Rechtsbeugung Ermittlungsverfahren gegen ZPS wird eingestellt

Untersuchungsrecht Der Europaabgeordneter Helmut Scholz (Die Linke) fordert das Europäische Parlament auf, dass Recht auf Untersuchungsausschüsse beim EuGH einzuklagen

BA belügt Öffentlichkeit! Die letzten Wochen waren spannend! Es stellte sich heraus, dass es nicht nur viel mehr Arbeitslose gibt als angegeben, sondern auch die Sanktionszahlen viel höher sind!

Libyen/Tripolis. Kämpfe um die Hauptstadt Tripolis fordern Tote und Verletzte.

Yemen Press Reader 528a: Fortsetzung von Jemenkrieg-Mosaik 528: Parlamentssitzung unter saudischer Kontrolle – Trump’s Veto gegen Resolution zum Jemenkrieg – und mehr

Yemen Press Reader 528: 18. April 2019: Orte der Hungersnot – Humanitäre Bedürfnisse im Jemen – Lektionen aus dem Jemenkrieg für die USA – Wiederaufbau, Gesundung im Jemen – Gefahren und ...

Klimapolitik Am Mittwoch veröffentlichte die linke Fraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament ein Klima-Manifest, in der sie zu einer zügigen, sozialgerechten Klimapolitik aufruft.

Politik Agnieszka Brugger – Kompetenz liegt nicht an der Haarfarbe

Sanctuary Cities Migration für euch aber nicht für mich

Netzpolitik Das Internet muss neu erfunden werden.

Gelbwestenkonferenz Vom 5. bis 7. April trafen sich 800 Delegierte aus zweihundert lokalen Gruppen der Gelbwesten zu einer Generalversammlung in Saint-Nazaire.

Mietwucher In den Großstädten, aber auch in den angrenzenden Speckgürteln steigen die Mieten weit über der Inflationsrate. Wohin führt diese Entwicklung?