Memoiren von Politikern sind meist eine Qual. Das ist die Regel. Das neue Buch von Joseph "Joschka" Fischer ist eine der raren Ausnahmen. Allein die Qualen dieses geplagten Mannes anlässlich der Missgeschicke der Grünen im Wahlkampfjahr 1998 aus seiner Sicht erzählt zu bekommen - das ist lesenswert. Oder wie nach und nach während der Koalitionsverhandlungen danach die Erkenntnis in ihm reift, dass sein Gegenüber nicht nur aus zwei verschiedenen Politikern, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine, bestand, sondern aus zwei verschiedenen Sozialdemokratien. Oder der Ablauf des Krieges der Nato gegen Serbien: Die zivilen Opfer stiegen, die militärischen Erfolge blieben aus, die politischen Perspektiven wurden düsterer, die Kritik in der Öffentlichkeit nahm zu, das Kriegskabinett (Fischer, Scharping, Schröder) tagte, danach der Koalitionsausschuss, alle zögerten, haderten, nach außen durfte keiner einen Zweifel zeigen, aber hier im inner circle der Macht, erzählt jeder, was er wirklich denkt, und Fischers bange Frage ist: Was geschieht, wenn die SPD anfängt zu wackeln?
Fischer: "In dieser bedrohlichen Situation stand der Bundeskanzler wie ein Fels in der Brandung." Und: "Schröders eisenharte Entschlossenheit und Festigkeit richtete die Koalitionäre emotional wieder auf und schloss erneut die Reihen." Und: "Und seit jenem Abend im Bonner Kanzlerbungalow wusste ich auch, was letztendlich einen Kanzler ausmacht." Da schaudert einem vor diesem Fischer, der so martialisch-deutsch und kriegstauglich daherkommt. Ob diese Nation bei diesen beiden harten deutschen Jungs, der Koch noch stählerner als der Kellner, wirklich in guten Händen war?
Dieses Buch bietet, mit anderen Worten, gut erzählte unterhaltende Politik, Einblicke, freiwillige und unfreiwillige Aufklärung, Aufklärung, die einem meist jegliche Illusion über die Qualität und Überlegtheit von Politik nimmt. Es steht nicht selten zwischen den Zeilen, dass es nach Fischers Meinung keine zwei bis drei Politiker gibt, die wirklich in der Lage sind, die Mechanismen zu durchschauen, nach denen wahlweise die grüne Partei, Deutschland, Europa und die Welt funktionieren, und sich ihrer entsprechend kundig auch zu bedienen wissen, um die jeweiligen Geschicke der Grünen, der Deutschen in die richtige Richtung zu lenken. Und dass natürlich er, Joschka, einer dieser sehr Wenigen ist. Und natürlich weiß er allein, was die Wirklichkeit ist, also die wirkliche Wirklichkeit, also die, die stimmt, und seine Grünen wissen das mehrheitlich natürlich nicht.
Seine Seufzer sind gleichsam zu hören: Ich manage hier Krisen mit Albright, konferiere mit Solana und Iwanow, und dann muss ich mich auch noch mit Ströbele, Roth und Höhn herumärgern ..., habe ich das verdient? Aber gemessen daran, was diesem Politiker an Unduldsamkeit, Arroganz und Überheblichkeit nachgesagt wird, erzählt er in angenehmer und nicht befremdlicher Tonlage, von dem, was er erlebt hat. Und wenn er seine Positionen und Einschätzungen darlegt, tut er dies nie belehrend und von oben herab, sondern sehr erkenntnisreich, fundiert und konkret. Ob es noch ein von einem Politiker selbst oder in seinem Auftrag geschriebenes Buch gibt, auf dessen Buchdeckel zu Recht das Prädikat platitüdenfrei prangen könnte?
Es ist wohltuend, es hier mit einem Autor zu tun zu haben, der das, was er getan hat, im Nachhinein mit Verve, mit aller Ernsthaftigkeit und Sorgfalt begründen, erklären und das meiste natürlich rechtfertigen will. Das ist für ihn nicht ohne Risiko, merkt der Leser doch an der einen oder anderen Stelle, wie schwach manchmal seine Begründungen für wesentliche Entscheidungen waren.
Dazu zählt vor allem der Krieg gegen Serbien, den Fischer in jeder Hinsicht als moralisch unabdingbar, sachlich richtig und als Erfolg rechtfertigt. Es fällt beim Nachlesen noch mehr auf, wie sehr die Begründung sich auf die Argumentation stützt, dass die deutsche Geschichte ("Nie wieder Auschwitz") ein militärisches Eingreifen gerade von Deutschland erforderte. Ein Argument, über das der renommierte Freiburger Historiker Ulrich Herbert jüngst in einer Rede erneut urteilte, wie wenig es nütze, um aktuelle politische Entscheidungen zu begründen. Würde man dieses Argument anhand des Krieges gegen Serbien fortschreiben, so Herbert, dann beinhalte diese Maxime "das Postulat einer fortgesetzten militärischen Intervention bei Verstößen gegen Menschenrechte in aller Welt im Namen der politischen Erfahrungen aus der Nazi-Zeit". Als ob gemessen werden könne, was die richtige Konsequenz aus der NS-Geschichte sei.
Es fällt auch auf, dass Fischer in seinem Buch die beiden elementaren Punkte der Kriegskritiker - keine Kriegserklärung, kein völkerrechtliches Mandat durch die Vereinten Nationen - nur am Rande anspricht. Es fällt auf, dass ein Instrument wie die "smart sanctions", das im Falle Irak eine wichtige Rolle beim Argumentieren gegen den Kriegseinsatz gespielt hat, hier eine sehr geringe Rolle spielte. War alles schon ausgeschöpft, was es da an Möglichkeiten gab, um Milosevic in die Knie zu zwingen? Und es fällt auf, dass seine Darstellung zwischen der Phase der Zustimmung der Bundesregierung zu der Kriegsandrohung bis zur endgültigen Entscheidung, diesen Krieg zu führen, vage und hastig ist; da würde man gerne manches genauer wissen.
Das gilt auch für andere Themen. Dass Gerhard Schröder viel lieber mit Volker Rühe eine Große Koalition habe bilden wollen und ihn letztlich, so die damaligen Gerüchte in Bonn, "nur die Mehrheitsmeinung in seiner Partei und der Parteivorsitzende Lafontaine ...abgehalten haben". Diese spannende Episode handelt Fischer in wenigen Zeilen ab. Und: Gibt es eine grüne Außenpolitik? Es gibt eine Stelle, an der Fischer sich indirekt diesem Thema widmet. So stand in der Koalitionsvereinbarung, zur atomaren Abrüstung gehöre der Verzicht auf den atomaren Erstschlag. Die NATO, im Kern die USA, behielten sich diesen jedoch vor. Fischer schildert, wie er öffentlich für den Verzicht auf den atomaren Erstschlag plädierte und wie dann "von Washington kommend, ein publizistischer Sturm" über ihm hereingebrochen sei. Fischer trat den Rückzug an und machte diesen Punkt nie wieder zu einem Thema. Sein lapidarer Kommentar: "Auch ich hatte mein ministerielles Lehrgeld zu zahlen gehabt." Grüne Außenpolitik scheint also nur für Lehrlinge etwas zu sein. Summa Summarum: Dieses Buch liefert wahrlich ertragreiche Einblicke in die herrschende Politik-Produktion.
Joschka FischerDie rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik - vom Kosovo bis zum 11. September. Kiepenheuer, Köln, 2007, 288 S., 22,90 EUR
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