Rücktritt von de Maizière unausweichlich

Euro Hawk Thomas de Maizière wird als Minister im Kabinett Merkel nicht mehr zu halten sein.

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Euro Hawk:Rücktritt von Thomas de Maizière unausweichlich

Thomas de Maizière am 5.6.2013 in der aktuellen Stunde des Bundestages:

” Ich bedaure das. Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde. (…) Ich wurde unzureichend eingebunden.(…) Ich sach noch mal eins: es gibt nahezu kein großes Rüstungsprojekt ohne Probleme. Wenn wir jedes mal bei Kenntnis von Problemen aus Projekten ausgestiegen wären, hätte die Bundeswehr heute überhaupt keine Ausrüstung. Mindestens keine moderne. Es kommt also nicht auf den Zeitpunkt der Kenntnis von Problemen an, sondern es kommt auf den Zeitpunkt der Kenntnis von unlösbaren Problemen an bis man eine solche Entscheidung trifft."

Thomas de Maizière erklärt das Drohnen-Millionen Desaster im Morgenmagazin (Video Heute Show 31.5.2013/ Min.23:28):

” Da niemand die Zukunft vorhersehen kann, kann es sein, dass dann, wenn man in einer bestimmten Situation guten Willens etwas bestellt, dass dann, wenn es kommt man es so nicht mehr braucht.”

Verteidigungsminister de Maizière, Drohnenbefürworter und Handlanger des europäischen Rüstungskonzerns EADS wird Konsequenzen ziehen müssen aus dem Debakel um ein milliardenschweres Rüstungsprojekt, dessen Nutzen nicht nachvollziehbar ist und dessen gravierende Probleme der Spitze seines Ministeriums seit Februar 2012 bekannt sind, wie SPON heute berichtet.

Während die Verschwendung von Steuermillionen der Öffentlichkeit verheimlicht wurde, fiel de Maizière in seiner Amtzeit vor allem mit skurrilen Äußerungen zur Truppe und der ethischen Bewertung von Tötungsgerät auf:

"Ich würde mir wünschen, dass es mehr Interesse für das Unbekannte gibt als Sehnsucht nach dem Hotel Mama."

"Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten."

De Maizière überreichte einen Orden an den ranghöchsten US-Kriegsorganisator Admiral Michael G. Mullen und bedauerte die "unsensible" Untätigkeit seiner Behörde im Zusammenhang mit der Mundlos "Aktenpanne". Er fühlte sich offensichtlich nicht zuständig den Untersuchungsausschuss über die Mundlos-Akte zu informieren.

" Ich halte es für unglaublich, für unsensibel, wenn nicht bösartig, dass uns über ein halbes Jahr lang verschwiegen worden ist, dass es einen Kontakt zwischen einem Terrorverdächtigen und dem MAD gab. Das halte ich für einen ziemlichen Skandal”, sagte Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy." Tagesschau.de 12.9.2012

Seine mangelnde fachliche Kompetent unterstrich de Maizière schon als Bundesinnenminister bei einem Auftritt in einer Anne Will Talk Show:

"Am 11. September 2001 waren wir schimmerlos. Herr Atta lebte in Hamburg und niemand wusste etwas von ihm."

Das war eine Lüge, Herr Minister.

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