Positionen

Wie oft wird es der Terminkalender der Kanzlerin noch zulassen, dass sie persönlich auf jeder Trauerfeier für in Afghanistan gefallene deutsche Soldaten erscheint? Der neue Partnering-Ansatz des Westens verspricht vielleicht Erfolg – mit Sicherheit aber einen wachsenden Blutzoll, wenn ausländische und einheimische Truppen künftig verstärkt gemeinsam in der Fläche agieren. Wenn sie Gebiete nicht nur zeitweise von Aufständischen „befreien“, sondern die so „befriedeten“ Territorien dauerhaft stabilisieren wollen. Die Frage ist nur: Was oder wer kommt dann?

Die Philosophie dieses Ansatzes ist richtig, weil er – zumindest in der Theorie – nicht auf Besatzung angelegt ist. Er zielt darauf, den Afghanen Verantwortung für ihr Land zurückzugeben. Ihm fehlt jedoch jeder politische Unterbau. Denn von den hochfliegenden Ambi­tionen, die Terroristenjagd in Afghanistan mit einem Feldzug für Demokratie und Menschenrechte zu verbinden, hat sich der Westen längst verabschiedet. Es war eine Hybris, die bis heute teuer bezahlt wird – mit zivilen Opfern und in einer Währung, die international hoch gehandelt wird: Glaubwürdigkeit.

70 Prozent der Deutschen haben das in­stinktiv erfasst und fordern einen sofortigen Abzug. Die Linke ist die einzige Partei, die sich ein solches Verlangen früh zu Eigen gemacht hat. Ein kostbares Alleinstellungsmerkmal quasi zum Nulltarif, weil alle anderen Parteien in das Afghanistan-Abenteuer der Bundeswehr zu tief verstrickt sind. Sie könnten einer solchen Forderung nicht folgen, selbst wenn die als richtig erkannt würde. Die Linke wird zur treiben Kraft. Aber wohin? Und was heißt es, wenn heute nur noch eine informierte Minderheit der Bevölkerung bereit ist, Alternativen zum Abzug aus Afghanistan politisch mit zu tragen?

Der Debatte darüber triefen Verlogenheit und Heuchelei aus vielen Poren. Und das auf allen Seiten. Das politische Feuilleton hat sich auf Namensgebung eingeschossen. Die Guttenberg-Botschaft lautet: „Nennt es endlich Krieg und zieht die Konsequenzen“. Welche das sein könnten, außer der, dass sich die historisch verbrannten Deutschen an die Vokabel und ihre unvermeidlichen Särge wieder gewöhnen mögen, bleibt im Nebel. Selbst die Erkenntnis, dass es sich um einen neuen Krieg handelt, verharrt auf der semantischen Ebene. Als wenn es in Afghanistan um Semantik ginge! Auch wenn der „Feind“ im digitalen Zeitalter um die deutsche Stimmungslage weiß und sich daraus seine Taktik basteln mag.

Die emanzipatorisch naheliegende Ebene: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin!“, wird gar nicht aufgerufen. Fakt ist jedoch: Kein Deutscher muss am Hindukusch töten oder sich töten lassen. Alle historischen Vergleiche zu deutschen Soldaten in den Weltkriegen des 20. Jahrhunderts enden deshalb auf dieser individuellen Ebene bei der Wehrpflicht. Wer sich allerdings als Soldat auf Zeit freiwillig zum Dienst verpflichtet, der muss sich auch in Kampfeinsätze schicken lassen. Er darf dafür mit 50 bis 90 Euro pro Tag auf seinem Konto rechnen. Für viele ein starkes Motiv. Den Steuerzahler kosten die 6.700 Bundeswehrangehörigen im Ausland pro Jahr geschätzte 170 Millionen Euro zusätzlich. Wer heute zum Bund geht und damit rechnen muss, sich im Auslandseinsatz umbringen oder fürs Leben zerstören zu lassen, kennt das Risiko.

Was würdet ihr anders machen?

Um so mehr sollten wir der politisch überhöhten Inszenierung um den Tod deutscher Soldaten nicht auf den Leim gehen. Für den, der im Auslandseinsatz stirbt, ist die gesellschaftliche Anteilnahme mit der für Polizisten oder Feuerwehrleute vergleichbar, die in ihrem Dienst für das Gemeinwesen ums Leben kommen – und nicht vergleichbar mit dem öffentlichen Schockzustand, den etwa Amokläufe an Schulen auslösen. Genau deshalb wirkt das Pathos, mit dem Merkel, Guttenberg & Co. ihre Grabreden ausstatten auch so hohl und verlogen, deshalb liegt das Polit-Feuilleton so daneben, wenn es die Elite lediglich dazu auffordert, dem Volk reinen Wein einzuschenken. Denn dahinter steckt ja nicht die Hoffnung, wenn wir es Krieg nennen würden, ginge niemand mehr hin, sondern die Erwartung, dass unter dem Label Krieg die Akzeptanz steigen möge. Was für ein Irrtum!

Wenn heute 70 Prozent der Deutschen meinen, ihre Sicherheit würde nicht am Hindukusch verteidigt, darf man davon ausgehen, dass diese Zahl steigt, wenn sich die Debatte der Realität weiter annähert. Nur: Was sagen diese Zahlen? Zunächst einmal machen sie deutlich, dass die Deutschen ihren Hurra-Patriotismus hinter sich gelassen haben. Deutschland ist eine zivile Macht in Europa, vor dessen eventuellen Sonderwegen sich kein Nachbar mehr bedroht fühlen muss. Jedenfalls nicht im Sinne der historischen Hypothek aus zwei Weltkriegen.

Das klare Votum für einen sofortigen Abzug aus Afghanistan zeigt daher zunächst nur, dass den Deutschen Krieg zuwider (geworden) ist. Es verrät nichts davon, welchen Preis eine Mehrheit bereit ist, für einen sofortigen und einseitigen Abzug zu zahlen. Warum nicht? Weil sie ihn nicht kennt. Weil die Konsequenz dieser Entscheidung von ihren Protagonisten nicht durchdekliniert wird. Genau hieran krankt die Debatte. Und nicht daran, ob und wie man uns an die Vokabel Krieg gewöhnen könnte.

Was würdet ihr anders machen?

Deshalb ist es auch richtig, gerade die Linke und alle Sofort-Abzügler an diesem Punkt zu stellen. Nicht, um sie als Populisten oder „vaterlandslose Gesellen“ vorzuführen. Diese Attitüde ist schäbig. Sondern um zu fragen: Was würdet ihr anders machen? Nicht von Anfang an, sondern jetzt, da das Kind erkennbar im Brunnen liegt, und ihr im Angesicht geltender Vereinbarungen Verantwortung übernehmen sollt. Anders gefragt: Was passiert mit unserem 70-Prozent-Votum, wenn wir euch beauftragen würden, es umzusetzen?

Wenn einem dann so schlichte Gedanken wie die von Gregor Gysi angeboten werden: Verhandlungen brauchen Waffenstillstand, und Waffenstillstand bedeutet sofortiger Abzug der ausländischen Truppen, dann riecht man den innenpolitischen Braten. Mal abgesehen davon, dass der sofortige Abzug der Bundeswehr ja nicht den Abzug anderer ­NATO-Truppen bedeuten würde, sondern deren Schwächung oder den Ersatz der Bundeswehr durch andere: Wie soll man sich die von Gysi gewünschten Verhandlungen über eine Waffenruhe vorstellen? Trifft sich dann die korrupte und vom Westen (sofort!!) fallengelassene Karsai-Regierung mit den Taliban und anderen Aufständischen zur Loya Dschirga und palavert den neuen Frieden herbei?

Wer glaubt oder vortäuscht, den Afghanen so ihr Land und eine Zukunft geben zu können, hat zumindest zweierlei aus seinem historischen Kurzzeit-Gedächtnis gestrichen: Die Bilder des 1996 an einer Straßenlaterne von den Taliban aufgehängten Präsidenten Nadschibullah. Und die Tatsache, dass Afghanistan nur deshalb zur logistischen Basis von al Qaida werden konnte, weil das Land als Schlachtfeld für den Westen im Kalten Krieg gut genug war, um den Sowjets ihr Vietnam zu bescheren; danach aber sich selbst überlassen und fallengelassen wurde. Die mittelalterliche Herrschaft der Taliban war die direkte Folge dieser Politik. Und Osama bin Laden hat – zynisch formuliert – mit seinem in den Bergen von Tora Bora geplanten Angriff auf das World Trade Center an diese Bringschuld erinnert.

Selbst wenn – was nicht stimmt – die Intervention in Afghanistan nach dem 11. September 2001 a priori falsch gewesen wäre: Es wäre ein Verbrechen, die Afghanen jetzt mit dem Scheitern einer falschen Strategie, die nicht auf Terrorbekämpfung konzentriert war, sondern die Illusion einer Befreiung im Geiste westlicher Demokratie und Menschenrechte im Marschgepäck hatte, durch einseitigen und sofortigen Rückzug sich selbst zu überlassen.

Zwei simple Fragen

Es gibt keinen Krieg, den wir in Afghanistan gewinnen müssten oder könnten. Aber es gibt eine Verantwortung, das Land nicht erneut seinem Schicksal zu überlassen. Genau das aber würde ein sofortiger Rückzug der Bundeswehr und aller ausländischer Truppen bewirken. Der Krieg in Afghanistan wäre damit nicht zu Ende. Er würde lediglich von unserem Radarschirm verschwinden, so wie andere Konflikte an den so genannten Peripherien der Welt auch.

Es gibt zwei simple Frage, die vor der Invasion nicht gestellt wurden, jetzt aber beantwortet werden müssen: Welche sicherheitspolitischen Interessen rechtfertigen es, dass die Staatengemeinschaft militärisch präsent ist? Und: Welche politischen Ziele verbindet sie damit? Die erste Frage ist leicht beantwortet: Kein zweites Tora Bora! Wenn Afghanistan erneut zur Basis für global agierende Terror-Netzwerke wird, dann stellt das eine Bedrohung der internationalen Sicherheit dar, die von der Staatengemeinschaft in letzter Konsequenz auch militärisch bekämpft werden muss und darf. Genau das war der völkerrechtlich legitimierte Grund für das Militärengagement in Afghanistan – in diesem engen Rahmen war es zunächst auch erfolgreich.

Das Desaster begann mit dem politisch motivierten Versuch, nicht nur al Qaida aus Tora Bora zu bomben, sondern „nebenbei“ auch noch Afghanistan von deren Gastgebern zu befreien. Tatsächlich ist der Sturz der Taliban von den meisten Afghanen zunächst als Befreiung empfunden worden. Doch sind die Befreier längst Kombattanten in einem Bürgerkrieg – ihre Mission ist gescheitert am Versuch eines gewaltsamen nation building.

Dieses Scheitern jetzt mit einem Sofort-Abzug zu quittieren, wäre falsch. Gefordert ist vielmehr eine Exit-Strategie, die nicht nur danach fragt, wann die Truppen abziehen, sondern was bis dahin und danach in Afghanistan politisch passieren soll. Ohne Hilfe der Staatengemeinschaft wird Afghanistan keinen Frieden finden. Zu dieser Hilfe gehören ziviles Engagement und militärischer Beistand, der Verständigungsprozesse am Hindukusch begleitet – egal, ob uns die konkrete Richtung gefällt oder nicht. Solange die Afghanen diesen Schutz nicht selber leisten können, werden die internationalen Truppen und Ausbilder bleiben müssen. Auch die aus Deutschland.