Politik

Versteht, dass ich eine ganz neue Art des Amerikaners verkörpere, hatte der US-Präsident der arabischen Gemeinschaft verkündet. Im Wesentlichen verstehe ich euren Schmerz und eure Wut, eure Kultur und Religion wird respektiert. „Der Islam gehört zu Amerika“, verkündete er. „Ich möchte klarstellen: Die Lage der palästinensischen Bevölkerung ist untragbar. Sie leidet unter den tagtäglichen Demütigungen, seien es große oder kleine, die mit einer Besatzung einhergehen“, erklärte er in seiner berühmten Kairoer Rede. Und dann folgte jener kraftvolle Satz, den Obama später noch einmal vor der UN-Generalversammlung wiederholen sollte: „Amerika wird die Legitimität weiterer Siedlungen nicht anerkennen“.

Kein Wunder, dass die Araber hocherfreut waren. Es stimmte zwar, dass Obama keine Versprechen abgab, was US-Sanktionen, die Kürzung von Beihilfen oder andere Aktionen betraf, um israelischen Siedlungsbau etwas ahnden, aber sie waren bereit, ihm Zeit zu lassen, um zu beweisen, dass er meinte, was er sagte.

Ein Jahr später ist die Enttäuschung gewaltig. Eine Umfrage, die gerade in sechs arabischen Ländern durchgeführt wurde, zeigt, dass aus der Obama-Blase die Luft raus ist. Der Anteil der Araber, die Mitte 2009 ein positives Bild von den USA hatten, ist von 45 Prozent auf 20 gesunken, während 67 Prozent (vormals 23) ein negatives Verständnis der USA haben. Nur 16 Prozent erklärten, sie seien noch „hoffnungsvoll“, was die US-Politik angehe.

Votum für den Iran

Die Umfrage wird alljährlich vom Marktforschungsinstitut Zogby International und Professor Shibley Telhami von der Universität Maryland durchgeführt. Die Länder, die in die Erhebung einbezogen wurden, zählen zu den moderatesten der Region – Ägypten, Jordanien, der Libanon, Marokko, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Sie repräsentieren den moderneren und wohlhabenderen Teil der so genannten arabischen Straße. 40 Prozent der Befragten nutzen täglich das Internet.

Die Demoskopen haben nicht gefragt, weshalb sich die Sicht der Leute so schnell verändert hat. Doch eines ihrer bemerkenswertesten Ergebnisse, kann einen Schlüssel liefern. Auf die Frage, ob sie Teherans Leugnung eines Atomwaffenprogramms überzeugt, antwortete die Mehrheit mit Nein. Die Regierung Obama dürfte erfreut sein, zu erfahren, dass 57 Prozent glauben, Iran versuche, die Bombe zu bauen. Andererseits wird das Weiße Haus darüber irritiert sein, dass nur ein Fünftel der Befragten glaubt, man sei vom Ausland her befugt, Druck auf Teheran auszuüben, damit es seine Pläne aufgibt. Noch mehr wird die US-Regierung erstaunen, dass 57 Prozent glauben, es wäre gut für die Region, wenn Iran eine Atombombe hätte.

Das ist verwunderlich, denn George Bush und Vizepräsident Cheney haben jahrelang versucht, die arabischen Staaten gegen die Islamische Republik zu verbünden, unter anderem indem sie Differenzen zwischen Schiiten und Sunniten zu einem großen politischen Thema aufgeblasen haben. Iran ist natürlich ein schiitisches Land. Obama behielt diese Politik bei, doch sie ging anscheinend nach hinten los. Abgesehen vom Libanon, waren vorzugsweise Länder mit sunnitischer Mehrheit in die Umfrage einbezogen, in denen Washington viel investiert hat, um eine Anti-Iran-Allianz aufzubauen. Ihre Staatschefs mögen mit den USA auf einer Linie sein – ihre Menschen sind es nicht.

Nicht auf Netanyahu hereinfallen

Mag sein, dass die Unterstützung für eine iranische Atomwaffe schlicht und einfach bedeutet: „Lasst den Iran in Ruhe“. Es könnte aber auch eine Botschaft an Obama sein, dass er nicht auf Netanyahus Ablenkungsmanöver hereinfallen soll, der behauptet, der Konflikt mit den Palästinensern sei nur ein Nebenschauplatz – verglichen mit einem potenziellen Atomstaat Iran. Die meisten Araber weigern sich, diese Prioritätensetzung zu akzeptieren, weshalb 88 Prozent angaben, von Israel ginge die größte Gefahr für die Welt aus, gefolgt von den USA mit 77 Prozent. Nur zehn Prozent nannten den Iran.

Seit seiner Rede in Kairo hat Obama eklatante Misserfolge zu verzeichnen. Zuerst der Druck auf Mahmud Abbas, den Goldstone-Bericht zu ignorieren, der mutmaßliche Kriegsverbrechen während des Gaza-Konflikts benannte, dann Obamas Weigerung, Israels Vorgehen gegen die Gaza-Flottille zu verurteilen. Ein kurzer Moment der Verärgerung über Netanyahu, als dieser ankündigte, man werde in Ostjerusalem weitere Siedlungen bauen, war wenige Monate später wieder vergessen, als Israels Premier im Weißen Haus willkommen geheißen wurde. Ein kurzes Stirnrunzeln, dann wurden die Unstimmigkeiten ausgeräumt, anstatt dass es eine Kampagne gegen Israels Verletzungen des Völkerrechts und einschneidende Kürzungen des jährlichen Hilfsprogramms, das dem Kongress vorgelegt wird, gegeben hätte.

Es ist leicht, Obama verantwortlich zu machen, als hätte er allein die Macht gegen Israels politische Elite vorzugehen. Es ist ebenso leicht, dem American Public Affairs Committe für seine Lobbyarbeit gegen kritische US-Politiker die Schuld zu geben. Ebenso entscheidend ist der Druck, den Pro-Israel-Aktivisten auf die US-Medien ausüben. Sie warnen vor dem bloßen Wort Zionismus, als würden es nur Antisemiten verwenden. Sie verlangen, dass Israel als Sonderfall behandelt wird – als ein Land, dessen Politik mehr Verständnis verlangt, als die der anderen.

Es wäre schön, wenn Obama mehr riskieren würde, aber er bräuchte entschiedenere Medien, um eine echte Debatte zu beginnen. Die grundlegende Revision der Haltung der USA, die der Nahe Osten so dringend braucht, kann nicht allein vom Weißen Haus ausgehen.