Der Letzte aus dem Rat Pack

Es dürfte Horst Seehofer klar gewesen sein, dass er mit dieser Idee bei der Kanzlerin nicht durchdringen kann: Im ersten Krisengespräch um die Zukunft von Hans-Georg Maaßen hatte der CSU-Politiker die Möglichkeit eines Ämtertauschs angesprochen – der aus vielerlei Gründen untragbar gewordene Verfassungsschutzchef sollte seinen Chefposten doch einfach mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, tauschen. Die Offerte war ein kalkulierter Affront gegen die Kanzlerin, denn genau wie Maaßen gehört der 1962 im rheinischen Ahrweiler geborene Romann zu den politischen Beamten, die Merkel lieber heute als morgen loswerden würde.

Um die Missgunst der Kanzlerin hat sich Romann kräftig bemüht. Auf dem Höhepunkt der europäischen Flüchtlingskrise machte er Seite an Seite mit seinem Duzfreund Maaßen kräftig Stimmung gegen ihre „Wir schaffen das“-Politik. In Hintergrundrunden mit Abgeordneten forderte er die Schließung der Grenze zu Österreich. Wer es dann noch ins Land schaffe, auf den müsse mit Hubschraubern und Wasserwerfern Jagd gemacht werden, sagte Romann. Dabei könnten zwar hässliche Bilder entstehen, aber das müsse man aushalten, um ein notwendiges Signal der Abschreckung auszusenden. Bei vielen Unionsabgeordneten kam so viel Hemdsärmeligkeit an, aber Merkel-Anhänger waren empört. „Das war Populismus pur“, sagte ein CDU-Bundestagsabgeordneter damals dem Spiegel. „Ein Beamter soll informieren, nicht agitieren.“

Der seinerzeitige Ressortchef Thomas de Maizière wies denn auch Romann in die Schranken: Solche Auftritte vor Parlamentariern vertrügen sich nicht mit den Loyalitätspflichten eines politischen Beamten. Einen Rauswurf aber wagte er nicht.

Seit Seehofer im Innenministerium regiert, ist der Bundespolizeichef wieder obenauf. Erst folgte der CSU-Minister dem Drängen Romanns, die Grenze zu Österreich zu schließen, auch wenn dort kaum noch Flüchtlinge ankommen. Dann gab er ihm grünes Licht für die spektakuläre Aktion, bei der Romann in Begleitung einer Handvoll unbewaffneter, in kurzen Hosen gekleideter Kämpfer der Spezialeinheit GSG-9 Ali B., den mutmaßlichen Mörder der 14-jährigen Susanna F., aus dem Nordirak nach Deutschland ausflog. Dass ein Bild-Reporter beim Rückflug mit in der Maschine saß, sei Zufall gewesen, ließ die Bundespolizei anschließend erklären. Das Boulevardblatt feierte den obersten Bundespolizisten dafür als „Rominator“, als einen endlich einmal zupackenden Spitzenbeamten, der gezeigt hat, dass deutsche Ermittlungsbehörden auch entschlossen handeln können, wenn das die Volksseele so verlangt.

Kanzlerin Merkel hatte sich damals wohlweislich zurückgehalten. Ihr wird klar gewesen sein, in welche juristische und moralische Grauzone sich der Bundespolizeichef mit seiner „Big Raushole“ begeben hat. Und tatsächlich könnte sich die medienwirksame Aktion vom vergangenen Juni noch als Bumerang erweisen: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt gegen ihn wegen des Vorwurfs der Freiheitsberaubung. Geklärt werden muss, ob der Iraker Ali B. rechtmäßig abgeschoben wurde, als ihn kurdische Sicherheitskräfte an Romann übergaben, oder ob damit gegen die geltende Rechtsprechung verstoßen wurde. Im letzteren Fall droht dem Bundespolizeichef eine Verurteilung, nach der er kaum im Amt zu halten wäre.

Angela Merkel hätte es dann geschafft, sich der drei massivsten Widersacher ihrer Flüchtlingspolitik in der Führungsetage der deutschen Sicherheitsbehörden zu entledigen: Zuerst war es BND-Chef Gerhard Schindler, der 2016 über die NSA-Affäre sein Amt verlor. Dann kam Maaßen, der nun auf einen weniger einflussreichen Innenministeriumsposten abgeschoben wird. Bleibt also nur noch Romann aus dem einstigen „Rat Pack“, das seine ganz eigene Strategie einer konfrontativen Sicherheitspolitik gegen die Kanzlerin verfolgt hatte.

Wobei klarzustellen wäre, dass der Begriff „Rat Pack“ für das Trio Schindler/Maaßen/Romann keine journalistische, sondern eine vom Ex-BND-Chef geprägte Wortschöpfung ist, was dieser jüngst der Süddeutschen Zeitung verriet. Die drei Duzfreunde, die sich regelmäßig privat in vertraulicher Runde treffen, hatten alle ihre Karriere im Bundesinnenministerium begonnen.

Romann – kräftig gebaut, starker Raucher, Freund lauter und klarer Worte – würde man in der Runde der Drei noch am ehesten den gelernten Polizisten abnehmen, dabei war er das nie. Er hat Jura studiert, wurde 1996 mit einer Arbeit über Recht und Pflicht zur „Remonstration“ im Beamtenrecht (Einwendungen, die ein Beamter gegen eine Weisung erhebt) zum Doktor der Verwaltungswissenschaften promoviert. 1993 trat er in das Bonner Bundesministerium des Innern ein, wo er zunächst mit dem Bundesbesoldungsgesetz befasst war. In den Folgejahren gehörten Bundespolizei sowie Ausländerterrorismus und -extremismus zu seinen Aufgabenbereichen. Im August 2012 übernahm er den Chefposten bei der Bundespolizei. Im selben Monat übrigens wurde sein Freund Maaßen Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Ein Jahr zuvor hatte der erste aus dem Rat Pack, Schindler, mit dem BND eine Sicherheitsbehörde übernommen.

Selbst, wenn Romann unbeschädigt aus dem aktuellen Ermittlungsverfahren herauskommen sollte, wird es einsam um ihn werden. Seehofers Abgang ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, und die aktuellen Chefs von BND, Bundeskriminalamt und Bundesanwaltschaft dürften dem einstigen „Rat Pack“ eher wesensfremd sein. Auch an die Spitze des BfV wird wohl eine pragmatisch agierende Persönlichkeit rücken, die den Sicherheitsfanatismus ihres Vorgängers Maaßen nicht teilt.