Hinter dem Radar

Es war 1980, bei den Olympischen Winterspielen in Lake Placid, als der Skilangläufer Jochen Behle plötzlich im verschneiten Fichtenwald verschwand. In den Einblendungen von der Strecke fingen ihn die Kameras nicht mehr ein. ZDF-Sportreporter Bruno Moravetz wurde damals berühmt, weil er immer wieder die Frage wiederholte: „Wo ist Behle?“ Die Episode kommt einem in den Sinn, wenn man an den Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen denkt. Nach dem Attentat von Berlin war der 54-Jährige lange von der Bildfläche verschwunden. Während der Innenminister und der BKA-Präsident vor den Kameras parlierten und Abgeordneten Rede und Antwort standen, blieb der oberste Schlapphut hinter der Fichte. Wo ist Maaßen?

Erst vorige Woche tauchte er wieder in der (Halb-)Öffentlichkeit auf. Allerdings nicht im Bundestagsinnenausschuss, dorthin ließ sich Innenminister Thomas de Maizière nur von seinem BKA-Präsidenten Holger Münch begleiten. Erste Absetzbewegungen? Jedenfalls fällt auf, dass der CDU-Politiker es vermeidet, mit dem BfV-Chef gemeinsam vor der Kamera zu stehen. Und das, obwohl de Maizière sich gerade öffentlichkeitswirksam für eine Zentralisierung des Verfassungsschutzes und die Unterordnung der Landesämter unter das Bundesamt ausgesprochen hat. Das ließe sich als subtile Botschaft dafür deuten, dass Maaßens Tage an der Spitze des BfV gezählt sind.

Während sich sein Dienstvorgesetzter vor den Bundestagsabgeordneten rechtfertigen musste, trat der BfV-Chef lieber vor dem Verein der ausländischen Presse in Berlin auf. Aufschlussreich war dieser Termin dennoch, offenbarte er doch einen Dissens in der Einschätzung, ob Behördenversagen mitverantwortlich ist für den Anschlag von Berlin. BKA-Chef Münch etwa räumt das ein: Niemand habe versucht, die Ermittlungen zu den Straftaten länderübergreifend „zusammenzuführen“, um den Attentäter Anis Amri zu inhaftieren, kritisierte er vor dem Innenausschuss. Auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) gab im Düsseldorfer Landtag Fehler zu: „Mit dem Wissen von heute ist uns allen klar: Anis Amri wurde falsch eingeschätzt.“ Maaßen hingegen erklärte zur gleichen Zeit in Berlin, dass „der Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden gut“ geklappt habe. Mit dieser Einschätzung steht der oberste Verfassungsschützer im Kreis seiner Sicherheitskollegen ziemlich allein da, was ein Grund dafür sein könnte, dass er sich in den letzten Wochen so zurückhaltend gezeigt hat.

Dabei war Zurückhaltung bislang das Letzte, was einem im Zusammenhang mit Maaßen einfiel. So häufig wie keiner seiner Amtsvorgänger stellte sich der gelernte Jurist aus Mönchengladbach vor die Mikrofone. Allein für das Jahr 2016 listet die BfV-Homepage 20 Interviews ihres Chefs auf; hinzu kommen Pressekonferenzen und Hintergrundgespräche. Mal warnte er vor IS-Schläferzellen, die in Deutschland Bombenanschläge und Selbstmordattentate vorbereiten, dann vor Salafistennestern, aus denen Einzeltäter und Kleinstgruppen kriechen könnten. Dem türkischen Geheimdienst warf er Spionage in Deutschland vor, Whistleblower Edward Snowden verdächtigte er als russischen Agenten, der – so Maaßen im Juli 2015 – „als Teil einer hybriden Kriegsführung Russlands gegen den Westen“ agiere. Ohnehin plane der Kreml aus seiner Sicht einen Cyber-Krieg mit Fake News gegen Deutschland, der zur Bundestagswahl 2017 kulminieren werde. Lediglich wenn es um die AfD geht, zeigt sich der Behördenleiter erstaunlich zahnlos. Schon früher hatte er eine Beobachtung der rechtspopulistischen Partei durch sein Amt rundweg abgelehnt, daran soll sich auch nach der skandalösen Rede von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nichts ändern. So hat es vorige Woche eine Sprecherin des Bundesamtes verkündet.

Viele der Gefahren, die Maaßen stets in leiser, sonorer Stimmlage heraufbeschwört, sind ohne Zweifel real. Deshalb ist es ihm in den vergangenen Jahren auch gelungen, seinen Geheimdienst mit noch mehr Personal, noch mehr Geld und noch mehr Kompetenzen auszustatten. Aber hat das tatsächlich mehr Sicherheit gebracht, ist der Verfassungsschutz leistungsfähiger geworden? Nach drei islamistischen Attentaten im Jahr 2016 mit zwölf Toten und Dutzenden Verletzten, nach einem offenbar rassistisch motivierten Mordanschlag im Münchner Olympia-Einkaufszentrum, der neun Menschen das Leben kostete, und nach einer Vervielfachung rechter Gewalt- und Terrortaten seit 2014 steht die Frage im Raum, ob Maaßen der rechte Mann am rechten Ort ist. Gut möglich, dass der bisher so unantastbare Behördenchef deshalb auf Tauchstation gegangen ist. Wie soll er sein Versagen auch rechtfertigen?

Vor viereinhalb Jahren, am 1. August 2012, trat Maaßen, der zuvor im Bundesinnenministerium Karriere gemacht hatte, den Posten des BfV-Präsidenten an. Als Nachfolger von Heinz Fromm, der über die Manipulationen und Vertuschungsversuche in seinem Haus nach dem Auffliegen des rechtsterroristischen NSU gestürzt war. Maaßen übernahm ein Amt, dessen Existenzberechtigung nach der NSU-Affäre noch nie so sehr in Frage gestanden hatte. Er fand verunsichertes Personal vor, dem er neues Selbstbewusstsein vermitteln musste. Bei seiner Amtseinführung versprach er, das „große Schiff Verfassungsschutz“ nach der NSU-Pleite wieder „auf den richtigen Kurs“ zu bringen.

Bislang aber ist ihm das nicht gelungen. Und es bleibt fraglich, wie viel Zeit ihm Innenminister de Maizière dafür noch gibt. Der Skiläufer Behle tauchte bei Olympia 1980 im Ziel übrigens wieder auf. Maaßen hingegen – und das wäre wenig überraschend – könnte schon bald aus dem Rennen genommen werden.

Klarstellung

„Selbstverständlich ist es das Recht und die Aufgabe der Medien, die Tätigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz und seines Präsidenten zu bewerten und – auch zugespitzt – zu kritisieren. Dies steht außer Frage. Eine solche Kritik sollte jedoch auf einem mit Sorgfalt recherchierten und zutreffenden Sachverhalt beruhen. Dies gilt gerade für einen Berichterstattung, die terroristische Attentate und die Frage der Information von Parlament und Öffentlichkeit durch die Sicherheitsbehörden betrifft.

Diesem Anspruch wird der Artikel „Hinter dem Radar“ nicht gerecht.

Im Mittelpunkt dieses Artikels steht die Behauptung, Herr Dr. Maaßen habe nach dem Attentat vom Breitscheidplatz am 19.12.2016 den Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht Rede und Antwort gestanden. Diese Behauptung trifft jedoch nicht zu. Richtig ist vielmehr, dass Herr Dr. Maaßen mit dem Bundesinnenminister, dem Präsidenten des Bundeskriminalamts, dem Generalbundesanwalt und dem Berliner Innensenator den Innenausschuss des Bundestages am 21.12.2016 – also am zweiten Tag nach dem Attentat – über Details aus der Ermittlungsarbeit informierte und den Abgeordneten Rede und Antwort stand. Wie etwa einer Meldung auf www.bundestag.de zu entnehmen ist, äußerten sich Sprecher der Fraktionen nach der Ausschusssitzung zufrieden sowohl mit den dort erlangten Informationen als auch insgesamt mit der Informationspolitik der Behörden nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz.“

Stefan Mayer, Pressesprecher Bundesamt für Verfassungsschutz