vielen Monaten davon abzusetzen versucht. So ein Coup muss einem erst einmal einfallen. Für irgendetwas ist es sicher gut.

Müntefering, den viele Urgestein nennen, bestimmt sehr gern. Ende Juni 2007 sagte Müntefering, die Partei habe jetzt noch ein Jahr, um sich auf einen Kanzlerkandidaten festzulegen; sein Zeitplan wurde fast eingehalten. Als er im Juni 2004 gefragt wurde, wer denn die Idee gehabt habe, dass er anstelle von Kanzler Schröder Parteivorsitzender werde, da schaute er so lange vor sich hin, trippelte er so lange herum, bis alle "ich" hörten, als er endlich "Schröder" sagte. Und die Idee im Frühjahr 2005, Neuwahlen zu machen, wer hatte die zuerst? Da ist er bereit zu teilen: "Beide gleichzeitig."

Wenn Müntefering nicht bestimmen darf, dann geht er schnell und beleidigt. Am 31. Oktober 2006, als er - ohne nennenswerte Abstimmungen vorab - seinen Vertrauten Kajo Wasserhövel zum Generalsekretär wählen lassen wollte und damit durchfiel, warf er den Bettel hin und begründete den spektakulären Schritt damit, dass er sowieso eine Verjüngung geplant habe. Aus dieser Begebenheit ist zweierlei zu lernen: Müntefering ist tatsächlich lernfähig, arbeitet er doch heute - gemessen an seiner damaligen Begründung - mit großem Erfolg an der Vergreisung der Parteiführung. Und: Er kann sich wunderbar in eigener Sache verkaufen. Keiner kam damals auf die Idee zu sagen: Wenn der nicht einmal in der Lage ist, eine solche Personalie durchzusetzen, dann taugt er auch nicht zum Vorsitzenden. Nein, die Predigt war eine andere: Wie konnte die böse linke Frau Nahles diesem alten verdienstvollen Mann so etwas antun?

Franz Müntefering könnte - hinter Helmut Schmidt - die zweite sozialdemokratische Kultfigur werden. Er ist nicht gerade modisch gekleidet, raucht billige Zigarillos, liest offensichtlich Sartre, gilt als witzig, charmant, unterhaltsam und ist Erfinder des SMS-Politsprechs. "Vorsitzender ist schönstes Amt neben Papst." Oder: "Heißes Herz und klare Kante ist besser als Hose voll." Oder: "Opposition ist Mist." Das neueste Produkt: "Steinmeier kann Kanzler." Würde Beck so reden, das komplette Berliner Pressecorps hätte ihn als personifizierten Bildungs-Rückstand porträtiert. Müntefering liegen sie vorläufig noch zu Füßen. Er sei ein "Segen" für die SPD, die Schlüsselfigur des Wahlkampfes 2009 - wie er geschmeidig umschalte "vom nachdenklichen Programmpolitiker zum polemischen Kämpfer" (Die Zeit). Keine Frage: ein toller Typ. Generalsekretär der SPD, Parteivorsitzender, Verkehrsminister, Arbeits- und Sozialminister, Vize-Kanzler, nun wieder Parteivorsitzender. Also seit sehr vielen Jahren in verantwortlicher Position. Jahre, in denen die Partei mindestens um ein Drittel geschrumpft ist: Mitglieder, Wähler, Mandatsträger. Alle erinnern sich nur seiner Siege. Dabei steht er doch einer politischen Ruine vor, die er mit geschaffen hat. Faszinierend.

Franz Müntefering macht gern Politik. Und er erklärt sie im Nachhinein auch gern. Aber reinreden? Das mag er nicht so. Deshalb ist er vor (seinen) Entscheidungen sehr still. So sagte er beispielsweise am Montag nach dem denkwürdigen Beck-weg-Sonntag im Präsidium der SPD, er sei ja noch nicht zum Vorsitzenden gewählt und werde sich darum bis auf weiteres etwas zurückhalten, aber klar, so ein paar Interviews müsse er schon geben, denn Fragen müssten schließlich beantwortet werden. Am Tag darauf, am Dienstag, gab er bekannt, Kajo Wasserhövel werde Bundesgeschäftsführer; Generalsekretär Hubertus Heil war damit faktisch entmachtet. Im Präsidium hatte er darüber kein Wort verloren. Beck wusste nicht, wie das geht. Münte weiß das: Es bringt nichts, das Hauptquartier zu beschimpfen, man muss es besetzen. Als die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2005 nicht so gut ausgingen, sagte er 30 Minuten nach Schließung der Wahllokale, Schröder und er machten jetzt Neuwahlen. Als die dann so halbwegs glimpflich ausgingen und Müntefering Vizekanzler wurde, verkündete er ohne viele Worte, es gebe nun die Rente mit 67. Eine Politik wie von einem Habicht, der ohne Vorwarnung auf seine Opfer herabstößt. Die einen sagen, er sei konsequent. Andere finden, Müntefering habe ein Faible für den Putsch.

Franz Müntefering bestimmt auch gern die Wirklichkeit. Im Oktober 2006 - die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hatte gerade eine entsprechende Untersuchung vorgelegt - sprach der damalige SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck in einem Interview von den armen Familien, welche die Hoffnung auf einen sozialen Aufstieg aufgegeben hätten: "Manche nennen es Unterschichten-Problem." Da war vielleicht was los. Es hagelte nur so Kritik. Die Politik, allen voran Franz Müntefering, damals Bundesminister für Arbeit und Soziales, entschied, das gehe nicht. Müntefering meinte, ohne Scherz, dieser Begriff sei eine bloße Erfindung "weltfremder Soziologen". So viel zu dem Thema großer Politiker versus engstirniger Pfälzer Politiker.

Jetzt hat Müntefering seine SPD wieder. Was fängt er mit ihr an? Lässt er seine zehn Gebote beerdigen? In Wahlkampfjahren kann man gut auf sozial machen, kostet ja nichts. Steinmeier sagte vorsorglich schon einmal: Er glaube nicht, "dass die Leute brennend interessiert, welche Politik vor fünf Jahren richtig war". Und jetzt ist erst einmal Finanzkrise: neues Spiel, neues Glück. Vielleicht gehört zu dem neuen Spiel folgende Überlegung: Wir geben die SPD als Volkspartei auf, überlassen dem verhassten Oskar Lafontaine die Geringqualifizierten und das restliche untere Drittel der Gesellschaft und konzentrieren uns auf die Aufsteiger und die sozialen Mittelschichten. Das bringt letztlich mehr und macht vor allem weniger Ärger. Wäre das nicht ein Coup à la Müntefering? Sie nennen ihn zwar Urgestein, und er kommt aus Nordrhein-Westfalen, der Herzkammer der Arbeiterbewegung, aber er ist lernfähig.

Franz Müntefering hat ein Buch gesprochen, das die Hauptstadtjournalistin Tissy Bruns, viele Jahre Vorsitzende der Bundespressekonferenz, aufgeschrieben hat. Nicht ohne Grund arbeitet er mit einer Journalistin zusammen, die in Berlin sehr gut vernetzt ist. Das ist die halbe Miete, was das Pressecho anbetrifft. So schaffte es das Buch, lobend in der Zeit erwähnt zu werden, mit dem interessanten Argument, es fänden sich altersweise Aussagen darin ("Tatsächlich gibt es in der Politik mehr faule Kompromissunfähigkeit als faule Kompromisse"). Leser und Leserin lernen, dass Müntefering seine Stakkato-Sprache aus sauerländischen und sozialdemokratischen Lebensweisheiten nicht nur ein Interview oder eine Rede lang, sondern locker ein ganzes Buch durchhalten kann. Und erlangen die Gewissheit, dass Franz Müntefering keine Ahnung hat, was er abgesehen von seiner Agenda 2010 politisch so erreichen will. Da ist - nichts. "Macht Politik!", so heißt das Buch. Vielleicht sollte man den Raum zwischen den beiden Worten weglassen, dann ist man vermutlich näher am Buch-Sprecher. Aber auf solche Kleinigkeiten kommt es nicht an, sie ändern nichts an der Empfehlung: Das Buch ist Pflicht. Denn es ist das Buch des Vorsitzenden der deutschen Sozialdemokratie.